Hannover-Messe: Pistorius ruft Wirtschaft zu Kooperation in der Gesamtverteidigung auf

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat auf der Hannover-Messe die Industrie aufgerufen, sich stärker als Teil der Gesamtverteidigung Deutschlands und Europa zu verstehen und dazu auch über mehr Kooperation unterneinander und mit dem Staat einen Beitrag zu leisten. Ohne Sicherheit keine prosperierende Wirtschaft, ohne wirtschaftliche Stärke keine Sicherheit, sagte der Minister.

Zum Nachlesen die Rede von Pistorius am (heutigen) Montag auf der Messe:

Meine sehr geehrten Damen und Herren, das nennt man dann wohl Erwartungsmanagement. Jedenfalls freue ich mich sehr, heute hier in Hannover zu sein, in meinem Wahlkreis.

Und wenn wir heute über industrielle Wertschöpfung sprechen, da muss gerade mit Blick auf die aktuelle sicherheitspolitische Lage uns allen bewusst sein: Wertschöpfung und Wohlstand hängen immer auch von Sicherheit und Wehrhaftigkeit ab. Die Wirtschaft spürt geopolitische Bedrohungen und Risiken und Risiken unmittelbar. Das macht der Krieg im Iran und der aktuelle Konflikt in der Straße von Hormus allzu deutlich. Sie und damit auch wir alle spüren die Auswirkungen auf Lieferketten oder eben auf die Energieversorgung. Der eine früher, der andere später. Und für uns gilt, für mich gilt: Ein verteidigungsfähiges Deutschland schützt Wirtschaft und Unternehmen und gleichzeitig sind Wirtschaft und Unternehmen eben auch selbst wichtiger Teil der Gesamtverteidigung unseres Landes.

Oder man könnte es auch so formulieren: Ohne Sicherheit keine prosperierende Wirtschaft, ohne wirtschaftliche Stärke keine Sicherheit. Beides gehört untrennbar zusammen. Und spätestens mit dem Beginn des Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine vor mehr als vier Jahren, ist Sicherheit in Europa als Sicherheit in Deutschland kein Randthema mehr. Und das sehen wir nicht nur hier auf dem Messegelände, wo die Hannover Messe in diesem Jahr eben auch einen Schwerpunkt – erstmalig muss man sagen in dieser Ausprägung – auf den Bereich Rüstung setzt und im kommenden Jahr erstmals eine eigene Verteidigungs und Sicherheitsmesse stattfinden wird. Und ich finde, das, meine Damen und Herren, ist mehr als angemessen und ich bin froh, dass es uns gelungen ist, diese wichtige Messe hier in Hannover im nächsten Jahr ihren Anfang nehmen zu lassen.

Aufgrund aufgrund unserer Größe, unserer Wirtschaftskraft und unserer geostrategischen Rolle steht Deutschland in der Verantwortung, deutlich mehr zu tun als bisher. Und natürlich nicht nur für unsere eigene Sicherheit, sondern für die Sicherheit Europas insgesamt. Und dazu gehört nicht zuletzt eine resiliente Wertschöpfung. Sie ist Teil dieser Verantwortung. Ohne sie ist sie nicht denkbar. Industrielle Stärke ist eine zwingende Voraussetzung für die Verteidigung unserer Demokratie und unserer Sicherheit. Deshalb müssen sicherheits- und verteidigungspolitiksche Aspekte bei aller zugestandenen betriebswirtschaftlichen Wertschöpfung immer auch mitgedacht werden. Dazu gehören aus meiner Sicht sechs Kernkomponenten:

Erstens Resilienz. Resilienz ist das Rückgrat einer resilienten Wertschöpfung. Russland hat auch Deutschland und Europa insgesamt ins Visier genommen. Das zeigt die steigende Zahl hybrider Angriffe: gekappte Datenkabel in der Ostsee, Drohnen-gestützte Spionage oder mediale Desinformationskampagnen per Mausklick. Hybride Bedrohungen zielen bewusst – und eben nicht nur nebenbei – zielen bewusst auch auf Unternehmen und Lieferketten. Der Gegner weiß, dass wir dort angreifbar sein können, so wie alle anderen auch. Und eine resiliente Industrie ist Kernbestandteil resilienter Wertschöpfung und damit dann eben auch, und daran führt kein Weg vorbei, unserer nationalen Sicherheit insgesamt.

