Kategorie: Ministrables

Pistorius zu NATO-Mission in Grönland: Wenn möglich zusammen mit den US-Streitkräften

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Fürs Protokoll: US-Präsident Donald Trump hält zwar öffentlich daran fest, dass nur eine Annexion Grönlands den Sicherheitsinteressen der USA dienen könne – die Europäer sind aber weiterhin bemüht, der US-Regierung quasi Sicherheitsgarantien für die zu Dänemark gehörende Insel gegen vorgeblich russische oder gar chinesische Bedrohungen durch die Allianz schmackhaft zu machen. Verteidigungsminister Boris Pistorius sagte dazu, der Schutz Grönlands durch die NATO sei eine gemeinsame Aufgabe, wenn möglich unter Einbeziehung der US-Streitkräfte.

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Meilenstein der Militärbürokratie: 100 Jahre Hufnagelerlass

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Der deutsche General Hans von Seeckt, vor gut einem Jahrhundert (unter anderem) Chef der Heeresleitung der Reichswehr, war eine, sagen wir vielschichtige Persönlichkeit. In historischer Erinnerung ist unter anderem sein Spruch Reichswehr schießt nicht auf Reichswehr, mit dem er die Weigerung begründete, den Kapp-Putsch gegen die Weimarer Republik 1920 niederzuschlagen. In die Annalen der Militärgeschichte ist von Seeckt aber aus anderem Grunde eingegangen: Heute vor genau 100 Jahren erließ er den berühmten Hufnagelerlass, in dem er mit der Militär- und

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Krieg und Haushalt: Buchungstechnische Vorsorge für den Kriegs- und Krisenfall

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Erstmals seit Jahrzehnten will die Bundesregierung im Verteidigungshaushalt auch buchungstechnische Regelungen für den Kriegs- und Krisenfall vorsehen. Neue Haushaltsvermerke und ein neues, bislang nur als so genannte Leertitel vorgesehenes Kapitel im Haushaltsgesetz für 2026 sollen eine vereinfachte Buchungssystematik ermöglichen, wenn der Bundestag den Verteidigungs- oder Spannungsfall erklärt oder die Bundesregierung den Bündnisfall verkündet.

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Kasernen zurück in die Truppe – Update: Die ARD hat die Liste

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Zu den 187 bereits aufgegebenen Bundeswehr-Liegenschaften, die die Streitkräfte nun doch behalten wollen, gibt es zwar vorerst keine öffentliche Übersicht. Das Verteidigungsministerium wolle zunächst das Gespräch mit den betroffenen Kommunen suchen, sagte eine Ministeriumssprecherin am (heutigen) Dienstag. Aber, Update: die Kolleg*innen von der ARD haben die Liste, und sie haben die hier und hier veröffentlicht. 

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Bundeswehr behält Kasernen und Grundstücke, Standort am Berliner Ex-Flughafen Tegel bleibt

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Angesichts der sicherheitspolitischen Lage und des Ziels, die Streitkräfte wieder zu vergrößern, wird die Bundeswehr zahlreiche bereits zur zivilen Nutzung vorgemerkte Grundstücke zurückholen oder behalten. Zunächst sollen 187 bereits aufgegebene ehemalige militärische Liegenschaften für eine erneute Nutzung durch die Bundeswehr vorgesehen werden. Darüber hinaus sollen einzelne Grundstücke, die abgegeben werden sollten, im Bundeswehr-Besitz bleiben – zum Beispiel Teile des ehemaligen Berliner Flughafens Tegel.

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Fürs Protokoll: Sicherheitspolitischer Beraterkreis für Wirtschaftsministerin Reiche

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Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat vier sicherheitspolitische Experten berufen, die sie bei den wirtschaftlichen Aspekten der Wiederherstellung der Verteidigungsfähigkeit in Deutschland und Europa beraten sollen. Dem ehrenamtlichen Gremium gehören der Wirtschaftswissenschaftler Moritz Schularick, der Manager René Obermann, der Politikwissenschaftler und frühere BMVg-Mitarbeiter Nico Lange und Bundeswehr-Generalleutnant a.D. Jürgen-Joachim von Sandrart an.

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Umbau der BMVg-Spitze: Neue Strukturen, ein paar neue Namen

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Zum (heutigen) 1. Oktober hat das Bundesministerium der Verteidigung seine geplante neue Struktur eingenommen. Am auffälligsten dabei ist die Erhöhung der Zahl der beamteten Staatssekretäre von bislang zwei auf drei sowie eine neue Abteilungs-Struktur, die insbesondere mit zwei neuen Hauptabteilungen – Streitkräfte und Aufwuchs – den Umbau zur Armee für die Landes- und Bündnisverteidigung weiter vorantreiben soll. Die Hauptabteilung Streitkräfte wird dem Generalinspekteur direkt unterstellt.

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BMVg-Kästchenkunde: Führung, Rüstung, Aufwuchs

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Nachdem bereits in der vergangenen Woche die Kästchen für die künftige neue Struktur des Verteidigungsministeriums bekannt wurden, hat das Ressort in dieser Woche mit Erläuterungen nachgelegt. Und dabei auch mit Mythen aufgeräumt: Eine Entmachtung des Generalinspekteurs, so legt die Übersicht Struktur und Aufgabenbereiche des BMVg in der 21. Legislaturperiode nahe, ist nicht zu erwarten. Und es soll zwar neue Hauptabteilungen geben – deren Leitung bleibt aber, wie in den bisherigen Abteilungen, auf der Besoldungsebene B9.

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