Kategorie: Ministrables

Fürs Protokoll: Sicherheitspolitischer Beraterkreis für Wirtschaftsministerin Reiche

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat vier sicherheitspolitische Experten berufen, die sie bei den wirtschaftlichen Aspekten der Wiederherstellung der Verteidigungsfähigkeit in Deutschland und Europa beraten sollen. Dem ehrenamtlichen Gremium gehören der Wirtschaftswissenschaftler Moritz Schularick, der Manager René Obermann, der Politikwissenschaftler und frühere BMVg-Mitarbeiter Nico Lange und Bundeswehr-Generalleutnant a.D. Jürgen-Joachim von Sandrart an.

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Umbau der BMVg-Spitze: Neue Strukturen, ein paar neue Namen

Zum (heutigen) 1. Oktober hat das Bundesministerium der Verteidigung seine geplante neue Struktur eingenommen. Am auffälligsten dabei ist die Erhöhung der Zahl der beamteten Staatssekretäre von bislang zwei auf drei sowie eine neue Abteilungs-Struktur, die insbesondere mit zwei neuen Hauptabteilungen – Streitkräfte und Aufwuchs – den Umbau zur Armee für die Landes- und Bündnisverteidigung weiter vorantreiben soll. Die Hauptabteilung Streitkräfte wird dem Generalinspekteur direkt unterstellt.

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BMVg-Kästchenkunde: Führung, Rüstung, Aufwuchs

Nachdem bereits in der vergangenen Woche die Kästchen für die künftige neue Struktur des Verteidigungsministeriums bekannt wurden, hat das Ressort in dieser Woche mit Erläuterungen nachgelegt. Und dabei auch mit Mythen aufgeräumt: Eine Entmachtung des Generalinspekteurs, so legt die Übersicht Struktur und Aufgabenbereiche des BMVg in der 21. Legislaturperiode nahe, ist nicht zu erwarten. Und es soll zwar neue Hauptabteilungen geben – deren Leitung bleibt aber, wie in den bisherigen Abteilungen, auf der Besoldungsebene B9.

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Fürs Protokoll: Regenbogenflagge vor dem BMVg

In der aktuellen politischen Debatte ist es ein Zeichen: Das SPD-geführte Verteidigungsministerium hat am (heutigen) 3. Juli vor seinen Dienstsitzen in Bonn und Berlin die Regenbogenflagge gehisst. Das Wehrressort erinnert damit vor allem daran, dass an diesem Tag im Jahr 2000 ein Erlass aufgehoben wurde, der homosexuelle Soldaten diskriminierte. Aber angesichts des Umgangs des Koalitionspartners CDU mit dieser Flagge dürfte es auch darüber hinaus Bedeutung haben.

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Neue Besetzung auf Spitzen-Posten: Schilling wird Stellvertreterin GI, Freuding soll das Heer führen

Für die nächsten Monate waren schon länger Veränderungen an der Spitze des Verteidigungsministeriums erwartet worden; es kursierten (und kursieren) viele verschiedene Varianten für Besetzung und Zuschnitte von Abteilungen usw. Was das Ressort am (heutigen) Dienstag offiziell bekanntgab, war allerdings bislang nicht dabei: Die Abteilungsleiterin Einsatzbereitschaft und Unterstützung Streitkräfte (EBU) im Verteidigungsministerium, Generaloberstabsarzt Nicole Schilling, wird neue Stellvertreterin des Generalinspekteurs. Der Leiter des Planungs- und Führungsstabes, Generalmajor Christian Freuding, soll im Herbst neuer Heeresinspekteur werden.

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Neuer (alter) Verteidigungsminister, neue Parlamentarische Staatssekretäre (Nachträge zu Hartmann)

Die SPD hat wie erwartet ihre Ministerinnen und Minister für die gemeinsame Bundesregierung mit dem Koalitionspartner Union benannt. Und ebenso erwartet wird der bisherige Verteidigungsminister Boris Pistorius auch der künftige Verteidigungsminister sein. Neu ins Wehrressort kommen die beiden Parlamentarischen Staatssekretäre.

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