Schlagwort: UN

re:publica: Blauhelme und Drohnen

Auf der re:publica in Berlin in dieser Woche habe ich mich für alles Mögliche interessiert, recht wenig aber für Sachen, die mit Verteidigungs- und Sicherheitspolitik zu tun haben. Nun war das auf dieser Internetkonferenz auch nicht so das Thema, obwohl es eine Session gab, die schon sehr in die Richtung ging: Nerds with Blue Helmets? Digital Innovation and Peacekeeping Blauhelme und, unter anderem, Drohnen – das interessiert hier vielleicht doch auch den einen oder anderen. Deshalb das Video dazu: (Direktlink:

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Ukraine-Sammler: Mehr als 6.000 Tote in nicht mal einem Jahr

Bei den Kämpfen im Osten der Ukraine sind innerhalb noch nicht mal eines Jahres mehr als 6.000 Menschen ums Leben gekommen. Diese Zahl nannte der UN-Hochkomissar für Menschenrechte Zeid Ra’ad Al Hussein am (heutigen) Montag bei der Vorlage eines Berichts zur Lage in dem europäischen Land. Vor allem im Januar und Februar dieses Jahres sei nach einer trügerischen Ruhe in den Monaten zuvor die Zahl der Toten wieder in die Höhe geschnellt – und vor allem seien Zivilisten betroffen: The

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DroneWatch: Vereinte Nationen planen Drohnen-Einsatz in Mali

Nach einem ersten Einsatz unbemannter – und unbewaffneter – Überwachungsflugzeuge in der Demokratischen Republik Kongo wollen die Vereinten Nationen den Einsatz solcher Drohnen in ihren Friedensmissionen ausweiten. Die unbemannten Systeme sollten demnächst in der MINUSMA-Mission in Mali das Lagebild verbessern und den Schutz eigener Kräfte wie von Zivilisten verbessern, sagte der Unter-Generalsekretär für Friedensmissionen (DPKO) der UN, Hervé Ladsous, in dieser Woche nach Beratungen des UN-Sicherheitsrats über die Lage in dem afrikanischen Land: DPKO also intends to deploy unmanned aerial

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EU-Mission für Zentralafrika startbereit – und sie wird nicht reichen

Für die Zentralafrikanische Republik, weiterhin von blutigen Unruhen erschüttert, gibt es eine – halbwegs – gute Nachricht: Die EU-Mission für das Land, EUFOR RCA, kann jetzt starten – und damit kann auch das Bundeskabinett in Berlin am (morgigen) Mittwoch voraussichtlich am 8. April einen deutschen Beitrag zu dieser Mission beschließen. Und jetzt die schlechte Nachricht: Das wird bei weitem nicht reichen. Zum lange verzögerten Beginn des EU-Einsatzes berichtet Reuters: The European Union formally launched a peacekeeping force for Central African

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Kabinett verlängert unstrittige Bundeswehreinsätze – Die schwierigen kommen erst noch

Deutschland hat zwar derzeit nur eine geschäftsführende Regierung, und der Bundestag ist – mangels neu eingerichteter Ausschüsse – auch nicht so recht arbeitsfähig. Das hindert (formal) aber nicht an Kabinettsbeschlüssen über Bundeswehreinsätze, die noch die Zustimmung des Parlaments brauchen – und so hat das Bundeskabinett am (heutigen) Mittwoch die Verlängerung der Mandate für zwei Missionen beschlossen:Auch künftig sollen deutsche Soldaten als UN-Militärbeobachter in der sudanesischen Unruheprovinz Darfur (UNAMID) und im Südsudan (UNMISS) tätig bleiben können. Wann und wie der Bundestag

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Anlauf für Verbot ‚von ‚Killer-Robotern‘ in der UN-Waffenkonvention

Kaum haben Union und SPD im Entwurf ihres Koalitionsvertrages vereinbart Deutschland wird … sich für eine völkerrechtliche Ächtung vollautomatisierter Waffensysteme einsetzen, die dem Menschen die Entscheidung über den Waffeneinsatz entziehen, schon folgen die Vereinten Nationen… Im Ernst: Seit dem (heutigen) Freitag steht fest, dass im Rahmen der UN-Waffenkonvention im kommenden Jahr Gespräche beginnen sollen, voll-autonome Systeme (manche sagen auch: Killer-Roboter) in die Konvention und damit in die Liste geächteter Waffen aufzunehmen. Eine offizielle Bestätigung dafür habe ich noch nicht gefunden,

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Jung&Naiv: Krieg in Afrika (2)

Nach dem ersten Teil der Jung&naiv-Folge mit Simone Schlindwein zum Krieg im Herzen Afrikas, im Kongo, hier der zweite Teil – Simone und ich reden mit Tilo Jung über die Rolle der UN-Blauhelmtruppe im Kongo, den neuen Ansatz von Peace Enforcement statt Peacekeeping, und den deutschen Diplomaten, der de facto der Oberkommandierende der UN-Eingreiftruppe ist. (Direktlink: http://youtu.be/nty9WlWb3vw) (Foto mit freundlicher Genehmigung von Simone Schlindwein)

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Rückkehr nach El Ayoun: Neuer Bundeswehreinsatz – in der Sahara

Auf die Bundeswehr kommt ein neuer, wenn auch sehr kleiner Auslandseinsatz zu: Das Bundeskabinett will in der kommenden Woche die Entsendung von zwei unbewaffneten Militärbeobachtern in die Westsahara beschließen. In der ehemaligen spanischen Kolonie, die von Marokko beansprucht wird, überwacht seit 1991 die UN-Mission MINURSO den Waffenstillstand zwischen der Befreiungsbewegung Polisario und Marokko. Da es kein Einsatz bewaffneter Streitkräfte ist, muss der Bundestag diesem Mandat nicht zustimmen. Die Personalobergrenze für den Einsatz soll bei vier Offizieren liegen. Bei der Entscheidung

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