Mehr europäische Verteidigung? Bleibt noch vage (Zusammenfassung, mehr Material)

Nach der offenkundig gewordenen Spaltung des Westens beim G7-Treffen in Kanada am vergangenen Wochenende ist viel die Rede davon, dass die Europäer jetzt zustammenstehen und mehr tun müssen. Zum Beispiel auch bei der Verteidigung. Dazu hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Rückkehr aus Kanada zwar recht eindeutig bekannt – aber was das praktisch bedeutet, ist viel weniger klar.

Die Kanzlerin äußerte sich am (gestrigen) Sonntagabend sehr ausführlich in der ARD-Sendung Anne Will; ihre Aussagen zur Verteidigungspolitik:

Frage: Sie haben in dieser Truderinger Bierzeltrede vom vergangenen Jahr auch gesagt, wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in die eigene Hand nehmen. Wer ist eigentlich wir noch in Europa?

Antwort: Deutschland, Frankreich erst einmal, aber natürlich – soll ich jetzt alle Mitgliedsstaaten aufzählen? Nein. Ja, da ist Streit. Es ist auch so, dass in Europa schon öfters mal Streit war. Es wird auch Bereiche geben, in denen wir vorangehen müssen. Aber wir haben jetzt schon sehr erstaunliche Erlebnisse gehabt – zum Beispiel haben wir nur ein Jahr gebraucht, um eine strategische Kooperation in der Verteidigungspolitik auf den Weg zu bringen, mit einem Verteidigungsfonds. Es wird jetzt daran gearbeitet, dass aus 178 europäischen Waffensystemen so viele werden, wie die Amerikaner haben, nämlich 30. Das wird 20-30 Jahre dauern, weil die Entwicklung solcher Systeme lange dauert. Ich habe mich dafür ausgesprochen, dass wir teilnehmen an einer Interventionstruppe, das werden nicht alle machen. Das wird auch für Deutschland gar nicht einfach sein, weil wir natürlich eine Parlamentsarmee haben und die auch weiter haben wollen. Aber wir müssen jetzt schneller…

Frage: Sie haben ja am Sonntag auch schon gesagt, wir müssen nicht bei jedem Einsatz dabei sein.

Antwort: Nein, keiner muss bei jedem Einsatz dabei sein, aber wir müssen eine gemeinsame strategische Kultur entwickeln. Und so, wie nicht jedes europäische Land jetzt bei dem Einsatz in Mali dabei ist, sondern wir rotieren, und mal dabei ist und mal nicht, so wird das auch in Zukunft sein. Aber der große neue Wert ist doch, dass wir ergänzend, nicht gegen die NATO gewandt, aber ergänzend eigene Fähigkeiten aufbauen, wo wir dann unseren gemeinsamen Ansatz, politische Lösung, Entwicklungshilfe plus militärisches Agieren als Europäer auch gemeinsam gestalten können. Das finde ich ist richtig und wichtig.

(…)

Und ein Thema, was zum Beispiel extrem unpopulär ist, das ist das Thema der Verteidigungsausgaben. Viele Menschen sagen: Investiert in die Rente, investiert in die Straßen. Tun wir auch alles. Aber gerade das, wir müssen unser Schicksal mehr in die eigene nehmen, bedeutet eben auch, dass wir für unsere eigene Sicherheit mehr tun müssen. Sowohl für die Nachrichtendienste – weil wir hier sehr viel von Kooperation mit anderen leben und auch unsere Beiträge leisten müssen -, als auch für die Verteidigung.

Und wenn der amerikanische Präsident zu mir sagt, ich gebe über drei Prozent aus für die Verteidigung vom Bruttoinlandsprodukt und ihr gebt jetzt mal gerade 1,3 Prozent aus, und ihr habt nach dem Ende des Kalten Krieges gedacht, ihr braucht nichts mehr für eure Verteidigung auszugeben, dann hat er in gewisser Weise Recht. Und deshalb müssen wir diesen Verteidigungsetat steigern.

Neben dem altbekannten Streit um das in der NATO vereinbarte Zwei-Prozent-Ziel (Deutschland wird, das hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei der Bundeswehrtagung Mitte Mai gesagt und Merkel vergangene Woche vor dem Bundestag bekräftigt, bis 2025 die Verteidigungsausgaben auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigern), richtet sich der Blick auf die europäische Zusammenarbeit vor allem mit Frankreich. Und da ist dann interessant, wie die deutsche Kanzlerin auf die Vorschläge des französischen Präsidenten zum Beispiel zu einer europäischen Interventions-Initiative antwortet, über ihre bisherigen recht allgemeinen Aussagen hinaus.