Einseitige Abhängigkeiten sind unsere Achillesferse. Belastbare Lieferketten und der Zugang zu kritischen Rohstoffen sind die Adern von Produktivität und damit eben auch von Verteidigungsfähigkeit. Resiliente Wertschöpfung bedeutet, einseitige Abhängigkeiten zu reduzieren. Ob bei Energie oder Technologie – wir brauchen eine sichere Versorgung und eine robuste Produktion. Erstmals schmerzhaft gelernt haben wir das alle während der Coronapandemie. Aber deswegen ist es auch genau richtig, dass in diesem Jahr – nicht wegen Corona, sondern wegen der Erfahrungen, die wir gemacht haben und wieder machen – so wichtig, dass in diesem Jahr Brasilien Partnerland der Hannover Messe ist. I

In diesem Kontext haben wir uns gerade auch – ich komme gerade von dort – intensiv im Rahmen der deutsch-brasilianischen Regierungskonsultationen hier in Hannover zu möglichen Lieferungen dringend benötigter Rohstoffe beschäftigt. Für die Stärke und Resilienz unserer industriellen Basis ist es entscheidend, dass wir eine breite, leistungsfähige Zulieferstruktur erhalten und weiterentwickeln. Oder, ich formuliere es einmal bewusst etwas zugespitzt: Verteidigungsfähigkeit beginnt im Betrieb. Resilienz ist keine Zusatzaufgabe, kein nice to have. Sie ist Teil moderner Unternehmensführung und entscheidend für die Widerstandsfähigkeit unseres Landes.

Und ein Blick in die Ukraine genügt, um zu erkennen, was das bedeutet. Oder glaubt irgendjemand hier in diesem Saal, dass die Ukraine trotz oder auch bei all ihren militärischen Fähigkeiten und der militärischen Unterstützung durch Deutschland und die westliche Welt da stünde, wo sie heute steht, wenn sie nicht diese Resilienz ihrer Wirtschaft und ihrer Gesellschaft hätte, wie sie sie hat? Nein, das ist genau der lebende Beweis dafür, dass es neben den militärischen Fähigkeiten eben auch genau darauf ankommt.

Zweitens: Tempo und Skalierung. Deutschland ist stark in der Entwicklung von Technologien und industriellen Lösungen. Das bleibt so! Doch leider sind wir oft zu langsam, wenn es darum geht, Innovationen in die Umsetzung oder vor allem in die industrielle Skalierung zu bringen. Gerade im Verteidigungsbereich. Gerade dort können wir es uns angesichts der Geschwindigkeit, in der die Dinge sich verändern, es uns nicht leisten, dass zwischen einem funktionierenden guten Prototyp und der Serienproduktion Jahre vergehen. In einer Welt, in der sich Bedrohungen in Tagen entwickeln und verändern statt in Jahren, wie wir das früher gewohnt waren, ist Geschwindigkeit eben auch kein nice to have. Sie ist zwingende Voraussetzung für unsere Sicherheit. Deshalb beschleunigen wir nationale Entwicklungs und Beschaffungsprozesse deutlich, bauen industrielle Kapazitäten gezielt aus und sichern sie. Und gleichzeitig ist klar: in vielen Bereichen können wir die notwendige Tiefe und Breite nur gemeinsam mit unseren Partnern in Europa erreichen. Wir müssen dort, wo es sinnvoll ist und wo es funktioniert, europäische Kooperationen nutzen und vertiefen. Und das gilt sowohl für die staatliche Seite als auch für die unternehmerische.

Europa muss handlungsfähig sein. Europa muss viel handlungsfähiger, souveräner und unabhängiger werden, als wir es in den vergangenen mindestens drei Jahrzehnten waren. Aber diese Handlungsfähigkeit basiert natürlich zunächst einmal auf eigenen starken nationalen Fähigkeiten. Es geht also am Ende um ein kluges Zusammenspiel von nationaler Handlungsfähigkeit und europäischer Arbeitsteilung. Dazu muss Deutschland in der Lage sein, Schlüsseltechnologien und kritische Produktionsprozesse im Inland oder bei Verbündeten zu sichern, kritische Fähigkeiten vorzuhalten und im Ernstfall dann und darauf kommt es an, schnell zu skalieren.

