Schlagwort: Europa

Europäer zur Absicherung von möglichem Ukraine-Friedensplan bereit – Auch Deutschland mit Bundeswehrtruppen

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Als Ergebnis der Beratungen einer Koalition der Willigen haben sich mehrere europäische Staaten bereiterklärt, einen möglichen Waffenstillstand in der Ukraine auch militärisch abzusichern. Bundeskanzler Friedrich Merz nannte dabei auch den Einsatz deutscher Soldaten, die aber nicht in der Ukraine stationiert werden sollten. Frankreich und Großbritannien unterzeichneten eine gemeinsame Bereitschaftserklärung, Schweden kündigte eine mögliche Entsendung von Kampfjets an. Erst mal nur ein Sammler für den Überblick:

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USA reduzieren Truppen in Osteuropa: „Die Europäer können mehr“

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Die USA haben damit begonnen, einen Teil ihrer Truppen aus Osteuropa abzuziehen. Das System, eine Kampfbrigade rotierend einzusetzen, soll mit dem ersatzlosen Abzug einer solchen Brigade beendet werden – weil die Europäer inzwischen mehr Fähigkeiten aufbrächten, erklärte das US-Kriegsministerium.

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Fregatte ‚Hessen‘ beendet Einsatz im Roten Meer

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Nach knapp zwei Monaten kehrt die deutsche Fregatte Hessen aus dem Einsatz zum Schutz der Handelsschifffahrt im Roten Meer zurück. Die Luftverteidigungsfregatte HESSEN hat soeben mit Verlassen des Einsatzgebiets ihre Beteiligung an EUNAVFOR ASPIDES beendet, teilte das Verteidigungsministerium in Berlin am (heutigen) Samstag mit. Für Anfang August ist mit der Fregatte Hamburg erneut eine deutsche Beteiligung an der EU-Mission geplant.

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Europäische Luftverteidigung: Scholz bringt das Thema wieder auf die Tagesordnung (Spoiler: nix Iron Dome)

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Über einen Raketenschutzschild für Deutschland und möglicherweise auch für Europa war Ende März hierzulande heftig diskutiert worden. Nachdem die Debatte darüber fast aus der Öffentlichkeit verschwunden schien, hat Bundeskanzler Olaf Scholz bei einer Grundsatzrede in Prag dieses Thema als europäische Aufgabe wieder auf die Tagesordnung gebracht.

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Zum Nachlesen: Macron grundsätzlich zur Verteidigungspolitik – Frankreichs wie Europas (Nachtrag: deutsche Fassung)

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Die verteidigungspolitische Grundsatzrede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron am (gestrigen) Freitag liegt jetzt auch in einer (offiziellen) englischen Übersetzung vor – damit für mehr Leser*innen leichter zugänglich und ein Grund, sich das mal zum Nachlesen hinzulegen. Und nein, es geht eben nicht nur, noch nicht mal in erster Linie um die französischen Atomwaffen – sondern um einen weit darüber hinaus gehenden  Ansatz.

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Dokumentation: Merkel vor dem Europaparlament zur „echten europäischen Armee“

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am (heutigen) Dienstag vor dem Europaparlament in Straßburg eine Rede gehalten, in der es um viele Aspekte gemeinsamen europäischen Handelns ging. Interessanterweise haben allerdings ihre Aussagen zu einer gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik – zunächst? – die Schlagzeilen bestimmt. Das mag damit zu tun haben, dass es komplementär zur Rede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron vor einigen Tagen verstanden wurde, der wie Merkel jetzt von einer echten europäischen Armee sprach. Allerdings: Deutlicher noch als Macron kennzeichnete

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Maas: „Investitionen in Ausrüstung sind noch lange keine Aufrüstung“

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Nicht nur fürs Archiv: Die Grundsatzrede von Außenminister Heiko Maas Mut zu Europa ist unter vielen Gesichtspunkten interessant – und weil hier vor allem der Aspekt Verteidigungs- und Sicherheitspolitik im Vordergrund steht: Dazu hatte der SPD-Politiker einige recht grundlegende Aussagen. Die auch aus der derzeitigen Koalition von Union und Sozialdemokraten nicht so oft in der Klarheit zu hören sind. Um nur zwei Dinge herauszugreifen: Die vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron vorgeschlagene Europäische Verteidigungsinitiative befürwortet Maas ausdrücklich. Nun gut, das tun

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Mehr europäische Verteidigung? Bleibt noch vage (Zusammenfassung, mehr Material)

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Nach der offenkundig gewordenen Spaltung des Westens beim G7-Treffen in Kanada am vergangenen Wochenende ist viel die Rede davon, dass die Europäer jetzt zustammenstehen und mehr tun müssen. Zum Beispiel auch bei der Verteidigung. Dazu hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Rückkehr aus Kanada zwar recht eindeutig bekannt – aber was das praktisch bedeutet, ist viel weniger klar. Die Kanzlerin äußerte sich am (gestrigen) Sonntagabend sehr ausführlich in der ARD-Sendung Anne Will; ihre Aussagen zur Verteidigungspolitik:

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NATO-Drehscheibe Deutschland und „Military Schengen“: Haken im Detail

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Die Mobilität und Verlegefähigkeit der NATO innerhalb ihres europäischen Bündnisgebietes ist für die Allianz, aber auch für die EU derzeit eines der Top-Themen. Angesichts der bürokratischen Hürden, die beim Transport von Militärgerät von einem Land ins andere zu überwinden sind, obwohl beide Staaten sowohl der NATO als auch der EU angehören, hatte der frühere Kommandeur der US Army Europe ein Military Schengen gefordert, eine ebenso freie Fahrt für die Streitkräfte wie für zivilen Personen- und Gütertransport durch Europa. Tja. Und

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