Das Verteidigungsministerium hat jetzt noch mal ausführlich zu der Debatte über die Ausreisegenehmigungen für lange Auslandsaufenthalte junger Männer Stellung genommen, wie sie im Wehrdienstmodernisierungsgesetz als Pflicht festgelegt sind. Unterm Strich: per Erlass wird das jetzt erstmal ausgesetzt, kann aber jederzeit wieder gelten.
WeiterlesenNach der Einigung auf einen Waffenstillstand im Krieg der USA und Israels gegen Iran stellt sich nicht zuletzt die Frage, wie deutsche Aktivitäten in der Folge aussehen. Bundeskanzler Friedrich Merz versicherte in einer ersten Stellungnahme dazu: Deutschland wird in geeigneter Weise dazu beitragen, die freie Schifffahrt in der Hormus-Straße zu gewährleisten. Was das konkret bedeutet, ließ die Bundesregierung zunächst offen.
WeiterlesenNach einer heftigen Debatte am Wochenende über die neue Genehmigungspflicht für lange Auslandsaufenthalte deutscher Staatsbürger hat das Verteidigungsministerium auch auf social media reagiert. So veröffentlichte das Ministerium mehrere Grafiken, in denen die Berichterstattung über den entsprechenden Paragraphen in dem vom Ministerium formulierten und vom Bundestag verabschiedeten Gesetz in die Nähe von Mythen gerückt wird.
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Trotz aller intensiven Diskussion über den neuen Wehrdienst, die Debatte über eine mögliche Wieder-Einführung der Wehrpflicht und die Details von Erfassung und Musterung für potenzielle Soldaten und Soldatinnen ist ein Detail bislang weitgehend unbemerkt geblieben: Es gibt zwar vorerst keine Wehrpflicht – aber Männer zwischen 17 und 45, die möglicherweise wehrpflichtig werden könnten, dürfen bereits jetzt Deutschland nur mit Genehmigung der Bundeswehr länger als drei Monate verlassen. Update: Praktische Bedeutung soll das allerdings vorerst nicht haben, erklärte das Verteidigungsministerium. (s.u.)
WeiterlesenSeit dem (heutigen) Sonntagmittag macht die Meldung die Runde, die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages hätten den Angriffskrieg der USA und Israels auf Iran als völkerrechtswidrig eingeordnet. Damit die Debatte darüber nicht auf Informationen aus zweiter Hand beruht: Die Ausarbeitung steht auf der Webseite des Bundestages; wesentliche Aussage: Nach herrschender Ansicht stellen die amerikanischen und israelischen Angriffe einen völkerrechtswidrigen Verstoß gegen das in Art. 2 Abs. 4 VN-Charta niedergelegte Gewaltverbot dar, da sie weder vom Recht der Selbstverteidigung gedeckt noch
WeiterlesenWährend der Krieg der USA und Israels gegen den Iran weitergeht und der Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus weiterhin bedroht ist, haben europäische Staaten und Japan ihre Unterstützung für eine freie Schifffahrt in der Region erklärt – allerdings ohne Details zu nennen. Verteidigungsminister Boris Pistorius erklärte, eine Entscheidung über mögliche deutsche militärische Unterstützung in dem Zusammenhang stehe noch lange nicht an.
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Die Deutsche Marine soll nun auf jeden Fall vier so genannte Meko-Fregatten des Herstellers TKMS (früher unter dem Namen Thyssen Krupp Marine Systems bekannt) bekommen – unabhängig von der geplanten und verzögerten Beschaffung der neuen F126-Fregatten. Mit einer Lieferung der Meko-Fregatten ab Ende 2029 als Brückenlösung soll vor allem die U-Boot-Jagd gestärkt werden.
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Die Zahl der aktiven Soldaten und Soldatinnen der Bundeswehr ist im Februar im Vergleich zum Vormonat leicht zurückgegangen. Mit 186.221 liegt sie um rund 200 unter der Personalstärke im Januar, insbesondere wegen der geringeren Zahl der Kurzdiener bis zu 23 Monaten. Weiterhin liegt die Gesamtzahl ebenso wie die der Kurzdiener aber deutlich über der des Vorjahres. Das Verteidigungsministerium flankierte die Veröffentlichung der Statistik denn auch mit einer Pressemitteilung, in der die saisonale Schwankung hervorgehoben wurde – so habe es im Februar
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Kurz nach den vorläufigen Zahlen der Personalstärke Ende Januar hat das Verteidigungsministerium die endgültige Statistik veröffentlicht, und der absehbare Trend bestätigt sich: Etwa 2.200 aktive Soldaten und Soldatinnen mehr als Ende Dezember 2025, rund 3.500 mehr als Ende Januar 2025 – zudem die höchste Gesamtzahl seit dem Jahr 2013. Der Zuwachs ist vor allem auf die Kurzdiener (bis zu 23 Monate Dienstzeit) zurückzuführen. Auffällig jedoch zweierlei: die Zahl der Frauen in der Truppe stieg nicht so stark wie die Truppe
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