Schlagwort: UN

Rückkehr nach El Ayoun: Neuer Bundeswehreinsatz – in der Sahara

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Auf die Bundeswehr kommt ein neuer, wenn auch sehr kleiner Auslandseinsatz zu: Das Bundeskabinett will in der kommenden Woche die Entsendung von zwei unbewaffneten Militärbeobachtern in die Westsahara beschließen. In der ehemaligen spanischen Kolonie, die von Marokko beansprucht wird, überwacht seit 1991 die UN-Mission MINURSO den Waffenstillstand zwischen der Befreiungsbewegung Polisario und Marokko. Da es kein Einsatz bewaffneter Streitkräfte ist, muss der Bundestag diesem Mandat nicht zustimmen. Die Personalobergrenze für den Einsatz soll bei vier Offizieren liegen. Bei der Entscheidung

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Gitgaseinsatz in Syrien: Der Bericht der UN-Inspektoren

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Die Vereinten Nationen haben am (heutigen) Montag den Bericht ihres Inspektionsteams zum vermuteten Chemiewaffeneinsatz nahe der syrischen Hauptstadt Damaskus am 21. August vorgelegt. Eine der Schlussfolgerungen des – öffentlichen – Berichts: On the basis of the evidence obatined during our investigation of the Ghouta incident, the conclusion is that, on 21 August 2013, chemical weapons have been used in the ongoing conflict between the parties in the Syrian Arab Republic, also against civilians, including children, on a relatively large scale.

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Die Luftwaffe in Tessalit, Mali

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Ein Zufallsfund beim Durchsehen der Fotos der UN-Mission in Mali, MINUSMA: Die deutsche Luftwaffe fliegt jetzt auch nach Tessalit im Norden Malis. Hier eine Transall, mit der eine militärsche Delegation anreiste. (Ein Klick aufs Bild macht’s größer.) (Foto: MINUSMA Force Commander Jean Bosco Kazura and Commander of Chadian UN peacekeepers General Moussa walk on the tarmac after a military delegation from Bamako arrived in Tessalit, North of Mali – MINUSMA/Marco Dormino via Flickr)

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Mali: Luftbetankung unterm Blauhelm

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In der hohen Schlagzahl dieser Tage geht so was schon mal unter: Der Bundestag soll am (morgigen) Freitag ein neues Mandat für den Bundeswehreinsatz in Mali beschließen. Dabei geht es nicht um die EU-Ausbildungsmission, die unverändert bleibt – sondern um die Unterstützung der afrikanischen Streitkräfte und auch der Franzosen (die, aus völkerrechtlichen Gründen, wiederum als Unterstützer der afrikanischen Streitkräfte verstanden werden), unter einem UN-Mandat. Das hatte der UN-Sicherheitsrat am 25. April beschlossen. Aus dem am 5. Juni vom Bundeskabinett vorgeschlagenen

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Gemeinsamer Einsatz mit den Chinesen: Bundeswehr unter UN-Mandat in Mali

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Die Details sind noch recht unklar, aber eines scheint absehbar: Der Bundeswehr steht ihr – erster? – gemeinsamer Einsatz mit den Chinesen bevor. Hntergrund ist die vorgesehene UN-Blauhelmtruppe für Mali: Während in Deutschland geplant wird, das bereits bestehende Mandat für den Einsatz der AFISMA-Truppen in dem westafrikanischen Land mit Beginn der UN-Mission MINUSMA unter den Blauhelm zu stellen, hat China mehr als 500 Soldaten für diesen Einsatz angeboten: China has offered to send more than 500 soldiers to the UN

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Neues Mali-Mandat für die Bundeswehr vor der Sommerpause geplant

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Für den Einsatz der Bundeswehr in Mali wird es voraussichtlich noch vor der Sommerpause ein neues Bundestagsmandat geben. Auswärtiges Amt und Verteidigungsministerium haben sich zwar am (heutigen) Montag bei der Frage etwas gewunden, wie denn die Zeitplanung ist für eine deutsche Beteiligung an dem vorgesehen UN-Blauhelmeinsatz in dem westafrikanischen Land. Da hatte doch Außenminister Guido Westerwelle eine deutsche Beteiligung zugesagt.

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Bundeswehr in Mali: Demnächst das dritte Mandat?

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Ein Merkposten nach diesem Wochenende: Wird die Bundesregierung (und dann der Bundestag) demnächst das dritte Mandat für den Einsatz der Bundeswehr im westafrikanischen Mali beschließen? Danach klingt die Aussage, die Außenminister Guido Westerwelle am Samstag bei einer Westafrika-Reise in Ghana gemacht hat, wie dpa berichtet:

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Fünf Tote bei Angriff auf Blauhelme im Südsudan – Deutsche Soldaten nicht betroffen

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Bei einem Angriff auf UN-Soldaten im Südsudan sind am (heutigen) Dienstag fünf indische Soldaten getötet worden, vier weitere wurden verwundet. Deutsche Soldaten, die bei der UN-Mission im Südsudan (UNMISS) eingesetzt sind, waren nach Angaben der Bundeswehr nicht betroffen. Die UN-Soldaten waren bei der Begleitung eines Konvois in einen Hinterhalt geraten, berichtete die BBC unter Berufung auf einen indischen Sprecher. Der Angriff habe sich in der Provinz Jonglei ereignet. Nach anderen Meldungen wurden dabei auch zivile UN-Mitarbeiter getötet. Die Bundeswehr ist

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Deutsche Rüstungsindustrie erwartet keine Einschränkungen von UN-Waffenhandelsvertrag

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Von dem weltweiten Waffenhandelsvertrag (Arms Trade Treaty, ATT), den die Vollversammlung der Vereinten Nationen am (gestrigen) Dienstag in New York beschlossen hat, erwartet die deutsche Rüstungsindustrie keine Auswirkungen auf ihre Produktion und den Export. Aus der Stellungnahme von Georg Wilhelm Adamowitsch, dem Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV): Nach einer ersten Analyse des vorliegenden Vertrages stellt der BDSV fest, dass das bisher in Deutschland gesetzlich festgelegte hohe Kontrollniveau für Rüstungsexporte sich in dem ATT Vertrag wiederfindet.

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