Bundestag billigt Blauhelm-Einsatz zur Aufklärung im Norden Malis

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Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag einen praktisch neuen und auch gefährlichen Einsatz der Bundeswehr gebilligt: Im Norden Malis sollen bis zu 500 deutsche Soldaten für Aufklärungsmissionen der UN-Blauhelmtruppe MINUSMA eingesetzt werden und damit vor allem die niederländischen Truppen (Foto oben) in dem westafrikanischen Land unterstützten. Formal ist der Einsatz eine Ausweitung des bereits bestehenden MINUSMA-Mandats, in dem bislang schon theoretisch 150 Soldaten für Lufttransport und Luftbetankung in Mali bereit standen. Der neue Auftrag ist angesichts der anhaltenden Auseinandersetzungen im wüstenreichen Norden Malis allerdings ungleich gefährlicher. (Parallel dazu ist die Bundeswehr an einer EU-Trainingsmission in Mali beteiligt, die formal von dem UN-Einsatz getrennt ist.)

Für das neue Mandat (Bundestagsdrucksache 18/7206) sprachen sich in namentlicher Abstimmung 503 Abgeordnete aus; 66 stimmten dagegen und sechs enthielten sich. Auffällig ist, dass die ablehnenden Stimmen nicht nur aus der einheitlich abstimmenden Linksfraktion kamen, sondern auch acht SPD-Abgeordnete die Blauhelmmission ablehnten. Von den Grünen kam dagegen bei drei Enthaltungen einhellige Zustimmung.

Die neue Mission ist von vornherein als robuster Einsatz ausgelegt, auch wenn nicht von einem Kampfauftrag, sondern von Aufklärung die Rede ist. Die Blauhelmtruppe steht unter einem UN-Mandat nach Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen, und ausdrücklich sind alle erforderlichen Maßnahmen einschließlich der Anwendung militärischer Gewalt zur Durchsetzung des Auftrags zugelassen. MINUSMA soll den Friedensprozess in Mali absichern, eine formale Einigung nach der Übernahme des malischen Nordens durch Islamisten und dem anschließenden Eingreifen Frankreichs 2013. Dass es trotz des Friedensprozesses immer wieder zu Auseinandersetzungen kommt, hatten die Vereinten Nationen erst vor Kurzem in ihrem Jahresbericht für 2015 deutlich gemacht.

Mit dem deutschen Beitrag folgte die Bundesregierung, so hatte sie es dem Parlament im August vergangenen Jahres mitgeteilt, ursprünglich einem Wunsch der Niederlande, die mit Spezialkräften und Kampfhubschraubern in Mali aktiv sind und ihren Verbündeten um Unterstützung gebeten hatten. Nach den Anschlägen in Paris am 13. November vergangenen Jahres wurde in der deutschen innenpolitischen Debatte zusätzlich die Unterstützung Frankreichs als Begründung für die Ausweitung des Mali-Einsatzes herangezogen – und die Flüchtlingssituation in Deutschland: Die Mission gilt nun als ein Beitrag zur Bekämpfung von Fluchtursachen.

Die Truppe für den UN-Einsatz soll ab Februar langsam aufwachsen; zunächst sollen Objektschützer der Luftwaffe in diese Mission gehen, die bis Mai komplett stehen soll. In Eutin stellten Heer und Luftwaffe am Donnerstag die dafür vorgesehenen Kräfte und die Technik vor; neben dem Objektschutzregiment der Luftwaffe wird das Aufklärungsbataillon 6 zu Beginn der Träger dieses Einsatzes. Die Aufklärer werden mit Spähwagen Fennek, einem Radarzug auf Fuchs-Transportpanzern und einer leichten Spähgruppe nach Westafrika verlegen.

Für die Aufklärung in dem unwegsamen Gebiet sieht die Bundeswehr zudem Drohnen vor, inbesondere zunächst  LUNA und KZO (Kleingfluggerät Zielortung Korrektur: KZO stand zwar in der Einladung zum Medientag, ist aber nicht für den Einsatz vorgesehen). Derzeit wird auch geprüft, ob zusätzliche Drohnen des israelischen Typs Heron 1 geleast werden können, die auch größere Strecken und Gebiete aus der Luft überwachen können. Diese unbemannten Systeme hat die Bundeswehr derzeit nur in Afghanistan im Einsatz; in Mali sollen sie nach Möglichkeit ab Herbst diesen Jahres genutzt werden können.

