Europäische Rüstung: „Scherbenhaufen der nationalen Rüstungspolitik“

Das Bundeskabinett hat in der vergangenen Woche ein Zehn-Punkte-Programm zur Stärkung der nationalen Verteidigungsindustrie beschlossen. Und noch in diesem Monat wird Konkretes zur Fusion der beiden großen Panzerhersteller Krauss-Maffei Wegmann (Deutschand) und Nexter (Frankreich) erwartet. Da kommt eine neue Analyse aus der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik doch passend: Europa“ ist das zentrale Thema der neuen deutschen Rüstungsstrategie. In meiner jüngsten SWP-Studie zeige ich, dass die vielbeschworene Vision der EU-Staaten von einem europäischen Rüstungssektor droht zur Illusion zu werden. Deutschland[…]

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Bundesregierung fördert Rüstungsindustrie: Mehr ’nationale Schlüsseltechnologien‘

Die Bundesregierung will die deutsche Rüstungsindustrie stärken und für eine europäische Konsolidierung dieses Industriezweigs sorgen, aber zugleich auch mehr so genannte nationale Schlüsseltechnologien als bisher gezielt fördern. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) legten dafür dem Bundeskabinett am (heutigen) Mittwoch ein Zehn-Punkte-Programm zur Stärkung der nationalen Verteidigungsindustrie vor. Darin spielt mehr Kooperation mit europäischen Partnern eine wichtige Rolle. Im Unterschied zu Vorschlägen der Verteidigungsministerin im vergangenen Jahr sollen allerdings künftig auch Panzer und U-Boote als[…]

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Nationale Schlüsseltechnologien in der Rüstung: Jetzt auch Panzer und U-Boote

Das Bundeskabinett verabschiedet am (heutigen) Mittwoch ein Strategiepapier der Bundesregierung zur Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in Deutschland. Während wir noch auf die Abschlussmeldung aus dem Kabinett (und die Veröffentlichung dieses Papiers) warten, schon mal ein interessantes Detail daraus: Der Streit zwischen dem Verteidigungs- und dem Bundeswirtschaftsministerium über die Frage, was als nationale Schlüsseltechnologie in der Rüstung betrachtet (und deshalb auch gezielt gefördert oder unterstützt) werden soll, ist beigelegt: Panzer und U-Boote sollen künftig auch dazu gehören. Zur Erinnerung: Im[…]

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