Weiteres deutsches Waffenpaket für die Ukraine: Iris-T, Artilleriegranaten, Panzerabwehrminen

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat der Ukraine ein weiteres Paket mit deutschen Waffensystemen im Krieg gegen Russland zugesagt. Die Lieferung von Flugabwehrsystemen, Artilleriemunition und Panzerabwehrminen hat einen Wert von 1,3 Milliarden Euro.

Pistorius kündigte die weitere Unterstützung am (heutigen) Dienstag bei einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew an, wie das ukrainische Verteidigungsministerium mitteilte:

Nach einem vom deutschen Verteidigungsministerium verbreiteten Audio aus Kiew nannte Pistorius zwar die vier Luftabwehrsysteme vom Typ Iris-T SLM sowie die Artilleriemunition und die Panzerabwehrminen. Eine Zahl an Granaten des Typs 155mm nannte der Minister dagegen nicht:

20231121 Pistorius Kiew     

 

Nach Angaben eines Ministeriumssprechers gab Pistorius in Kiew anschließend die Zahl der 20.000 Geschosse bekannt.

Nach der bislang jüngsten Übersicht der Bundesregierung zu militärischen Unterstützungsleistungen für die Ukraine mit Stand vom 13. November hat Deutschland bislang drei Flugabwehrsysteme Iris-T SLM geliefert und fünf weitere zugesagt. Die von Pistorius jetzt genannten vier Systeme kommen nun als Zusage für die Zukunft hinzu.

Das Milliardenpaket wird aus dem Bundeshaushalt finanziert, der für solche Unterstützungen im kommenden Jahr deutlich aufgestockt werden soll: Die Planung sieht vor, den Haushaltstitel für die so genannte Ertüchtigung anderer Länder von bislang vier auf acht Milliarden Euro zu verdoppeln. Dieser Teil des Haushalts, der Einzelplan 60 mit der Allgemeinen Finanzverwaltung, wurde allerdings angescihts des Verfassungsgerichtsurteils zum Klima- und Transaktionsfonds und der daraus folgenden neuen Debatte über den Etat vom Haushaltsausschuss des Bundestages in der vergangenen Woche noch nicht behandelt. Die Aufstockung und soll erst in dieser Woche beraten werden, ehe der Gesamthaushalt verabschiedet wird.