Schlagwort: Verteidigungsminister

Gegen Einsatz in Mali? Die de-Maizière-Exegeten

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Nach meiner Rückkehr aus dem Wochenende, unter anderem vom Koblenzer Forum zur Verteidigungspolitik (und endlich wieder mit einer verlässlichen Internetverbindung) stelle ich ein wenig irritiert fest, dass ich wohl in Koblenz nicht richtig zugehört habe. Verteidigungsminister Thomas de Maizière habe sich dort, so wird berichtet, deutlich gegen Forderungen nach mehr deutscher Unterstützung des französischen Militäreinsatzes im westafrikanischen Mali gewandt. Und entsprechenden Äußerungen von Bundestagspräsident Norbert Lammert widersprochen. So habe ich das nicht gehört. Im Gegenteil, auf die direkte Frage nach

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Veteran auch ohne Einsatzmedaille

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Verteidigungsminister Thomas de Maizière am 16. Januar beim Abschiedsappell der 10. Panzerdivision in Bad Reichenhall (Foto: Reservistenverband/Detlef Struckhof) Der Begriff des Veteranen ist in Deutschland noch immer weitgehend mit den Soldaten des Zweiten Weltkriegs verknüpft – obwohl es nach rund 20 Jahren von Bundeswehr-Auslandseinsätzen deutsche Soldaten gibt, die nach ihren Auslandseinsätzen und -erfahrungen in anderen Ländern sofort als Veteranen angesehen würden. Die Debatte, was einen Veteranen ausmacht, steht in Deutschland noch am Anfang. Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat am (gestrigen)

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Verteidigungsministerium prüft Lufttransport nach Mali

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Eine Transall-Maschine der Bundeswehr setzt Täuschkörper gegen anfliegende Raketen ein. (Foto: Bundeswehr/Dahmen via Flickr unter CC-BY-ND-Lizenz) Frisch aus dem Verteidigungsministerium, eben in meine Mailbox gespült: ein Statement von Verteidigungsminister Thomas de Maizière: Die Prüfungen für eine mögliche Unterstützung Deutschlands in Sachen Mali sind nicht abgeschlossen. Die Prüfung findet statt in Abstimmung mit Frankreich. Die Unterstützungsleistungen beziehen sich auf logistische, medizinische und humanitäre Hilfe, also nicht nur auf das Verteidigungsministerium, auch andere Ressorts sind angesprochen. Was das Verteidigungsministerium angeht, so prüfen

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De Maizière: Deutschland wird mehr Anfragen zu Einsätzen bekommen als bisher

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(Foto: Thomas Trutschel/photothek.net) Das (sozusagen) Jahresendinterview von Verteidigungsminister Thomas de Maizière in der Bundeswehr-Wochenzeitung Bw Aktuell (Ausgabe vom heutigen 17. Dezember) hat mit einer Aussage auch die allgemeinen Medien erreicht: Mittelfristig rechnet der Minister mit mehr Anfragen an Deutschland nach der Beteiligung der Bundeswehr an internationalen Einsätzen. Zur Dokumentation die entsprechende Frage und Antwort des Interviews im Wortlaut: Das Kabinett und der Bundestag haben auch beschlossen, die Türkei mit „Patriot“-Luftabwehrrakten zu unterstützen. Zudem ist Mali weiter in der Diskussion. Auf

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De Maizière sieht möglichen Mali-Einsatz mit Skepsis

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Archivbild: Fallschirmjäger der malischen Armee beim Schießtraining während einer Ausbildung durch US-Spezialkräfte in Bamako im April 2011 (U.S. AFRICOM photo by Eric S. Elliott) Die Aussichten für eine internationale Militärintervention in Mali, dessen Nordteil seit Monaten von Islamisten kontrolliert wird werden immer vager. Nachdem das Militär des afrikanischen Landes den erst in diesem Jahr nach einem Putsch ins Amt gekommenen Premierminister abgesetzt und einen neuen installiert hat, die Pläne anderer afrikanischer Länder für ein militärisches Eingreifen nach wie vor in

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„Eine vorsorgliche, defensive Maßnahme, die der Türkei hilft“

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Kontrollraum eines niederländischen Patriot-Systems beim Einsatz in der Türkei 2003 (Foto: NATO) In seiner Rede vor der Handelsblatt-Konferenz Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie in Berlin hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Dienstag auch Stellung zu einem möglichen deutschen Patriot-Einsatz an der türkisch-syrischen Grenze bezogen – auch wenn zu dem Zeitpunkt noch keine offizielle Anfrage bei der NATO vorlag. (Die Passage ist im Mittschnitt seiner Rede ab Minute 28:30 zu finden.) Ein bisschen spät, aber der Vollständigkeit halber, eine Zusammenfassung seiner Aussage dazu:

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De Maizière und die Bundeswehreinsätze

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(Foto: Euroforum/Dietmar Gust) Zum Nachhören – und aus Zeitgründen zunächst mal unkommentiert – die Rede von Verteidigungsminister Thomas de Maizière bei der Handelsblatt-Konferenz Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie heute in Berlin. Thema des Ministers waren die Einsätze – von Afghanistan bis zur möglichen Stationierung von Patriot-Flugabwehrsystemen in der Türkei: Dazu die anschließende Frage-und-Antwort-Runde mit dem Minister; unter anderem mit der interessannten Frage, ob gegebenenfalls eine militärische Unterstützung Israels anstehen könnte:    

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Erster Minister-Direktflug nach Afghanistan

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Der Airbus A310 der Flugbereitschaft – die Maschine mit dem taktischen Kennzeichen 10+21 trug früher den Namen Konrad Adenauer, den sie inzwischen an den neueren Airbus A340 abgeben musste (Archivbild 2007: Thomas Imo/photothek.net) Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist heute in Masar-i-Scharif zu einem der – wie üblich nicht angekündigten – Truppenbesuche in Afghanistan angekommen. Das offensichtlich Neue an diesem Besuch: Erstmals seit Beginn des deutschen Afghanistan-Einsatz flog ein Airbus der Flugbereitschaft einen afghanischen Flughafen direkt an – der übliche Zwischenhalt

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De Maizière lässt Mandat für möglichen Mali-Einsatz offen

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(Foto: Bundeswehr/Andrea Bienert via flickr unter CC-BY-ND Lizenz) Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist von seiner Linie abgerückt, ein möglicher Einsatz von Bundeswehrsoldaten in Mali brauche auf jeden Fall ein Mandat des Deutschen Bundestages. Im Oktober hatte der Minister laut Bild-Zeitung betont, auch für eine reine Ausbildungsmission wäre ein Mandat nötig, weil sich die Soldaten unter Umständen mit Waffengewalt verteidigen können müssten (Siehe dazu Nachtrag unten). Der Süddeutschen Zeitung (Ausgabe vom heutigen Samstag, Wortlaut bislang nicht online; Link aus bekannten Gründen

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