Verteidigungsministerium. stoppt Präsenz auf Twitter, äh, X (Nachtrag: Regierungssprecher)
Das Verteidigungsministerium hat die Präsenz des Wehrressorts, der Bundeswehr und nachgeordneter Dienststellen auf dem Kurznachrichtendienst X, dem ehemaligen Twitter, des US-Oligarchen Elon Musk gestoppt. Grund dafür sei vor allem, dass dort der sachliche Austausch von Argumenten zunehmen erschwert wird.
Die Mitteilung vom (heutigen) Mittwoch im Wortlaut
Das Verteidigungsministerium wird den BMVg-Kanal auf der Plattform „X“ ab dem 15. Januar 2025 ruhen lassen und auf absehbare Zeit nicht mehr proaktiv auf dem Kanal posten.
Daneben werden künftig auch die X-Kanäle des Generalinspekteurs, des nachgeordneten Bereichs, z.B. der Inspekteure und Befehlshaber sowie der zentrale X-Kanal der Bundeswehr ruhen.
Hauptgrund für die Entscheidung ist, dass nach Bewertung des BMVg der sachliche Austausch von Argumenten zunehmend erschwert wird.
Das BMVg nutzt künftig alternativ einen WhatsApp-Kanal, um zum Beispiel über relevante Termine und Entscheidungen des Ministers sowie über Neuigkeiten aus dem Ministerium zu informieren.
Dabei ist klar: Ein Social-Media-Kanal allein kann nicht alle Anforderungen an die Kommunikation eines Ministeriums erfüllen. Für eine transparente und breite Kommunikation des Geschäftsbereichs werden daher auch in Zukunft unterschiedliche Kommunikationsformen und Ausspielwege gewählt.
Dazu gehören:
* Der bestehende Instagram-Kanal des BMVg;
* Pressemitteilungen und Pressinformationen, z.B. zur Verteilung von Pressestatements des Ministers;
* Veröffentlichungen von längeren Experten-Interviews auf YouTube zu aktuellen, wichtigen Themen (Format „Nachgefragt“);
* Unsere Websites BMVg.de und Bundeswehr.de;
* Weitere Social-Media-Kanäle.
Das BMVg behält sich vor, in Ausnahmefällen auf X mit Posts zu reagieren – etwa im Falle von Desinformations-Kampagnen.
Nachtrag: Nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Hebestreit werden Kanzleramt und das Bundespresseamt dem Beispiel des Verteidigungsministeriums vorerst nicht folgen, so wie es aussieht auch andere Bundesministerien nicht. Die Aussagen des Regierungssprechers, Oberst Mitko Müller für das Verteidigungsministerium und der Sprecherin des Auswärtigen Amtes, Kathrin Deschauer, vor der Bundespressekonferenz zum Nachhören:
Das Transkript dazu:
Frage: Herr Hebestreit, das Verteidigungsministerium hat heute erklärt, dass es auch seinen X-Account ruhen lassen will. Jetzt noch einmal die Frage ‑ die kam ja schon vorletzte Woche, glaube ich ‑, ob der Bundeskanzler oder das Bundespresseamt Ähnliches plant.
StS Hebestreit: Das Verteidigungsministerium hat uns frühzeitig im Ressortkreis darüber informiert, dass es die Tätigkeiten auf X ruhen lassen will. Das haben wir zur Kenntnis genommen. Ich habe hier auch schon verschiedentlich deutlich gemacht: Das ist eine schwierige Abwägung, in welchem Umfeld man sich einerseits aufhält, anderseits aber auch, wie man weitestmöglich Präsenz zeigen kann. Das muss man immer wieder bewerten. Wir haben das im Ressortkreis miteinander besprochen. Das Verteidigungsministerium hat seine Position klar bezogen. Und wir bleiben weiterhin dabei, dass wir vorerst ‑ „for the time being“ ‑ auch auf dieser sicherlich nicht unumstrittenen Plattform bleiben.
Zusatzfrage: Frau Ungrad, wie sieht das mit dem Wirtschaftsminister aus? Der ist ja, glaube ich, auch erst vor ein paar Monaten wieder auf X zurückgekehrt. Bereut er diesen Schritt mittlerweile oder bleibt er da jetzt erst einmal?
Ungrad (BMWK): Mir sind keine Änderungen bekannt. Es ist nicht geplant, dass wir das Vorgehen ‑ zumindest zunächst ‑ ändern. Zur Begründung schließe ich mich dem Regierungssprecher an. Dazu haben wir uns hier auch schon geäußert. Mir liegen derzeit keine Erkenntnisse vor, dass das geändert wird.
