Kategorie: Ministrables

Die neue IBUK war eigentlich schon weg – aber „niemals geht man so ganz“ (Neufassung)

Der designierte künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hat die vorgesehenen neuen sozialdemokratischen Minister in seinem Kabinett bekanntgegeben – und die künftige Verteidigungsministerin ist eine Überraschung: Die bisherige Justiz- und Familienministerin Christine Lambrecht, die eigentlich schon ihren Abschied aus der Berliner Politik angekündigt hatte, wird neue Chefin des Wehrressorts.

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Nach dem Afghanistan-Debakel: In Debatte über EU-Eingreiftruppe erneuert AKK Vorschlag für „Koalition der Willigen“

Nachdem sich bei der Evakuierungsmission in Kabul in den vergangenen Wochen erneut die militärische Abhängigkeit der Europäer von den USA gezeigt hat, ist in der EU die Debatte über Wege entbrannt, europäische Streitkräfte mehr zu eigenem Handeln zu befähigen. In diese Debatte geht die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer mit der Neuauflage ihres früheren Vorschlags: Eine „Koalition der Willigen“ – aber im Rahmen der EU.

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Kramp-Karrenbauers dritte sicherheitspolitische Grundsatzrede: Haushalt und Abschreckung

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat bei ihrer dritten sicherheitspolitischen Grundsatzrede die Notwendigkeit höherer Verteidigungsausgaben in den Mittelpunkt gestellt. Verteidigung wird künftig viel teurer sein, weil sie anspruchsvoller wird, sagte die Ministerin in ihrer Rede vor der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg.

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Bundeswehrtagung 2021: Kleine blaue Männchen und Bundeswehr-Einsatzbereitschaft (Zusammenfassung)

Die jährliche Bundeswehrtagung fand in diesem Jahr – pandemiebedingt – nicht nur weitgehend online statt, sondern auch komplett öffentlich per Livestream (dafür gab’s dann eben nicht die interne Fragerunde). Und im Mittelpunkt standen vor allem die Eckpunkte für die Bundeswehr der Zukunft. Ein paar Merkposten aus dieser Veranstaltung am (heutigen) Freitag:

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Rückkehr zur „Normalität des militärischen Kernauftrags“: Bundeswehr reduziert Kontingent für Corona-Amtshilfe

Angesichts der zurückgehenden Zahlen der Coronavirus-Fälle in Deutschland und der zunehmenden Impfungen will die Bundeswehr ihr Kontingent zur Unterstützung ziviler Stellen in der Pandemie reduzieren. Die Zahl solle von derzeit 25.000 auf 15.000 verringert werden, kündigte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer den Ministerpräsident:innen der Länder an. Zugleich versicherte sie, dass die Bundeswehr weiterhin zur Hilfe zur Verfügung stehe.

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Streit um Rüstungsprojekte: SPD will vor allem für Schiffsneubauten und Werften kämpfen

Der – man darf es inzwischen wohl so nennen – Streit zwischen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und mehreren Abgeordneten der Regierungskoalition über die Finanzierung von Rüstungsprojekten geht in eine weitere Runde: Die SPD-Verteidigungsexpertin Siemtje Möller kündigte an, ihre Fraktion werde in den nächsten Tagen versuchen, einige von der Ministerin zur Disposition gestellte Projekte zu retten.

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AKK-Antwort auf Brandbrief von Abgeordneten: Für manche Rüstungsprojekte fehlt halt langfristig das Geld

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat nach Kritik aus der eigenen Koalition das Vorgehen verteidigt, bereits im Verteidigungshaushalt für dieses Jahr eingestellte Rüstungsbeschaffungen wieder zur Disposition zu stellen. Bei der Finanzplanung für größere Vorhaben müsse auch berücksichtigt werden, ob nicht nur in diesem und im kommenden Jahr, sondern auch in den Folgejahren das nötige Geld zur Verfügung stehe, schrieb die Ministerin zwei Haushalts- und zwei Verteidigungspolitiker:innen aus Union und SPD. Diese Position, betonte Kramp-Karrenbauer, sei mit dem Bundesfinanzministerium abgestimmt.

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