Schlagwort: Europa

Weniger Geld, mehr Zusammenarbeit in der Rüstung? In Europa kaum

Wenn es um europäische Rüstungszusammenarbeit geht, ist man bei Alexander Weis an der richtigen Adresse. Er war unter anderem Hauptgeschäftsführer der Europäischen Verteidigungsagentur, ist jetzt Unterabteilungsleiter Politik II im Verteidigungsministerium und erinnert daran, dass in den vergangenen fünf Jahren die Verteidigungsetats der Europäer zusammengenommen um etwa zehn Prozent schrumpften – aber das den Willen zur Kooperation in Europa nicht verstärkte. Was Weis in dieser Woche (am 16. Oktober) vor dem Forum Europäische Sicherheit in Berlin zu dem Thema sagte, lohnt

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SPD-Chef will den Marschbefehl aus Europa

Dass der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel ein ehemaliger Zeitsoldat ist, wird in der Öffentlichkeit genau so gerne übersehen wie sein langes Festhalten an der Wehrpflicht, auch gegen eine Mehrheitsmeinung in der eigenen Partei. Zu verteidigungs- und sicherheitspolitischen Fragen äußert sich Gabriel allerdings relativ selten, deshalb wird vermutlich manche – auch unter Sozialdemokraten – seine Rede überraschen, die er heute bei den Petersberger Gesprächen gehalten hat. Ich empfehle diese Rede dringend zum Nachlesen (auch im Hinblick auf den Ausgang der Bundestagswahl 2013)

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