Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 100 sprechen Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich live in der Fabrik in Hamburg-Altona über das Leben im Dazwischen. Im Krieg sind wir nicht. Aber so richtig Frieden ist eben auch nicht mehr. Was kennzeichnet diesen Zustand?
WeiterlesenVerteidigungsminister Boris Pistorius hat Berichte zurückgewiesen, die Ministerium und Bundeswehr hätten bereits über die Beschaffung von Einweg-Kampfdrohnen, so genannter Loitering Munition, entschieden. Bis zum Jahresende würden die Produkte von drei Herstellern erprobt, erst dann werde eine Entscheidung getroffen, sagte der Minister der Nachrichtenagentur Reuters.
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Mit seinen Berichten in der Süddeutschen Zeitung und vor allem lange Jahre im Spiegel hat Alexander Szandar das öffentliche Bild der deutschen -Streitkräfte geprägt – obwohl vielen Lesern sein Name kaum ein Begriff gewesen sein dürfte. Der Journalist, der 1984 die Affäre um den geschassten Bundeswehrgeneral Günter Kießling öffentlich machte, über die Bundeswehr im Umbau nach dem Kalten Krieg berichtete und bis zu seinem Abschied 2009 (fast) jeden Auslandseinsatz besuchte, ist in der vergangenen Woche in Bonn gestorben.
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Die schnelle Beschaffung von Einweg-Kampfdrohnen, so genannte Loitering Munition, für die Bundeswehr nimmt offensichtlich Fahrt auf: Gleich drei Unternehmen habe das Verteidigungsministerium jetzt Bestellungen für diese Kampfdrohnen in Aussicht gestellt, berichtet die Financial Times. Neben den bereits zuvor erwarteten deutschen Drohnen-Startups Helsing und Stark ist danach auch der Rüstungskonzern Rheinmetall als drittes Unternehmen beteiligt.
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Die USA haben damit begonnen, einen Teil ihrer Truppen aus Osteuropa abzuziehen. Das System, eine Kampfbrigade rotierend einzusetzen, soll mit dem ersatzlosen Abzug einer solchen Brigade beendet werden – weil die Europäer inzwischen mehr Fähigkeiten aufbrächten, erklärte das US-Kriegsministerium.
WeiterlesenZu den 187 bereits aufgegebenen Bundeswehr-Liegenschaften, die die Streitkräfte nun doch behalten wollen, gibt es zwar vorerst keine öffentliche Übersicht. Das Verteidigungsministerium wolle zunächst das Gespräch mit den betroffenen Kommunen suchen, sagte eine Ministeriumssprecherin am (heutigen) Dienstag. Aber, Update: die Kolleg*innen von der ARD haben die Liste, und sie haben die hier und hier veröffentlicht.
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Angesichts der sicherheitspolitischen Lage und des Ziels, die Streitkräfte wieder zu vergrößern, wird die Bundeswehr zahlreiche bereits zur zivilen Nutzung vorgemerkte Grundstücke zurückholen oder behalten. Zunächst sollen 187 bereits aufgegebene ehemalige militärische Liegenschaften für eine erneute Nutzung durch die Bundeswehr vorgesehen werden. Darüber hinaus sollen einzelne Grundstücke, die abgegeben werden sollten, im Bundeswehr-Besitz bleiben – zum Beispiel Teile des ehemaligen Berliner Flughafens Tegel.
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Litauen reagiert mit Härte auf eine zunehmende Störung seines Luftverkehrs durch Ballone, die zum Schmuggeln vor allem von Zigaretten aus Belarus verwendet werden: Die Nutzung dieser Ballone wird als Teil der hybriden Kriegführung aus dem Nachbarland eingeordnet. Deshalb sollen nicht nur die Fluggeräte selbst abgeschossen werden; die Grenze zu Belarus wird vorerst geschlossen und die Strafandrohung für Schmuggel mit diesen Hilfsmitteln verschärft.
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Die sicherheitspolitischen Entwicklungen der jüngsten Zeit, die Äußerungen und Forderungen von Politikern, die Diskussion über eine Wehrpflicht – aber auch die missglückte Feldjäger-Übung in Bayern haben juristische Begriffe wieder in die Debatte gebracht, von denen lange kaum die Rede war: Was bedeutet der Verteidigungsfall, der Spannungsfall, der Bündnisfall und der kaum bekannte Zustimmungsfall? Eine kurze Übersicht.
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