Schlagwort: Europa

Nachgelesen: Joschka Fischer fordert „eigene Verteidigungsstrategie Europas“

Angesichts der Weltlage und der Situation Europas zwischen Putin-Russland, Trump-USA und Brexit ein Lesehinweis: In einem Gastbeitrag für die Süddeutsche Zeitung hat sich der Grünen-Politiker und frühere Außenminister Joschka Fischer sehr dezidiert für eine eigene europäische Verteidigungsstatregie ausgesprochen: Europa wird angesichts dieser Lage gut beraten sein, das Erreichte an gemeinsamer Sicherheit in der Nato und an institutioneller, wirtschaftlicher und Rechtsintegration in der EU so weit wie möglich zu bewahren. Zugleich sollte sich die EU aber eine zweite Sicherheitsoption auf der

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Europäer nehmen neuen Anlauf für konventionelle Rüstungskontrolle in Europa

Eine Gruppe von 14 europäischen Staaten hat einen neuen Anlauf zur Rüstungskontrolle konventioneller Waffen in Europa genommen. Die Gruppe der Gleichgesinnten traf sich am (heutigen) Freitag in Berlin – und was sofort auffällt: zu den europäischen Ländern, die der Meinung sind, dass der Neubeginn auf dem Gebiet der konventionellen Rüstungskontrolle einen wichtiger Schritt hin zu einer echten und wirksamen kooperativen Sicherheit darstellt, gehört ein wichtiges europäisches Land nicht: Großbritannien. (Nein, das hat mit der EU nichts zu tun, die Schweiz

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EU-Verteidigungsminister in Bratislava: UK vs. DEU/FRA (Update)

So, nach den Vorbereitungen der vergangenen Tage läuft jetzt das informelle Treffen der EU-Verteidigungsminister in Bratislava. Dort liegt vor allem ein deutsch-französischer Vorschlag für eine engere Verteidigungs-Zusammenarbeit in der EU auf dem Tisch, den die beiden Ressortchefs Ursula von der Leyen und Jean-Yves Le Drian (Foto oben) vertreten. Der britische Verteidigungsminister Michael Fallon kündigte dagegen schon mal an, so was wie ein EU-Hauptquartier, typische Doppelstruktur zur NATO, werde sein Land nicht mitmachen. Die Äußerungen Fallons bei der Ankunft, dem so

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Pentagon will Ausgaben für US-Soldaten und Gerät in Europa vervierfachen

  Die USA wollen künftig für die Stationierung von Truppen und Gerät in Europa und für Übungen an der Ostflanke der NATO mehr als vier Mal so viel ausgeben wie bisher. Der nächste Verteidigungshaushalt solle 3,4 Milliarden US-Dollar dafür vorsehen, sagte US-Verteidigungsminister Ashton Carter am (heutigen) Dienstag bei der Vorstellung des Budgetplans für das so genannte Fiscal Year 2017. Bislang waren es rund 800 Millionen US-Dollar. Grund für die massive Aufstockung ist die Gegnerschaft zu Russland, das bereits in der

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DroneWatch: Es geht (formal) voran mit der Euro-Drohne, Spanien viertes Land

Das Vorhaben der Europäer, eine eigene Drohne zu entwickeln und damit langfristig den marktbeherrschenden Unternehmen in den USA und Israel Paroli zu bieten, kommt zumindest formal voran. Nun gibt es eine Managementorganisation, und zu den drei Ländern Deutschland, Frankreich und Italien, die das Projekt im Mai angeschoben hatten, ist jetzt auch Spanien hinzugekommen. Ehe vorschnelle Erwartungen kommen: Erst einmal geht’s um eine Studie, und eine funktionierende europäische MALE-Drohne (Medium Altitude, Long Endurance) soll’s selbst nach den Plänen nicht vor 2025

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Europäische Rüstung: „Scherbenhaufen der nationalen Rüstungspolitik“

Das Bundeskabinett hat in der vergangenen Woche ein Zehn-Punkte-Programm zur Stärkung der nationalen Verteidigungsindustrie beschlossen. Und noch in diesem Monat wird Konkretes zur Fusion der beiden großen Panzerhersteller Krauss-Maffei Wegmann (Deutschand) und Nexter (Frankreich) erwartet. Da kommt eine neue Analyse aus der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik doch passend: Europa“ ist das zentrale Thema der neuen deutschen Rüstungsstrategie. In meiner jüngsten SWP-Studie zeige ich, dass die vielbeschworene Vision der EU-Staaten von einem europäischen Rüstungssektor droht zur Illusion zu werden. Deutschland

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USA erwägen Vorausstationierung schwerer Waffen in Osteuropa

Es klingt ein wenig wie aus der Zeit vor 30 Jahren, deshalb als Merkposten: Die USA erwägen, schwere Waffen für ihre Truppen in in den osteuropäischen Ländern zu stationieren – verfügbares Gerät für Truppen, die schnell eingeflogen werden können. Aus einem Bericht der New York Times: In a significant move to deter possible Russian aggression in Europe, the Pentagon is poised to store battle tanks, infantry fighting vehicles and other heavy weapons for as many as 5,000 American troops in

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Exercise Watch: USA verlegen zusätzliche Kampfjets für ‚Atlantic Resolve‘

Im Rahmen ihrer Operation Atlantic Resolve, der verstärkten Unterstützung vor allem der osteuropäischen NATO-Verbündeten, haben die USA zusätzliche Kampfflugzeuge nach Europa verlegt. Zwölf Jagdflugzeuge des Typs F-15 wurden zunächst in Deutschland offensichtlich in den Niederlanden stationiert und sollen später nach Bulgarien verlegt werden, wie die U.S. Air Force am (heutigen) Freitag mitteilte: The U.S. Air Force deployed 12 F-15 Eagle fighter aircraft and approximately 200 Airmen as the first Air National Guard theater security package in Europe to support Operation

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Europa-Armee: Der grüne Ansatz

Das Thema Europa-Armee ist in diesem Blog wie auch in der Öffentlichkeit für hitzige Debatten gut – nachdem  EU-Kommissionspräsident Claude Juncker vor zwei Wochen dazu einen neuen Vorstoß gestartet hatte und auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen dazu öffentlich einiges gesagt hatte (mehr dazu unten), melden sich jetzt die Grünen zu Wort. Der Beitrag von Parteichef Cem Özdemir und dem Verteidigungspolitiker (und Haushälter) Tobias Lindner zielt allerdings weniger auf eine europäische Armee als (außenpolitisches) Instrument der Stärke, sondern vor allem

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