Gegen Einsatz in Mali? Die de-Maizière-Exegeten

Nach meiner Rückkehr aus dem Wochenende, unter anderem vom Koblenzer Forum zur Verteidigungspolitik (und endlich wieder mit einer verlässlichen Internetverbindung) stelle ich ein wenig irritiert fest, dass ich wohl in Koblenz nicht richtig zugehört habe. Verteidigungsminister Thomas de Maizière habe sich dort, so wird berichtet, deutlich gegen Forderungen nach mehr deutscher Unterstützung des französischen Militäreinsatzes im westafrikanischen Mali gewandt. Und entsprechenden Äußerungen von Bundestagspräsident Norbert Lammert widersprochen.

So habe ich das nicht gehört. Im Gegenteil, auf die direkte Frage nach Mali und nach Lammert hat der Minister recht ausweichend geantwortet, und was er für unangemessen hielt, waren Spekulationen über mehr deutsches Engagement, nicht die Forderungen danach oder gar ein solches Engagement selbst.

Hier zum Nachhören die direkte Antwort de Maizières auf die direkte Frage (aus dem Auditorium aufgenommen; deshalb bitte ich die Tonqualität zu entschuldigen):

DeMaiziere_Mali_20130119     

 

Für eine klare Absage halte ich das (noch) nicht.

In seiner vorangegangenen Rede hatte sich der Minister auch recht deutlich zu dem Punkt geäußert, dass es bei militärischen Einsätzen ohne eine Zustimmung der Bevölkerung langfristig nicht gehe – er zog den Vergleich mit einem Gummiband, bei dem man bei aller Dehnung nicht sagen könne, wann es reißen werde. Der Ausschnitt aus seiner Rede:

DeMaziere_Bevoelkerung_19jan2013     

Und darüber hinaus (davon habe ich leider keinen Mitschnitt) wandte er sich gegen die Ansicht, Deutschland habe kein Gewicht in der internationalen Sicherheitspolitik, ja verhalte sich wie Luxemburg, ohne militärische Macht einsetzen können: Das geistere zwar durch sicherheitspolitische Konferenzen, sei aber seit zehn Jahren von der Realität überholt. In NATO wie EU gelte: Bei den vier, fünf Staaten, die da Gewicht haben, da ist Deutschland mittenmang dabei.

Aus all‘ diesen Äußerungen kann ich bislang keine klare Absage an mehr Engagement in Mali erkennen. Aber das ist vielleicht eine Frage der Interpretation.