Kategorie: Ministrables

AKK-Antwort auf Brandbrief von Abgeordneten: Für manche Rüstungsprojekte fehlt halt langfristig das Geld

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat nach Kritik aus der eigenen Koalition das Vorgehen verteidigt, bereits im Verteidigungshaushalt für dieses Jahr eingestellte Rüstungsbeschaffungen wieder zur Disposition zu stellen. Bei der Finanzplanung für größere Vorhaben müsse auch berücksichtigt werden, ob nicht nur in diesem und im kommenden Jahr, sondern auch in den Folgejahren das nötige Geld zur Verfügung stehe, schrieb die Ministerin zwei Haushalts- und zwei Verteidigungspolitiker:innen aus Union und SPD. Diese Position, betonte Kramp-Karrenbauer, sei mit dem Bundesfinanzministerium abgestimmt.

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Pläne für die „Bundeswehr der Zukunft“: Weniger Stäbe, mehr Einsatzbereitschaft – Neufassung (m. Pressekonferenz)

Nach Jahren der Ausrichtung auf Stabilisierungseinsätze im Ausland soll die Bundeswehr mit einem Umbau der Führungsstruktur vorrangig auf die Landes- und Bündnisverteidigung ausgerichtet werden. Dafür soll die Truppe sich künftig an den Einsatzdimensionen Land, Luft/Weltraum, See und Cyberraum orientieren. Änderungen an Personalstärke oder Standorten sind dagegen im Gegensatz zu früheren Reformen der Streitkräfte nicht geplant.

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„Bundeswehr der Zukunft“: Vier Dimensionen für die Kriegführung, schneller Einsatzbereit

Die Bundeswehr soll künftig an den vier Dimensionen Land, Luft- und Weltraum, See und Cyber- und Informationsraum ausgerichtet werden, um besser auf künftige mögliche bewaffnete Konflikte vorbereitet und schneller einsatzbereit zu sein. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Eberhard Zorn legten dazu Eckpunkte für die Bundeswehr der Zukunft vor, die einen in Teilen raschen Umbau der Streitkräfte vorsehen. Die Gesamtstärke der Truppe soll aber ebensowenig angetastet werden wie die Standorte in Deutschland.

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Strukturen für die ‚Bundeswehr der Zukunft‘: Viel Unruhe, wenig Klarheit

Über weitgehende Umstrukturierungen der Bundeswehr sind nach Darstellung von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bislang noch keine endgültigen Entscheidungen getroffen worden. Es gebe dazu noch kein fertiges Papier und schon gar keines, das sie bereits unterzeichnet hätte, sagte die Ministerin nach Angaben von Teilnehmern am (heutigen) Mittwoch vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestages. Allerdings kursieren seit Tagen Hinweise auf einen weitgehenden Umbau, mit dem unter anderem die Streitkräftebasis und der Sanitätsdienst in anderen Bereichen aufgehen sollen.

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Das Verteidigungsministerium soll ziviler werden

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will das Bundesministerium der Verteidigung ziviler machen: Künftig sollen frei werdende Stellen im Beamtenapparat des Ministeriums, die bislang mit Soldatinnen und Soldaten besetzt sind, wenn möglich zivil besetzt werden. Das teilte Kramp-Karrenbauer den Koalitionsfraktionen im Bundestag mit. Die Soldaten würden statt dessen auf Dienstposten in der Bundeswehr, also außerhalb des Ministeriums berufen.

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AKK auf Überraschungsbesuch in Afghanistan

Fürs Archiv: Zwei Tage nach dem Vorschlag der Bundesregierung, den Bundeswehreinsatz in Afghanistan vorerst fortzusetzen, hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Truppe in Mazar-e Sharif besucht. Das Ziel sei der geordnete Abzug der Bundeswehr, aber auch die Sicherung des in den vergangenen Jahren erreichten.

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