Die deutsche Luftwaffe hat am (heutigen) Samstag erstmals, wie geplant, Hilfsgüter über dem Gaza-Streifen abgeworfen. Das teilte das Verteidigungsministerium in Berlin mit, zunächst ohne weitere Einzelheiten zu nennen.
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Gerne am Wochenende wird aus einem Satz, den ein/e Politiker*in in einem Interview sagt, eine beherrschende Schlagzeile. Heute: Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat sich für Zivilschutzübungen an Schulen ausgesprochen. Da vermutlich nicht alle das zugrunde liegende Interview im Wortlaut gelesen haben, hier die Passage zur Dokumentation.
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Bundeskanzler Olaf Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der polnische Ministerpräsident Donald Tusk sind am (heutigen) Freitag in Berlin zusammengekommen. Bei dem Treffen im Format des so genannten Weimarer Dreiecks ging es vor allem um die weitere Unterstützung der Ukraine. Zur Dokumentation ihre Aussagen beim Pressestatement (bei dem keine Fragen zugelassen waren; Details wie die geplante neue Fähigkeitskoalition für weitreichende Raketenartillerie müssen deshalb später geklärt werden):
WeiterlesenIch sollte nicht erkältungsbeschwert hier schreiben… In der Übersicht zum Jahresbericht der Wehrbeauftragten für 2023 ist mir ein ziemlich dummer Fehler passiert: Eine zitierte Passage zu ABC-Schutzmasken stand im Jahresbericht davor, also in dem für 2022 – nicht im aktuellen Bericht.
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Als erstes Bundesland hat das Saarland eine Vereinbarung mit der Bundeswehr unterzeichnet, die den Streitkräften eine einfachere und vor allem schnellere Nutzung von Straßen ermöglichen soll. Damit werden große Marschkolonnen mit militärischen Fahrzeugen und Groß- und Schwertransporte ohne das derzeitige langwierige Genehmigungsverfahren möglich. Entsprechende Vereinbarungen mit den anderen Bundesländern und dem Bund für die Autobahnen sollen folgen.
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Als drittes skandinavisches Land nach Norwegen und Schweden – und damit auch als drittes NATO-Mitglied – will auch Dänemark eine Wehrpflicht für Frauen einführen. Angesichts der Sicherheitslage in Europa müsse die Zahl der Wehrdienstleistenden vergrößert werden, argumentierte die Regierung in Kopenhagen. Darüber hinaus soll die Wehrpflicht von bislang vier auf elf Monate verlängert werden.
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Die Luftwaffe wird sich ab dem Wochenende mit zwei Flugzeugen an einer internationalen Mission zum Abwurf von Hilfsgütern über dem Gaza-Streifen beteiligen. Nach Anweisung von Verteidigungsminister Boris Pistorius sollen dafür zwei Transportflugzeuge vom Typ C-130 Hercules der französisch-deutschen Staffel in Evreux/Frankreich eingesetzt werden. Der Einsatz ist nur mit einer Sondergenehmigung des Luftwaffeninspekteurs möglich.
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Erkältungsbedingt habe ich am (heutigen) Dienstag nicht zur Pressekonferenz der Wehrbeauftragten Eva Högl und der Vorstellung ihres Berichts für das Jahr 2023 gehen können. Deshalb diesmal nur zur Dokumentation: Ihre Pressekonferenz zum Nachhören und der Bericht zum Nachlesen.
WeiterlesenBei dem abgehörten Gespräch hoher Luftwaffenoffiziere über Optionen für eine Taurus-Lieferung an die Ukraine war auch Luftwaffeninspekteur Ingo Gerhartz über eine ungesicherte Verbindung zugeschaltet. Das teilte Verteidigungsminister Boris Pistorius nach einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses am (heutigen) Montag mit. Bisher war nur bekannt gewesen, dass einer der Teilnehmer der Telekonferenz aus Singapur über eine ungesicherte Verbindung zugeschaltet war und so vermutlich der russische Geheimdienst das Gespräch mitschneiden konnte.
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