Autor: T.Wiegold

Ermittlungen gegen Bundeswehrsoldaten wegen Terror-Verdacht – Verdächtiger mit Bezug zum KSK? (Nachtrag 17.9.)

Polizei und Staatsanwaltschaft haben die Diensträume eines Soldaten der Panzergrenadierbrigade 41 in Neubrandenburg durchsucht, gegen den wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttattat ermittelt wird. Der Verdächtige soll in der rechtsextremistischen Szene vernetzt sein und hatte möglicherweise Bezug zum Kommando Spezialkräfte (KSK).

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Frau Hauptmann bleibt, Frau Oberst auch (Nachträge)

Entschieden ist noch lange nichts, aber die Debatte läuft schon mal hoch: Im Verteidigungsministerium wird an Plänen gearbeitet, viele – wenn auch nicht alle – Dienstgradbezeichnungen der Bundeswehr um eine weibliche Form zu ergänzen. Die Vorlage, nach der allein die Dienstgrade Hauptmann und Oberst unverändert bleiben sollen, sind allerdings von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bislang weder zustimmend noch ablehnend bewertet worden.

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Warntag 2020: Hat auch ohne Bundeswehr nicht geklappt

Vor dem (heutigen) ersten bundesweiten Warntag haben etliche Leser gefragt, ob ich dieses Thema aufgreifen würde, ggf. unter Einbeziehung der Bundeswehr. Das wäre nun eine sehr kurze Meldung gewesen: Die Bundeswehr war weder in diesen Warntag oder seine Vorbereitung einbezogen, noch wurde sie – über die allgemeinen Informationen für die Bevölkerung hinaus – gesondert alarmiert. Auch an des Modulare Warnsystem des Bundes (MoWaS) sind die Streitkräfte nicht angeschlossen.

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Erstes Boarding der ‚Hamburg‘ im EU-Einsatz vor Libyen: Tanker gestoppt

Die deutsche Fregatte Hamburg hat im Rahmen der EU-Mission Irini, die das UN-Embargo gegen Libyen durchsetzen soll, einen Öltanker im Mittelmeer gestoppt. Nach Angaben der Bundeswehr war es das erste Boarding durch die Hamburg in dieser Mission; zuvor waren die deutschen Soldaten nur im Rahmen eines friendly approach mit Zustimmung des jeweiligen Kapitäns an Bord von Handelsschiffen gegangen.

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Parlamentarier billigen neue Waffen für Eurofighter und Korvetten, mehr Geld für Digitalisierung

Fürs Archiv: Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in seiner ersten planmäßigen Sitzung nach der Sommerpause Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr gebilligt: Von der geplanten so genannten 25-Mio-Liste gaben die Parlamentarier Geld für Waffen für den Eurofighter und die Korvetten der Marine frei; außerdem wurden weitere Leistungen der bundeseigenen IT-Gesellschaft BWI gebilligt.

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Bundesregierung bringt Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung am Anti-IS-Einsatz auf den Weg

Das Bundeskabinett hat eine Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in der internationalen Koalition gegen den Islamischen Staat (IS) und der Ausbildung der irakischen Streitkräfte auf den Weg gebracht. Das neue Mandat, das dem Bundestag zur Billigung zugeht, sieht eine geringere Personalobergrenze vor, nachdem Ende März die Mission der Tornado-Aufklärungsflugzeuge beendet worden war.

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Marine & Gebirgsjäger üben Landzielbeschuss von See in Nord-Norwegen

Erstmals haben Schiffe der Deutschen Marine gemeinsam mit Gebirgsjägern des Heeres den Beschuss von Landzielen mit Schiffsartillerie geübt. Die Gebirgsjäger wiesen bei der Übung im Norden Norwegens den Schiffsbesatzungen die Ziele zu – die Geschütze feuerten allein auf der Basis der von Land übermittelten Koordinaten.

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Fregatte ‚Lübeck‘ bleibt ein Jahr länger im Dienst als geplant

Das älteste Kampfschiff der Deutschen Marine, die vor 30 Jahren in Dienst gestellte Fregatte Lübeck, bleibt ein Jahr länger im Dienst als geplant. Das Schiff werde nun bis Ende 2022 genutzt und nicht Ende 2021 außer Dienst gestellt, teilte Marineinspekteur Andreas Krause mit. Grund sind Verzögerungen bei der Einsatzbereitschaft neuer Fregatten.

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Sicherheitshalber, der Podcast Folge 33: Feministische Außenpolitik | Flugabwehr gegen Drohnen (Fähigkeitslücke “short range air defense”)

Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 33 sprechen Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich mit Nina Bernarding vom Centre for Feminist Foreign Policy. Wir lernen, was die Kerngehalte feministischer Außenpolitik sind, und steigen mit Nina in eine ebenso interessante wie intensive Diskussion darüber ein. Der zweite Teil beleuchtet am Beispiel von Drohnen die Bemühungen zahlreicher Militärs weltweit – inklusive der Bundeswehr – Luftverteidigungssysteme für die Nahdistanz zu entwickeln (Laser

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