Kategorie: Ministrables

„Wenn sie ihr KSK erhalten wollen, müssen sie es besser machen“

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Eberhard Zorn haben die Pläne für die Umstrukturierung des Kommandos Spezialkräfte (KSK) öffentlich vorgestellt – und dabei deutlich gemacht, dass nach den rechtsextremistischen Vorfällen in dem Eliteverband die Verwantwortung jetzt bei den Soldaten des KSK selbst liegt. „Wenn sie ihr KSK erhalten wollen, müssen sie es besser machen“, sagte die Ministerin vor der Bundespressekonferenz.

Weiterlesen

Gegen Rechtsextremismus: Kommando Spezialkräfte bekommt Umstrukturierung auf Bewährung (Nachtrag: Bericht)

Nach bekanntgewordenen rechtsextremistischen Vorfällen beim Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer weitgehende Umstrukturierungen bei dem Eliteverband angeordnet. Bis Ende Oktober soll das Ergebnis bewertet und entschieden werden, ob das KSK in seiner jetzigen Form am bisherigen Standort erhalten bleiben kann.

Weiterlesen

Untersuchungsausschuss Berater: Einig bei den Fehlern, uneins bei der Verantwortung (Nachtrag: AfD)

Mehr als ein Jahr nach Arbeitsbeginn des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu umstrittenen Beraterverträgen im Verteidigungsministerium liegen die Bewertungen von Regierungskoalition und Opposition vor. Die getrennten Voten benennen recht einhellig Verstöße gegen Vergaberichtlinien – unterscheiden sich aber in der Frage, wer dafür verantwortlich war.

Weiterlesen

Rechtsextremismus, KSK und Bundeswehr – Sammler/Dokumentation

Der am vergangenen Freitag bekannt gewordene und auch hier heftig diskutierte Brief eines Angehörigen des Kommandos Spezialkräfte (KSK) mit Rechtsextremismus-Vorwürfen gegen den Verband schlägt weiter hohe Wellen. Inhaltlich gab es am (heutigen) Montag nicht viel Neues, aber etliche Aussagen – ein Überblick:

Weiterlesen

Neue Rechtsextremismus-Vorwürfe gegen das KSK – aus den eigenen Reihen (Nachtrag: AKK sieht „Mauer des Schweigens“ durchbrochen)

Gegen das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr sind neue, massive Rechtsextremismus-Vorwürfe erhoben worden – aus den eigenen Reihen der Eliteeinheit. Ein Hauptmann des Kommandos habe sich in einem umfassenden Schreiben direkt an die Leitung des Verteidigungsministeriums gewandt, berichtet der Spiegel. Das Ministerium selbst bestätigte lediglich, dass ein Schreiben zum Thema KSK eingegangen sei.

Weiterlesen

MAD-Jahresbericht 2019: Präsident betont „wehrhafte Demokratie“

In normalen Zeiten hätte diese Nachricht viel mehr Aufmerksamkeit gefunden, aber es sind keine normalen Zeiten: Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat seinen ersten Jahresbericht vorgelegt. Und gleich im Vorwort macht MAD-Präsident Christof Gramm deutlich, was ihm beim Schutz der Bundeswehr derzeit am meisten Sorge bereitet: die Bedrohung von rechts.

Weiterlesen

BGH lässt „Schöpfungshöhe“ militärischer Lageberichte offen – Veröffentlichung kein Verstoß gegen Urheberrecht

Nach einem sieben Jahre andauernden Rechtsstreit hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass die Veröffentlichung militärischer Lageberichte zu Auslandseinsätzen durch eine Zeitung nicht gegen das Urheberrecht verstoßen hat. Der I. Zivilsenat des Gerichts ließ allerdings offen, ob solche Lageberichte vom Urheberrecht geschützt sind; entscheidend sei in diesem Fall die zulässige Berichterstattung über Tagesereignisse.

Weiterlesen