Merkel betont Bedeutung von Bundeswehr-Auslandseinsätzen für deutsche Sicherheit

Bundeskanzlerin Angela Merkel eröffnet am kommenden Montag die so genannte Bundeswehrtagung, ein Treffen der Spitze des Verteidigungsministeriums mit Generalen und Admiralen, in Berlin. Im Vorfeld hat sich die Regierungschefin in ihrem wöchentlichen Podcast (der ja ein Video ist) zum Thema Bundeswehr und Auslandseinsätze zu Wort gemeldet.

Das Video gibt es zum Anschauen hier; zur Dokumentation der Text:

Am Montag werde ich zu Gast sein bei der Bundeswehrtagung auf Einladung der Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Ich freue mich sehr darauf und möchte das auch verbinden mit einem herzlichen Dankeschön an das, was unsere Soldatinnen und Soldaten im Land aber auch im Ausland leisten.
Frage: Warum beteiligt sich die Bundeswehr an so vielen Einsätzen in Krisengebieten in aller Welt?
Merkel: Der Kernauftrag der Bundeswehr heißt erst einmal Landes- und Bündnisverteidigung. Und das wird auch so bleiben, gerade angesichts der politischen Situation in unserer Nachbarschaft. Aber unsere Sicherheit hängt auch davon ab, wie es in anderen Regionen der Welt aussieht. Und deshalb beteiligen wir uns an Auslandseinsätzen mit der Bundeswehr. Aber nie isoliert, sondern es geht uns im Kern um die Lösung von Krisen oder die Vorbeugung, dass bestimmte Krisen gar nicht erst entstehen. Und hier verfolgt die Bundesregierung einen Gemeinschaftsansatz. Nämlich von militärischen Möglichkeiten, natürlich gekoppelt mit entwicklungspolitischen Handlungen und mit politischen Lösungen. Dieser Gesamtansatz ist ein Ansatz, der uns wirklich voranbringt. Das heißt, die Bundeswehr spielt eine wichtige Rolle. Aber Lösungen für bestimmte Konflikte können wir nur finden, wenn wir auch an politischen Lösungen arbeiten und wenn wir Fluchtursachen bekämpfen,
wenn wir Entwicklungshilfe leisten und auf gute Regierungsstrukturen in anderen Ländern achten.
Frage: In den vergangenen Jahren wurde oft von einer europäischen Armee gesprochen. Wie stehen Sie zu dieser Idee?
Merkel: Ich glaube, wir brauchen eine enge Kooperation – natürlich in der NATO und auch innerhalb der Europäischen Union. Wir haben hier riesige Fortschritte erzielt, indem wir jetzt, endlich nach Jahrzehnten muss man sagen, eine gemeinsame strukturierte Zusammenarbeit in der Europäischen Union im Verteidigungsbereich haben – die sogenannte PESCO. Und hier werden Schritt für Schritt mehr Dinge auch gemeinsam gestaltet, auch Ressourcen damit gespart und effizienter gearbeitet.
Diese europäische Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich ist aber eine Ergänzung unserer Zusammenarbeit im Bündnis. Und das Bündnis, in dem wir engagiert sind, ist die NATO. Das heißt also: Wir haben auf absehbare Zeit noch keine europäische Armee, aber wir haben viele strukturelle Kooperationen, die wir von deutscher Seite auch weiterentwickeln wollen und die außerordentlich wichtig sind für unsere Verteidigungsfähigkeit insgesamt.

Nun wendet sich das an die breite Öffentlichkeit und weder an die Bundeswehr selbst noch an die, die etwas genauer auf die Verteidigungspolitik schauen. Dennoch sind zwei Dinge bemerkenswert: Die Betonung der Auslandseinsätze und nicht, wie im Weißbuch und im Entwurf der neuen Konzeption der Bundeswehr angelegt, ein Vorrang von Landes- und Bündnisverteidigung. Letzeres, so sagt die Kanzlerin, wird als Kernauftrag so bleiben.

Und zum anderen: Geld spielt keine Rolle.Die Debatte der vergangenen Wochen über die Ausgaben für den Verteidigungshaushalt, die ja auch am eigentlichen Thema nicht so interessierte Bürger mitbekommen haben, taucht hier nicht auf. Mal sehen, wie das auf der Bundeswehrtagung wird.

31 Kommentare zu „Merkel betont Bedeutung von Bundeswehr-Auslandseinsätzen für deutsche Sicherheit“

  • Memoria   |   12. Mai 2018 - 12:04

    @T.W.:
    Volle Zustimmung zum Thema Haushalt.
    Gestern beim Katholikentag vertrat die Kanzlerin erneut die Ansicht, dass Europa in der Lage sein muss stärker für die eigene Sicherheit zu sorgen. In diesem Podcast wird PESCO erwähnt und erneut davon gesprochen Ressourcen einzusparen.