Frage: Ich würde die Frage gern an das Auswärtige Amt richten. Sie haben ja Ihre Praxis gestern auch verändert. Vielleicht können Sie noch einmal erklären, warum Sie einen etwas anderen Weg wie das Verteidigungsministerium gewählt haben und wie genau das jetzt bei Ihnen funktioniert, wenn Sie Nachrichten auf Englisch, wenn ich es richtig verstehe, auf Bluesky verbreiten.
Deschauer (AA): Ich kann mich an die Ausführungen des Regierungssprechers anschließen, der noch einmal auf grundsätzliche Abwägungsfragen hingewiesen hat, die ja nicht etwas Statisches sind, sondern fortlaufend getroffen werden. Es ist eine fortlaufende Beobachtung des Umfeldes, in dem wir kommunizieren. Entscheidend sind natürlich auch die Debatten, die sich dort abspielen und in welche Kreise wir hinein kommunizieren, wo wir einen Informationsauftrag haben. In dieser Abwägungs- und Gemengelage wird das Auswärtige Amt ‑ das haben Sie richtig beobachtet ‑ nun stärker auch andere Plattformen bespielen, unter anderem, wie Sie es gesehen haben, Bluesky, sowohl auf Deutsch als auch auf Englisch.
Zusatzfrage: Habe ich das akustisch richtig verstanden: Sie machen das nur für Englisch?
Deschauer (AA): Nein, sowohl auf Deutsch als auch auf Englisch.
Zusatzfrage: Ich möchte noch eine Frage hinterherschieben ‑ es ist allerdings kompliziert, weil anscheinend jedes Ressort einen anderen Weg wählen kann: Könnten wir eine Übersicht bekommen, wie sich die anderen Ressorts verhalten? Es könnte ja theoretisch sein, dass sich ein Ministerium entschieden hat, X ganz zu verlassen oder ähnliche Wege wie Verteidigung oder Auswärtiges Amt zu wählen.
StS Hebestreit: Das können wir gern zusammenstellen; das übernimmt dann der CvD der Bundesregierung. Soweit ich das überblicke, gibt es, seitdem das Verteidigungsministerium das verkündet hat, hier „for the time being“ keine Änderungen bei den anderen Ressorts. Aber wir checken das noch einmal, und dann geben wir es gern an den Verteiler der Bundespressekonferenz.
Frage: Die meisten meiner Fragen sind schon beantwortet, aber vielleicht noch die Frage an Herrn Müller: Ist es jetzt eine zufällige Koinzidenz, dass Sie das nach dem Gespräch zwischen Frau Weidel und Herrn Musk beschlossen haben, weil Sie das in Ihrer Pressemitteilung ausdrücklich nicht erwähnt haben?
Müller (BMVg): Nein, das ist es nicht. Wir haben die Entwicklungen in den letzten Wochen sehr genau beobachtet. Wir haben uns hier schon ein paar Mal dazu eingelassen, und wer am letzten Freitag genau zugehört hat, hat mitbekommen, dass ich auch da schon deutlich gemacht habe, dass wir mit den Entwicklungen nicht glücklich sind. Das hat keine Verlinkung zu diesen Aktivitäten dort.
Und den Rest haben wir gerade in der Pressemitteilung bereitgestellt. Wir haben noch einmal einen Abschiedstweet gemacht. Darin steht es auch noch einmal rational.
Frage: Herr Müller, es gibt ja bereits einzelne nachgeordnete Behörden im Geschäftsbereich des BMVg, die zum Beispiel auf Bluesky sind, das Ministerium selber nicht. Sie haben angekündigt, Sie wollen auf WhatsApp aktiver werden. Gibt es da eine einheitliche Richtung oder macht das jede TSK, jedes Kommando, so, wie es ihm am besten passt?
Müller (BMVg): Es gibt auf jeden Fall eine Abstimmung, und jeder nachgeordnete Teilbereich ist nicht identisch mit dem anderen. Da gibt es auch rationale Gründe, warum der eine das so und der andere das so entscheidet. Insgesamt erfolgt die Abstimmung durch den Stab Informationsarbeit bei uns im Ministerium. Wir für uns haben entschieden, dass wir weiter ein möglichst breites Spektrum nutzen wollen. Wir haben es auch hereingeschrieben, also von Instagram über WhatsApp, die eigenen Websites, YouTube bis hin zu ‑ ‑ ‑ Was habe ich vergessen?
Zusatz: TikTok.
Müller (BMVg): TikTok für die Nachwuchsgewinnung, genau. Wir wollen das also breit nutzen.
Bei uns im Ministerium, im BMVg, haben wir aktuell Bluesky nicht vor. Wie ich aber vor einer Woche schon gesagt habe: Wir bewerten stetig die Kanäle oder die Plattformen. Plattformen verändern sich ‑ das habe ich am Freitag betont ‑, das ist ein Prozess. Alles Weitere werden wir uns anschauen und werden das nach und nach, auch zusammen mit dem nachgeordneten Bereich, entscheiden.
