Gemeinsamer Einsatz mit den Chinesen: Bundeswehr unter UN-Mandat in Mali

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Die Details sind noch recht unklar, aber eines scheint absehbar: Der Bundeswehr steht ihr – erster? – gemeinsamer Einsatz mit den Chinesen bevor. Hntergrund ist die vorgesehene UN-Blauhelmtruppe für Mali: Während in Deutschland geplant wird, das bereits bestehende Mandat für den Einsatz der AFISMA-Truppen in dem westafrikanischen Land mit Beginn der UN-Mission MINUSMA unter den Blauhelm zu stellen, hat China mehr als 500 Soldaten für diesen Einsatz angeboten:

China has offered to send more than 500 soldiers to the UN force seeking to contain Islamist militants in Mali in what would be its biggest contribution to UN peacekeeping, diplomats said Wednesday. (…)
„China has offered between 500 and 600 soldiers,“ said one senior diplomat. „We don’t have detail yet on what kind of troops they would be providing.“

Wann die Bundesregierung formal ein neues Mandat für die Bundeswehr in Mali beschließen und dem Bundestag vorlegen wird, ist nach wie vor nicht ganz eindeutig. Allerdings hatten Verteidigungs- und Außenministerium schon vor Wochen klar gemacht, dass ein entsprechender Beschluss noch vor der Sommerpause fallen soll  – also in einer der drei Sitzungswochen im Juni.

Bislang sind deutsche Soldaten in Mali unter zwei getrennten Mandaten im Einsatz: Ein Parlamentsbeschluss regelt die Beteiligung an der EU-Trainingsmission, für die die Bundeswehr ein Feldlazarett sowie Pionier-Ausbilder entsandt hat. Das zweite Mandat stellt Unterstützung für AFISMA bereit, vor allem Lufttransport mit zwei Transall-Maschinen vom Senegal aus und Luftbetankung für französische Kampfjets, die in dem westafrikanischen Land gegen die Rebellen im Norden vorgehen. Das EU-Mandat bleibt voraussichtlich unverändert; das Mandat zur AFISMA-Unterstützung wird voraussichtlich mit unverändertem Ansatz auf die UN-Truppe umgestellt. Eventuell werden zusätzliche einzelne Soldaten zum Beispiel für Stabsfunktionen nach Mali geschickt, wie das Verteidigungsministerium vergangene Woche dem Verteidigungs- und dem Auswärtigen Ausschuss mitteilte:

Die Bundesregierung beabsichtigt, ihre bisher zur Unterstützung von AFISMA geleisteten Beiträge in ähnlicher Form auch im Rahmen der Mission MINUSMA vorbehaltlich der konstitutiven Zustimmung des Deutschen Bundestages fortzusetzen. Sie wird dem Deutschen Bundestag rechtzeitig einen Beschlussantrag zur Entschließung vorlegen. Die deutsche Beteiligung an MINUSMA ist eine Verstetigung des erweitertern deutschen Krisenmanagements für Mali.
Die Bundesregierung beabsichtigt den Vereinten Nationen für MINUSMA vergleichbare Föhigkeiten anzubieten, die sie schon für die Unterstützung der Mission AFISMA angeboten hat, sowie zusätzliches Einzelpersonal.

(Foto: Military personnel of the Chinese engineering company of the former United Nations Organization Mission in the Democratic Republic of the Congo, now MONUSCO, work on aroad rehabilitation project to allow greater access to a power plant in the east of the country. As at 31 August 2011, China is the 15th highest contributor of uniformed personnel to UN Peacekeeping missions. Currently, Chinese UN Peacekeepers serve in 12 peace operations – UN Photo/Marie Frechon, April 2008)