Neuer deutsch-französischer Vertrag: Beistandspflicht, gemeinsame Einsätze, gemeinsame Exportregeln (Nachtrag: Französ. Text)

Auf den Tag genau 56 Jahre nach der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags, des ersten deutsch-französischen Freundschaftsvertrages nach dem 2. Weltkrieg, wollen beide Länder am 22. Januar in Aachen einen neuen Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration unterzeichnen. Ein Thema von historischer Bedeutung, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert, nachdem das Bundeskabinett am (heutigen) Mittwoch die Unterzeichnung des Vertrages gebilligt hatte. Die Vereinbarung, die als Aachener Vertrag in die Geschichte eingehen soll, umfasst die ganze Palette staatlicher Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich – hier[…]

weiterlesen …

Gemeinsame europäische Verteidigung? Ham‘ wa keine Bilder von. (Nachtrag: Video entfernt)

Das Bild hier oben wird Augen geradeaus!-Lesern vielleicht bekannt vorkommen: Es erinnert doch sehr an die gemeinsame Übung von deutschen Gebirgsjägern mit Hubschraubern der U.S. Marines beim NATO-Großmanöver Trident Juncture kürzlich in Norwegen – siehe die Bildergalerie hier. Und was könnte besser für die EU als Verteidigungsunion werben als der Dreiklang von norwegischer Landschaft (Norwegen ist kein EU-Mitglied), US-Hubschraubern (die USA sind nicht in der EU) und deutschen Soldaten? Das Bild ist ein Screenshot aus einem Image-Video der EU, auf[…]

weiterlesen …

Europas militärische Fähigkeiten: Begrenzt und nach dem Brexit kritisch weniger

Die derzeitige politische Debatte über eine strategische Autonomie Europas, eine Armee der Europäer oder gar eine europäische Armee entspricht auf der praktischen Ebene nicht den vorhandenen Fähigkeiten – schon jetzt nicht, voraussichtlich auch im kommenden Jahrzehnt nicht und nach dem Brexit noch weniger. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und des britischen International Institute for Strategic Studies (IISS), die am (heutigen) Mittwoch in Brüssel vorgestellt wurde.

weiterlesen …

Dokumentation: Merkel vor dem Europaparlament zur „echten europäischen Armee“

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am (heutigen) Dienstag vor dem Europaparlament in Straßburg eine Rede gehalten, in der es um viele Aspekte gemeinsamen europäischen Handelns ging. Interessanterweise haben allerdings ihre Aussagen zu einer gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik – zunächst? – die Schlagzeilen bestimmt. Das mag damit zu tun haben, dass es komplementär zur Rede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron vor einigen Tagen verstanden wurde, der wie Merkel jetzt von einer echten europäischen Armee sprach. Allerdings: Deutlicher noch als Macron kennzeichnete[…]

weiterlesen …

Stoltenberg sieht Russland für Erhalt des INF-Vertrags in der Pflicht

Wenn der NATO-Generalsekretär mit einer Grundsatzrede angekündigt wird, wird es meist, nun ja, grundsätzlich. Jens Stoltenberg hat allerdings mit seiner Rede am (heutigen) Montag bei der Deutsch-Atlantischen Gesellschaft in Berlin zwei Punkte gesetzt, die über das Grundsätzliche hinaus eine Position der Allianz zu zwei aktuellen Themen markieren – dem Streit um den INF-Vertrag und dem Aufruf, nicht zuletzt des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, nach mehr europäischer strategischer Autonomie.

weiterlesen …

Macron und Merkel: Erinnerung an den Waffenstillstand vor 100 Jahren

French President Emmanuel Macron and German Chancellor Angela Merkel unveil commemorative plaque at the spot where the Armistice ending World War One was signed 100 years ago #armistice100https://t.co/DQkmIoqdap pic.twitter.com/SaxkbAjcSS — BBC News (World) (@BBCWorld) 10. November 2018 Jenseits der – sicherlich wichtigen – Details von Rüstungsprojekten, Haushaltsfragen, Bereitschaftsständen und Ausrüstung eine Erinnerung daran, worum es im Grunde genommen geht: Die heutige Enthüllung einer Gedenktafel an das Ende des 1. Weltkriegs vor 100 Jahren und das gemeinsame Gedenken von Frankreichs Präsident[…]

weiterlesen …

Macron will „echte europäische Armee“ – und Berlin ist skeptisch

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat (erneut) für gemeinsame europäische Streitkräfte im Rahmen einer stärkeren Autonomie Europas geworben. Wir werden die Europäer nicht schützen, wenn wir uns nicht für eine echte europäische Armee entscheiden, sagte Macron am (heutigen) Dienstag in einem Interview des französischen Senders Europe1. Allerdings stoßen die Überlegungen Frankreichs für gemeinsame militärische Aktionen der Europäer nicht zuletzt in Deutschland zum Teil auf Skepsis. Macrons Aussagen in dem Interview, in dem es um etliche, vor allem innerfranzösische Themen ging:

weiterlesen …

Macron-Vorstoß für Stärkung der europäischen Sicherheitspolitik (Update)

In einer Rede vor einer Konferenz der französischen Botschafter hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am (heutigen) Montag seine Vorstellungen für eine eigenständige Sicherheitspolitik Europas skizziert – mit weniger Abhängigkeit von den USA und mehr Einbeziehung Russlands. Die Sehr-Kurz-Nachrichtenfassung: Die Europäer können sich laut Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bei ihrer Sicherheit nicht mehr alleine auf die USA verlassen. Die Architektur der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik müsse deshalb grundlegend überprüft werden. Das forderte Macron in Paris vor französischen Diplomaten. Der Staatschef kündigte[…]

weiterlesen …

Brexit auch fürs Militär: Kommando über Antipiraterie-Mission geht nach Spanien

Der Brexit, der Ausstieg Großbritanniens aus der Eruopäischen Union, hat auch auf militärischer Seite ganz praktische Folgen. Zum Brexit-Termin Ende März kommenden Jahres wird Großbritannien das Kommando über die EU-Antipirateriemission Atalanta vor der Küste Somalias abgeben; das Operationshauptquartier wechselt nach zehn Jahren von Northwood bei London nach Rota in Spanien. Einen entsprechenden Beschluss fasste die EU im Umlaufverfahren, wie der Europäische Rat am (gestrigen) Montag mitteilte: The Council today extended the mandate of EU NAVFOR Somalia Operation Atalanta until 31[…]

weiterlesen …