Frage: Ich habe auch noch eine Wissensfrage, wie eigentlich so eine Entscheidung gefällt wird. Denn es erstaunt ja schon, dass es jetzt jedes Ministerium ein bisschen anders macht. Meine Frage an das Auswärtige Amt und das Verteidigungsministerium ist: Spielt da möglicherweise auch eine Rolle, da jetzt ausgerechnet das Auswärtige Amt und das Verteidigungsministerium diese Entscheidung getroffen haben, dass sicherheitsrelevante Informationen über X verbreitet werden könnten, die vielleicht die anderen Ministerien oder das Kanzleramt nicht so verbreiten? Spielt das eine Rolle? Denn man fragt sich ja schon, warum sich jetzt gerade diese beiden Ministerien dazu entschieden haben. Oder ist es so, dass Frau Baerbock und Herr Pistorius jetzt einfach X nicht mehr mögen? Was ist also der Grund dafür, dass das so unterschiedlich bewertet wird?
Deschauer (AA): Ich fange vielleicht einmal an.
Ich glaube, es ist Usus, dass wir im Grundsatz ‑ sowohl hier als auch auf den Plattformen, die wir bedienen ‑ keine eingestuften Inhalte veröffentlichen. Insofern ist das sicher kein Grund.
Vielleicht muss ich dazu noch sagen, dass das Auswärtige Amt jetzt, wie gesagt, die Kanäle stärker bespielt. Das sind existierende Kanäle. Wir waren bereits vorher auf Bluesky, die Außenministerin auch. Das heißt, in unserem Fall haben wir X nicht verlassen, sondern wir nehmen, wie bereits erläutert, in einem fortwährenden Prozess eine Analyse des Kommunikationsumfeldes ‑ der Debatten, auch der Informationen, der Desinformationskultur, die teilweise auf einzelnen Plattformen herrscht ‑ vor. Und in dieser Gemengelage haben wir dann die Entscheidung getroffen, dass wir jetzt stärker weitere Kanäle bespielen.
Müller (BMVg): Für unseren Bereich: Wir haben einen eigenen Teilbereich im Ministerium, der sich mit Kommunikation befasst, der Stab Informationsarbeit. Dort sitzen auch die Profis, die sich mit der Kommunikation beschäftigen, in allen Kanälen, über alle Plattformen. Hier erfolgt kontinuierlich die Bewertung. Das habe ich Ihnen dargestellt: Damit waren wir nicht allzu glücklich, wie das gelaufen ist. Der Austausch von Argumenten, der Diskurs, wurde zunehmend erschwert. Die Bewertung wurde mit dem Leitungsbereich des Ministeriums besprochen, und dort gab es eine breite Zustimmung für die Empfehlung, diese Kanäle ruhen zu lassen.
Und Sie sehen es: Der Account des Generalinspektors der Bundeswehr ist ja auch seit heute ruhend. Das heißt, alle in diesem Bereich und der nachgeordnete Bereich haben hier an einem Strang gezogen.
Frage: Herr Hebestreit, Sie verfolgen ja auch, was Elon Musk so über den Kanzler twittert, am 12. Januar gerade wieder: Sagt Nein zu Scholz. ‑ Das wurde dann irgendwie mit Massenvergewaltigungen und irgendwelchen juristischen Sachen in Verbindung gebracht.
Können Sie uns einmal schildern, wie Sie das händeln? Lassen Sie das einfach geschehen? Melden Sie das an irgendwen? Wird das zur Anzeige gebracht? Das ist ja nicht nur Desinformation, das ist ja noch mehr.
StS Hebestreit: Nein. Ich glaube, zur Anzeige haben wir da überhaupt nichts gebracht. Wir melden das auch nicht, wir beobachten das. Ansonsten ist man als Person, die in der Öffentlichkeit steht, immer wieder auch weniger freundlichen Zuschreibungen ausgesetzt. Damit muss man umgehen. Solange es nicht etwas ist, was wir entweder als kriminell oder als schwer straffällig betrachten, nehmen wir es zur Kenntnis oder wir ignorieren es.
… und noch ein Nachtrag: Lustig, wie das Konsensprinzip jetzt auch bei den Streitkräften Einzug hält. Hätte ich so nicht erwartet.
@T. Wiegold
Ich habe mich bislang nicht zu Worte gemeldet und Danke Ihnen für Ihre klare Haltung. Als Leser ermüdet es mich zunehmend, Kommentarbereiche zu lesen, in denen (wie hier) demokratische Positionen gefühlt in der Unterzahl sind, und in denen rechte Trolle ihre ewig gleiche, fakten-. und argumentefreie Hetze verbreiten. Wer Demokratie und Vielfalt schützen will, sollte rechtem Gedankengut grundsätzlich keinen Raum geben und diesem in keinem Fall eine Plattform geben. Warum löschen Sie rechte Beiträge denn nicht einfach konsequent? Demokratische Lesende ihres Blogs wären dann bestimmt auch ermutigt, sich aktiver an Diskussionen zu beteiligten.