Das waren am Montag natürlich Fragen an Regierungssprecher Steffen Seibert. Dessen Antworten blieben da allerdings, man muss das so sagen, hinreichend vage:

BPK_Verteidigung_11jun2018     

 

Das Transkript des Audios:

Frage: Herr Seibert, eine Frage zu einem konkreten Thema bei dem ganzen Komplex „Europa stärken“, das die Kanzlerin gestern ja bei Anne Will selbst angesprochen hat, und zwar die Frage, wie man die Verteidigungsfähigkeit Europas und vor allem auch Deutschlands stärkt – das hat sie ja gestern relativ klar und deutlich formuliert und auch davon gesprochen, dass man dann eben auch einmal unpopuläre Maßnahmen treffen muss. Es geht ja konkret um die Frage, wie wir vor allem den deutschen Verteidigungsetat stärken. Mich würde deswegen interessieren, was sich die Kanzlerin jetzt konkret vorstellt. Was soll denn da passieren? Denn die Widerstände sind ja bekannt, und die sind ja immens. Was folgt denn jetzt konkret daraus?

StS Seibert: Das Thema steht ja schon seit geraumer Zeit auf der Tagesordnung und ist vielfach besprochen worden. Im Übrigen gibt es die Erklärung des Nato-Gipfels in Wales aus dem Jahre 2014, die ja für uns als Nato-Mitglied genauso gültig ist wie für alle anderen, und darin enthalten ist das politische Bekenntnis, dass man sich in Richtung des Zwei-Prozent-Ziels bewegt. Die Kanzlerin hat ja in den vergangenen Wochen mehrfach über die Notwendigkeit einer auch künftig einsatzbereiten Bundeswehr gesprochen, sie hat sich zu der Wales-Zielsetzung bekannt, und wir haben immer gesagt: Es geht um Ausrüstung, um auftragsgerechte Ausrüstung für unsere Bundeswehr, und deswegen ist es richtig und wichtig, die Tendenzwende beziehungsweise die Trendwende beim Verteidigungshaushalt, die ja vor einiger Zeit eingeleitet worden ist, tatsächlich auch fortzusetzen.

Es gibt die Ansage, die jetzt gegenüber der Nato gemacht wurde und der Nato angezeigt wurde, dass Deutschland bis 2025 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben will. Das ist kein Präjudiz für die jetzt anstehenden nächsten Haushaltsverhandlungen; vielmehr ist das ein Ziel, zu dem sich Deutschland gegenüber den Nato-Partnern und dem Bündnis insgesamt für 2025 bekennt.

(…)

Frage: Zu dem Verteidigungsaspekt, den Sie ja auch in Bezug auf die Nato angesprochen haben: Es gibt ja inzwischen nicht nur das
2-Prozent-Ziel, sondern es gibt das deutlich kurzfristigere Ziel der Nato Readiness Initiative, das die Verteidigungsminister vergangene Woche vereinbart haben und das auf dem Gipfel, glaube ich, bekräftigt werden soll. Darin ist ja von erheblichen Anstrengungen bis 2020 die Rede. Wird sich das denn auf die Haushaltsverhandlungen auswirken müssen?

Zweite Frage: Die Kanzlerin hat gestern zum Thema „European Intervention Initiative“ von Macron gesagt, dass sie das Ziel einer gemeinsamen strategischen Kultur – ich glaube, so lautete die Formulierung – unterstütze. Der Streitpunkt ist aber weiterhin, wenn ich das richtig verstehe, ob das ein Teil von PESCO sein soll beziehungsweise an PESCO angeflanscht werden soll oder nicht. Ist dieser Punkt denn zwischen Deutschland und Frankreich auf der Ebene der Kanzlerin und des Präsidenten inzwischen geklärt?

