Autor: T.Wiegold

Bundestag macht – rechtlich – Weg für Brigade in Litauen frei

Der Bundestag hat noch rechtzeitig vor der Auflösung des Parlaments die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Aufstellung der geplanten Bundeswehr-Kampfbrigade in Litauen geschaffen. Die Abgeordneten billigten das entsprechende Abkommen mit dem baltischen Land. Außerdem stimmte eine breite Mehrheit einer Verbesserung der Rahmenbedingungen für Soldaten und Soldatinnen unter anderem in diesem Einsatz zu.

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Fürs Archiv: Bundestag verlängert vorzeitig vier Auslandseinsätze (m. Nachtrag/Korrektur)

Der Bundestag hat kurz vor Ende der Legislaturperiode vier Auslandseinsätze der Bundeswehr verlängert. Die Mandate für die Mittelmeer-Missionen Irini und Sea Guardian, den Einsatz im Roten Meer und die UN-Beobachtermission im Südsudan wären im Frühjahr ausgelaufen und hätten nach der Neuwahl des Parlaments und anschließender Regierungsbildung möglicherweise nicht rechtzeitig verlängert werden können. (Hinweis: Bundestags-Angaben zum Abstimmungsverhalten teilweise korrigiert, s.u.)

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NATO bestätigt erstmals öffentlich russische Anschlagspläne gegen Rheinmetall-Chef

Im Juli vergangenen Jahres hatte es Berichte über Pläne für einen russischen Anschlag gegen den Chef des deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall gegeben. Offiziell bestätigt wurden sie bislang nicht; nun hat ein NATO-Vertreter in öffentlicher Sitzung von solchen Anschlagsplänen gesprochen.

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Lost in Translation: Deutsch-Französische Brigade

Die jüngste Absichtserklärung zur deutsch-französischen Brigade, in dieser Woche in Paris unterzeichnet von den beiden Verteidigungsministern Boris Pistorius und Sébastien Lecornu, liest sich in der deutschen und der französischen Darstellung doch ein klein wenig unterschiedlich. Irgendwie klingt die deutsche Haltung mehr nach Übung und die französische mehr nach Einsatz.

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Sicherheitshalber der Podcast #91: Schmuggel, Sabotage, “Schattenflotte” | Wiedervorlage: Geopolitik nach Covid

Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 91 sprechen Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich im ersten Segment mit Nele Matz-Lück. Die Seerechts-Expertin erklärt, was die Schattenflotte eigentlich ist, wie die rechtlichen Rahmenbedingungen sind und weswegen es aktuell so wenig Handhabe gibt, um vermuteten Sabotageakten auf hoher See wirksam nachzugehen. Carlo fragt dann natürlich, warum man die verdächtigen Schiffe nicht einfach versenken kann …

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Personalstärke November 2024: Mit 181.570 fast konstant (Neufassung)

Die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ist zu Ende November vergangenen Jahres minimal um 60 im Vergleich zum Oktober 2024 gesunken. Unverändert liegt die Zahl der Freiwillig Wehrdienst Leistenden (FWDL) über 10.000, was die Gesamtzahl über 181.000 hält. Weiterhin nimmt die Zahl der Berufssoldaten leicht zu, die der Soldaten auf Zeit dagegen leicht ab.

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