Nachtrag: Ein Blick auf die aktuelle Lage – mit einer AP-Meldung von heute:

A Mali army spokesman says that at least two soldiers died in an explosion and another in an attack in the country’s north.
Col. Souleymane Dembele said Thursday that an army vehicle drove over an improvised explosive device about 30 kilometers (19 miles) west of Gao, killing two soldiers.Kamisse Dicko, a resident in Timbuktu, said that another army vehicle came under attack Thursday by gunmen east of the city. Col. Dembele confirmed the attack but gave no further information.

Update von AFP:

One Malian soldier was killed in a gun attack while at least three others died in a landmine explosion in the country’s north on Thursday, military sources told AFP.
„A Malian soldier was shot dead in an ambush Thursday morning on the outskirts of Timbuktu,“ said an army officer in the northwestern desert city, adding that the soldier was driving a military vehicle when he came under attack.
Elsewhere, at least three other troops died when their vehicle hit an explosive device near the city of Gao, army spokesman Colonel Souleymane Maiga said.
„The (vehicle at the) head of our convoy hit a mine 37 kilometres (22 miles) southwest of Gao, near Douentza. We deplore the death of three of our own,“ he said.

Nachtrag 2: Fotos vom Medientag in Eutin:

Medientag AufklBtl6

Medientag AufklBtl6

Medientag im Aufklärerbataillon 6 in Eutin

Medientag AufklBtl6

Medientag AufklBtl6

Medientag AufklBtl6

Nachtrag 3: Aus einem Bericht von Reuters dazu:

In Gao sollen die deutschen Truppen in das niederländische „Camp Castor“ am Flugplatz der 90.000-Einwohner-Stadt einziehen und einen Teil der rund 400 niederländischen Soldaten dort ersetzen. Eine ihrer Hauptaufgaben wird sein, mit Spähpanzern und Drohnen für die UN Aufklärung zu betreiben. Dazu schickt die Bundeswehr eine Aufklärungskompanie mit rund 170 Soldaten nach Gao. Zum Schutz der deutschen Soldaten steht eine schnelle Eingreiftruppe von Panzergrenadieren bereit. Die Niederländer haben zudem Spezialkräfte und Apache-Kampfhubschrauber vor Ort stationiert.

(Foto oben: Niederländische Truppen in Mali – defensie.nl; übrige Fotos: Maximilian Schulz/Bundeswehr)

69 Kommentare zu „Bundestag billigt Blauhelm-Einsatz zur Aufklärung im Norden Malis“

  • Klaus-Peter Kaikowsky   |   29. Januar 2016 - 12:15

    In NLD Twitter-Accounts laufen nachdenklich machende Gedankenspiele:
    Materialtransport DEU-MINUSMA Anteile mit der KAREL DOORMAN als erster bi-nationaler Nutzungstest in Anrechnung mit den Leasing-Ausb-Kasernennutzungskosten der 18 Leo 2/der NLD PzKp beim DEU/NLD PzBtl 414, BERGEN.

  • T.Wiegold   |   29. Januar 2016 - 16:00

    Hm.

    SpOn: Flüchtlingspolitik: CSU will Mali zum sicheren Herkunftsstaat erklären

    (Nein, jetzt bitte keine OT-Debatte über die deutsche Flüchtlingspolitik. Eher ein Hinweis darauf, wie Innen- und Außen/Verteidigungspolitik offensichtlich sehr unterschiedlichen Prioritäten folgen.)

  • Thomas Melber   |   29. Januar 2016 - 16:10

    @TW
    Mali ist grundsätzlich sicher. Zumindest nicht unsicherer als Mexiko oder Teile Südamerikas (z.B. Kolumbien).

  • Memoria   |   30. Januar 2016 - 11:39

    Der offizielle Bericht zum Medientag: http://tinyurl.com/zgg7keq

    Fazit: Weltklasse!

  • Paule66   |   30. Januar 2016 - 13:32

    Kennt jemand spontan den aktuellen AVZ für Mali? Steht der im richtigen Verhältnis zum Einsatz?

  • Memoria   |   31. Januar 2016 - 16:10

    Auch irgendwie bezeichnend, dass die QRF von PzGren mit Fuchs und Dingo gestellt wird. Während man gleichzeitig eine „infanteriestarke“ Struktur einnimmt.

    Die neuen JgBtl sind personell teilweise schon zu 2/3 aufgewachsen, aber sehr stark in der Flüchtlingshilfe gebunden (z.B. JgBtl 91).

    In sich stimmig ist das nicht.
    Mal sehen wie das in den Folgekontingenten wird.

  • politisch inkorrekt   |   31. Januar 2016 - 16:15

    @Memoria

    Naja das ist dann doch recht weit hergeholt. Die PzGrenBrig 41 bekommt den Auftrag Mali zu stellen… ein kurzer Blick auf deren Struktur zeigt ein JgBtl 413 in der Struktur.

