Kategorie: Ministrables

Neue Abteilungsleiterin, neuer Amtschef fürs Personalwesen der Bundeswehr

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Mit der Berufung einer neuen Führung für das Personalwesen der Bundeswehr ist der Umbau des Verteidigungsministeriums unter Ressortchef Boris Pistorius vorerst abgeschlossen. Die bisherige Direktorin beim Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (BAPersBw), Oda Döring, übernimmt die Leitung der Personalabteilung im Ministerium von Generalleutnant Klaus von Heimendahl. An die Spitze des BAPersBw rückt neu der (noch-)Brigadegeneral Robert Sieger, bislang stellvertretender Kommandeur des Zentrums Innere Führung.

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Zentrales Führungskommando, 4 TSK, Unterstützungsbereich: Pistorius verkündet „Bundeswehr der Zeitenwende“

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Mit einer neuen Struktur der Streitkräfte soll die Bundeswehr weiter für die Landes- und Bündnisverteidigung umgebaut werden. Verteidigungsminister Boris Pistorius nannte dafür Umstrukturierungen auf dem Weg zu einer Bundeswehr der Zeitenwende – wie bereits erwartet, stehen im Mittelpunkt die Konzentration auf ein operatives Führungskommando, künftig vier Teilstreitkräfte sowie ein umfangreicher Unterstützungsbereich, der den Teilstreitkräften zur Verfügung stehen soll.

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Zur Dokumentation: Die Bildungsministerin und der Zivilschutz an Schulen

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Gerne am Wochenende wird aus einem Satz, den ein/e Politiker*in in einem Interview sagt, eine beherrschende Schlagzeile. Heute: Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat sich für Zivilschutzübungen an Schulen ausgesprochen. Da vermutlich nicht alle das zugrunde liegende Interview im Wortlaut gelesen haben, hier die Passage zur Dokumentation.

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Neue Struktur für die „Bundeswehr der Zukunft“, jetzt Version 2.0

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In der Woche nach Ostern will Verteidigungsminister Boris Pistorius über neue Strukturen der Bundeswehr entscheiden. Die Vorschläge dafür, erarbeitet unter Leitung von Generalinspekteur Carsten Breuer und Verteidigungs-Staatssekretär Nils Hilmer, liegen auf dem Tisch – und in weiten Teilen erinnern sie an eine erste Version, die Eckpunkte für eine „Bundeswehr der Zukunft“, die eine frühere Ministerin und der damalige Generalinspekteur im Mai 2021 vorlegten. Aber in wesentlichen Punkten gibt es Unterschiede.

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Vor Einsatz im Roten Meer: Pistorius an Bord der ‚Hessen‘ (Nachträge: Frankreich, USA)

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Verteidigungsminister Boris Pistorius hat am (heutigen) Dienstag in der Marinebasis Souda Bay auf Kreta die deutsche Fregatte Hessen vor ihrem geplanten Einsatz in der EU-Mission zum Schutz von Handelsschiffen im Roten Meer besucht. Dabei wies der Minister auch den Vorwurf zurück, die EU-Mission Aspides, die fast vier Monate nach Beginn der Angriffe von Huthi-Milizen aus dem Jemen startet, komme zu spät.

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Baerbock plädiert für Investitionen in europäische Sicherheit – kann „nicht Ein-Jahres-Haushalten“ unterliegen

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Die jährliche Münchner Sicherheitskonferenz beginnt am (morgigen) Freitag – und vor Beginn dieses internationalen Treffens ist schon klar, was das überwölbende Thema sein wird: Sicherlich die zahlreichen Krisen und Kriege in der Welt, angefangen bei der Ukraine und Israel. Aber eben auch die sehr grundsätzliche Frage, wie sich der Westen auf diese Zeit der Krisen einstellt. Da ist die Erklärung von Außenministerin Annalena Baerbock am Vorabend der Sicherheitskonferenz auffallend.

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Haushalt? Sondervermögen? Verwirrung?

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Da es in den Kommentaren eine Rolle spielt und für hinreichende Verwirrung sorgt: Die Haushaltssperre als Folge des Verfassungsgerichtsurteils zum Klimafonds dürfte sich zwar langfristig auch auf die Verteidigungsausgaben auswirken, aber die derzeit umlaufenden Informationen zu einer direkten Sperre der Ausgaben des Verteidigungsministeriums stimmen erstmal so nicht. An der Verwirrung hat allerdings das Wehrressort selbst gehörigen Anteil.

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