Autor: T.Wiegold

Nach Jahrzehnten der Schwulen-Diskriminierung: AKK nennt Eckpunkte für Rehabilitierungs-Gesetz

Gut zwanzig Jahre ist es her, dass homosexuelle Soldaten in der Bundeswehr nicht mehr per Erlass von bestimmten Dienstposten und Beförderungen ausgeschlossen sind – aber noch im vergangenen Jahr lehnten es die Streitkräfte ab, sich für die frühere Diskriminierung von Homosexuellen zu entschuldigen. Mit einem Gesetz, dessen Eckpunkte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer jetzt vorstellte, sollen die Betroffenen solcher Diskriminierung rehabilitiert und entschädigt werden.

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Vorerst keine weiblichen Dienstgrade für die Bundeswehr

Eine Einführung weiblicher Dienstgradbezeichnungen in der Bundeswehr wird es vorerst nicht geben. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer werde sich zunächst nicht damit befassen, teilte ihr Parlamentarischer Staatssekretär Peter Tauber dem Verteidigungsausschuss des Bundestages mit. Ob das Thema damit grundsätzlich erledigt ist, bleibt allerdings offen.

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Verteidigungsministerium will Sicherheitsüberprüfung von Reservisten und KSK ausweiten

Als eine Konsequenz aus rechtsextremistischen Verdachtsfällen in der Bundeswehr will das Verteidigungsministerium die Sicherheitsüberprüfungen von Soldaten verschärfen. Unter anderem sollen sie in besonders sicherheitsempfindlichen Bereichen, zum Beispiel dem Kommando Spezialkräfte (KSK), öfter und intensiver überprüft werden als bisher.

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Verteidigungsministerium bestätigt: Haenel soll neues Sturmgewehr für die Bundeswehr liefern (m. Ergänzungen)

Das Verteidigungsministerium hat offiziell bestätigt, dass die Firma C.G.Haenel in Suhl das neue Sturmgewehr der Bundeswehr liefern soll. Das Unternehmen sei aus der Ausschreibung als Sieger hervorgegangen. Vorsorglich wies das Ressort darauf hin, dass unterlegenen Bietern immer der Rechtsweg offenstehe. Der Oberndorfer Hersteller Heckler&Koch, der nicht zum Zuge kam, kündigte bereits an, er werde alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen.

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Das neue Sturmgewehr der Bundeswehr kommt aus Suhl – Zusammenfassung

Die künftige Standardwaffe der deutschen Streitkräfte soll aus Suhl in Thüringen kommen. Das Verteidigungsministerium teilte den Verteidigungsexperten im Bundestag mit, dass die Firma C.G. Haenel als Lieferant für das neue System Sturmgewehr als Nachfolger des G36 von Heckler&Koch ausgewählt wurde, berichtete die Deutsche Presse-Agentur. Eine offizielle Bestätigung des Ministeriums gab es zunächst nicht.

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Neues Sturmgewehr der Bundeswehr soll von Haenel kommen

Das neue Sturmgewehr, das in der Bundeswehr das G36 als Standardwaffe ablösen soll, soll von der Suhler Firma C.G.Haenel geliefert werden. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur unter Berufung auf eine Unterrichtung des Verteidigungsministeriums für den Bundestag. Die Bundeswehr hatte 2017 den Auftrag für ein neues System Sturmgewehr mit bis zu 120.000 Waffen ausgeschrieben.

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Ermittlungen gegen Bundeswehrsoldaten wegen Terror-Verdacht – Verdächtiger mit Bezug zum KSK? (Nachtrag 17.9.)

Polizei und Staatsanwaltschaft haben die Diensträume eines Soldaten der Panzergrenadierbrigade 41 in Neubrandenburg durchsucht, gegen den wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttattat ermittelt wird. Der Verdächtige soll in der rechtsextremistischen Szene vernetzt sein und hatte möglicherweise Bezug zum Kommando Spezialkräfte (KSK).

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