Kategorie: An der Heimatfront

Jetzt offiziell: Kein Antrag auf Ausreisegenehmigung der Bundeswehr nötig

Nachdem die seit Jahresanfang geltende gesetzliche Regelung für eine Bundeswehr-Genehmigung längerer Auslandsaufenthalte von Männern mit deutscher Staatsbürgerschaft erhebliche Debatten – und auch Unmut – ausgelöst hatte, ist die Bestimmung ab dem (morgigen) Freitag bis auf Weiteres außer Kraft. Das Bundesjustizministerium veröffentlichte im Bundesanzeiger (BAnz AT 16.04.2026 B3)  eine so genannte Allgemeinverfügung des Verteidigungsministeriums, nach der eine solche Genehmigung nicht erforderlich ist.

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Personalstärke März 2026: Leichter Rückgang mit saisonaler Schwankung beim Neuen Wehrdienst (Neufassung)

Die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ist im März erneut leicht zurückgegangen – damit setzte sich die vom Verteidigungsministerium im Februar angedeutete saisonale Schwankung fort: Mit 185.420 Soldaten und Soldatinnen gab es im März rund 800 weniger als im Monat davor, und das entsprach auch der erwarteten Schwankung beim Neuen Wehrdienst: Dort gab es im März rund 1.600 weniger Kurzdiener unter einem Jahr Dienstzeit, aber auch fast 900 mehr SaZ kurz mit einer Dienstzeit von 12 bis

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Personalstärke März 2026: Leichter Rückgang mit saisonaler Schwankung beim Neuen Wehrdienst (Hinweis zu aktueller Veröffentlichung!)

– Dieser Eintrag ist überholt, es gibt eine korrigierte Neufassung –  Die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ist im März erneut leicht zurückgegangen – damit setzte sich die vom Verteidigungsministerium im Februar angedeutete saisonale Schwankung fort: Mit 185.420 Soldaten und Soldatinnen gab es im März rund 800 weniger als im Monat davor, und das entsprach auch der erwarteten Schwankung beim Neuen Wehrdienst: Dort gab es im März rund 1.600 weniger Kurzdiener unter einem Jahr Dienstzeit, aber auch

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Fürs Archiv: „Erklärung über eine strategische Partnerschaft zwischen Deutschland und der Ukraine“

(Aus Zeitgründen) Hier nur zur Dokumentation: Bei den deutsch-ukrainischen Regierungskonsultationen am (heutigen) Dienstag in Berlin haben beide Seiten eine umfassende Erklärung zu ihrer strategischen Partnerschaft beschlossen. Darin geht es viel, aber eben nicht nur um die Zusammenarbeit in Verteidigungs- und Sicherheitsfragen.

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Neuer Präsident des Reservistenverbandes: CDU-Abgeordneter, Hauptgefreiter d.R., Rüstungsmanager

Der Verband der Reservisten der Bundeswehr wird wieder von einem Bundestagsabgeordneten geführt. Die Bundesdelegiertenversammlung des Verbandes wählte den 39-jährigen CDU-Parlamentarier Bastian Ernst aus Niedersachsen zum neuen Präsidenten, wie der Verband am (heutigen) Samstag mitteilte. Ernst löst den bisherigen Präsidenten Patrick Sensburg ab, der nach zwei Amtszeiten nicht erneut angetreten war.

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Fürs Protokoll: Verteidigungsministerium zu Ausreisegenehmigungen

Das Verteidigungsministerium hat jetzt noch mal ausführlich zu der Debatte über die Ausreisegenehmigungen für lange Auslandsaufenthalte junger Männer Stellung genommen, wie sie im Wehrdienstmodernisierungsgesetz als Pflicht festgelegt sind. Unterm Strich: per Erlass wird das jetzt erstmal ausgesetzt, kann aber jederzeit wieder gelten.

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Nach Iran-Waffenstillstand: Was macht Deutschland?

Nach der Einigung auf einen Waffenstillstand im Krieg der USA und Israels gegen Iran stellt sich nicht zuletzt die Frage, wie deutsche Aktivitäten in der Folge aussehen. Bundeskanzler Friedrich Merz versicherte in einer ersten Stellungnahme dazu: Deutschland wird in geeigneter Weise dazu beitragen, die freie Schifffahrt in der Hormus-Straße zu gewährleisten. Was das konkret bedeutet, ließ die Bundesregierung zunächst offen.

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Berichte über Pflicht zur Ausreisegenehmigung: Verteidigungsministerium spricht von „Mythen“

Nach einer heftigen Debatte am Wochenende über die neue Genehmigungspflicht für lange Auslandsaufenthalte deutscher Staatsbürger hat das Verteidigungsministerium auch auf social media reagiert. So veröffentlichte das Ministerium mehrere Grafiken, in denen die Berichterstattung über den entsprechenden Paragraphen in dem vom Ministerium formulierten und vom Bundestag verabschiedeten Gesetz in die Nähe von Mythen gerückt wird.

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(Noch) keine Wehrpflicht – aber Ausreise für (theoretisch) Wehrpflichtige nur mit Genehmigung (Update)

Trotz aller intensiven Diskussion über den neuen Wehrdienst, die Debatte über eine mögliche Wieder-Einführung der Wehrpflicht und die Details von Erfassung und Musterung für potenzielle Soldaten und Soldatinnen ist ein Detail bislang weitgehend unbemerkt geblieben: Es gibt zwar vorerst keine Wehrpflicht – aber Männer zwischen 17 und 45, die möglicherweise wehrpflichtig werden könnten, dürfen bereits jetzt Deutschland nur mit Genehmigung der Bundeswehr länger als drei Monate verlassen. Update: Praktische Bedeutung soll das allerdings vorerst nicht haben, erklärte das Verteidigungsministerium. (s.u.)

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