Schlagwort: Bundestag

Was Sie schon immer über die Bundeswehr wissen wollten: Das Buch ist da!

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Erinnern Sie sich? Fast ein Jahr ist es her, da brachte die SPD eine Große Anfrage ein zur Bundeswehr – Einsatzarmee im Wandel. Die 290 Fragen der Oppositionspartei waren schon ein eigenes Buch. Und jetzt gibt es, meldet die Deutsche Presse-Agentur heute, die Antwort. Sozusagen das ultimative Buch über alles, was Sie schon immer über die Bundeswehr wissen wollten. Nun geben die ersten Meldungen der dpa-Kollegen noch nicht so schrecklich viel her: 217 Seiten ist das Buch dick, wird wohl

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Bewaffneter Schutz vor Piraten auf Schiffen unter deutscher Flagge? Bisschen später.

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Die Angriffe somalischer Piraten auf Handelsschiffe im Golf von Aden, dem Indischen Ozean und bis hoch ins Arabische Meer sind in den vergangenen Monaten deutlich zurückgegangen. Das ist für alle Seeleute eine gute Nachricht, vor allem aber für deutsche Reeder. Denn die gesetzliche Regelung für den Einsatz von bewaffneten Sicherheitskräften auf Schiffen unter deutscher Flagge, im Juli 2011 vom zuständigen Parlamentarischen Staatssekretär angekündigt, lässt nun doch noch ein wenig auf sich warten – damit bleibt ein Anheuern privater Wachmannschaften auf

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Bundestag debattiert über Kampfdrohnen

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Eine bewaffnete Drohne vom Typ Reaper bei der Landung in Kandahar, Afghanistan (Foto: Crown Copyright/MoD UK/Fg Off Owen Cheverton via Flickr unter CC-BY-NC-Lizenz) Die deutsche Debatte über bewaffnete unbemannte Luftfahrzeuge, im Allgemeinen Sprachgebrauch Kampfdrohnen, für die Bundeswehr wird am (heutigen) Donnerstag auch offiziell im Deutschen Bundestag geführt: Ab ca. 11.50 Uhr wird sich das Parlament in einer Aktuellen Stunde, beantragt von der Linkspartei, mit diesem Thema befassen. Die Debatte lässt sich über den – nicht immer funktionierenden – Livestream des

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Bundestag billigt vorletztes ISAF-Mandat

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Hier ist die Bundeswehr schon weg: Faisabad in Nord-Afghanistan, aufgenommen im Juli 2009 (Foto: Bundeswehr/Kazda via Flickr unter CC-BY-ND-Lizenz) Für die Buchführung: Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag erwartungsgemäß das Mandat für den deutschen Afghanistan-Einsatz verlängert – das vorletzte ISAF-Mandat. Es läuft bis Ende Februar 2014 und sieht eine Verrringerung der deutschen Truppen am Hindukusch von zunächst 4.400 auf 3.300 vor. Im kommenden Jahr steht noch mal eine Beschlussfassung des Parlaments über den ISAF-Einsatz an, der bis Ende 2014 läuft,

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Bundestag beschließt Türkei-Einsatz deutscher Patriot

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Abschuss eines PAC-2-Flugkörpers einer Patriot-Stellung der Bundeswehr (Archvbild 2008: Bundeswehr/Peter Müller via flickr unter CC-BY-ND-Lizenz) Der Bundestag hat am (heutigen) Freitag erwartungsgemäß den Einsatz deutscher Patriot-Flugabwehrsysteme in der Türkei gebilligt. In namentlicher Abstimmung sprachen sich 461 Abgeordnete dafür aus, 86 stimmten dagegen und acht enthielten sich. Interessant wird es, später mal im Protokoll nachzulesen, wer alles die von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse genannten Persönlichen Erklärungen zur Abstimmung abgegeben hat. Mit der Abstimmung billigte die Parlamentsmehrheit den vom Bundeskabinett vorgeschlagenen Einsatz, mit

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Schnell noch vor Weihnachten buchen: Lufttransport aus Afghanistan

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Auf dem Flughafen Mazar-e Sharif wird eine Panzerhaubitze 2000 in das Frachtflugzeug Antonov AH-124-100 verladen. (Foto: Bundeswehr/Schmidt via flickr unter CC-BY-ND-Lizenz) Es ist beim Militär nicht anders als bei der privaten Urlaubsreise: Wer seinen Flug zu spät bucht, läuft Gefahr, eben keinen Flug mehr zu bekommen. Ungern erinnern sich Bundeswehr-Logistiker an schwierige Verhandlungen mit Luftfahrtgesellschaften vor allem zum Jahresende: Zeitweise waren keine (zivilen) Großraumtransporter zu bekommen, weil die für die Lieferung von Weihnachtsartikeln und Spielzeug aus China ausgebucht waren. Deshalb

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Wie der Abzug aus Afghanistan läuft, entscheidet über künftige Bundeswehreinsätze

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Kongresse über die Zukunft Afghanistans und das weitere deutsche Vorgehen am Hindukusch wird es in nächster Zeit vermutlich noch einige geben. Beim heutigen Kongress Afghanistan – Verantwortung für die Zukunft nach ISAF der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Berlin habe ich deshalb weniger darauf gehört, was Verteidigungsminister Thomas de Maiziére und der afghanische Außenminister Zalmai Rassoul gesagt haben (zugehört habe ich natürlich, und deren Statements sind unten auch als O-Ton angehängt), sondern vielmehr auf den Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder. Aus einem simplen Grund: Jenseits

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Deutscher ISAF-Einsatz schrumpft 2013 um ein Viertel

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(Foto: Bundeswehr/Kadza via flickr unter CC-BY-ND-Lizenz) Das deutsche ISAF-Kontingent in Afghanistan soll im Laufe des kommenden Jahres um ein Viertel reduziert werden, von dann 4.400 Soldatinnen und Soldaten Anfang Februar 2013 auf 3.300 Soldaten im Februar 2014. Außenminister Gudio Westerwelle und Verteidigungsminister Thomas de Maizière gaben am (heutigen) Mittwoch ihre Planungen für das nächste ISAF-Mandat bekannt, das ab Februar 2013 gelten soll. Der Vorschlag soll am 28. November vom Bundeskabinett gebilligt und dann dem Bundestag vorgelegt werden. Westerwelle und de

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Abgeordnete lassen sich zu Atomwaffen und Raketenabwehr briefen

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Bei dieser Sitzung des Bundestags-Unterausschusses für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung wäre man als Journalist doch gerne dabei: Montag, dem 24.09.2012, 09:30 Uhr Sitzungsort: NATO-Hauptquartier Brüssel Konferenzraum der Deutschen NATO-Vertretung, D 248 T a g e s o r d n u n g 1 Unterrichtung durch den Ständigen Vertreter der Bundesrepublik Deutschland bei der NATO über den Stand der Umsetzung der Beschlüsse des NATO-Gipfels in Chicago 2 Gespräch zur künftigen Rolle von Nuklearwaffen, zu Abrüstungsinitiativen innerhalb der NATO und zum

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