Drittens: Dual Use Technologien als Chance. Der konsequente Ausbau von Dual Use Technologien als Brücke zwischen ziviler Stärke und militärischer Sicherheit birgt enorme Möglichkeiten. Deutschland hat hier eine ganz besondere Ausgangslage. Denken Sie nur an die Themen, die auch die Hannover-Messe in diesem Jahr erneut in großen Teilen bestimmen. Künstliche Intelligenz, industrielle Datenanwendungen, Cyber und Informationstechnik, Robotik, Automatisierung, Halbleiter und Mikroelektronik, Drohnen oder Energie und Speichertechnologien.

In all diesen Feldern, meine Damen und Herren, verfügen wir bereits über starke Unternehmen, über exzellente Forschung und eine beeindruckend wachsende Startup-Szene. Der entscheidende Punkt ist: Wir müssen diese Kompetenzen gezielt weiterentwickeln, sie systematisch auch für militärische und sicherheitsrelevante Anwendungen erschließen. Technologische Unabhängigkeit – und ich kann es nur noch einmal wiederholen, auf die wird es in den nächsten Zehn bis 15 Jahren noch viel mehr ankommen – entsteht aber eben nicht durch Abschottung gegenüber anderen, sondern durch gezielte Stärkung der eigenen Fähigkeiten. Dort, wo in diesem Bereich Kompetenzen in Europa komplementär verteilt sind, da müssen wir sie dann zusammenführen. Nationale Stärke also ist die Grundlage, europäische Integration der Multiplikator.

Viertens: Wir müssen den Markteintritt für neue Akteure einfacher gestalten und Barrieren abbauen. Unser starker Mittelstand ist das Rückgrat der industriellen Leistungsfähigkeit unseres Landes und gleichzeitig erleben wir eine enorm dynamische Gründerszene im Hightech-Bereich. Beide aber spielen eine Schlüsselrolle für unsere resiliente Wertschöpfung.

Es gibt Unternehmen, die noch ein Engagement im Verteidigungsbereich scheuen, aus unterschiedlichen Gründen. Wenn wir wollen, dass mehr Unternehmen teil sicherheitsrelevanter Wertschöpfungsketten werden, müssen wir diese Hürden aktiv und schnell und effektiv abbauen. Konkret heißt das: Wir reduzieren regulatorische Hürden, Sicherheitsüberprüfung und anderes, vereinfachen und beschleunigen Vergabeverfahren, gestalten Anforderungen klarer und planbarer. Und wir erleichtern Finanzierung und Vorleistungen.

Und hier ist natürlich der Staat in Verantwortung. Verlässliche Nachfrage, klare Prioritäten, gute Rahmenbedingungen für Investitionen sind gefragt. Die Bundesregierung schafft deshalb die Voraussetzungen dafür, dass Unternehmen ihrer Verantwortung für unsere Sicherheit nachkommen können. Und ein zentraler Hebel liegt in unseren eigenen Strukturen, natürlich. Wir müssen uns ehrlich fragen: Sind unsere Beschaffungsprozesse noch zeitgemäß in einer Welt, in der technologische Innovationszyklen immer kürzer werden?

Allein bei Drohnen sprechen unsere ukrainischen Partner inzwischen von Innovationszyklen von sechs bis acht bis zwölf Wochen. Und nein, die ehrliche Antwort lautet :Wir sind häufig noch nicht effektiv genug und zeitgemäß genug. Daher steuern wir nach und gestalten unsere Beschaffung schneller, flexibler und innovationsfreundlicher. Und das bedeutet: mehr Mut zu zeigen, zu iterativen Beschaffungen. Stärkere Einbindung von Innovationsträgern und auch früher und konsequente Digitalisierung der Prozesse.

