Zum, nun ja, Spitzentreffen von Vertretern der Rüstungsindustrie und der Bundesregierung am (gestrigen) Montagabend im Kanzleramt ist wohl eine Protokollnotiz nötig. Die Vorhersage von Regierungssprecher Steffen Hebestreit scheint sich da bewahrheitet zu haben: Das ist aber ein Treffen auf Beamtenebene – dazu kommunizieren wir gar nicht – und auch eher ein Informationsgespräch. Ergebnisse gab es jedenfalls nicht.
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Das Verteidigungsministerium muss für die Instandsetzung des Tenders Donau der Deutschen Marine bei ihrer EU-weiten Ausschreibung bleiben und durfte diese Ausschreibung nicht zurückziehen, um deutschen Werften den Auftrag zu erteilen zu können. Das entschied die Vergabekammer des Bundeskartellamtes. Damit wird die Vergabe des Instandsetzungsauftrags für das Schiff an eine polnische Werft wahrscheinlich.
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Wie erwartet, wenn auch mit ein wenig Verspätung, hat das Bundeskabinett ein neues Strategiepapier zur Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie verabschiedet. Einer der Schwerpunkte: Die Definition der so genannten nationalen Schlüsseltechnologien wurde um den Marineschiffbau auch von Überwasserschiffen erweitert – eine Voraussetzung, um künftig neue Vorhaben nicht mehr europaweit ausschreiben zu müssen.
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Mehrere Bundesländer, in denen Schiffe und Zulieferteile für die Deutsche Marine gebaut werden, haben Bundeskanzlerin Angela Merkel dringend zu einem politischen Umsteuern aufgefordert: Wie bereits im Koalitionsvertrag vereinbart, müsse der Marine Überwasserschiffbau nunmehr umgehend als Schlüsseltechnologie definiert werden, schrieb Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther auch im Namen von Bayern, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern an die Kanzlerin.
WeiterlesenWer wie ich schon etwas lebensälter ist, erinnert sich vermutlich noch an den Slogan Wir produzieren Sicherheit. Damit warb die Bundeswehr ab 1969 und Anfang der 1970-er Jahre – und seitdem wurde dieses Motto zwar öfters (auch gerne mal sachfremd) kopiert, aber selten im Zusammenhang mit deutschen Streitkräften oder deutscher Rüstung verwendet. Da merke ich natürlich auf, wenn dieser Slogan jetzt von der deutschen Rüstungsindustrie wieder-verwendet wird: Der Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie stellt ihn ans Ende seines Imagefilms,
WeiterlesenNachdem es am Wochenende noch Verwirrung um den Zusammenschluss der beiden europäischen Landsystemhersteller Krauss-Maffei Wegmann (KMW, Deutschland) und Nexter (Frankreich) gegeben hatte, ist die Fusion am (heutigen) Dienstag planmäßig besiegelt worden. Aus Zeitgründen und zur Dokumentation hier nur die Pressemitteilung dazu: Krauss‐Maffei Wegmann und Nexter Systems haben Zusammenschluss vollzogen Amsterdam, 15. Dezember 2015 – Nachdem alle erforderlichen Genehmigungen erteilt wurden, haben Krauss‐Maffei Wegmann (KMW) und Nexter Systems am 15. Dezember 2015 ihren Zusammenschluss vollzogen. Damit operieren zwei der führenden europäischen
WeiterlesenDer Zusammenschluss des deutschen Panzerherstellers Krauss-Maffei Wegmann (KMW) mit seinem französischen Konkurrenten Nexter hat den offiziellen Segen der Regierungen in Berlin und Paris. Grundsätzlich solle die Zusammenarbeit beider Länder im Rüstungs- und Verteidigungsbereich gestärkt werden, heißt es in einer am (heutigen) Mittwoch veröffentlichten gemeinsamen Erklärung: Erklärung anlässlich der Kooperation zwischen Krauss-Maffei Wegmann und Nexter Systems Die Bundesregierung und die französische Regierung haben heute die Deutsch-Französische Erklärung anlässlich der Vereinbarung einer strategischen Kooperation zwischen Krauss-Maffei Wegmann und Nexter Systems beschlossen: „Die
WeiterlesenEines bleibt noch nachzutragen von der Handelsblatt-Konferenz Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie in Berlin in der zurückliegenden Woche: Der – wie üblich launige – Vortrag von Frank Haun, dem Chef des Panzerherstellers Krauss-Maffei Wegmann. Der sich unter anderem über die europäische Kleinstaaterei in der Rüstungspolitik lustig macht, in der jeder seinen eigenen Tante-Emma-Laden möglichst lange weiter betreiben möchte. Hauns Vortrag und das anschließende Gespräch mit dem DLF-Kollegen Rolf Clement zum Nachhören: (Foto: Dietmar Gust/Euroforum)
WeiterlesenDas Bundeskabinett hat in der vergangenen Woche ein Zehn-Punkte-Programm zur Stärkung der nationalen Verteidigungsindustrie beschlossen. Und noch in diesem Monat wird Konkretes zur Fusion der beiden großen Panzerhersteller Krauss-Maffei Wegmann (Deutschand) und Nexter (Frankreich) erwartet. Da kommt eine neue Analyse aus der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik doch passend: Europa“ ist das zentrale Thema der neuen deutschen Rüstungsstrategie. In meiner jüngsten SWP-Studie zeige ich, dass die vielbeschworene Vision der EU-Staaten von einem europäischen Rüstungssektor droht zur Illusion zu werden. Deutschland
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