Kategorie: Europa

Rotes Meer: EU-Außenminister „im Grundsatz“ für Marinemission (Update: neue US-Angriffe)

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Es ist nur ein Satz, deshalb auch erstmal nur als Merkposten: Die EU-Außenminister haben sich im Grundsatz auf eine Marinemission zum Schutz der Handelsschifffahrt im Roten Meer verständigt. Das sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell nach einem Treffen der Außenminister der Union in Brüssel – Details gibt es aber noch nicht. Update: In der Nacht zum Dienstag griffen die USA und Großbritannien erneut Ziele der Huthi-Milizen in Jemen an.

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Rotes Meer: EU-Mission mit neuem Namen (und Nicht-EU-Teilnehmern), weitere US-Angriffe auf Huthis

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Die geplante EU-Mission zum Schutz der Handelsschifffahrt im Roten Meer nimmt Form an. Inzwischen gibt es einen Namen für die neue Mission, an der sich auch Nicht-EU-Länder beteiligen können sollen. Die USA setzten unterdessen ihre Angriffe auf Einrichtungen der Huthi-Rebellen in Jemen fort.

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EU-Mission im Roten Meer: Pläne in Brüssel werden konkret(er)

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Die Pläne für eine eigene Mission der EU zum Schutz der Handelsschiffe im Roten Meer vor Angriffen der Huthi-Milizen in Jemen werden konkreter. In Brüssel liegt offensichtlich ein Konzept vor, das im Kern die Ausweitung einer französisch geführten Überwachungsmission in der Straße von Hormus auf das Rote Meer vorsieht. Deutschland hatte mehrfach seine Bereitschaft betont, an einem EU-Einsatz teilzunehmen.

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Rotes Meer: Bundesregierung zu Beteiligung an EU-Mission bereit (Update: Warnung an Huthi-Milizen)

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Fürs Protokoll: Deutschland ist grundsätzlich an der Beteiligung an einer Marinemission zum Schutz der Handelsschifffahrt im Roten Meer bereit. Die USA hatten Ende vergangenen Jahres zur Mission Prosperity Guardian unter ihrer Führung aufgerufen, um die zumnehmenden Angriffe auf Handelsschiffe durch Huthi-Rebellen in Jemen abzuwehren; die Bundesregierung setzt jedoch auf einen Einsatz der Europäischen Union.

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Bundestag billigt neuen Einsatz der Bundeswehr bei EU-Mission in Niger

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Die Bundeswehr soll sich auch angesichts des absehbaren Auslaufens ihres Engagements in Mali weiterhin an Missionen in der Sahel-Zone beteiligen. Der Bundestag billigte einen Einsatz im benachbarten Niger, bei dem die deutschen Streitkräfte an einer militärischen Partnerschaftsmission der Europäischen Union teilnehmen.

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Lesestoff: Die neue französische Sicherheitsstrategie

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Fürs Archiv und zum Nachlesen: Der französische Präsident Emmanuel Macron hat die neue Sicherheitsstrategie seines Landes vorgelegt, und wenig überraschend finden sich darin viele der bisherigen Ziele, von der nuklearen Abschreckung bis zur strategischen Autonomie Frankreichs und Europas, auch in diesem Dokument. Doch angesichts des russischen Angriffskrieges und der Rolle Chinas sind die Aussagen dazu noch einmal deutlicher abgefasst.

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