Damit komme ich zu einem, wie ich finde, besonders wichtigen Punkt, dem fünften: Resiliente Wertschöpfung ist ein Gemeinschaftsprojekt. Es geht um Zusammenarbeit. Die Herausforderungen, vor denen wir stehen und die nicht abnehmen werden, sind zu komplex für isolierte Lösungen. Kein einzelnes Unternehmen, keines, kein einzelner Akteur kann das alleine bewältigen.

Deutschland, ich habe es gesagt, verfügt über einzigartige Voraussetzungen große Industrieunternehmen mit Systemkompetenz, hochspezialisierte Mittelständler und innovative Startups. Dieses industrielle Ökosystem, meine Damen und Herren, entscheidet eben auch darüber, am Ende, wie glaubwürdig und abschreckungsfähig wir uns verteidigen können. Dann, wenn es darauf ankäme. Und dafür kommt es eben nicht nur allein auf unsere Industrieriesen an, sondern auch auf die vielen kleineren Unternehmen in den Lieferketten. Sie sind für viele oft unsichtbar, aber für uns alle unverzichtbar. Die sicherheitspolitische Lage erfordert: Dieses Potenzial müssen wir viel stärker und vor allem branchenübergreifend ausschöpfen.

Mein Haus arbeitet daher eng mit dem Bundeswirtschaftsministerium zusammen, genau an dieser Frage. Unser Ziel ist es, dass sich die Unternehmen der Sicherheits und Verteidigungsindustrie, die Zulieferer und die Unternehmen anderer Branchen viel besser vernetzen, als das bisher der Fall war und ihr gemeinsames Potenzial nutzen. Ich habe deshalb im Dezember letzten Jahres einen erweiterten Industriedialog ins Leben gerufen, ein Industriedialog, den wir seither mit meiner Kollegin aus dem Wirtschaftsministerium regelmäßig durchführen. Wir brauchen diesen kontinuierlichen Dialog. Klare Prioritäten und eben auch den Mut, out of the box zu denken und gemeinsam neue Wege zu gehen. Die Vernetzung von ziviler Industrie und Sicherheits- und Verteidigungsindustrie stärkt das industrielle Fundament unserer Souveränität. Sie stärkt unsere Wirtschaft, sie stärkt unsere Verteidigungsbereitschaft und sie stärkt unsere Fähigkeit, technologisch ganz oben mitzuspielen. Und damit sichern wir die Wertschöpfungsketten von der Rohstoffbeschaffung über den Transport bis hin zur Weiterverarbeitung und Produktion von Systemen. Und wir erreichen Spillover-Effekte, bei denen die eine Branche von der Entwicklung der anderen profitieren kann. Und wir brauchen den noch engeren Schulterschluss von ziviler und militärischer Industrie, Technologieunternehmen und Politik. Und es gibt auch hier bereits gute Beispiele. Die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie-Connect-Plattform bringt beispielsweise Zulieferer und Unternehmen der Sicherheits und Verteidigungsindustrie zusammen.

Ein anderes Beispiel und mir besonders wichtig, weil erst im letzten Jahr in Betrieb genommen, ist das Innovationszentrum der Bundeswehr in Erding , oder wie wir in der Bundeswehr sagen, das InnoZBw, eine wichtige Schnittstelle zwischen Bundeswehr und Innovationsökosystem. Wir bringen in einem ganz frühen Stadium der Entwicklung von etwas Neuem Truppe und Industrie zusammen, um Innovation und Produkte so nah wie nur irgend möglich schon im frühestmöglichen Stadium zu entwickeln. Dieses InnozZBw dient als Brücke zu Startups, Forschungseinrichtungen und Unternehmen. Wir können so neue Technologien frühzeitig Identifizieren, erproben und schneller in die Anwendung bringen. Aber dabei wird es nicht bleiben. Weitere Innovationszentren werden folgen, zum Beispiel eines für Marinetechnologie.

Doch die Zusammenarbeit – und das ist das, worauf es ankommt – muss darüber hinausgehen. Wir brauchen eine Kultur des Vertrauens. Wir brauchen eine Kultur der Kooperation, auch über Branchengrenzen hinweg. Und wir brauchen am Ende alle Akteure im Schulterschluss. Sei es durch stärkere Vernetzung, bessere Kooperation entlang der gesamten Wertschöpfungskette oder durch die gezielte Öffnung für private für europäische Partnerschaften.