    JgBtl 413 war bis letztes Jahr ein PzBtl. Die befinden sich also gerade in der Umstrukturierung und müssen sich erstmal in ihrem neuen Auftrag finden. Also nimmt man das gewachsene PzGrenBtl 401 und fertig ist.

    Das ist nun wirklich kein Problem.

    pi

  • Memoria   |   31. Januar 2016 - 16:49

    @pi:
    Schon klar, dass 413 erst im Aufwuchs ist.
    So hat man wieder auf PzGren zurückgegriffen – mit all dem Aufwand der damit verbunden ist (Führerscheine, etc).

    Im nächsten Jahr sollten solche Behelfslösungen nicht mehr notwendig sein – bei einem InfZg!

  • chris   |   31. Januar 2016 - 18:04

    Halte den Einsatz der PzGren als QRF auch nicht für sonderlich kritisch.

    In heutigen Einsätzen macht es nun mal kaum einen Unterschied ob man Jäger, Fallschirmjäger,Gebirgsjäger PzGren oder Objektschutzjäger ist. In der Masse werden alle gleich eingesetzt, schließlich beherrschen sie auch alle die Inf Grundlagen.
    Wünschenswert wäre es aber das zum beispiel Strukturen dann etwas angepasst werden würden.
    So ist ein PzGren Zug ohne Anpassungen einfach nur ein etwas schwach brüstiger Inf Zug. Die schweren Elemente + zusätzliche Manpower die bei Jägern mit in denn Zügen, Kompanien und Btls verteilt sind finden sich nun mal bei Pzgren in den SPz.

    Grundsätzlich es würde ja auch wenig Sinn machen 9 Btl vorzuhalten die dann nur zu verwenden wenn SPz im Einsatz sind also fast nie und dann nur in stärke von 2 bis 3 Zügen während der Rest in gewisser Sinnlosigkeit auf den großen Vaterländischen wartet. Selbst bei ernsthaft robusten Einsätzen im Bereich der Friedenserhaltung und oft in der Erzwingung macht mehr als ein kleiner Anteil auf SPz wenig Sinn.

  • Klaus-Peter Kaikowsky   |   31. Januar 2016 - 18:59

    Die dargestellten Argumente FÜR die PzGren in der Reserve, sofern Jg nicht verfügbar/verwendet werden sollen, sind alle richtig.
    Allein die Mannstärke von 36 Soldaten (1) erweckt bei mir Stirnrunzeln. Die Festlegung auf diese Größe ist hoffentlich ausschließlich den Ergebnissen der BdL im künftigen AOR geschuldet und nicht etwa der Obergrenze 650, das drohte nämlich fatal bewertet werden zu müssen, sofern was schief läuft.
    Welche Aufträge können der Res in ZgStärke in Haus stehen:
    Entsatz, Verstärken, Gegenangriff. Da kann es mit 36 knapp werden, davon ausgehend, dass Feind Hinterhalte/Handstreiche mindestens im Gruppenäquivalent ausführen wird, eher stärker! Da bleibt zu hoffen, dass die Absprachen mit den NLD Apache intensiv exerziert werden und JFST verfügbar ist, bzw die Fähigkeit CCA im Zg verfügbar ist.
    (1) Die Stärke wurde in der „Boehme-Zeitung“/Soltau vom 29.01.16 mitgeteilt.

  • Memoria   |   31. Januar 2016 - 19:09

    @KPK:
    Sie fragen sich das mit der Mandatsobergrenze und BdL nicht ernsthaft, oder?

    Zumal dieser QRF ja schichtfähig sein müsste…

    All die Themen wie JFST sind ganz sicher auch zweckmäßig gelöst.

    @chris:
    Natürlich kann man auch PzGren in diesen Rollen einsetzen.
    Aber es macht wenig Sinn – deswegen ja die Stärkung der Infanterie im Heer2011.

  • chris   |   31. Januar 2016 - 19:47

    @Memoria
    Egal wie viel man stärkt es würde nie Sinn machen nur die Hälfte der grünen Kräfte im Heer zu nutzen von denen viele sehr spezifische Aufgabenfelder haben, wenn es um derart allgemeine Aufgaben wie eine QRF geht. Hier kommen ja die wirklichen Spezialisierungen der grünen Kräfte noch gar nicht zum tragen.

    Problematisch ist was ich und auch KPK ansprachen, dass eben keine änderungen vorgenommen werden. 36 Mann ist ein PzGren Zug wenn sie jetzt aber nicht wie einer eingesetzt werden macht es Sinn hier aufzustocken und z.B. zumindest die TPz voll zu machen.