    Wenn es bei der Rede vor der Bundeswehrtagung auch wieder bei den nach allen Seiten offenen Platitüden kommt, dann kann man schon absehen, dass es im Haushalt 2019 auch keinen Ruck geben wird.

  • Alex   |   12. Mai 2018 - 12:15

    Inwiefern hat die Politik der letzten Jahrzehnte „gute Regierungsstrukturen in anderen Ländern“ bewirkt? Wie ist man „wirklich vorangekommen“ mit Auslandseinsätzen abseits der Entwicklungs-/Katastrophenhilfe? Woran liegt das?

  • Elahan   |   12. Mai 2018 - 12:46

    Ich finde alles was Frau Merkel in diesem Podcast sagte 100% richtig.

    Ich finde die Umsetzung dessen selbst im Ansatz als reine Alibiveranstaltung, PESCO ist ein Tropfen, die mili Aktionen der Bw siehe Kommentar @Alex und jeder Reform/Umbau kostet erstmal Geld kurz und mittelfristig spart eine verstärkte Kooperation erstmal nichts.
    Warum etwas in der NATO funktionieren kann, aber dort wo man zum Beistand verpflichtet ist nicht, bleibt mir ein Rätsel.
    Im Moment werden die europäischen Streitkräfte so in die NATO eingebunden, dass eine autarke Aktion mit EU-Staaten immer schwerer wird, dies wiederspricht Artikel 5 und dem Vertrag von Lissabon. Die NATO sollte ein defensives Verteidigungsbündnis sein, die EU jedoch ein Bündnis von Staaten weit über Verteidigung hinaus.
    Die USA werden uns wohl demnächst auf die Probe stellen, indem jede von ihnen unverzüglich für sich und im Zusammenwirken mit den anderen Parteien die Maßnahmen, einschließlich der Anwendung von Waffengewalt, trifft, die sie für erforderlich erachtet, um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen und zu erhalten.

    Da bin ich mal gespannt, wie „Casus Foederis“ für unseren sog Kernauftrag konstruiert wird.

  • Pete   |   12. Mai 2018 - 14:51

    „…geht uns im Kern … oder die Vorbeugung, dass bestimmte Krisen gar nicht erst entstehen.

    „… Lösungen für bestimmte Konflikte können wir nur finden, wenn wir auch an politischen Lösungen arbeiten und wenn wir Fluchtursachen bekämpfen,…

    „…und auf gute Regierungsstrukturen in anderen Ländern achten…“

    Ich stimme Frau Merkel bei den obigen Aussagen ausdrücklich zu. Um den obigen Ansprüchen gerecht zu werden, muß der Westen unbedingt lernen aus den Fehlern der vergangenen militärischen Interventionen:

    1. Funktionierende Regierungsstrukturen -zwar Diktatur, aber funktionierende Regierungsstruktur- im Irak und in Lybien wurden militärisch zerstört, ohne eine „Folgeregierungsoption“ entwickelt zu haben. Das hatte große Verwerfungen und Zerstörungen der dortigen Gesellschaften und Infrastruktur zur Folge, führte zu Elend, Chaos, Flüchtlingswellen und massiven Gewalttaten gegen die Bevölkerung in diesen Ländern.

    2. Es scheint so, dass wir zielgerichtet daran arbeiten, alle säkularen Regierungen im Nahen und Mittleren Osten zu beseitigen und eher mittelalterliche Königshäuserdiktaturen (z.B.Saudi-Arabien) oder Militärdiktaturen (z.B.Ägypten) als Regierungsform bevorzugen. Ich verstehe diesen Ansatz nicht. In der Regel sind säkulate Syteme – auch als Diktatur- (wie in Syrien) berechenbarer und leichter auf eine Demokratie hin „transformierbarer“ als Regime wie das Saudi-Arabische.
    Bei aller berechtigten Kritik an Assad, für die Menschen, die in Syrien leben müßen, wird ja nichts besser wenn so genannte „Rebellen“, die über keinerlei gewachsene und ausformulierte Regierungsvorstellungen verfügen, plötzlich in Syrien „regieren“ würden. Wenn Assad stürzt MÜSSEN zumindest erst einmal die Christen flüchten. Wer die Berichte der Bewohner aus den vom IS besetzten Gebieten gelesen und gehört hat, der weiß, dass die Masse der Menschen in Syrien die „Rebellen“ mehr fürchten als Assad. Hierzu gibt es auch viele Presse- Kommentare des katholischen Erzbischofs von Aleppo. Mit Google-Suche leicht zu finden. Wer Interesse daran hat, seriöse, aber durchaus kritische, Berichte von vor Ort in Syrien zu lesen, dem empfehle ich die Berichte der freien Journalistin Karin Leukefeld. Es muß nicht Alles „wahr“ sein, aber sie liefert einen Baustein für mehr Verständnis dafür, was eigentlich in Syrien vor sich geht. Einfach den Namen bei Google oder You Tube eingeben, oder hier der Link zu ihrer Webpage:
    https://leukefeld.net/

