Die Debatte über einen möglichen – europäischen – Militäreinsatz zum Schutz von Tankern in der Straße von Hormuz ist aus den Schlagzeilen verschwunden, geht aber im Hintergrund weiter. Drei Autoren aus dem akademischen/Think Tank Bereich haben jetzt die möglichen Optionen für Deutschland beleuchtet.
Eine geplante europäische Schutzmission für Tanker im Persischen Golf und vor allem in der Straße von Hormuz, wie sie von Großbritannien vergangene Woche angeregt wurde, könnte möglicherweise aus einer von europäischen Nationen gestellten Beteiligung an der parallel geplanten US-Koalition zum Schutz von Handelsschiffen in der Region bestehen. Entsprechende Überlegungen gibt es nach Informationen von Augen geradeaus! in der britischen Regierung – die die „europäisch geführte“ Mission auf eine multinationale Task Group unter US-Kommando reduzieren würden.
Für eine ‚aktive Verteidigung‘ will Frankreich seine Satelliten mit Laserwaffen ausrüsten – und setzt dabei auch auf Zusammenarbeit mit Deutschland.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will am kommenden Mittwoch auf jeden Fall ihr Amt als Chefin des deutschen Wehrressorts niederlegen, auch wenn sie am Dienstag zuvor nicht zur neuen Präsidentin der EU-Kommission gewählt werden sollte. Das kündigte die CDU-Politikerin am (heutigen) Montag via Twitter an. Damit wird zumindest formal die Frage geklärt, was passiert, wenn von der Leyen angesichts anhaltenden Widerstands von Teilen des Europaparlaments nicht die nötige Mehrheit der Europa-Abgeordneten erhalten sollte. Zugleich ist damit auch formal die –[…]
Das europäische Satellitennavigationssystem Galileo ist seit ein paar Tagen außer Betrieb und liefert keine Positionsdaten für seine Nutzer. Das fällt zunächst nicht so auf, weil andere Systeme wie vor allem das Global Positioning System (GPS) der USA die Navigation ermöglichen – aber stellt Fragen an Europas Anspruch.
Am Vorabend des französischen Nationalfeiertages hat Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron die Gründung eines französischen Weltraumkommandos angekündigt. Es werde als Teil der Luftwaffe bereits im September geschaffen, sagte Macron bei seiner traditionellen Rede vor den Streitkräften am (heutigen) Samstag in Paris. Der Redetext ist bislang nicht schriftlich verfügbar, aber ein Video der Rede (in der sich Macron ausdrücklich zu gemeinsamem europäischen Handeln in der Verteidigung bekennt). Die Passage zum Weltraumkommando beginnt bei Minute 17:21. Einzelheiten nannte der Präsident noch nicht. (Weitere[…]
Die Suche nach einem Kompromiss für die künftigen Spitzenpositionen in der Europäischen Union ist in der Regel kein direktes Thema für Augen geradeaus!. Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich aber auf eine Neubesetzung verständigt, die die deutsche Verteidigungs- und Sicherheitspolitik unmittelbar betrifft: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen soll neue Präsidentin der EU-Kommission werden.
Auf der Pariser Luftfahrtschau haben Deutschland und Frankreich wichtige weitere Vereinbarungen für das geplante Future Combat Air System (FCAS) getroffen und Spanien als weiteres Land aufgenommen
Die Bundeswehr wird sich mit Auslaufen des deutschen Mandats für die Operation Sophia, die EU-Mission EUNAVFOR MED zur Bekämpfung von Schleusern im Mittelmeer, nicht mehr an diesem europäischen Einsatz beteiligen. Zum Mandatsende am 30. Juni würden auch die deutschen Offiziere aus dem Operationshauptquartier in Rom abgerufen, ein neues Mandat sei vorerst nicht geplant. Diese Information hatte das Verteidigungsministerium den Abgeordneten bereits Ende vergangener Woche schriftlich mitgeteilt; am (heutigen) Mittwoch wurde sie im Verteidigungsausschuss des Bundestages noch mal mündlich erläutert. Bereits[…]