Damit bin ich bei meinem letzten Punkt. Partnerschaft ist das Stichwort. Die Ukraine hat in den vergangenen Monaten den härtesten Kriegswinter seit Beginn der russischen VollInvasion überstanden. Die Menschen dort haben vor gut einer Woche das fünfte orthodoxe Osterfest in Kriegszeiten verbringen müssen, mit einer Waffenruhe, die ihren Namen nicht wert war und geschätzt 2.000 Mal von russischer Seite gebrochen wurde. Russland versucht mit massiven und systematischen Luftangriffen auf Wohngegenden, auf die Energieinfrastruktur des Landes, die Widerstandskraft der Ukraine zu brechen. Diese Bemühungen, meine Damen und Herren, zerschellen bis heute an dem beeindruckenden Durchhaltewillen der Ukrainerinnen und Ukrainer. Und diese Stärke zeigt sich eben nicht nur auf dem Gefechtsfeld und in der Professionalität der ukrainischen Truppen. Sie liegt auch in der hohen Innovationskraft des Landes, das bei der Entwicklung neuer Technologien im Verteidigungsbereich beeindruckende Erfolge erzielt und rasante Fortschritte macht.

Unter extremem Druck entstehen dort Lösungen, die Geschwindigkeit, Kreativität und Pragmatismus miteinander vereinen. Ukrainische Technologien, und das konnten wir gerade im Mittleren Osten wieder sehen, werden mittlerweile weltweit als innovative Lösungen nachgefragt. Auch diese Entwicklung müssen wir im Blick haben. Wir können unterstützen: mit Material, mit Technologie, mit Industriepartnerschaften und Investitionen. Hiervon profitieren dann aber auch wir. Bundeswehr, Wirtschaft und Gesellschaft können lernen über Anpassungsfähigkeit, Effizienz, über die schnelle Entwicklung von Technologien und ihren Einsatz.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir können von unseren ukrainischen Partnern eine Menge lernen. Wie man mit exogenen Schocks umgeht, zum Beispiel. Aus jeder Bedrohung erwächst etwas Neues. Praktische Resilienz.

Meine sehr geehrten Damen und Herren. Die deutsche Industrie zählt zu den stärksten der Welt. Diese Stärke ist ein strategischer Vorteil, aber sie muss noch resilienter gemacht werden. Und das stand in den letzten drei Jahrzehnten leider auf keiner ToDo-Liste. Es ist in der Welt, in der wir leben, aber wichtiger denn je. Am Ende geht es nämlich um mehr als um Stückzahlen, Kosten und Technologien. Es geht um unsere Handlungsfähigkeit. Es geht um Arbeitsplätze, Wohlstand, Innovation, um unser Land und um unsere Sicherheit. Deshalb ist resiliente Wertschöpfung eine strategische Aufgabe für die kommenden Jahrzehnte.

Und sie bedeutet für mich ganz konkret eine starke industrielle Basis, eingebettet in ein leistungsfähiges europäisches Netzwerk, getragen von verantwortungsbewussten und innovativen Unternehmen, die resilient und technologisch stark sind. Was wir jetzt brauchen, meine Damen und Herren, ist Entschlossenheit, ist Bereitschaft, neue Wege zu gehen. Deutschland hat dafür alle Voraussetzungen. Ich bin überzeugt, Die deutsche Wirtschaft ist bereit, sich den sicherheitspolitischen Realitäten unserer Zeit zu stellen. Und sie tut das für den Standort Deutschland und für Europa. Vielen Dank.

Die Rede wurde vom Ministerium nur als Audio veröffentlicht, ich hab‘ sie automatisch transkribieren lassen. Wer das nachhören möchte:

 

Hinweis: Die Zitate des Ministers, die in dem Bericht auf der Webseite des Ministerums verwendet wurden, stimmen teilweise nicht mit der gehaltenen Rede überein. Offensichtlich wurde da das Redemanuskript verwendet, dass dem Minister vorlag, von dem er aber in Teilen abgewichen ist.