StS Seibert: Wir bewegen uns ja zusammen mit der französischen Regierung in intensiven Gesprächen auf den 19. Juni zu. Der 19. Juni bringt einen deutsch-französischen Ministerrat mit sich, bei dem man sich auf vielerlei Themen einigen soll beziehungsweise bei dem vielerlei Themen in diesem Sinne besprochen werden sollen. Ich glaube nicht, dass es jetzt sinnvoll ist, bis dahin über Einzelheiten aus den laufenden Gesprächen mit den Franzosen zu berichten. Aber die Bundeskanzlerin hat ja sehr klar gesagt, dass sie diese Initiative einer Interventionstruppe unterstützt, dass sie keinen Grund dafür sieht, warum dass nicht im Rahmen der europäischen Verteidigungszusammenarbeit stattfinden oder sehr eng an sie angelehnt sein sollte, dass sie der Meinung ist, dass Großbritannien zur Mitwirkung aufgerufen oder dazu eingeladen werden könnte, auch wenn es kein europäisches Mitgliedsland mehr ist, und dass es ihr wichtig ist, dass dabei natürlich auch die Besonderheit, dass wir eine Parlamentsarmee haben, zu berücksichtigen ist.

Zusatzfrage: Die Nato-Frage?

StS Seibert: Wenn wir näher auf den Nato-Gipfel zukommen, werden wir sie sicherlich noch einmal besprechen können, aber heute kann ich Ihnen da nicht mit Detailauskünften dienen, es sei denn, der Kollege aus dem Verteidigungsministerium möchte es.

14 Kommentare zu „Mehr europäische Verteidigung? Bleibt noch vage (Zusammenfassung, mehr Material)“

  • K.B.   |   11. Juni 2018 - 16:09

    Wenn wir die europäische Verteidigungsindustrie stärken wollen und vielleicht gleich noch ein Gegenmittel gegen US-Strafzölle suchen, könnte man dann nicht die Einfuhrzölle auf US-Rüstungsgüter deutlich erhöhen?

    Da ich davon leider gar keine Ahnung habe und auch auf den Seiten des Zolls auf Anhieb nicht fündig werde:
    Welche Einfuhrzölle sind eigentlich derzeit auf Waffen und Rüstungsgüter beim Import in die EU zu bezahlen?

  • Pete   |   11. Juni 2018 - 16:41

    Die Erhöhung der Rüstungsausgaben und die Aufrüstung im Osten Europas würden einen Sinn ergeben wenn am Ende dieses Prozesses die EU eine unabhängige Abschreckungsfähigkeit erlangen würde. Die finanziellen und demografischen Voraussetzungen dazu hätte die EU. Das würde zurück führen zu der in den 50er Jahren ursprünglich geplanten Europäischen Veteidigungsgemeinschaft EVG), die 1954 lediglich an der fehlenden Zustimmung des Französischen Parlamtns scheiterte.

    https://de.m.wikipedia.org/wiki/Europäische_Verteidigungsgemeinschaft

  • Felix   |   11. Juni 2018 - 16:47

    @K.B.
    Das ist eine gute Frage und ich weiss die Antwort nicht. Was ich allerdings weiss, ist, dass ja bei Ruestungsgeschäften die Abieter typischerweise damit werben einen Grossteil der Produkte im Land des Abnehmers fertigen zu lassen, so dass dann de facto ueberhaupt keine Zölle anfallen.

    Wenn man ‚buy American‘ (oder European) durchsetzen will, macht man das anders als ueber Zölle. Ueber Ausschreibungen und Auswahlverfahren, die die heimische Industrie bevorzugen.

    Ironischerweise wird eine tatsächliche Stärkung der europäischen Verteidigung nur dann gelingen, wenn man sie effizienter organisiert, und das heisst möglichst off the shelf kaufen. Eben auch in Amerika, jedenfalls da wo man nicht gerade einen strategischen Industrieschwerpunkt setzt. Womit wir bei Schluesseltechnologien wären, die – das wäre doch mal ein Schritt – am besten gleich europäisch definiert werden sollten statt national.

    @TW: Vertagt auf die nächsten beiden Gipfel. Tja, wir werden sehen.

  • Memoria   |   11. Juni 2018 - 17:03

    Keine Überraschung.
    Einfach weiter mit Ankündigungs- und Schaufensterpolitik.
    Aber 20 Jahre nach dem Amtsantritt und mindestens 4 Jahre nach Ende der Amtszeit der Bundeskanzlerin gibt es dann einen richtig großen Verteidigungshaushalt. Versprochen.

    Bis dahin braucht man regierungsseitig aber nicht wirklich konkret etwas bei der Einsatzbereitschaft verbessern, auch wenn es andauernd neue internationale Zusagen seitens der Bundesregierung gibt. Erst nochmal den NATO-Gipfel abwarten. Und da wundert man sich über sinkendes Vertrauen in politische Entscheidungsträger.

