Kategorie: Europa

Macron will „echte europäische Armee“ – und Berlin ist skeptisch

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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat (erneut) für gemeinsame europäische Streitkräfte im Rahmen einer stärkeren Autonomie Europas geworben. Wir werden die Europäer nicht schützen, wenn wir uns nicht für eine echte europäische Armee entscheiden, sagte Macron am (heutigen) Dienstag in einem Interview des französischen Senders Europe1. Allerdings stoßen die Überlegungen Frankreichs für gemeinsame militärische Aktionen der Europäer nicht zuletzt in Deutschland zum Teil auf Skepsis. Macrons Aussagen in dem Interview, in dem es um etliche, vor allem innerfranzösische Themen ging:

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Macron-Vorstoß für Stärkung der europäischen Sicherheitspolitik (Update)

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In einer Rede vor einer Konferenz der französischen Botschafter hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am (heutigen) Montag seine Vorstellungen für eine eigenständige Sicherheitspolitik Europas skizziert – mit weniger Abhängigkeit von den USA und mehr Einbeziehung Russlands. Die Sehr-Kurz-Nachrichtenfassung: Die Europäer können sich laut Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bei ihrer Sicherheit nicht mehr alleine auf die USA verlassen. Die Architektur der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik müsse deshalb grundlegend überprüft werden. Das forderte Macron in Paris vor französischen Diplomaten. Der Staatschef kündigte

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Brexit auch fürs Militär: Kommando über Antipiraterie-Mission geht nach Spanien

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Der Brexit, der Ausstieg Großbritanniens aus der Eruopäischen Union, hat auch auf militärischer Seite ganz praktische Folgen. Zum Brexit-Termin Ende März kommenden Jahres wird Großbritannien das Kommando über die EU-Antipirateriemission Atalanta vor der Küste Somalias abgeben; das Operationshauptquartier wechselt nach zehn Jahren von Northwood bei London nach Rota in Spanien. Einen entsprechenden Beschluss fasste die EU im Umlaufverfahren, wie der Europäische Rat am (gestrigen) Montag mitteilte: The Council today extended the mandate of EU NAVFOR Somalia Operation Atalanta until 31

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Europäische Interventionsinitiative: Deutschland tritt Macrons Idee bei (Neufassung, mit LoI)

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Am Rande des Treffens der Außen- und Verteidigungsminister der EU haben die Chefs der Wehrressorts aus Belgien, Dänemark, Deutschland, Estland, Frankreich, Großbritannien, Niederlande, Portugal und Spanien am (heutigen) Montag in Brüssel Luxemburg die Absichtserklärung für eine Europäische Interventionsinitiative unterzeichnet. Das hatte sich ja eine Weile verzögert, formal aus dem Grund, dass in Spanien eine neue Regierung abgewartet werden musste. Die Unterzeichnung teilte das deutsche Ministerium (zunächst) nur recht kurz in einem Satz auf seiner Webseite mit. Diese Absicht, eine gemeinsame

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Fürs Archiv: Verlängerte Mandate für Kosovo, EUNAVFOR MED und UNIFIL

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Der Bundestag hat am (gestrigen) Donnerstagabend, ein bisschen später als geplant, drei Mandate für die Beteiligung der Bundeswehr an Auslandseinsätzen verlängert. Zum späteren Wiederfinden: • KFOR im Kosovo Neues Mandat :  Bundestagsdrucksache 19/2384 (Meldung zum Kabinettsbeschluss hier) Abstimmungsergebnis: 508 Ja, 136 Nein, 4 Enthaltungen (Ablehnung von AfD und Linke sowie einigen Grünen-Abgeordneten, sonst Zustimmung) • EUNAVFOR MED / Mittelmeer Neues Mandat: Bundestagsdrucksache 19/2381 (Meldung zum Kabinettsbeschluss hier) Abstimmungsergebnis: 445 Ja, 210 Nein, 2 Enthaltungen (Zustimmung von CDU/CSU, SPD mit drei

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Maas: „Investitionen in Ausrüstung sind noch lange keine Aufrüstung“

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Nicht nur fürs Archiv: Die Grundsatzrede von Außenminister Heiko Maas Mut zu Europa ist unter vielen Gesichtspunkten interessant – und weil hier vor allem der Aspekt Verteidigungs- und Sicherheitspolitik im Vordergrund steht: Dazu hatte der SPD-Politiker einige recht grundlegende Aussagen. Die auch aus der derzeitigen Koalition von Union und Sozialdemokraten nicht so oft in der Klarheit zu hören sind. Um nur zwei Dinge herauszugreifen: Die vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron vorgeschlagene Europäische Verteidigungsinitiative befürwortet Maas ausdrücklich. Nun gut, das tun

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Deutsch-französischer Kampfpanzer-Demonstrator: Hier kommt der Leoclerc

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Vive le Leoclerc, hatte ich vor vier Jahren etwas flapsig getitelt, als der Zusammenschluss der beiden Panzerunternehmen Krauss-Maffei Wegmann (KMW) aus Deutschland und Nexter aus Frankreich angekündigt wurde – orientiert an den Kampfpanzern Leopard (Deutschland) und Leclerc (Frankreich). Auf der Rüstungsmesse Eurosatory in Paris war es am (heutigen) Montag so weit: Das gemeinsame Unternehmen, das als KNDS firmiert, präsentierte den Demonstrator eines neuen europäischen Kampfpanzers. Der heißt natürlich nicht Leoclerc, sondern European Main Battle Tank: EMBT – First step towards

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Mehr europäische Verteidigung? Bleibt noch vage (Zusammenfassung, mehr Material)

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Nach der offenkundig gewordenen Spaltung des Westens beim G7-Treffen in Kanada am vergangenen Wochenende ist viel die Rede davon, dass die Europäer jetzt zustammenstehen und mehr tun müssen. Zum Beispiel auch bei der Verteidigung. Dazu hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Rückkehr aus Kanada zwar recht eindeutig bekannt – aber was das praktisch bedeutet, ist viel weniger klar. Die Kanzlerin äußerte sich am (gestrigen) Sonntagabend sehr ausführlich in der ARD-Sendung Anne Will; ihre Aussagen zur Verteidigungspolitik:

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Snap Drill: Alarmübung für Schwedens Heimwehr

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Am Vorabend des (heutigen) Nationalfeiertages 6. Juni hat Schweden in einer unangekündigten Alarmübung seine gesamten Heimatschutztruppen mobilisiert. Erstmals seit mehr als 40 Jahren wurden am (gestrigen) Dienstag alle rund 22.000 Angehörigen der 40 Heimatschutzbataillone (Hemvärnet) aufgerufen, sich freiwilig zu dieser Übung zu melden, wie das schwedische Militär auf seiner Webseite mitteilte.

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