@ Demokrat 19.01.2025 um 13:48 Uhr
Eine klare Postion, welche Sie hier vertreten. Doch ich erlaube mir Widerspruch.
Ich finde @ T.W. macht das schon ordentlich. Er legt einen sehr strengen Filter an.
Ich rege an: Wir sollten in einer Demokratie, im Journalismus, auch in den sozialen Medien nicht gleich alles, was uns nicht gefällt als RECHTS abstempeln. Wahrscheinlich versteht derjenige, der sich selbst für einen Linken hält, unter „rechts“ vornehmlich ihm unsympathische Dinge. Allein die Tatsache, dass es unter den Diskutanten solche mit extremen Meinungen gibt, reicht für Sie aus, ungeliebte Kritik allzu rasch als RECHTS abzustempeln?
In der Etikettierung von Positionen im Blog zeigt sich: Die Gesinnung obsiegt über die Differenzierung. Links ist öfter okay – rechts jedoch befindet sich immer schon eine schiefe Ebene. Durch manchen Diskutanten wird zu schnell alles in einen Topf geworfen. Gleichsetzungsdelirien beherrschen den Diskurs mancher Meinung: „liberal“ gleich „konservativ“ gleich „rechts“ gleich „rechtsradikal“ gleich „rechtsextrem“ gleich nicht mehr diskussionswürdig.
Also sollte @ T.W. gleich alles löschen?
So wie es ist, kann es bleiben.
Es geht nicht um „rechts“ oder „links“. In den USA war Twitter über lange Zeit ein Medium, auf dem sich vor allem „linke“ (nach amerikanischem Standard) verwirklichen konnten. Wer dort als „rechts“ galt, wurde zensiert und vermutlich auch durch den Algorithmus in seiner Reichweite beschränkt. Dass jetzt unter Musk die Kooks und Spinner wieder frei ihren Rotz ventilieren dürfen, macht die Plattform allerdings nicht wertvoller, nur in einem merkwürdigen Sinn „gerechter“, weil es eben nicht mehr in dem Maße gesteuert wird, wie zuvor. Gesteuert wird es allerdings durchaus wohl noch, davon ist wohl auszugehen.
Ob das nun von „rechts“ oder von „links“ kommt, macht es nicht weniger problematisch. Was viele nicht zu realisieren scheinen: X oder andere soziale Medien sind beileibe keine demokratische Veranstaltung! Sondern es sind Geldmaschinen. Erst wird ein soziales Medium durch ubiquitäre Verbreitung „relevant“, dann wird abgeschöpft und irgendwann wird eben der Einfluss geltend gemacht. So viel Macht ist selten gut. Und schon gar nicht in einem Kontext, der sich mehr oder weniger jeder demokratisch legitimierten Kontrolle entzieht.
Die einzig verbliebene Möglichkeit, Einfluss gegen die sozialen Medien zu nehmen, ist, mit den digitalen Füßen abzustimmen und diesen Unsinn nicht unwidersprochen mitzumachen. X ist nur deshalb „relevant“, weil man es für relevant hält. Und mache man sich nichts vor: Elon Musk hat auf „seiner“ Plattform genau dasselbe Recht, beschissene Tweets zu unterdrücken, wie der Hausherr hier in seinem Blog das Recht hat, beschissene Kommentare nicht freizuschalten – oder halt nur kommentiert.
T.W. ist auch nicht „der Staat“ und insofern gehalten, hier umfassendste Meinungsfreiheit zu verwirklichen. Im Gegenteil. Wenn hier Justiziables veröffentlicht wird und das unwidersprochen stehen bleibt, läuft man als Blogbetreiber möglicherweise noch Gefahr, mit dem Blödsinn in einen Topf geworfen und haftbar gemacht zu werden.
Elon Musk behauptet zwar, ein Verfechter der Meinungsfreiheit zu sein. Und im Lichte der Erfahrungen, die man mit Social Media in den vergangenen Jahrzehnten gemacht hat, mag das sogar ein Stück weit so sein. Aber ich glaube keine Sekunde, dass einem Elon Musk die Jacke näher ist, als das Hemd, wenn er es ist, der sich über einen Tweet ärgert. Vielleicht löscht oder unterdrückt er ihn nicht, aber gewiss hat jemand mit seinen finanziellen Möglichkeiten andere, kreativere Wege der Vergeltung, die einem gewöhnlichen Nutzer der Plattform ohne Milliarden indes nicht offenstehen.
Ich gönne Herrn Musk die Erfolge, die er hatte, von Herzen. Gleichwohl sind sein Einfluss und sein Ego inzwischen sehr viel größer, als es für einen einzigen Menschen gut sein kann.