  • BlackV   |   11. Juni 2018 - 17:29

    So wie uns Präsident Trump derzeit anprangert und versucht unter Druck zu setzen, sollte wir lieber damit drohen aus der Nato auszutreten statt uns dem 2% Ziel anzunähern.

    Mal sehen wer dann am längeren Hebel sitzt, damit rechnet der bestimmt nicht.

    Es reicht jetzt mittlerweile, marode Truppe, Russland usw. Hin oder Her

  • Alex   |   11. Juni 2018 - 17:44

    ab 2:04: Das 2%-Ziel ist also eine Regierungsabsicht, aber es hat keine Priorität beim Haushalt und das Parlament kann jederzeit Nein sagen.

    Kongsberg ist norwegisch, 49% von Patria, gehören Kongsberg. Norwegen ist nicht in der EU. Will man wirklich unsere guten Partner verärgern, z.B. bei der Anti-Schiffsrakete NSM? Oder MBDA UK bei der Brimstone 2? Oder Israel mit Spike und Heron? Eine passgenaue Ausschreibung, z.B. bzgl. einer exotischen IT-Sicherheitslösung, ist da in der Tat wahrscheinlicher.

  • politisch inkorrekt   |   11. Juni 2018 - 18:38

    @BlackV

    Mal anders gedacht. Was machen wir wenn die USA damit drohen aus der NATO auszusteigen?

    pi

  • Hohenstaufen   |   11. Juni 2018 - 20:14

    Ist mehr europäische Verteidigung, die mehr Geld kostet, auch mit dem Koalitionspartner SPD zu machen ? Frau Nahles warnt ja ständig vor einer „Aufrüstungsspirale“.
    In der SPD hat man völlig verdrängt, dass selbst der zwar gegen das 2% Ziel der NATO argumentierende Ex-Spitzenkandidat Martin Schulz („hemmungslosen Aufrüstung“) der Bundeswehr immerhin einen Mehrbedarf von bis zu 5 Milliarden Euro pro Jahr zubilligte.

    „Schulz sprach sich außerdem gegen das NATO-Ziel aus, die Rüstungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Seine Experten schätzten einen anderen Bedarf…. Im Rahmen der Sicherheitskooperation in der EU sei er aber jederzeit bereit der Bundeswehr mehr Geld zu geben, sagte Schulz. Dafür seien aber lediglich bis zu fünf Milliarden Euro mehr pro Jahr ausreichend.“
    (Deutschlandfunk 17.8.17 „Schulz fordert bis zu fünf Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr“)

  • Kommentarname1   |   11. Juni 2018 - 23:52

    @politisch inkorrekt
    Was machen wir wenn die USA aus der NATO aussteigen?

    Antwort:
    Nichts. Ist auch nicht notwendig!
    Europa kann sich genügend verteidigen.

    Und auch wenn jetzt hier Schnappatmung bei vielen einsetzt.
    Mal bitte ganz gute Gründe darlegen, warum Europa angreifbar wäre ohne USA?
    Und von wem!

    Dass die nordafrikanischen Staaten übers Mittelmeer kommen, wage ich doch sehr zu bezweifeln (zumal auch teilweise Friedenspartnerschaft mit der NATO)
    Von Osten geographisch nur Russland/Weißrussland/Ukraine (letztere eher nicht).
    Da die Türkei in der NATO ist, natürlich auch Iran/Irak/Syrien.

    Europa-NATO (also alle europäischen NATO-Staaten) besteht aus 2 Nuklearmächten + sehr viele konventionelle Streitkräfte.

    Nur Russland wäre für die ‚NATO ohne USA‘ ein ernsthafter Gegner.
    Und selbst Russland wüsste, dass es gegen eine dicke (wenn auch brüchige) Mauer läuft. Und wenn man gegen eine Mauer läuft, nimmt man immer Schaden. Im Fall der Europa-NATO nimmt man dann sogar so sehr Schaden, dass man befürchten müsste von anderer Seite angegriffen zu werden (Die Erde besteht aus mehr als NATO).

    Und die Atomwaffen habe ich mal ausgeklammert.
    Ich bin mir ziemlich sicher, dass vor einem Einbrechen der NATO-Mauer (völliges aufreiben) eine einzelne gezielte Atomrakete auf ein militärisches Ziel einschlagen würde. Um zu demonstrieren, dass man Willens ist militärisch ganz weit zu gehen.