    Merke:
    * Wer eine vorhandene Regierung durch Militärintervention von außen stürzen möchte, muß wissen was danach kommen soll!
    * Eine Prävention von Konflikten, die Frau Merkel anstrebt, gelingt nur, wenn wir ehrlich mit unseren Fehlern der vergangenen Interventionskriegen umgehen, und nicht wieder den Fehler machen eine simple „Gut/Böse“ – Konstellation zur Grundlage von Samktionen und militärischen Interventionen machen.
    * Hilft es wirklich der Stabilität in der Region Nah-Mittel-Ost, säkulare Diktaturen zu stürzen und islamistisch funamentalistisch regierte – sowie Militäregime zu unterstützen?

  • Carnivora   |   12. Mai 2018 - 15:08

    Ein berzliches Dankeschön von der Kanzlerin – schöner Einstieg. Danach leider: Bundeswehr ist wichtig, aber … .
    Kein Hinweis darauf, dass hierzu Bündnisfähigkeit wichtig ist und die sich nicht über noch mehr StOffz-Dienstposten, weitere OrgBereiche oder sonstige zentralistischen Elemente und Verfahren erreichen lässt; wobei dies alles auch weniger ihre Aufgabe wäre, als vielmehr derjenigen, die ihr das Interview aufgeschrieben haben.

  • Couthon   |   12. Mai 2018 - 18:26

    @Carnivora

    Stimmt, die Kanzlerin muß das das nicht genau wissen. Aber wenn sie Dunnbrettbohrer einstellt, dann hat sie leider eben doch versagt.

  • Sven Rothe   |   12. Mai 2018 - 19:12

    Scheinbar ein paar nette Worte …, aber
    1. sich zur Bundeswehr anläßlich der Bundeswehrtagung mit einem „herzlichen Dankeschön“ zu bekennen, ist keine Heldentat, so daß ich dafür keinen Beifall spenden mag;
    2. die netten Worte mit viel Europanebel ersetzen keine den wohlverstandenen Interessen des eigenen Landes dienende Verteidigungspolitik;
    3. man (frau) mag Streitkräfte dann doch lieber in den schicken vernetzten Zusammenhang stellen, statt klar auszusprechen, daß Militär auch Kampf, Gewalt, Tod, Opfer … bedeutet;
    4. Landesverteidigung ist der verfassungsmäßige Auftrag, aber zu mehr als zu einem diesbezüglichen Einleitungssatz reicht es denn doch nicht.

    Mein Fazit: Die übliche heiße Luft!

  • Thomas Becker   |   12. Mai 2018 - 21:18

    „Merkel: Der Kernauftrag der Bundeswehr heißt erst einmal Landes- und Bündnisverteidigung. Und das wird auch so bleiben, gerade angesichts der politischen Situation in unserer Nachbarschaft.“
    … kann der Dame mal jemand sagen, dass unter ihrer Kanzlerschaft diese Bundeswehr de facto zerschlagen worden ist, und weder zur Landes-, noch zur Bündnisverteidigung fähig (so denn jemand anders als Luxemburg oder Liechtenstein angriffe) ??

    Wäre ich noch Soldat, so würde ich solch ein Interview als puren Spott begreifen.
    Incroyable.

  • Memoria   |   12. Mai 2018 - 21:34

    Die Aussagen der Bundeskanzlerin beim 101. Katholikentag zum Thema „Deutschland in einer veränderten Weltlage – wie umgehen mit Konfliktherden und aggressiven Regimes?“ waren leider ebenfalls weitgehend am Thema vorbei (https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2018/05/2018-05-11-bkin-merkel-besucht-katholikentag.html).