  • Memoria   |   31. Januar 2016 - 20:05

    @chris:
    Da sind wir uns ja einig, dass der Kräfteansatz fragwürdig ist (s.o.). MINUSMA zeigt eben dass man aus ISAF nichts gelernt hat.

    Auftrag, Kräfte, Mittel und – oftmals vergessen – die ROE (und damit konsequente Führung) passen offenbar wieder nicht zusammen.

    Man wird wieder erst lernen – wenn es zu spät ist.

  • politisch inkorrekt   |   01. Februar 2016 - 16:01

    @Memoria

    Auftrag, Kräfte, Mittel und – oftmals vergessen – die ROE (und damit konsequente Führung) passen offenbar wieder nicht zusammen.

    Woher wissen sie das?

    Auftrag:
    Ablösung der NL-Kräfte und politsches Signal an FRA.

    Nix mit effektive Aufklärung für MINUSMA im gesamten AAO. Die haben auch die NL im jetzigen Einsatz nicht bereitstellen können. Ob sie es besser gemacht haben sei erstmal dahingestellt.

    Kräfte:
    Sie können auch eine Division für diesen Raum verbraten. Es werden für Aufklärung in MALI nie genügend Kräfte verfügbar sein.

    Mittel:
    Siehe Kräfte

    ROE:
    Wissen sie etwas, dass wir nicht wissen? Gem. Mandat dürfen die eingesetzten Kräfte militärische Gewalt zur Durchsetzung des Auftrages anwenden?! Also vermutlich analog ISAF ab 2009. Was haben ROE mit konsequenter Führung zu tun?

    Klingt mir alles etwas nach allg. ausk…..

    pi

  • Memoria   |   01. Februar 2016 - 17:23

    @pi:
    Zum Auftrag:
    Das Ablösen andere Kräfte im Raum mag auf taktischer Ebene der Auftrag sein – strategisch und operativ ist weiterhin nicht klar was wir mit (Zweck) und in (Ziel) dem Einsatz erreichen wollen.
    Die Argumente wechselten ja beinahe nach tagespolitischer Laune. Hauptsache kein Kampfeinsatz – wie realistisch ist dies in dem Umfeld?

    Zu den Kräften:
    Man hat offenbar aufbauend auf dem unklaren Auftrag entlang einer Mandatsanhebung um 500 geplant und nicht andersherum.

    Zu den Mitteln:
    Auch hier aufbauend auf dem unklaren Auftrag wurden in der Planung einige Kompromisse gemacht (z.B. JFST). Der angedachte Einsatz von Heron ist da ja schon ein Lichtblick.

    Zu den ROE:
    „Gem. Mandat dürfen die eingesetzten Kräfte militärische Gewalt zur Durchsetzung des Auftrages anwenden?! Also vermutlich analog ISAF ab 2009.“ Gemäß Mandat war dies auch vor 2009 möglich – das BMVg tat es nur einfach nicht.
    Nun ist es kein Kampfeinsatz und man nimmt ISAF-ROE?
    Kann sein.

    Führung:
    Damit meinte ich die Anwendung der ROE. Hier gab es insbesondere vor Juli 2009 erhebliche Probleme, da militärische Führer den Handlungsspielraum sehr eng auslegten – weil kein Kampfeinsatz usw. Dies war insbesondere bei Raketenbeschuss auf das Feldlager Kunduz der Fall (die Einzelheiten kennen sie sicherlich). Ähnliches ist auch bei MINUSMA denkbar. Hier gilt es seitens Politik und militärischer Führung klare Vorgaben zu machen.

    Es geht nicht um ausk…, sondern um eine fundierte Skepsis bezüglich der Lernfähigkeit der Bundeswehr in „politisch“ heiklen Fragen.

    Wie stark die Denkblockaden im BMVg sind zeigte ja der „Auftritt“ von Oberst Nannt bzgl. Spezialkräften.

  • politisch inkorrekt   |   01. Februar 2016 - 19:10

    @Memoria
    Wir sind uns schon einig ;)

    Zweck und Ziel sind von mir schon genannt. Der Einsatz hat viele Ebenen und damit unterschiedliche Begründungsmuster.

    Auswärtiges Amt will mit verstärktem Einsatz von deutschen Soldaten bei der UN punkten.
    UvdL wollte ihrer Freundin und NL-Verteidigungsministerin ein Gefallen tun, das Ganze natürlich mit einem gewissen Druck durch die Integration der beiden Streitkräfte.
    Das Kanzleramt hat daraus eine Entlastung für die Franzosen gemacht.

