Kategorie: Ministrables

Hinweis zum Nach-Schauen: Die neue Verteidigungsministerin in der Bundestagsdebatte (Nachtrag: Transkript)

Aus privaten Gründen hier am heutigen Freitag nur wenig Aktivität, deshalb als Hinweis zum Nach-Sehen: Die Rede der neuen Verteidigungsministerin Christine Lambrecht in der Generaldebatte des Bundestages, in der sich ja alle Mitglieder der neuen Regierung dem Parlament stellten.

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Lambrechts erste Strukturentscheidung: Der Pressestab ist wieder da (heißt aber anders)

Als eine ihrer ersten Strukturentscheidungen im Verteidigungsministerium hat die neue Ressortchefin Christine Lambrecht eine Aktion ihrer Vorgängerin rückgängig gemacht und die Kommunikation umgebaut: Die Presse- und Informationsarbeit des Ministeriums wird als eigener Stab wieder direkt der Ministerin unterstellt. Bei den Abteilungsleiter*innen nahm Lambrecht vorerst keine Veränderungen vor.

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Erste Auslandsreisen der neuen BMVg-Spitze: Möller nach Mali, Lambrecht nach Litauen

Die neue Leitung des Verteidigungsministeriums hat am Wochenende mit den ersten Auslandsreisen in die Einsatzgebiete der Bundeswehr begonnen. Die Parlamentarische Staatssekretärin Siemtje Möller machte sich in den Sahel auf den Weg und kündigte einen Besuch von Ministerin Christine Lambrecht in einem Auslandseinsatz der NATO an.

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Neue Verteidigungsministerin Lambrecht im Amt – Übergabezeremoniell ohne Vorgängerin

Die bisherige Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hat ihr neues Amt als Verteidigungsministerin angetreten. Im Berliner Bendlerblock empfing  Generalinspekteur Eberhard Zorn die SPD-Politikerin mit militärischen Ehren. Amtsvorgängerin Annegret Kramp-Karrenbauer nahm, im Unterschied zum Zeremoniell bei ihrer eigenen Amtsübernahme 2019, nicht daran teil.

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Neue Ministerin, neue Parlamentarische Staatssekretäre und (mindestens) eine neue Staatssekretärin

Mit dem Wechsel an der Spitze des Verteidigungsministeriums rückt die Frage in den Mittelpunkt, wer mit der neuen Ressortchefin Christine Lambrecht in den Bendlerblock einzieht. Vor ihrer für (den morgigen) Mittwoch vorgesehenen Ernennung und Amtsübergabe ist ein Teil des neuen Spitzenteams schon klar, einige Fragezeichen bleiben noch.

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Die neue IBUK war eigentlich schon weg – aber „niemals geht man so ganz“ (Neufassung)

Der designierte künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hat die vorgesehenen neuen sozialdemokratischen Minister in seinem Kabinett bekanntgegeben – und die künftige Verteidigungsministerin ist eine Überraschung: Die bisherige Justiz- und Familienministerin Christine Lambrecht, die eigentlich schon ihren Abschied aus der Berliner Politik angekündigt hatte, wird neue Chefin des Wehrressorts.

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Nach dem Afghanistan-Debakel: In Debatte über EU-Eingreiftruppe erneuert AKK Vorschlag für „Koalition der Willigen“

Nachdem sich bei der Evakuierungsmission in Kabul in den vergangenen Wochen erneut die militärische Abhängigkeit der Europäer von den USA gezeigt hat, ist in der EU die Debatte über Wege entbrannt, europäische Streitkräfte mehr zu eigenem Handeln zu befähigen. In diese Debatte geht die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer mit der Neuauflage ihres früheren Vorschlags: Eine „Koalition der Willigen“ – aber im Rahmen der EU.

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