Autor: T.Wiegold

Sommerpause & Funkstille

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Auch wenn es in diesem Jahr keine Sommerpause gibt, sicherheitspolitisch schon gar nicht: Wie viele andere brauche auch ich eine Auszeit. Für die nächsten rund zwei Wochen mache ich deshalb den Laden hier zu und schalte in der Zeit, das muss schon aus rechtlichen Gründen sein, alle Kommentare auf moderiert. Der OvWa macht ab und zu einen Stubenrundgang und schaut nach den Kommentaren… Die Pause nutze ich auch für eine Bitte: In jüngster Zeit war es in den Kommentaren bisweilen

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Gabriel stoppt Rheinmetall-Geschäft mit Russland – Zusammenfassung

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Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, zuständig für deutsche Waffen- und Rüstungsexporte, hat die noch ausstehende (Rest)Lieferung eines Gefechtsübungszentrums der deutschen Rüstungsfirma Rheinmetall an Russland endgültig gestoppt. Das Ministerium bestätigte am (heutigen) Montag auf Nachfrage, dass die Exportgenehmigung für dieses Trainingszentrum im Wert von rund 120 Millionen Euro sei endgültig widerrufen worden. Ein Unternehmenssprecher hatte dagegen zuvor betont, Rheinmetall sei nach ersten Bemühungen der Bundesregierung um einen Lieferstopp im März weiterhin in Gesprächen mit dem Ministerium, das Projekt sei noch nicht gescheitert. Mit

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Live-Übertragung: Panzer-Biathlon in Russland

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Es ist erst ein Jahr her: Im August 2013 veranstaltete die russische Armee erstmals einen Panzer-Biathlon, und damals war das noch mit der Aussicht verbunden, dass ein Jahr später auch die Bundeswehr mit ihren Leopard-Kampfpanzern an diesem Wettbewerb teilnehmen könnte. Davon ist keine Rede mehr, und die Namen der teilnehmenden Länder bei der zweiten Auflage, der Welt-Veranstaltung dieses Biathlon, sprechen für sich: Angola, Armenien, China, Indien, Kasachstan, Kuwait, Mongolei, Russland, Serbien, Venezuela und Weißrussland. Außer China übrigens alle mit russischen

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Die neuen Player in der Rüstungspolitik: Suder, Scherf, Zimmer – und Gabriel

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Für die, die am Wochenende – vernünftigerweise – den Computer ausgeschaltet ließen, zum Wochenbeginn als kurzer Überblick: Mit Beginn des Monats August sind im Verteidigungsministerium die Weichen für die deutsche Rüstungspolitik neu gestellt worden: Die Staatssekretärin Katrin Suder, der neu eingerichtete Beauftragte für die strategische Steuerung nationaler und internationaler Rüstungsaktivitäten der Bundeswehr, Gundbert Scherf und der Abteilungsleiter Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung (AIN), Generalmajor Benedikt Zimmer haben am vergangenen Freitag ihr Amt angetreten. Und: Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, neben seiner originären Aufgabe

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Nach Kritik an restriktivem Rüstungsexport: Gabriel lädt Betriebsräte ein

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Der Streit in der großen Koalition über den künftigen Kurs der Bundesregierung bei Rüstungsexporten ist offensichtlich; was allerdings dem Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, der zugleich SPD-Vorsitzender ist, noch zusätzliche Probleme beschert: Auch in seiner eigenen Partei gibt es sehr unterschiedliche Meinungen zur Ausfuhr von Waffen und Rüstungsgütern aus Deutschland. Während viele an der Parteibasis solche Exporte überhaupt nicht gut finden, kommt vor allem aus dem Kreis der traditionell SPD-nahen (Metall)Gewerkschafter Kritik an einer restriktiveren Politik, die auch Arbeitsplätze in Deutschland kosten

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Die neue Staatssekretärin: Noch ein paar Details

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Ergänzend zum Eintrag zum Amtsantritt der neuen Staatssekretärin Katrin Suder im Verteidigungsministerium am (heutigen) 1. August ein paar Details für die Interessierten: Der neue Beauftragte für die strategische Steuerung nationaler und internationaler Rüstungsaktivitäten der Bundeswehr kommt wie die Staatssekretärin von McKinsey und hat am gleichen Tag wie Suder seine Arbeit aufgenommen. Aus der Weisung von Staatssekretär Gerd Hoofe:

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Murphy kehrt heim: NH90-Einsatz in Afghanistan beendet

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Die Bundeswehr hat den Einsatz ihrer NH90-Hubschrauber in Afghanistan beendet. Am (heutigen) 1. August übernahmen EH-101 Merlin-Helikopter aus Dänemark die Forward Air MedEvac-Rolle, die Rettung von Verwundeten, von den Deutschen. Auf der Bundeswehr-Webseite zogen die Heeresflieger eine positive Bilanz der gut einjährigen Mission: Seit dem 23. Juni des vergangenen Jahres sind vier Hubschrauber in Afghanistan rund um die Uhr in Bereitschaft gewesen, um die medizinische Evakuierung verletzter und verwundeter Soldaten sicher zu stellen. „Wir haben unsere Aufgabe zu 100 Prozent

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McKinsey-Frau tritt Amt als Staatssekretärin im BMVg an, Umgliederung an der Spitze

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Als neue beamtete Staatssekretärin im Verteidigungsministerium hat die 42-jährige McKinsey-Direktorin Katrin Suder (Foto oben re.) am (heutigen) Freitag ihren Dienst angetreten. Nach Angaben des Ministeriums erhielt sie von ihrem Staatssekretärskollegen Gerd Hoofe (in Vertretung von Ministerin Ursula von der Leyen) ihre Ernennungsurkunde; zugleich wurde auch ihr Aufgabenbereich festgelegt: Frau Dr. Suder wird die Abteilung Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung unmittelbar unterstellt. Zudem obliegt ihr die Zuständigkeit für Rüstungspolitik und die Angelegenheiten der Abteilung Planung. Damit wird Suder ausdrücklich auf den Bereich

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