Neuer Bundeswehr-Einsatz: Demnächst in der Ukraine?

Für die Bundeswehr zeichnet sich nach Einschätzung des Wehrbeauftragten des Bundestages, Hans-Peter Bartels, ein neuer Blauhelmeinsatz ab. Falls eine UN-Friedensmission in der Ost-Ukraine zustande komme, werde sich Deutschland daran möglicherweise auch mit Soldaten beteiligen:

„Im Falle einer Blauhelmmission in der Ostukraine wird Deutschland sich in der einen oder anderen Weise aktiv beteiligen. Das kann dann auch die Bundeswehr betreffen“, sagte Bartels dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Der SPD-Politiker bezog sich ausdrücklich auf den neuen Koalitionsvertrag von Union und SPD.

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UN-Abkommen zum Verbot von Atomwaffen: Gespaltenes Europa

In New York haben am (heutigen) Freitag 122 Nationen ein Abkommen der Vereinten Nationen für das vollständige Verbot von Atomwaffen beschlossen. Trotz dieser großen Zahl und der zumindest theoretischen völkerrechtlichen Verbindlichkeit hat dieses Abkommen einen großen Haken: Alle Atomwaffenstaaten, in erste Linie die Mitglieder des UN-Sicherheitsrats, nahmen an den Verhandlungen darüber ebenso wenig teil wie an der Abstimmung. Auch praktisch  alle NATO-Staaten, darunter Deutschland, beteiligten sich nicht – als einziges Mitglied der Allianz nahmen die Niederlande an der Abstimmung teil, stimmten aber auch als einziges Land dagegen.

Ein Blick auf die Abstimmungsliste zeigt zudem eine interessante Spaltung in Europa: weiterlesen

Bundeswehr-Blauhelme bleiben in Süd-Sudan und Darfur

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Fürs Archiv: Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag den weiteren Einsatz deutscher Soldaten bei den Blauhelmmissionen der Vereinten Nationen im Süd-Sudan und in der sudanesischen Unruheprovinz Darfur gebilligt. Dem verlängerten Mandat für die UN-Mission im Süd-Sudan (UNMISS) stimmten 503 Abgeordnete zu, 59 sprachen sich dagegen aus und ein Parlamentarier enthielt sich. Die weitere Bundeswehrbeteiligung an dem  gemeinsamen Einsatz von UN und Afrikanischer Union in Darfur (UNAMID) billigten 526 Abgeordnete bei 60 Gegenstimmen und einer Enthaltung.

Die Mehrheitsverhältnisse sind damit im Wesentlichen wie schon in den Vorjahren, zum Beispiel  2013 und 2015: Mit Ausnahme der Linkspartei billigten alle Fraktionen weitgehend geschlossen die deutsche Beteiligung an diesen Missionen. Bei UNMISS im Süd-Sudan sind derzeit 16, bei der Mission UNAMID in Darfur derzeit neun deutsche Soldatinnen und Soldaten im Einsatz.

Gerade Süd-Sudan ist angesichts der Entwicklungen in Europa und vor allem in Syrien praktisch von der europäischen Tagesordnung verschwunden. weiterlesen

Neue Anti-Terror-Truppe in Mali ab Juli geplant

Premier Convoi Logistique du 6 au 12 Juin 2014 pour le BATLog SALAMANDRE. LLa première rupture de charge auras lieu a KIDAL et la seconde a TESSALIT puis retour sur GAO Les 35 vehicules aurons effectuer au terme de cette mission 1047 Kms GPS. 06h00 Départ du convoi pour TESSALIT, le convoi de nouveau sur piste cassante malienne.Minuit le convoi est arrive a TESSALIT au campement des DLAOs

Die Pläne für eine zusätzliche Anti-Terror-Truppe der Afrikanischen Union (AU) in Mali nehmen Gestalt an: Bis zum Juli könnte eine solche zusätzliche Streitmacht für das westafrikanische Land stehen, sagte der AU-Beauftragte für Mali der Nachrichtenagentur Reuters:

Plans for a new African counter-terrorism force to support vulnerable U.N. peacekeepers in Mali, where militant Islamist groups are stepping up their activities, should be finalised by July, the African Union’s special envoy to Mali said. weiterlesen

Einsatz in Mali: Chinesen mit IED-Jammern, neues Mandat für Bundeswehr-Ausbilder kommt

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Zum internationalen – und auch deutschen – Einsatz in Mali zwei Randbemerkungen: Wie die Lage in Gao im Norden des westafrikanischen Landes eingeschätzt wird, zeigt eine PR-Meldung aus China: Die chinesischen Blauhelmtruppen im Einsatz bei der UN-Mission MINUSMA sind dazu übergegangen, ihre Fahrzeuge mit Störsendern (Jammern) auszurüsten, um Angriffe mit funkgezündeten Sprengfallen (Remote Controlled Improvised Explosive Devices, RCIED) zu verhindern. Und: der Einsatz der deutschen Ausbilder in der EU-Trainingsmission für Mali wird, wie bereits angekündigt, in dieser Woche ausgeweitet – bis nach Gao.

Aus der Mitteilung der chinesischen Herstellerfirma der IED-Jammer:

The Xinhua news agency reports that Chinese Peacekeeping Guards have for the first time installed the Bomb jammer in Gao, northern Mali to shield bomb attacking signals to trigger any blast. weiterlesen

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