Schlagwort: Verteidigungsminister

Dronewatch: Von wegen Rückzieher (Update: BPK)

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Ehe sich das festsetzt: Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat sich zwar (erneut) zum Thema unbemannte bewaffnete Flugsysteme, vulgo Kampfdrohnen, geäußert. Aber da sollte man ganz genau hingucken, was er gesagt hat: In dieser Legislaturperiode wird es keine Bitte an den Deutschen Bundestag zur Beschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen geben. zitiert die Rheinische Post (Link aus bekannten Gründen nicht) in ihrer Ausgabe vom (heutigen) Mittwoch den Minister. Ist das ein Rückzieher, wie Spiegel Online textet? Oder, etwas weniger knallig, eine Verschiebung, wie

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DroneWatch: Minister-Diskussion im April, die deutsche Beschaffungs-Debatte, GlobalHawk vs. China

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Nach einem faulen, erholsamen langen Osterwochenende (das hoffentlich meine Leser auch hatten) habe ich mir bei einem Kaffee aus der EuroHawk-Tasse (Foto oben, und nein, der Spruch bedeutet nicht Hol Dir Deine eigene Intelligenz) überlegt, dass sich eine eigene Rubrik zum Thema Drohnen hier anbietet – wie allein schon die inzwischen mehr als 200 Kommentare lange Diskussion über den EuroHawk belegt. Leider gibt es wohl niemanden, der ein in Deutschland eigentlich überfälliges Drohnen-Watchblog aufmachen möchte (und die Kapazitäten dafür habe

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De Maizière und wie er die Welt sieht: Alles hat seine Ordnung

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Nein, eine wirklich gute Presse hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière in diesen Tagen nicht. Seine Kritik am Gieren nach Anerkennung der Soldaten, die er nach einem Proteststurm ein wenig abschwächte. Sein Lapsus nach einer NATO-Verteidigungsministerkonferenz, als er sich bei den US-Truppenzahlen in Afghanistan nach 2014 vertat. Zuvor schon die merkwürdige Position in der Drohnen-Debatte, als er die unbemannten Flugsysteme zur ethisch neutralen Waffe erklärte, das aber auch bald danach wieder zurücknahm. Und dann kürte ihn die Zeit auch noch zum

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O-Ton: De Maizière in Kabul

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Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist nach seinem Besuch im Norden Afghanistans am (heutigen) Mittwoch in die Hauptstadt Kabul gereist, wo er sich mit seinem afghanischen Kollegen Bismillah Khan traf. Das Pressegespräch nach dem Treffen der beiden Minister zum Nachhören (wurde mir wieder netterweise zugänglich gemacht): Statement/Fragen de Maizière Statement/Fragen Bismillah Khan   Nachtrag: De Maizière reiste anschließend in die pakistanische Hauptstadt Islamabad weiter. Sein Statement dort:  

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De Maizière bedauert Wortwahl beim „Süchtig nach Anerkennung“-Interview

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Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat nach Darstellung der Bild-Zeitung die Wortwahl in dem Interview vor knapp einer Woche bedauert, in dem er den Soldaten vorgeworfen hatte, sie seien süchtig nach Anerkennung. In einem – noch nicht veröffentlichten – Interview der Bild am Sonntag habe der Minister erklärt, dass er nicht den richtigen Ton getroffen habe. „Die Melodie bleibt aber richtig“, so der Minister. „Als Chef muss man auch öffentlich einmal ein kritisches Wort sagen dürfen.“, heißt es bei bild.de (Link

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De Maizière nennt Iran als Hauptgrund für Rüstungsexport an die Saudis

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Bei geplanten, genehmigten und ziemlich umstrittenen deutschen Rüstungsexporten an Saudi-Arabien und andere arabische Staaten ist für die Bundesregierung das Problem Iran ausschlaggebend – und nicht die Menschenrechtssituation in diesen Ländern. Diese Erkenntnis ist nicht unbedingt neu, aber so deutlich wie sie Verteidigungsminister Thomas de Maizière am (gestrigen) Montagabend bei der Heinrich-Böll-Stiftung ausgesprochen hat, hört man das nicht alle Tage: In der Tat stellt sich bei Saudi-Arabien oder anderen VAE-Staaten (Vereinigte Arabische Emirate, T.W.) diese Stabilitätsfrage. Völlig klar. Und da ist

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Sicherheitspolitik in der Böll-Stiftung – Vortrag von de Maizière

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Die Grünen-nahe Heinrich-Böll-Stiftung hatte am Montagabend (25. Februar) zu einer Veranstaltung Sicherheitspolitik im Wandel –Deutschlands Rolle in der neuen Weltordnung eingeladen; Hauptredner war Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Der Minister hat einen sehr grundsätzlichen Vortrag gehalten, der die meisten Leser hier kaum überraschen dürfte – deshalb (und angesichts der späten Stunde) verzichte ich mal darauf, alle seine Aussagen hier aufzublättern. In Details ist sicherlich noch manches Interessante dabei, zum Beispiel zum Thema Rüstungsexporte (in der Podiumsdiskussion), worauf ich bei Gelegenheit zurückkommen

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