Schlagwort: Verteidigungsminister

De Maizière lässt Mandat für möglichen Mali-Einsatz offen

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(Foto: Bundeswehr/Andrea Bienert via flickr unter CC-BY-ND Lizenz) Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist von seiner Linie abgerückt, ein möglicher Einsatz von Bundeswehrsoldaten in Mali brauche auf jeden Fall ein Mandat des Deutschen Bundestages. Im Oktober hatte der Minister laut Bild-Zeitung betont, auch für eine reine Ausbildungsmission wäre ein Mandat nötig, weil sich die Soldaten unter Umständen mit Waffengewalt verteidigen können müssten (Siehe dazu Nachtrag unten). Der Süddeutschen Zeitung (Ausgabe vom heutigen Samstag, Wortlaut bislang nicht online; Link aus bekannten Gründen

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Bundeswehrtagung: Dokumentation Rede de Maizière

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Auf der Bundeswehrtagung in Strausberg hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière gerade seine Rede begonnen. Da ich bei meinen Lesern ein gewisses Interesse vermute…. stelle ich den veröffentlichten Redetext hier zum Nachlesen ein. Wie immer bei solchen Redetexten: Es gilt das gesprochene Wort; deshalb sehe ich zu, dass der schriftliche Text mit einer Audio-Datei der Rede später ergänzt wird. die gehaltene Rede als Audio-Datei ergänzt. TdM_Rede_Bundeswehrtagung_20121022

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Der deutsche Veteran: Ex-Soldat mit Einsatzmedaille

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Die Diskussion über den gesellschaftlichen und politischen Umgang mit Veteranen der Bundeswehr läuft ja schon eine Weile – und sowohl Verteidigungsminister Thomas de Maizière und der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus haben diese Debatte engagiert mit angeschoben. Allerdings war bislang immer offen geblieben (oder besser gesagt: von niemandem so richtig definiert worden), was in Deutschland heutzutage unter einem Veteranen zu verstehen ist. Das hat der Minister gestern mit einer Definition zu klären versucht, über die es sicherlich auch noch eine Debatte geben

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Zukunftsklarheit für alle Soldaten? Nicht so schnell

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Im Juni, nach der Vorstellung der Realisierungsplanung für den Umbau der Bundeswehr, hatte ich Verteidigungsminister Thomas de Maizière mit der Aussage zitiert: Jetzt wisse jeder Soldat, wie es mit seinem beruflichen Umfeld weitergehe – wann ihn unter welchen Umständen eine Umgliederung oder Versetzung betreffe, und könne seine Entscheidungen treffen, zum Beispiel über ein vorzeitiges Ausscheiden, so die Argumentation des Ministers. Der Truppe ist allerdings schon länger bewusst: Noch lange weiß nicht jeder Soldat, wie es mit seinem beruflichen Umfeld weiter

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Umstrukturierung im Kosovo, neue Mission für Afghanistan

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Nach dem Ausflug in die Kultur… jetzt wieder Politik. In Brüssel sitzen die NATO-Verteidigungsminister zusammen, und am heutigen zweiten Tag ihres Treffens wird es um die Auslandseinsätze der Allianz gehen – wovon Deutschland natürlich massiv betroffen ist. Für den KFOR-Einsatz im Kosovo hat der deutsche Minister Thomas de Maizière eine Umstrukturierung gefordert: es könne nicht sein, dass die eigentlich als Reserve vorgesehenen Soldaten permanent auf dem Balkan im Einsatz seien, wie derzeit – erneut – das deutsche Operational Reserve Forces

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De Maizière zu Rüstungsexporten: Menschenrechte sind nicht alleiniges Kriterium

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Mit seinen aktuellen Äußerungen zu deutschen Rüstungsexporten und vor allem zum geplanten Verkauf an Leopard-Kampfpanzern an Saudi-Arabien Donnerstagabend hat Verteidigungsminister Thomas de Maiziere hinreichend Staub aufgewirbelt – aus der Opposition kommt heftige Kritik an seinen Aussagen: Saudi-Arabien, so der Kern, sei wichtig für die Stabilität der Region – und Menschenrechte könnten nicht alleiniges Kriterium für die Genehmigung von Rüstungsexporten sein. Leider finden sich bislang nur nachrichtliche Zusammenfasssung mit einigen Zitaten der Minister-Äußerungen in den Medien, keine zusammenhängende Abschrift der betreffenden

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De Maizière in Kandahar

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Dass ein Besuch des deutschen Verteidigungsministers in Afghanistan vorab geheim gehalten werden muss, ist nichts Neues – das galt auch für den heutigen Besuch von Thomas de Maizière in Kandahar; immerhin die erste Visite eines deutschen Verteidigungsministers im Süden des Landes. Auch dass – nicht zuletzt aus Sicherheitsgründen – die Zahl der Begleiter möglichst klein gehalten wird, ist sozusagen eine Standardprozedur; bei dieser Visite war nur ein Journalist dabei, nämlich ein Reporter der Bild-Zeitung. Auffällig ist allerdings, dass Verteidigungsministerium und

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Hinweis: Ministerrede zur Kommunikation der Bundeswehr

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Erfahrungsgemäß schauen am Wochenende weniger Leser auf diese Seite – der Bürorechner ist ja aus ;-) Und wenn ein Eintrag vom Wochenende nicht mehr auf der Startseite steht, wird er oft nicht mehr wahrgenommen. Deshalb noch mal der Hinweis: Die Rede von Verteidigungsminister Thomas de Maizière zur Kommunikation der Bundeswehr am vergangenen Freitag in Dresden steht hier zum Anhören bereit. (Eine Abschrift gibt es leider auf den BMVg-Seiten – noch? – nicht.) Nachtrag: bei bmvg.de gibt es jetzt einen Bericht

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Bootleg: de Maiziere zur Kommunikation der Bundeswehr

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Am (gestrigen) Freitagabend hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière im Militärhistorischen Museum in Dresden einen Vortrag zur Kommunikation der Bundeswehr gehalten. Vermutlich wird ein Mitschnitt und/oder eine Abschrift dieses Vortrags auch noch auf den Webseiten des Ministeriums auftauchen; aber da Wochenende ist und da vielleicht der eine oder andere mehr Zeit hat, sich den 40 Minuten langen Vortrag mal anzuhören – stelle ich hier mal sozusagen ein Bootleg ein. (Deswegen auch die zwischendurch nicht ganz so berauschende Tonqualität, für die ich

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