Kategorie: Ministrables

Neuer Finanzminister, neue Klarheit: Beförderung zum Leutnant gesichert

Es sind wilde Zeiten in der Bundesregierung, die nur noch von zwei der ursprünglich drei Koalitionspartner gestellt wird – und so kommen derzeit offensichtlich auch Entscheidungen zustande: Nicht über die eigene Webseite, sondern über den Truppeninformationsdienst X des künftigen US-Regierungsmitglieds Elon Musk teilte das Verteidigungsministerium mit, dass inzwischen für die anstehende Beförderung künftiger Leutnante die nötigen Haushaltsstellen gefunden wurden. Nach denen es zwischenzeitlich ja nicht aussah.

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Erstmals Soldatin als Abteilungsleiterin im Verteidigungsministerium (KORREKTUR)

Erstmals in der Geschichte der Bundeswehr rückt eine Soldatin an die Spitze einer Abteilung des Verteidigungsministeriums. Generalstabsarzt Nicole Schilling, bislang stellvertretende Leiterin der Personalabteilung, übernahm zum 1. Oktober die Leitung der Abteilung Einsatzbereitschaft und Unterstützung (EBU) von Generalleutnant Kai Rohrschneider, der zum Joint Support and Enabling Command (JSEC) der NATO in Ulm wechselt.

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Fürs Protokoll: Operatives Führungskommando und Unterstützungskommando in Dienst gestellt

Die von Verteidigungsminister Boris Pistorius angekündigte Umstrukturierung der Streitkräfte zu einer Bundeswehr der Zeitenwende hat einen weiteren formalen Schritt gemacht. Zum 1. Oktober wurden formal das neue Operative Führungskommando und das Unterstützungskommando aufgestellt. Die tatsächliche Neustrukturierung wird aber noch einige Zeit in Anspruch nehmen.

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FDP-Minister Lindner und Buschmann machen Front gegen Pistorius Wehrdienst-Pläne (Nachtrag: Pistorius)

Die FDP-Bundesminister Christian Lindner (Finanzen) und Marco Buschmann (Justiz) haben mit deutlichen Worten Stellung gegen die Wehrdienstpläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bezogen. In einem Schreiben an ihren Kabinettskollegen lehnten sie nicht nur eine allgemeine Wehr- oder Dienstpflicht, sondern bereits die von Pistorius geplante verbindliche Musterung für Teile eines Jahrgangs ab.

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Pistorius zum Haushalt: „Das Beste daraus machen“

Zur Dokumentation: Die absehbar nur geringe Erhöhung des Verteidigungshaushalts, auf die sich die Spitzen der Ampelkoalition verständigt haben, sieht Minister Boris Pistorius angesichts der Bedrohungslage als problematisch für die Bundeswehr. Dennoch werde er das Beste daraus machen, sagte der Ressortchef am (heutigen) Montag am Rande einer Luftwaffenübung in Alaska. Zum Nachhören:

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Fürs Archiv: Pistorius sagt Ukraine 100 Patriot-Lenkflugkörper und „tausende Drohnen“ zu

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ein weiteres Waffenpaket aus Deutschland zugesagt. Darin seien vor allem 100 Lenkflugkörper für das Flugabwehrsystem Patriot und mehrere tausend Strike-Drohnen enthalten, sagte Pistorius bei einem gemeinsamen Besuch mit Selenskyj bei der Flugabwehrraketengruppe 21 in Sanitz in Mecklenburg-Vorpommern, wo ukrainische Soldaten an den Patriot ausgebildet werden.

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Pistorius unterzeichnet ‚Osnabrücker Erlass‘ für die ‚Bundeswehr der Zeitenwende‘

Mit einem neuen Erlass hat Verteidigungsminister Boris Pistorius die Neustrukturierung der deutschen Streitkräfte zu einer Bundeswehr der Zeitenwende festgeschrieben. Der Minister unterzeichnete die Neuregelung am (heutigen) Dienstag in seiner Heimatstadt Osnabrück, nach der auch der Osnabrücker Erlass benannt ist. Nach dem Blankeneser Erlass des damaligen Verteidigungsministers Helmut Schmidt 1970 ist es die vierte Festlegung dieser Art für die Führung von Ministerium und Streitkräften.

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