Kategorie: Europa

Frankreich will im September ‚Weltraumkommando‘ gründen

Veröffentlicht am von

Am Vorabend des französischen Nationalfeiertages hat Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron die Gründung eines französischen Weltraumkommandos angekündigt. Es werde als Teil der Luftwaffe bereits im September geschaffen, sagte Macron bei seiner traditionellen Rede vor den Streitkräften am (heutigen) Samstag in Paris. Der Redetext ist bislang nicht schriftlich verfügbar, aber ein Video der Rede (in der sich Macron ausdrücklich zu gemeinsamem europäischen Handeln in der Verteidigung bekennt). Die Passage zum Weltraumkommando beginnt bei Minute 17:21. Einzelheiten nannte der Präsident noch nicht. (Weitere

Weiterlesen

Von der Leyen als neue Präsidentin der EU-Kommission nominiert (Update)

Veröffentlicht am von

Die Suche nach einem Kompromiss für die künftigen Spitzenpositionen in der Europäischen Union ist in der Regel kein direktes Thema für Augen geradeaus!. Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich aber auf eine Neubesetzung verständigt, die die deutsche Verteidigungs- und Sicherheitspolitik unmittelbar betrifft: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen soll neue Präsidentin der EU-Kommission werden.

Weiterlesen

Deutschland beendet Beteiligung an Operation Sophia im Mittelmeer

Veröffentlicht am von

Die Bundeswehr wird sich mit Auslaufen des deutschen Mandats für die Operation Sophia, die EU-Mission EUNAVFOR MED zur Bekämpfung von Schleusern im Mittelmeer, nicht mehr an diesem europäischen Einsatz beteiligen. Zum Mandatsende am 30. Juni würden auch die deutschen Offiziere aus dem Operationshauptquartier in Rom abgerufen, ein neues Mandat sei vorerst nicht geplant. Diese Information hatte das Verteidigungsministerium den Abgeordneten bereits Ende vergangener Woche schriftlich mitgeteilt; am (heutigen) Mittwoch wurde sie im Verteidigungsausschuss des Bundestages noch mal mündlich erläutert. Bereits

Weiterlesen

Operation Sophia: Marineeinsatz jetzt ohne Schiffe

Veröffentlicht am von

Die europäische Marinemission EUNAVFOR MED, die im Mittelmeer vor der Küste Libyens die Überfahrt von Flüchtlingen und Migranten nach Europa eindämmen soll, wird vorerst ohne Schiffe fortgesetzt. Das Auswärtige Amt bezeichnete die formale Weiterführung der Operation Sophia als technische Verlängerung, nach Ansicht des deutschen Verteidigungsministeriums kann der Einsatz auch so sein eigentliches Ziel erreichen, nämlich die Schleuser zu bekämpfen, die Migranten und Flüchtlinge nach Europa bringen wollen. Die 2015 begonnene europäische Mission soll Schleusernetzwerke bekämpfen, die so genannte libysche Küstenwache

Weiterlesen

AKKs Antwort auf Macron: Für einen europäischen Flugzeugträger (Nachtrag: Merkel)

Veröffentlicht am von

Der Aufruf zur Erneuerung Europas, den Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron in der vergangenen Woche veröffentlichte, ist in vielen Einzelheiten und teilweise sehr kontrovers diskutiert worden. Das Thema Verteidigung (und damit verbunden militärische Zusammenarbeit) nahm in Macrons Aufruf vergleichsweise wenig Raum ein, und so ist es nicht überraschend, dass auch in der Antwort der neuen CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer dieser Punkt recht knapp vorkommt. Dennoch lohnt ein Blick auf die kurze Passage. Ein Vorschlag der CDU-Vorsitzenden ist bislang ziemlich untergegangen: Deutschland und

Weiterlesen

Macrons Aufruf zur Erneuerung Europas: Auch bei der Verteidigung (Nachtrag: Regierungssprecher)

Veröffentlicht am von

Der Aufruf zu einer Erneuerung Europas, mit dem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am (heutigen) Dienstag in zahlreichen europäischen Zeitungen eine Debatte anstoßen will, betrifft praktisch alle Felder der Politik der Länder auf dem Kontinent. Weil hier die Verteidigungspolitik interessiert, der gezielte Blick auf die Passage in der bereits gestern vom Elysee-Palast veröffentlichten Fassung: Die Europäische Union wurde für die Aussöhnung innerhalb ihrer Grenzen geschaffen und hat darüber die Realitäten der Welt aus den Augen verloren. Aber ein Gefühl der Zugehörigkeit

Weiterlesen

Neuer deutsch-französischer Vertrag: Beistandspflicht, gemeinsame Einsätze, gemeinsame Exportregeln (Nachtrag: Französ. Text)

Veröffentlicht am von

Auf den Tag genau 56 Jahre nach der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags, des ersten deutsch-französischen Freundschaftsvertrages nach dem 2. Weltkrieg, wollen beide Länder am 22. Januar in Aachen einen neuen Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration unterzeichnen. Ein Thema von historischer Bedeutung, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert, nachdem das Bundeskabinett am (heutigen) Mittwoch die Unterzeichnung des Vertrages gebilligt hatte. Die Vereinbarung, die als Aachener Vertrag in die Geschichte eingehen soll, umfasst die ganze Palette staatlicher Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich – hier

Weiterlesen

Gemeinsame europäische Verteidigung? Ham‘ wa keine Bilder von. (Nachtrag: Video entfernt)

Veröffentlicht am von

Das Bild hier oben wird Augen geradeaus!-Lesern vielleicht bekannt vorkommen: Es erinnert doch sehr an die gemeinsame Übung von deutschen Gebirgsjägern mit Hubschraubern der U.S. Marines beim NATO-Großmanöver Trident Juncture kürzlich in Norwegen – siehe die Bildergalerie hier. Und was könnte besser für die EU als Verteidigungsunion werben als der Dreiklang von norwegischer Landschaft (Norwegen ist kein EU-Mitglied), US-Hubschraubern (die USA sind nicht in der EU) und deutschen Soldaten? Das Bild ist ein Screenshot aus einem Image-Video der EU, auf

Weiterlesen