    => auf politischer Ebene geht es hier also ums sichtbare Dabeisein ohne sich dreckig zu machen (Op Barkhane, Counter-DEASH) alles verrührt mit dem Allerweltsargument: Fluchtursachenbekämpfung.

    Das EFK sucht vermutlich verzweifelt einen Schwerpunkt in den Einsätzen zu definieren und die HAufklTr klatscht in die Hände um endlich neue Einsatzverfahren im Felde zu testen.

    Bleiben wir dabei. Der Einsatz wird am Boden nix bewegen – weil nicht gewollt und bringt zunächst einmal Ruhe in der Außenpolitik. Das Ganze bewegt sich erst wieder, wenn Verluste zu beklagen sind. Bis dahin wird das ein Endloseinsatz.

    Kräfte und Mittel:
    Es gibt immer erst ein Mandatsobergrenze und dann eine DPL. Daraufhin wird gemeldet, was damit gemacht werden kann. Mit diesen Fähigkeitsprofil geht man unter der Hand zur Truppenstellerkonferenz und lanciert, dass man bereit wäre exakt diese Fähigkeiten anzubieten. Just in diesen Moment kommt eine Aufforderung an DEU genau diese Fähigkeiten zu stellen. Diese werden dann „geprüft“ und gestellt.
    EUTIN bereitet sich nicht umsonst bereits seit Sep 15 auf exakt diesen Auftrag vor.

    Das ist militärisch absurd – politisch aber hochgradig zweckmäßig.

    JFST? Wozu? Der BoBo hätte nix zum Abrufen und der FAC müsste zu lange auf FRA Flieger warten. CCA für die NL-APACHE dürfte reichen.

    ROE
    Lassen wir uns einfach überraschen.

    Führung
    Ich glaube da ist inzwischen auch eine andere Führung nachgewachsen, die Mandate vernünftiger auslegt. Warten wir es ab. Auf Ebene der Sprecher in der BPK wird sich jedenfalls nix bessern. Da ist Hopfen und Malz verloren.

    pi

  • Memoria   |   01. Februar 2016 - 19:25

    @pi:
    Wir sind uns einig.
    Ich hoffe ihr Optimismus bezüglich der Führung bestätigt sich in den nächsten Monaten. Denn ansonsten müssen wieder die Falschen die Zeche bezahlen.

  • T.Wiegold   |   02. Februar 2016 - 0:41

    Für die Frankophonen hier (mein Französisch reicht dafür nicht wirklich): RFI hat eine Reportage aus Gao:

    Gao: la paix est arrivée mais on ne la vit qu’à moitié

  • es-will-merr-net-in-mei-Kopp-enei   |   02. Februar 2016 - 3:07

    @ T.W. Der Bericht ist sicherheitspolitisch nicht so relevant. Der Titel sagt es:
    „Gao: der Frieden ist angekommen, aber man lebt ihn nicht wie alltäglich“

    (Bildunterschrift:) Im Hafen von Gao sind die Tätigkeiten weitgehend wieder aufgenommen aber die Unsicherheit behindert weiterhin den Warenverkehr, auf dem Fluss (Mali) und vor allem auf den Strassen des Nordens.

    (Einleitungstext zum Audiobericht) Der Mali, mehr als sieben Monate nachdem eine Friedensübereinkunft zwischen der malischen Regierung, den Rebellen der CMA und den Kräften der regierungsfreundlichen Platforme unterzeichnet wurde. Das war der 20 Juni 2015. Anhaltend bleibt die Situation prekär. Im Norden des Mali nehmen die Unternehmungen und das Leben wieder Lauf auf, aber die schon alltäglichen Angriffe der terroristischen Gruppen, wie auch die Handlungen von Banden, hindert die Einwohner von der Rückkehr zur Normalität. Die Anwendung der Übereinkunft ist sehr zögerlich, sehr langsam, und die Einwohner spüren das. Das ist besonders der Fall in Gao, die führende Stadt des Nordens, aber auch in seiner gesamten Region.

    Der Audiobericht (ich habe mir die ersten 8 Minuten angehört) geht hauptsächlich über den Warentransport per Pinasse über den Mali-Fluss und deren Einschränkung durch Sicherheitsmaßnahmen, dass Benzin, Lebensmittel aber auch Personen befördert werden; wenn auch nicht im Umfang wie bisher. Ein LKW-Fahrer der die nördliche Region bedient, bestätigt dass er stets bewaffnet ist – etc.

    (Wenn eine so dürftige Meldung löschwürdig ist, dann haben Sie trotz meiner Bemühung zur Übersetzung, das OK dazu.)