Schlagwort: Rüstungsexport

Deutsche Motoren für Ukraine-Transportpanzer (mit Korrektur&Nachtrag)

Nach anfänglichem Zögern der Bundesregierung ist jetzt offensichtlich die Lieferung von deutschen Panzermotoren an die Ukraine möglich. Einen entsprechenden Vertrag über Aggregate, unter anderem für den Transportpanzer BTR-4 (Foto oben), hätten die deutsche Deutz AG und der ukrainische Staatskonzern Ukroboronprom abgeschlossen, berichtete die ukrainische Nachrichtenagentur Interfax bereits vor einigen Tagen: The Ukrainian state concern Ukroboronprom are satisfied with new agreements reached with Germany’s Deutz AG to supply engines for new Ukrainian armored vehicles: a batch of DEUTZ BF 4M 1013

Weiterlesen

Aktuelle Rüstungsexportgenehmigung: Panzerabwehr für Israel

Das Bundeswirtschaftsministerium hat am (heutigen) Mittwoch, wie es inzwischen Standard ist, dem Bundestag die jüngsten Entscheidungen des Bundessicherheitsrats über Rüstungsexporte mitgeteilt. Auf der aktuellen Liste steht nur ein einziges Exportgut und nur ein einziges Empfängerland: Die Firma Dynamit Nobel Defence darf nach Israel Baugruppen und Teile (keine Komplettsätze) für 1.100 Panzerabwehrwaffen liefern, dazu Teile für 30 Testwaffen. Es ist keines der großen Exportgeschäfte (ein Preis ist nicht angegeben, damit das Unternehmen nicht offenlegen muss, wieviel eine einzelne Waffe kostet), aber

Weiterlesen

Rüstungsexporte 2014: Deutschland erhöhte gegen den Trend, russische Unternehmen holen deutlich auf

Der Waffenexport der Rüstungsunternehmen in den USA und Westeuropa ist im vergangenen Jahr erneut leicht zurückgegangen – aber Deutschland ist die Ausnahme: Während die Ausfuhren der westeuropäischen Verteidigungsindustrie 2014 um 7,4 Prozent sanken, legten die Exporte deutscher Firmen um 9,4 Prozent zu, wie aus der neuesten Statistik des schwedischen Friedensforschungsinstitutes SIPRI hervorgeht. Grund dafür ist die Ausfuhr eines U-Bootes für Israel, gebaut von ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS). Insgesamt dominieren weiterhin die US-Firmen den Rüstungsmarkt, gefolgt von den Westeuropäern. Ihre insgesamt

Weiterlesen

Jüngste Entscheidungen zum Rüstungsexport: Kleinwaffen für Nahost

Die Bundesregierung hat dem Parlament in der vergangenen Woche die jüngsten Entscheidungen über genehmigte Rüstungsexporte mitgeteilt – und auffällig an der Liste vom 6. November ist: Der geheim tagende Bundessicherheitsrat und dessen Vorbereitender Ausschuss haben recht viele Genehmigungen für so genannte Kleinwaffen – automatische Gewehre, Maschinenpistolen, Panzerabwehrwaffen – erteilt, die in Länder des Nahen Ostens gehen. Zwar ist das finanzielle Volumen dieser Genehmigungen überschaubar, interessant sind jedoch die Empfängerländer: • Jordanien erhält 600 tragbare Panzerabwehrwaffen der Firma Dynamit Nobel Defence,

Weiterlesen

G36: Hersteller klagt wegen verzögerter Liefergenehmigung für die Saudis

Der Oberndorfer Waffenhersteller Heckler&Koch verklagt die Bundesregierung erneut wegen des Sturmgewehrs G36. Diesmal geht es allerdings nicht um die Frage, wie die technische Qualität des Standard-Sturmgewehrs der Bundeswehr zu bewerten ist, sondern um Waffenexport: Das Unternehmen will erreichen, dass ein seit langem vorliegender Antrag auf Ausfuhr von Teilen zur Produktion der Waffe in Saudi-Arabien genehmigt wird: Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), das dem Wirtschaftsministerium nachgeordnet ist, hat seit mehr als einem Jahr keine Genehmigungen für die Exporte der

Weiterlesen

Nachgetragen: KMW-Chef Haun und der ‚Tante-Emma-Laden‘

Eines bleibt noch nachzutragen von der Handelsblatt-Konferenz Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie in Berlin in der zurückliegenden Woche: Der – wie üblich launige – Vortrag von Frank Haun, dem Chef des Panzerherstellers Krauss-Maffei Wegmann. Der sich unter anderem über die europäische Kleinstaaterei in der Rüstungspolitik lustig macht, in der jeder seinen eigenen Tante-Emma-Laden möglichst lange weiter betreiben möchte. Hauns Vortrag und das anschließende Gespräch mit dem DLF-Kollegen Rolf Clement zum Nachhören:   (Foto: Dietmar Gust/Euroforum)

Weiterlesen

Neue Genehmigungen für den Rüstungsexport: Ägypten und arabische Halbinsel

Mit ein bisschen Verzögerung wegen des Wochenendes wird jetzt breiter bekannt, was Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel vergangene Woche dem Bundestag mitgeteilt hat: Der Bundessicherheitsrat hat neue Genehmigungen für Rüstungsexporte unter anderem nach Ägypten, Algerien und in mehrere Länder der arabischen Halbinsel erteilt. Die Genehmigungen für  Katar, Oman und die Vereinigten Arabischen Emirate betreffen dabei überwiegend Testfahrzeuge – Kampfpanzer Leopard 2, Dingo, Fennek und ähnliches zur vorübergehenden Ausfuhr, also zu Testzwecken. Ägypten bekommt dagegen die Kampfwertsteigerung der Swingfire-Panzerabwehrrakete (ein britisches Modell, Vorgänger

Weiterlesen

Rüstungsexportbericht 2014: Vor allem weniger Kleinwaffen

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch den Rüstungsexportbericht für das Jahr 2014 gebilligt – den ersten solchen Bericht für einen Zeitraum, der vollständig in die Verantwortung des Bundeswirtschaftsministers und SPD-Vositzenden Sigmar Gabriel fällt. Folgerichtig stellt das Ministerium (dazu unten O-Ton von Staatssekretär Matthias Machnig) in den Mittelpunkt, dass der Umfang der Ausfuhrgenehmigungen von Kleinwaffen in so genannte Drittländer außerhalb von NATO und EU auf 47,43 Millionen Euro zurückging und sich damit im Vergleich fast halbiert habe. Den Export von Sturmgewehren,

Weiterlesen

Rüstungsexporte: Bundesregierung will künftig Vor-Ort-Kontrolle

Bei Rüstungsexporten in so genannte Drittländer erwägt die Bundesregierung, in der Ausfuhrgenehmigung künftig auch die Möglichkeit für Inspektionen festzuschreiben, mit denen die Weitergabe der gelieferten Waffen verhindert werden soll. Bislang müssen die Empfängerländer zwar eine so genannte Endverbleibserklärung abgeben, in der zugesichert wird, dass die Waffen und Rüstungsgüter nicht ohne deutsche Genehmigung an andere Länder – oder sogar an andere Behörden im eigenen Land – weitergegeben werden. Deutsche Behörden können allerdings bislang nicht überprüfen, ob diese Erklärung auch eingehalten wird

Weiterlesen