Kategorie: Ministrables

Strukturen für die ‚Bundeswehr der Zukunft‘: Viel Unruhe, wenig Klarheit

Über weitgehende Umstrukturierungen der Bundeswehr sind nach Darstellung von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bislang noch keine endgültigen Entscheidungen getroffen worden. Es gebe dazu noch kein fertiges Papier und schon gar keines, das sie bereits unterzeichnet hätte, sagte die Ministerin nach Angaben von Teilnehmern am (heutigen) Mittwoch vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestages. Allerdings kursieren seit Tagen Hinweise auf einen weitgehenden Umbau, mit dem unter anderem die Streitkräftebasis und der Sanitätsdienst in anderen Bereichen aufgehen sollen.

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Das Verteidigungsministerium soll ziviler werden

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will das Bundesministerium der Verteidigung ziviler machen: Künftig sollen frei werdende Stellen im Beamtenapparat des Ministeriums, die bislang mit Soldatinnen und Soldaten besetzt sind, wenn möglich zivil besetzt werden. Das teilte Kramp-Karrenbauer den Koalitionsfraktionen im Bundestag mit. Die Soldaten würden statt dessen auf Dienstposten in der Bundeswehr, also außerhalb des Ministeriums berufen.

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AKK auf Überraschungsbesuch in Afghanistan

Fürs Archiv: Zwei Tage nach dem Vorschlag der Bundesregierung, den Bundeswehreinsatz in Afghanistan vorerst fortzusetzen, hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Truppe in Mazar-e Sharif besucht. Das Ziel sei der geordnete Abzug der Bundeswehr, aber auch die Sicherung des in den vergangenen Jahren erreichten.

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KSK-Sammelaktion: Generalinspekteur verzichtete auf Detail im Zwischenbericht

Zu der umstrittenen Sammelaktion für Munition im Kommando Spezialkräfte (KSK) hat Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn eingeräumt, dass er diese Information bewusst nicht in seinen Zwischenbericht zu Untersuchungen und Reform des Spezialverbandes aufgenommen habe. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte nach eigenen Worten davon keine Kenntnis.

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Dokumentation: Merkel, Biden auf der (virtuellen) Münchner Sicherheitskonferenz

Die Münchner Sicherheitskonferenz, im Februar 2020 gerade noch als Veranstaltung mit persönlicher Teilnahme möglich, fand in diesem Jahr Pandemie-bedingt nur als virtuelle (Kurz)Veranstaltung statt. Zur Dokumentation und fürs Archiv die Reden von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem US-Präsidenten Joe Biden zum Nachlesen (von der auf Englisch gehaltenen Rede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron gibt es noch kein Transkript, wird ggf. nachgetragen).

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Positionspapier von AKK und GI: Planung für die ‚Bundeswehr der Zukunft‘ (Nachtrag: Papier)

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn haben erstmals gemeinsam in einem Papier den Weg für eine Anpassung der Streitkräfte an neue Herausforderungen skizziert. Wir dürfen nicht einfach die Streitkräfte der Vergangenheit vergrößern, sondern müssen jetzt die Weichen richtig stellen, um Kräfte, Fähigkeiten und Strukturen auf die Zukunft auszurichten, schrieben die Ressortchefin und der oberste deutsche Soldat. Weiterhin sei die Bundeswehr dabei auf eine verlässliche Finanzierung angewiesen.

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AKK will in den Bundestag

Fürs Protokoll: Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will bei der Bundestagswahl im September als CDU-Direktkandidatin in Saarbrücken antreten. Der Landesverband der Partei bestätigte die Absicht der Politikerin, die  bisher kein Bundestagsmandat hat. Voraussichtlich wird Kramp-Karrenbauer bei der Wahl auch auf dem ersten Platz der Landesliste der Christdemokraten im Saarland antreten.

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