Dokumentation: MAD-Präsident spricht erstmals von rechtsextremen Netzwerken in der Bundeswehr

Der Präsident des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst (MAD), Christof Gramm, sieht in der Bundeswehr und insbesondere im Kommando Spezialkräfte Hinweise auf rechtsextreme Netzwerke – wenn ich nicht was übersehen habe, verwendete der MAD-Präsident erstmals eine solche Formulierung. Die Aussage fiel bei der jährlichen Anhörung der Präsidenten der Nachrichtendienste – Bundesnachrichtendienst, Bundesamt für Verfassungsschutz und MAD – im Bundestag.

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DroneWatch: SPD signalisiert Zustimmung für Drohnen-Bewaffnung für die Bundeswehr (Update)

Bei der auch innerhalb der Regierungskoalition strittigen Haltung zur Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen haben die Sozialdemokraten Entgegenkommen signalisiert. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Gabriela Heinrich kündigte unter Bedingungen eine Zustimmung ihrer Fraktion zur Beschaffung von Waffen für die unbemannten Systeme vom Typ Heron TP an, die die Bundeswehr ab dem kommenden Jahr einsetzen will. Damit rückt eine Billigung dieses Beschaffungsvorhabens in diesem Jahr in Reichweite.

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Sicherheitshalber, der Podcast Folge 30: Klimawandel: Droht ein verschärfter Konflikt um die Arktis? | Extremismus in der Bundeswehr

Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 30 richten Thomas Wiegold, Ulrike Franke, Frank Sauer und Carlo Masala den Blick auf die Arktis. Das Schmelzen des Polareises legt dort bislang unzugängliche Rohstoffvorkommen und neue Schifffahrtsrouten frei. Auch die militärischen Aktivitäten nehmen zu. Zwingt der Klimawandel zu intensivierter Kooperation in der Region oder wirkt er sich konfliktverschärfend aus? Als zweites diskutieren wir das Thema Extremismus in der Bundeswehr, insbesondere die jüngsten Fälle von[…]

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Mit deutlicher Verspätung: SeaLion offiziell im Dienst bei der Marine

Mit deutlicher Verspätung hat die Deutsche Marine ihren neuen Hubschrauber, den NH90 SeaLion, in Dienst gestellt. Beim Festakt auf der Marinefliegerbasis Nordholz erinnerte Marineinspekteur Andreas Krause daran, dass die Beschaffung der neuen Helikopter als Ersatz für den betagten SeaKing vom Bundestag bereits vor mehr als fünfeinhalb Jahren gebilligt wurde.

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Reservistenverband will Extremisten loswerden, AfD-Politiker Kalbitz ausgeschlossen

Der Verband der Reservisten der Bundeswehr (VdRBw) will künftig Extremisten in den eigenen Reihen aufspüren und ausschließen, plant aber keine Reihenüberprüfung aller seiner 115.000 Mitglieder. Das wäre auch rechtlich gar nicht möglich, sagte Verbandspräsident Patrick Sensburg im Gespräch mit Augen geradeaus!. Sensburg bestätigte, dass der Verband den Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz ausgeschlossen habe.

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Untersuchungsausschuss Berater: Einig bei den Fehlern, uneins bei der Verantwortung (Nachtrag: AfD)

Mehr als ein Jahr nach Arbeitsbeginn des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu umstrittenen Beraterverträgen im Verteidigungsministerium liegen die Bewertungen von Regierungskoalition und Opposition vor. Die getrennten Voten benennen recht einhellig Verstöße gegen Vergaberichtlinien – unterscheiden sich aber in der Frage, wer dafür verantwortlich war.

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