Schlagwort: Verteidigungsminister

Vormerken: Bekanntgabe der Realisierungsplanung am 12. Juni

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Der Termin ist nicht wirklich neu, schon seit einiger Zeit ist davon zu hören, aber jetzt hat es Verteidigungsminister Thomas de Maizière selbst verkündet: Voraussichtlich am 12. Juni, Dienstag kommender Woche, will er den Zeitplan für Standortschließungen – und zu vermuten: auch weitere Details – verkünden. Die Ankündigung machte der Minister am (gestrigen) Dienstag bei einem Truppenbesuch in Birkenfeld, wie der dpa-Landesdienst Rheinland-Pfalz berichtete. (Die Meldung mit diesem Termin war merkwürdigerweise ausschließlich beim Trierischen Volksfreund zu finden…)  

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De Maizière wirbt (erneut) für Akzeptanz „zusätzlicher Verpflichtungen“

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Die Aussage von Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist nicht neu, aber um so bemerkenswerter ist, wie er sie regelmäßig wiederholt. Seine Kernthese: Deutschlands Verantwortung bedeutet auch mehr Verpflichtung hat er jetzt erneut in einem Gastbeitrag für Deutschlands Agenda, das Blog der Atlantischen Initiative, in den Mittelpunkt gerückt – unter der Überschrift Weniger Vergangenheit, mehr Verantwortung: Erst mit der Wiedervereinigung hat Deutschland seine volle Souveränität erlangt. Wir sind gleichberechtigt, aber auch gleichverpflichtet. Nicht mehr unsere Vergangenheit bestimmt zuvorderst unser Handeln, sondern

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De Maizière über Afghanistan-Einsatz nach 2015: Zahlen später

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Zur Dokumentation: Im ARD-Morgenmagazin hat sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière zu den Plänen für das NATO- und damit auch Bundeswehrengagement nach dem Abzug der Kampf(!)Truppen 2014 geäußert – und eine Festlegung auf Zahlen sorgfältig vermieden: Ich kann über Zahlen noch nichts sagen. Das werden wir viel später festlegen. Wir sind zweieinhalb Jahre von dem Zeitpunkt entfernt. Sehr viel präziser war der Minister dagegen bei der Frage, was mit den afghanischen Mitarbeitern geschieht, denen nach einem NATO-Abzug Gefahr für Leib und

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Verteidigungsminister Deutschlands und Italiens wollen EU-Verteidigung vorantreiben

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Den Text scheint es bislang nur auf Italienisch zu geben: In der italienischen Zeitung Corriere della Sera haben die Verteidigungsminister Italiens und Deutschlands, Giampaolo Di Paola und Thomas de Maizière, in einem Gastkommentar für den Ausbau der gemeinsamen europäischen Verteidigung plädiert: Allargare la difesa comune europea Nun ist es nicht ganz einfach, anhand der Google-Übersetzung das Meinungsstück der beiden Minister zu beurteilen… (Ich bemühe mich um einen richtigen deutschen Text.) Auf den ersten Blick fällt mir allerdings auf, dass darin

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Ein Einsatz, zwei Mandate

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Ein Mandat des Bundestages reicht nicht: Auch Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat sich nun für ein gesondertes Mandat für den Abzug vom Hindukusch ausgesprochen, zusätzlich zum bestehenden ISAF-Mandat. Ein eigenes Mandat für den Abzug könnte hilfreich sein. So könnten wir verdeutlichen, dass es zu keiner verkappten Verlängerung kommt, zitiert die Neue Osnabrücker Zeitung den CDU-Politiker. Zuvor hatten schon die FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff und der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Oberst Ulrich Kirsch, ein solches Abzugsmandat vorgeschlagen. Zunächst mal klingt das logisch: Der

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Organisation ist Politik.

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Was hätte ein Karl Theodor zu Guttenberg aus einem solchen Anlass gemacht! Eine solche Neugliederung der Führungsorganisation von Bundeswehr und Verteidigungsministerium, traditionsbewußt Dresdner Erlass genannt und damit – nach Helmut Schmidts Blankeneser Erlass und Peter Strucks Berliner Erlass – erst die dritte Neuregelung dieses Bereichs in der sonst an Strukturänderungen nicht armen Bundeswehrgeschichte. Vorgestellt im noch neuen, öffentlich weithin bekannten Militärhistorischen Museum der Bundeswehr. Mit einer Rede des Ministers. Das öffentliche Trommeln bis hin zum TV-Auftritt kann sich jeder, der

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Bitte (nachher) selber nachlesen: Dresdner Erlass

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Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière will am (heutigen) Mittwochabend die Neuregelung der Gliederung der Bundeswehrspitze vorstellen. Das – traditionsgemäß – Dresdner Erlass genannte Dokument folgt auf den Blankeneser Erlass von Helmut Schmidt (21. März 1970) und den Berliner Erlass von Peter Struck (21. Januar 2005), fügt sich also mit der Bekanntgabe am 21. März selbst kalendarisch in eine Tradition. Alle diese Erlasse regeln vor allem die Stellung des Generalinspekteurs der Bundeswehr, derzeit General Volker Wieker, und sein Verhältnis zu Ministerium und

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Solidarität mit Israel: Bloß nicht konkret werden

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Israels Verteidigungsminister Ehud Barak war heute bei seinem deutschen Kollegen Thomas de Maizière zu Gast, und natürlich bestimmte das Problem eines möglicherweise in absehbarer Zeit nuklear bewaffneten Iran die anschließende Pressekonferenz (vermutlich auch das Gespräch der beiden Ressortchefs). Da war wenig überraschend, dass Barak erneut betonte, was für die Haltung seines Landes gegenüber Iran gelte: All options should remain on the table, ein nuklear gerüsteter Iran sei unacceptable to the whole world. Und ebenso wenig überraschend mahnte der deutsche Minister,

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Der Abzug wird kommen. Aber früher oder später?

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Die Entwicklung in Afghanistan hat in den ISAF-Nationen die Diskussion über den Abzug aus Afghanistan beschleunigt. Sollte er schneller kommen, oder wie geplant, oder was ändert sich? Zur milden Verwirrung trägt natürlich auch bei, dass die Berichte gestern, der afghanische Präsident Hamid Karzai wolle eher als geplant die afghanischen Sicherheitskräfte die Gesamtverantwortung am Hindukusch übernehmen lassen und die ausländischen Truppen auf ihre Camps beschränken, heute wieder relativiert wurde. Nach einem Telefonat Karzais mit US-Präsident Barack Obama teilte der Präsidentenpalast in

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