    Nur Polen und die Balten haben (verständlicherweise) Angst, dass es ihnen wie die Ukraine ergeht mit nur der Europa-NATO im Rücken.
    Bei einem Aussteigen der USA aus der NATO müsste man im Baltikum nur schlagkräftigere Truppen stationieren (mehr als jetzt).

    Eher wäre ein Ausbau in Cyber notwendig. Auch jetzt. Da erhoffe ich mir ein mehr an europäischer Verteidigung.
    Panzer und Hubschrauber sind so 20. Jahrhundert und ein Angriff auf die die Digitale Infrastruktur (Stromnetze, Telekommunikation etc.) würde einen größeren Schaden anrichten, als man sich heute überhaupt vorstellen kann.

  • Pete   |   12. Juni 2018 - 12:48

    @Kommentarname1

    1. Ich stimme zu. Europa könnte sich selbst veteidigen.
    2. Die ausschließe Debatte um mehr Panzer, Jagdflugezeuge und Kriegsschiffe erinnert an die „Maginolinie“. Es ist ein Denken, dass sich am vergangenen Krieg orientiert und nicht an den heutigen Möglichkeiten der Kriegführung.
    3. Anstatt immer mehr Hauptquartiere aufzubauen und damit wichtige Ressourcen zu binden wäre es wichtiger zuerst eine ehrliche und realistische europäische Bedrohungsanalyse anzustellen. Das wäre doch einmal eine sinnvolle Aufgabe für den EU.

  • Zimdarsen   |   12. Juni 2018 - 14:49

    @Pete

    100% zudem sind hochkomplexe teure Waffenplattformen schon jetzt Hochwertziele für preiswerte, günstige autonome Plattformen welche mit wenig Finanzbindung in Massen hergestellt werden können.

    Panzer sind in zukünftigen Schlachten eher ein Persona-l und Kapitalbindunhsprojekt. Bin gespannt was Russland, China, USA zur Panzerbekämpfung in der Schublade (evtl schon in der Garage) hat.
    Ggf genügt die Phantasie unseres fachkundigen Personals nicht. Wieder wollen wir neue Herausforderungen mit alten Denken Flößen (120 oder 130mm :-))

  • Zimdarsen   |   12. Juni 2018 - 14:59

    Während wir uns mit counter Terror beschäftigen und Schlachten von gestern durchdenken sind viele bestimmt schon im Morgen angekommen.
    LV/BV muss neu gedacht werden und das beginnt bei SASPF.

    https://youtu.be/gIJaG7X6918

    https://youtu.be/Mumt5M0gusE

  • K.B.   |   15. Juni 2018 - 8:52

    @ K.B. | 11. Juni 2018 – 16:09
    Welche Einfuhrzölle sind eigentlich derzeit auf Waffen und Rüstungsgüter beim Import in die EU zu bezahlen?

    Na dann muss ich mir meine Frage wohl selbst beantworten. :-)

    In Kombination der TARIC-Datenbank der EU mit auskunft.ezt-online.de des Zolls bin ich zu folgenden Ergebnissen gekommen:

    Starrflügelflugzeuge und andere Luftfahrzeuge, mit einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg, andere [nicht zivil]: Codenummer 88024000900 –> Drittlandszollsatz 2,7%

    Bomben, Granaten, Torpedos, Minen, Raketen, Patronen und andere Munition […], andere Patronen und Teile davon, für Kriegswaffen: Codenummer 9306 3030 00 0 –> Drittlandszollsatz 1,7%

    Die Einfuhrumsatzsteuer von 19% kommt bei beiden Positionen oben drauf.

    Vielleicht finde ich noch heraus, welche Import-Zollsätze auf europäische Rüstungsgüster bestehen, die in die USA eingeführt werden sollen…

  • K.B.   |   15. Juni 2018 - 9:18

    In den USA bin ich unter https://dataweb.usitc.gov/scripts/tariff_current.asp und https://hts.usitc.gov/ fündig geworden:

    Airplanes and other powered aircraft, nesoi, with an unladen weight over 15,000 kg [auch für militärische], Codenummer 88024000 –> MFN Text Rate: Free

    Military weapons, nesoi, Codenummer 93019090 –> MFN Text Rate: Free

    Es gibt keine Einfuhrumsatzsteuer, dafür sollen die Steuern beim Verkauf an den Endkunden anfallen. Aber da habe ich zu wenig Ahnung, wie das beim US Militär aussieht.