Autor: T.Wiegold

Militärausgaben trotz Pandemie weltweit gestiegen

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Die weltweiten Militärausgaben sind im vergangenen Jahr trotz der Coronavirus-Pandemie nach Berechnungen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI um 2,6 Prozent auf fast 2.000 Milliarden US-Dollar gestiegen. Da zugleich die Wirtschaftsleistung der meisten Nationen zurückging, stieg der Anteil der Rüstungs- und Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt im weltweiten Durchschnitt von 2,2 Prozent im Jahr 2019 auf 2,4 Prozent im vergangenen Jahr. Deutschland rückte aufgrund der Steigerung des Verteidigungshaushalts vom achten auf den siebten Platz der Länder mit den höchsten Ausgaben.

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USA beginnen mit dem Abzug aus Afghanistan (m. Nachtrag)

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Die USA haben mit dem Abzug ihrer Truppen aus Afghanistan begonnen. Er habe die entsprechenden Befehle, sagte US-General Austin Miller, der zugleich der Kommandeur der NATO-geführten Resolute Support Mission (RSM) am Hindukusch ist. Ein Zieldatum für den Abzug nannte Miller nicht; offiziell hatten die USA spätestens den 11. September vorgesehen. Nach deutscher Einschätzung könnte es aber bereits am 4. Juli so weit sein.

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Nach Covid-Infektion im Auslandseinsatz: Kein Anspruch auf Unfallfürsorge, weil „keine erhöhte Ansteckungsgefahr“

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Soldatinnen und Soldaten, die sich im Auslandseinsatz mit dem Coronavirus infizieren, werden zwar von der Truppe so schnell wie möglich ausgeflogen. Und zur Vorbereitung auf Einsätze wurde sogar die Impfprioriät für Soldaten deutlich hochgesetzt. Doch die Wehr-Bürokratie in der Heimat lässt einen Erkrankten dann abblitzen: Selbst bei einem Einsatz im afrikanischen Sahel gebe es keine erhöhte Ansteckungsgefahr im Vergleich zu Deutschland – und damit auch keinen Anspruch auf Unfallfürsorge.

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Nachgetragen: Bundestag billigt Verlängerung von Irini und Atalanta

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Nachgetragen fürs Archiv: Der Bundestag hat am (gestrigen) Mittwoch (21. April) zwei Auslandseinsätze der Marine verlängert. Die Abgeordneten billigten sowohl die weitere Beteiligung an der EU-Mission Irini im Mittelmeer als auch die – deutlich reduzierte – Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in der EU-Antipirateriemission Atalanta am Horn von Afrika.

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Personalstärke März 2021: Pendeln um 184.000

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Die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr bleibt weiterhin rund um die Marke von 184.000. Während sie im Januar mit 183.829 knapp darunter und im Februar mit 184.017 knapp darüber lag, waren es im März 183.907. Einem leichten Rückgang bei Zeitsoldaten und Freiwillig Wehrdienst Leistenden (FWDL) stehen dabei ebenso leichte Zuwächse bei den Berufssoldaten gegenüber.

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Abzug aus Afghanistan jetzt noch schneller als geplant (Neufassung)

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Der Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan wird voraussichtlich schneller erfolgen als bislang geplant. Inzwischen zeichnet sich ab, dass die NATO-geführte Resolute Support Mission (RSM) und damit auch die Bundeswehr ihre Truppen bereits zum 4. Juli  abziehen könnte. Nach dem von den USA bereits vorgebenen symbolträchtigen 11. September als Endpunkt des internationalen Einsatzes am Hindukusch hat dieser Tag als Unabhängigkeitstag der USA ebenfalls hohe Symbolkraft.

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Bundeswehr-Einsatz in Mali soll verlängert werden; mehr Soldaten für EU-Ausbildungsmission

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Das Bundeskabinett hat die Verlängerung des deutschen Einsatzes in Mali auf den Weg gebracht. Die Beteiligung der Bundeswehr an der UN-Mission MINUSMA soll unverändert fortgeschrieben werden; für den Einsatz in der EU-Ausbildungsmission EUTM (EU Training Mission) Mali ist eine Personalaufstockung von bisher maximal 450 auf bis zu 600 Soldatinnen und Soldaten vorgesehen. Über beide neue Mandate muss der Bundestag noch abstimmen.

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