Autor: T.Wiegold

Dokumentation: Macron und die (westlichen) Bodentruppen in der Ukraine

Nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz am (gestrigen) Montag erstmals öffentlich die Entscheidung gegen eine Taurus-Lieferung an die Ukraine erläutert hatte, kam am Abend der nächste Aufreger: Frankreichs Präsident Emanuel Macron äußerte sich ebenso öffentlich von der Möglichkeit westlicher Bodentruppen in der Ukraine – und bekam sehr schnell Gegenstimmen von den Verbündeten. Zur Dokumentation:

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Wiedereinstieg in die mobile Flugabwehr: Bundeswehr bestellt Skyranger von Rheinmetall

Mehr als ein Jahrzehnt nach der Auflösung der Heeresflugabwehr und der Außerdienststellung des Flugabwehrkanonenpanzers Gepard soll die Bundeswehr wieder ein mobiles Flugabwehrsystem für den Nahbereich bekommen. Mit dem Rüstungskonzern Rheinmetall wurde ein Vertrag über die Lieferung von zunächst 18 Systemen des Typs Skyranger geschlossen, weitere 30 sind als Option vorgesehen. Die ersten Skyranger sollen noch in diesem Jahr ausgeliefert werden.

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Scholz begründet Ablehnung von Taurus für die Ukraine: Keine Bundeswehr-Beteiligung, „auch nicht in Deutschland“ (Neufassung)

Bundeskanzler Olaf Scholz hat bekräftigt, dass Deutschland keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern wird. Mit dem Einsatz dieses Waffensystems wäre eine Beteiligung deutscher Soldaten verbunden, und die müsse selbst bei Unterstützung aus Deutschland selbst ausgeschlossen werden. Es ist die bislang weit reichendste öffentliche Begründung des Kanzlers für diese Entscheidung.

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Scholz bekräftigt Absage von Taurus-Lieferung an die Ukraine

Das ist alles noch ein bisschen vage: Bei einem Treffen mit Chefredakteuren, berichtet ein Kollege, habe Bundeskanzler Olaf Scholz der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine eine Absage erteilt – bislang hatte der Kanzler eben keine Zusage für eine Genehmigung gegeben. Der Grund sei die Befürchtung, dass dafür deutsche Soldaten in der Ukraine eingesetzt werden müssten.

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Bundeswehr beginnt Einsatz im Roten Meer

Die Bundeswehr hat ihren Einsatz zum Schutz von Handelsschiffen im Roten Meer begonnen. Kurz nachdem der Bundestag der Mandat für eine deutsche Beteiligung an der EU-Mission Aspides gebilligt hatte, wurde die deutsche Fregatte Hessen dem Kommando der Europäischen Union unterstellt. Zusammen mit Kriegsschiffen anderer Nationen soll sie Angriffe der Huthi-Milizen aus dem Jemen auf Frachter und Tanker auf dem Weg vom und zum Suezkanal abwehren.

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Was lange währt: Neue Fliegerhelme für Hubschrauberpiloten (Update: Marine muss noch warten)

Ein Teil der Hubschrauberpiloten der Bundeswehr bekommt neue Fliegerhelme. Sie sollen ab August ausgeliefert werden, wie das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) mitteilte. Die Beschaffung der neuen Ausrüstung hat sich ein wenig hingezogen: Im vergangenen Jahr wies die Wehrbeauftragte darauf hin, dass das Projekt bereits seit 2013 läuft.

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Vor Einsatz im Roten Meer: Pistorius an Bord der ‚Hessen‘ (Nachträge: Frankreich, USA)

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat am (heutigen) Dienstag in der Marinebasis Souda Bay auf Kreta die deutsche Fregatte Hessen vor ihrem geplanten Einsatz in der EU-Mission zum Schutz von Handelsschiffen im Roten Meer besucht. Dabei wies der Minister auch den Vorwurf zurück, die EU-Mission Aspides, die fast vier Monate nach Beginn der Angriffe von Huthi-Milizen aus dem Jemen startet, komme zu spät.

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Rotes Meer: EU-Außenminister starten Mission Aspides, erstmals Unterwasserdrohne der Huthi entdeckt

Die EU-Außenminister haben formal die Mission Aspides europäischer Marinen im Roten Meer gebilligt, mit der die Handelsschifffahrt vor Angriffen der Huthi-Milizen aus dem Jemen geschützt werden soll. Für die Beteiligung der Bundeswehr will der Bundestag das nötige Mandat in dieser Woche debattieren und beschließen. Die Angriffe auf Frachter und Tanker halten derweil an; inzwischen auch mit Unterwasser-Drohnen.

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