Kategorie: Europa

Deutsch-Französische Brigade: Getrennt marschieren, getrennt schlagen, getrennter Einsatz im gleichen Land

Die deutschen wie die französischen Soldaten der Deutsch-Französischen Brigade gehen in diesem Jahr wieder in einen Auslandseinsatz. Und die Einheiten beider Nationen in dieser gemeinsamen Brigade gehen sogar in das selbe Land: Nach Mali in Westafrika. Damit endet die Gemeinsamkeit aber auch schon. Denn, so erläuterte der Kommandeur der Brigade, der französische Brigadegeneral Bertrand Boyard, bei seinem Neujahrsempfang in der vergangenen Woche: Etwa 1.000 französische Soldaten werden die Operation Barkhane unterstützen, die gegen terroristische bewaffnete Gruppen in fünf Ländern, Burkina

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NATO-Drehscheibe Deutschland und „Military Schengen“: Haken im Detail

Die Mobilität und Verlegefähigkeit der NATO innerhalb ihres europäischen Bündnisgebietes ist für die Allianz, aber auch für die EU derzeit eines der Top-Themen. Angesichts der bürokratischen Hürden, die beim Transport von Militärgerät von einem Land ins andere zu überwinden sind, obwohl beide Staaten sowohl der NATO als auch der EU angehören, hatte der frühere Kommandeur der US Army Europe ein Military Schengen gefordert, eine ebenso freie Fahrt für die Streitkräfte wie für zivilen Personen- und Gütertransport durch Europa. Tja. Und

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EU-Verteidigungszusammenarbeit: „Schlechte Nachrichten für unsere Feinde“

Eigentlich ist es nur eine weitere Vollzugsmeldung: Nach den Außenministern der Europäischen Union haben nun auch die Staats- und Regierungschefs die engere Zusammenarbeit Europas in der Verteidigungspolitik gebilligt. Am (heutigen) Donnerstag verabschiedeten sie in Brüssel eine Erklärung, in der die ganzen Schritte, an erster Stelle die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO nach dem englischen Acronym) formal begonnen werden können. Neben diese Billigung tritt allerdings auch eine Darstellung, die die junge, ambitionierte Verteidigungsunion martialischer wirken lassen dürfte als sie ist: EU-Ratspräsident Donald

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Vollzugsmeldung: PESCO, mehr Zusammenarbeit in der Verteidigung, in Kraft (Update)

Nach den ganzen Ankündigungen jetzt die Vollzugsmeldung: 25 EU-Staaten, alle Mitgliedsländer außer Großbritannien, Dänemark und Malta, haben sich auf eine engere Zusammenarbeit in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik verständigt. Ständige Strukturierte Zusammenarbeit, oder nach dem englischen Begriff Permanent Structured Cooperation, PESCO, heißt der Mechanismus des EU-Vertrages, der diese Zusammenarbeit ermöglicht – und er wäre auch mit weniger Mitgliedsstaaten als den 25 zustande gekommen. Der EU-Rat billigte das grundlegende Dokument dafür auf der Ebene der Außenminister, hier zum Nachlesen die deutsche Fassung:

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Mehr europäische Verteidigung: Deutschland führt bei Sanität und Logistik

Mitte November hatten 23 EU-Staaten eine engere und bessere Zusammenarbeit in der Verteidigung in Angriff genommen; endgültig verabschiedet werden soll das Dokument für die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (nach dem englischen Begriff Permanent Structured Cooperation PESCO genannt) vom Europäischen Rat in der kommenden Woche. Dazu gehört auch eine Liste von Projekten, auf die sich die teilnehmenden EU-Länder verständigt haben. Insgesamt ist von 47 Projekten die Rede, 15 davon wurden inzwischen von Arbeitsgruppen ausgesucht und quasi beschlossen. Offiziell veröffentlicht wird die Liste

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Frankreich blockierte deutschen General als neuen Vorsitzenden des EU-Verteidigungsausschusses

Trotz aller Bemühungen um eine Zusammenarbeit in der europäischen Verteidigungspolitik ist die Kooperation zwischen Deutschland und Frankreich nicht ohne Schwierigkeiten. Anfang November blockierte Frankreich die Wahl des deutschen Generalleutnants Erhard Bühler zum neuen Vorsitzenden des EU-Militärausschusses – indem entgegen vorheriger Absprachen kurzfristig ein französischer General für den Posten nominiert wurde. Ein entsprechender Bericht des Spiegels wurde Augen geradeaus! aus Verteidigungskreisen bestätigt.

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Mehr Ergebnis fürs viele Geld: Vorschläge für effektivere Verteidigungsausgaben in Europa

Die Bestandsaufnahme der Verteidigungsfähigkeiten in Europa, die die Münchner Sicherheitskonferenz zusammen mit der Unternehmensberatung McKinsey am (heutigen) Donnerstag in Berlin vorgestellt hat, ist nicht gar so überraschend. Die Faustformel, dass die Europäer etwas weniger als die Hälfte des Verteidigungsbudgets der USA ausgeben, aber noch nicht mal ein Viertel der US-Fähigkeiten dafür bekommen, ist in dem aktuellen Bericht (hier zum online-Lesen, hier zum Herunterladen) mit Zahlen untermauert – zum Beispiel 17 europäische Kampfpanzer-Typen gegenüber einem in den USA, 20 verschiedene Kampfflugzeuge

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Jahrzehnte nach Verbrechen im früheren Jugoslawien: Lebenslange Haft für Mladić

Es hat mit der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik nur sehr mittelbar zu tun, aber viel mit dem Umgang mit Kriegsverbrechern: Das UN-Tribunal für Verbrechen im ehemaligen Jugoslawien (ICTY) hat am (heutigen) Mittwoch den früheren serbischen General Ratko Mladić zu lebenslanger Haft verurteilt. Mladić wurde unter anderem des Völkermords und Verbrechen gegen die Menschlichkeit für schuldig befunden – Verbrechen, an die die Erinnerung auch nach mehr als zwei Jahrzehnten noch gewärtig ist, wie der Mord an tausenden von Muslimen in der

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EU-Staaten nehmen gemeinsame Verteidigungsunion in Angriff (Update)

Der Spruch ist nicht neu, aber unverändert gültig: Die Europäer, so heißt es, geben für ihre Verteidigungshaushalte gemeinsam fast die Hälfte des US-Verteidigungshaushalts aus, bekommen dafür aber nur ein Viertel dessen, was die US-Streitkräfte bekommen. Die Prozentzahlen schwanken immer ein bisschen, der Trend ist korrekt: Durch eine Vielzahl an parallelen, teilweise unsinnigen Projekten, Entwicklungen und Ausgaben für militärisches Gerät sind die Verteidigungsausgaben für die Europäer ineffizient und zum Teil rausgeworfenes Geld. Das zu ändern, ist einer der Ansatzpunkte für die

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