Schlagwort: Angela Merkel

Zur Dokumentation: Merkels Regierungserklärung zum NATO-Gipfel

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am (heutigen) Donnerstag vor dem Bundestag eine Regierungserklärung zum bevorstehenden EU-Gipfel heute und morgen sowie zum NATO-Gipfel im Juli abgegeben. Im Mittelpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit stehen ihre Aussagen zum EU-Gipfel; damit es nicht ganz hinten runterfällt, hier zur Dokumentation die Passage zum Gipfel der Allianz. (Angesichts des Umfangs stelle ich das nicht in den Sammel-Thread zum NATO-Gipfel). Die Aussagen im Wortlaut (nach dem vorläufigen Plenarprotokoll des Bundestages) einschließlich der Zusage zu den Verteidigungsausgaben für 2014:

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Dokumentation: Merkel bei der Bundeswehr in Jordanien

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am (heutigen) Donnerstag bei ihrer Jordanien-Reise die Bundeswehrsoldaten auf dem Fliegerhorst Al Azraq besucht. Die Luftwaffe hat dort vier Tornado-Aufklärungsflugzeuge und ein Tankflugzeug stationiert, die im Rahmen der internationalen Anti-ISIS-Koalition im Einsatz sind. Zur Dokumentation Merkels Statement (in der Abschrift des Bundespresseamtes): Liebe Soldatinnen und Soldaten, ich freue mich, dass ich heute hier in Al-Azraq bin. Ich habe heute Vormittag die Deutsch-Jordanische Universität besucht. Da sieht man ein Bild, wie wir auch jordanische junge Leute ausbilden.

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Mehr europäische Verteidigung? Bleibt noch vage (Zusammenfassung, mehr Material)

Nach der offenkundig gewordenen Spaltung des Westens beim G7-Treffen in Kanada am vergangenen Wochenende ist viel die Rede davon, dass die Europäer jetzt zustammenstehen und mehr tun müssen. Zum Beispiel auch bei der Verteidigung. Dazu hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Rückkehr aus Kanada zwar recht eindeutig bekannt – aber was das praktisch bedeutet, ist viel weniger klar. Die Kanzlerin äußerte sich am (gestrigen) Sonntagabend sehr ausführlich in der ARD-Sendung Anne Will; ihre Aussagen zur Verteidigungspolitik:

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Merkel und Macrons Interventions-Initiative: Vorsichtige Annäherung?

… Bei seiner viel beachteten Rede an der Sorbonne im September vergangenen Jahres hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron etliche Vorschläge für den weiteren Weg Europas vorgelegt. Darunter auch einen zur Verteidigungspolitik, den Macron selbst als European Intervention Initiative bezeichnete. Aus deutscher Sicht schien das immer ein bisschen nachrangig gegenüber den Bemühungen der EU für eine Verteidigungsunion (die unter dem etwas sperrigen Begriff PESCO bekannt sind). Vielleicht hing und hängt das auch damit zusammen, dass der Begriff Intervention hierzulande ungern gebraucht

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Merkel bei der Bundeswehrtagung: Der Schwerpunkt sind internationale Krisen

Wenn die Bundeskanzlerin bei der Bundeswehrtagung vor Generalen und Admiralen redet, ist das nie nur eine Rede an die Streitkräfte alleine: Sie gilt, das sagte Angela Merkel zwischendurch auch selbst, ebenso der Öffentlichkeit und den politischen Partnern. Deshalb lohnt sich ein genauerer Blick auf das, was die Regierungschefin am (heutigen) Montag bei dieser Rede in Berlin eigentlich gesagt – und was sie eben nicht gesagt hat.

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Dokumentation – Merkel bei der Bundeswehrtagung: „Plötzlich sind wir in Afrika“ (Nachtrag: Transkript)

Als erste Dokumentation zur Bundeswehrtagung am (heutigen) Montag: Die Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Nachhören. (Spoiler: sie sagt wenig dazu, auf welchen Haushalt die Bundeswehr künftig bauen kann – auch wenn sie die Notwendigkeit einer „auftragsgerechten Ausstattung“ betont. Und spricht wenig über Landes- und Bündnisverteidigung, aber viel über die Bedeutung von Auslandseinsätzen.) Die Rede im O-Ton:     Das Transkript der Rede:

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Merkel betont Bedeutung von Bundeswehr-Auslandseinsätzen für deutsche Sicherheit

Bundeskanzlerin Angela Merkel eröffnet am kommenden Montag die so genannte Bundeswehrtagung, ein Treffen der Spitze des Verteidigungsministeriums mit Generalen und Admiralen, in Berlin. Im Vorfeld hat sich die Regierungschefin in ihrem wöchentlichen Podcast (der ja ein Video ist) zum Thema Bundeswehr und Auslandseinsätze zu Wort gemeldet. Das Video gibt es zum Anschauen hier; zur Dokumentation der Text:

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Dokumentation: Merkel und Trump zur sicherheitspolitischen Themen

Bei der gemeinsamen Pressekonferenz von US-Präsident Donald Trump und Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Abschluss des Besuchs der Kanzlerin in Washington am gestrigen Freitag ging es natürlich auch um sicherheitspolitische Themen. Interessant ist da die Aussage der Kanzlerin, dass der Anteil der Verteidigungsausgaben am deutschen Bruttoinlandsprodukt im Haushalt für das kommende Jahr 1,3 Prozent ausmachen werde. Zur Dokumentation aus der Abschrift des Bundespresseamtes die Aussagen zu sicherheitspolitischen Themen (das Thema Nordkorea habe ich der Übersichtlichkeit wegen herausgenommen): Trump: Heute habe ich

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Dokumentation: Merkel lehnt deutsche Beteiligung an möglichem Angriff auf Syrien ab

Nach wie vor ist offen, ob und wann die USA – und mit ihnen eventuell Frankreich und Großbritannien – militärisch auf den vermuteten Giftgasangriff in Syrien reagieren. Nach den zunächst drohenden Tönen von US-Präsident Donald Trump gab es am (heutigen) Donnerstag eine Art vorläufige Entwarnung. (Eine aktuelle Zusammenfassung hier bei tagesschau.de) Bundeskanzlerin Angela Merkel hat allerdings  klargestellt, dass sich Deutschland nicht an einem solchen Angriff beteiligen werde. Zur Dokumentation die Aussagen der Kanzlerin dazu bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem

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