Zur Dokumentation: Die Debatte über die Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr am (heutigen) Montag im Verteidigungsministerium in Berlin war eine Livestream-Veranstaltung – und damit auch gut mitzuschneiden. Die einzelnen Segmente als Audio:
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In normalen Zeiten hätte diese Nachricht viel mehr Aufmerksamkeit gefunden, aber es sind keine normalen Zeiten: Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat seinen ersten Jahresbericht vorgelegt. Und gleich im Vorwort macht MAD-Präsident Christof Gramm deutlich, was ihm beim Schutz der Bundeswehr derzeit am meisten Sorge bereitet: die Bedrohung von rechts.
WeiterlesenDie Aussagen der SPD-Partei- und Fraktionsspitze zur so genannten Nuklearen Teilhabe Deutschlands in der NATO und zu US-Atomwaffen in Deutschland haben (nicht nur hier) eine heftige Debatte ausgelöst. Fürs Archiv deshalb Aussagen vor allem von Außenminister Heiko Maas und Regierungssprecher Steffen Seibert dazu:
WeiterlesenNach einem sieben Jahre andauernden Rechtsstreit hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass die Veröffentlichung militärischer Lageberichte zu Auslandseinsätzen durch eine Zeitung nicht gegen das Urheberrecht verstoßen hat. Der I. Zivilsenat des Gerichts ließ allerdings offen, ob solche Lageberichte vom Urheberrecht geschützt sind; entscheidend sei in diesem Fall die zulässige Berichterstattung über Tagesereignisse.
WeiterlesenDie Kollegen von Jung&Naiv haben in ihrer – jetzt in der Coronavirus-Pandemie immer online geführten – Interview-Serie Jung&Live mit Außenminister Heiko Maas gesprochen. Dabei ging es auch, das ist hier von Interesse, um das deutsche Engagement in Mali. Zur Dokumentation:
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Fürs Archiv: Die Riege der Abteilungsleiter im Verteidigungsministerium ist wieder komplett. Bereits zum 1. April hat Generalmajor Kai Rohrschneider die Abteilung Führung Streitkräfte übernommen. Der bisherige Abteilungsleiter Generalleutnant Markus Laubenthal wurde neuer Stellvertreter von Generalinspekteur Eberhard Zorn.
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Die Außenminister der NATO haben sich, wie viele andere in diesen Zeiten, am (heutigen) Donnerstag nur virtuell zu ihrem turnusmäßigen Treffen versammelt. Zuvor gab Außenminister Heiko Maas das übliche Statement auch nur elektronisch ab, via Periscope-Stream des Auswärtigen Amtes. Da es dabei auch um die so genannte NATO-Quote ging, den Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt, hier zur Dokumentation:
WeiterlesenNachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am (gestrigen) Dienstag von einer Schutz- (oder Sicherheits?)Zone im Norden Syriens gesprochen hat, war zunächst unklar, was die Regierungschefin damit gemeint haben könnte – und ob sie damit eventuell einen Vorschlag der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer vom vergangenen Jahr aufgriff. Die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer hat die Aussage erläutert: Von einer – ggf. militärisch durchzusetzenden – Schutzzone ist keinesfalls die Rede.
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Die Suche nach einem neuen stellvertretenden Generalinspekteur der Bundeswehr ist beendet: Der bisherige Abteilungsleiter Führung Streitkräfte im Verteidigungsministerium, Generalleutnant Markus Laubenthal, wird neuer Stellvertreter von General Eberhard Zorn. Laubenthal folgt auf Vizeadmiral Joachim Rühle, der zur NATO wechselt.
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