Neuer Anlauf: Deutsche Zusagen für Blauhelm-Missionen der UN (Nachtrag)

Fast 20 Jahre nach dem – nie genutzten – Übereinkommen Deutschlands mit den Vereinten Nationen, kurzfristig Soldaten und Ausrüstung für UN-Friedensmissionen bereit zu stellen, gibt es einen neuen Anlauf. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will am (heutigen) Donnerstag in Bonn der UNO militärische Beiträge für Blauhelmeinsätze zusagen, unter anderem Feldjäger, Lufttransport und ein Feldhospital. Die Bundeswehr ist zwar seit Jahren in unterschiedlicher Stärke an mehreren UN-Einsätzen beteiligt, von der MINUSMA-Mission in Mali mit mehr als 1.000 Soldaten bis zur Beobachtermission[…]

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Bundeswehr-Blauhelme bleiben in Süd-Sudan und Darfur

Fürs Archiv: Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag den weiteren Einsatz deutscher Soldaten bei den Blauhelmmissionen der Vereinten Nationen im Süd-Sudan und in der sudanesischen Unruheprovinz Darfur gebilligt. Dem verlängerten Mandat für die UN-Mission im Süd-Sudan (UNMISS) stimmten 503 Abgeordnete zu, 59 sprachen sich dagegen aus und ein Parlamentarier enthielt sich. Die weitere Bundeswehrbeteiligung an dem  gemeinsamen Einsatz von UN und Afrikanischer Union in Darfur (UNAMID) billigten 526 Abgeordnete bei 60 Gegenstimmen und einer Enthaltung. Die Mehrheitsverhältnisse sind damit im[…]

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Bundestag billigt Blauhelm-Einsatz zur Aufklärung im Norden Malis

Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag einen praktisch neuen und auch gefährlichen Einsatz der Bundeswehr gebilligt: Im Norden Malis sollen bis zu 500 deutsche Soldaten für Aufklärungsmissionen der UN-Blauhelmtruppe MINUSMA eingesetzt werden und damit vor allem die niederländischen Truppen (Foto oben) in dem westafrikanischen Land unterstützten. Formal ist der Einsatz eine Ausweitung des bereits bestehenden MINUSMA-Mandats, in dem bislang schon theoretisch 150 Soldaten für Lufttransport und Luftbetankung in Mali bereit standen. Der neue Auftrag ist angesichts der anhaltenden Auseinandersetzungen im[…]

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Fürs Archiv: Kabinett verlängert Bundeswehreinsatz im Kosovo und UN-Missionen vor Libanon und in Mali

Als Nachtrag zum gestrigen Mittwoch (da war ich unterwegs): Das Bundeskabinett hat beschlossen, das Parlament um eine Verlängerung der deutschen Beteiligung an drei Auslandsmissionen zu bitten. Im Einzelnen: • Der älteste Auslandseinsatz der Bundeswehr, die seit Juni 1999 laufende Beteiligung an der NATO-Mission im Kosovo (KFOR), soll unverändert fortgeführt werden, mit maximal 1.850 Soldaten. Derzeit sind rund 680 Soldaten dort im Einsatz. • Die Deutsche Marine soll auch weiterhin Schiffe und Boote in die UN-Mission UNIFIL vor der Küste des[…]

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Gemeinsamer Einsatz mit den Chinesen: Bundeswehr unter UN-Mandat in Mali

Die Details sind noch recht unklar, aber eines scheint absehbar: Der Bundeswehr steht ihr – erster? – gemeinsamer Einsatz mit den Chinesen bevor. Hntergrund ist die vorgesehene UN-Blauhelmtruppe für Mali: Während in Deutschland geplant wird, das bereits bestehende Mandat für den Einsatz der AFISMA-Truppen in dem westafrikanischen Land mit Beginn der UN-Mission MINUSMA unter den Blauhelm zu stellen, hat China mehr als 500 Soldaten für diesen Einsatz angeboten: China has offered to send more than 500 soldiers to the UN[…]

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Neues Mali-Mandat für die Bundeswehr vor der Sommerpause geplant

Für den Einsatz der Bundeswehr in Mali wird es voraussichtlich noch vor der Sommerpause ein neues Bundestagsmandat geben. Auswärtiges Amt und Verteidigungsministerium haben sich zwar am (heutigen) Montag bei der Frage etwas gewunden, wie denn die Zeitplanung ist für eine deutsche Beteiligung an dem vorgesehen UN-Blauhelmeinsatz in dem westafrikanischen Land. Da hatte doch Außenminister Guido Westerwelle eine deutsche Beteiligung zugesagt.

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Fünf Tote bei Angriff auf Blauhelme im Südsudan – Deutsche Soldaten nicht betroffen

Bei einem Angriff auf UN-Soldaten im Südsudan sind am (heutigen) Dienstag fünf indische Soldaten getötet worden, vier weitere wurden verwundet. Deutsche Soldaten, die bei der UN-Mission im Südsudan (UNMISS) eingesetzt sind, waren nach Angaben der Bundeswehr nicht betroffen. Die UN-Soldaten waren bei der Begleitung eines Konvois in einen Hinterhalt geraten, berichtete die BBC unter Berufung auf einen indischen Sprecher. Der Angriff habe sich in der Provinz Jonglei ereignet. Nach anderen Meldungen wurden dabei auch zivile UN-Mitarbeiter getötet. Die Bundeswehr ist[…]

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Die Blauhelme werden (wieder) zur Kampftruppe

Der UN-Sicherheitsrat hat am (heutigen) Donnerstag einen Beschluss gefasst, der Blauhelmeinsätze tiefgreifend verändern könnte: In der Demokratischen Republik Kongo (das ist die, wo vor Jahren eine EU-Truppe auch mit Bundeswehrsoldaten eine Wahl absicherte) soll künftig neben der bestehenden Blauhelm-Truppe zur Friedenssicherung eine Eingreiftruppe zum direkten militärischen Vorgehen gegen Rebellen eingesetzt werden. Aus der Mitteilung der Vereinten Nationen: The Security Council today authorized the deployment of an intervention brigade within the current United Nations peacekeeping operation in the Democratic Republic of[…]

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Mali: Regierung gibt noch kein grünes Licht für Blauhelmtruppe

Die Überlegungen für eine UN-Friedenstruppe in Mali scheinen konkreter zu werden – aber bislang gibt es da noch ein grundsätzliches Problem: Die Regierung in Mali hat einem solchen Blauhelmeinsatz bislang nicht zugestimmt. Wie AP vom Sitz der Vereinten Nationen berichtet: The government of Mali has not given a green light yet for a U.N. peacekeeping operation in the troubled west African nation, the U.N.’s deputy chief said Monday. Deputy Secretary-General Jan Eliasson told a group of reporters that there appears[…]

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