    Multilateralismus heißt konkret in solchen Fällen, neben der Suche nach friedlichen Lösungsansätzen, eben nicht „die andere Backe hinzuhalten“ . Der Katechismus (Nr. 2307 – 2317, http://www.vatican.va/archive/DEU0035/_P87.HTM) ist hier weiterhin die gültige Grundlage der katholischen Kirche. Hier gibt es durchaus auch Differenzen zur evangelischen Theologie. In der säkularen Ethikforschung wird das Thema ebenfalls allzuoft als zu heikel negiert.

    Gerade bei „aggressiven Regimen“ (und nichtstaatlichen, aggressiven Gruppierungen) stellt sich – entlang des Katechismus – die Frage wie hiermit umgegangen werden soll und kann.
    Leider gab es hierzu von der Bundeskanzlerin (erneut) keine Impulse, sondern wohlfeile Kritik an Trump. In der Diskussion zeigte die Kanzlerin Verständnis für das Drängen der US-Regierung, dass Europa mehr für die eigene Sicherheit in den Nachbarregionen Europas zeigt.
    Aber was folgt daraus konkret? Frankreich fordert immer deutlicher eine Europäisierung der Operation Barkhane.
    Großbritannien beteiligt sich hieran nun mit Hubschraubern.
    Und Deutschland?

    In der Amtszeit der Bundeskanzler Schmidt und Kohl gab es rundum die Kirchentage noch deutlich kontroverse Meinungsäußerungen (https://tinyurl.com/y86thx7x)

    Wie differenziert das Thema zu betrachten ist, zeigt das KMBA: https://tinyurl.com/ya29wl7z (S. 8/9).

    Hier wäre eine echte Grundsatzdebatte notwendig, anstatt bequemer Lobhudelei und Debatten, die vom Kernproblem ablenken, anstatt dieses zu adressieren.

    Das KMBA hat hier erneut einen echten Debattenbeitrag erarbeitet, die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende hat diese Debatte erneut gemieden.

  • Elahan   |   13. Mai 2018 - 8:45

    @

    „Frankreich fordert immer deutlicher eine Europäisierung der Operation Barkhane.“

    Ja, nach den militärischen Einsätzen dordert man immer eine Europäisierung, denn Stabilisierung kostet viel Geld, dauert lange und löst den eigentlichen Konflikt oft nicht.

    Auch da gilt, man muss an die Ursachene ran und die muss Deutschland/Europa zuerst für sich erkennen. Wissen wir was FR dort macht, was der Plan ist und wo die Interessen von Europa sind?

    Evtl wird durch eine Europäisierung der Operation Barkhane das Ganze noch immer nicht ein Erfolg. Wir haben die neuen Länder aufgebaut, einen großen Teil von Osteuropa unterstützt, unzählige Deutschstämmige aufgenommen uvm der Osten ist unser Erbe und Interessengebiet, FR/GB/ITA/ESP/GRC haben ihres in Afrika.

    Sie Afrika-Strategie der Europäische Union hatte die zweifachen Herausforderung, Afrika bis zum Jahr 2015 wieder auf den Weg der nachhaltigen Entwicklung zu bringen und den Kontinent außerdem dabei zu unterstützen, die Millenniums-Entwicklungsziele bis dahin zu erreichen. Beides wurde verfehlt. Die EU setzte ihre Ziele nicht um, weil den Mitgliedsstaaten (nicht der EU) die nötige Investition, im Gegensatz zu China und Indien, nicht bedeutend genug war. Als langjähriger Partner und enger Nachbar Afrikas befindet sich die EU in einer guten Position, um Afrika dabei zu helfen, diesem Prozess einen entscheidenden Impuls zu geben, da darf man aber nicht kleckern sondern man muss klotzen und solange wir nur ehem Grenzen von europäischen Kolonien schützen und die Interessen von Nomaden und Hirten nicht berücksichtigen geht das Töten und das Fliehen weiter.

    Europa helfen soll, benötigen wir einen neuen Plan und der muss nicht zwingend militärisch sein (schließt ihn jedoch auch nicht aus). Aber mili Dabeisein ist nicht alles und unsere Kanzlerin hat in diesem Fall evtl eine bessere Beratung.

  • Pete   |   13. Mai 2018 - 14:12

    @Memoria@Sven Rothe@Thomas Becker@
    „…Hier wäre eine echte Grundsatzdebatte notwendig, anstatt bequemer Lobhudelei und Debatten, die vom Kernproblem ablenken, anstatt dieses zu adressieren…“
    „…Wäre ich noch Soldat, so würde ich solch ein Interview als puren Spott begreifen.
    Incroyable…“

    „…Mein Fazit: Die übliche heiße Luft!…“

    Offensichtlich kommen Sie alle Drei zu dem selben Ergebnis: „Heiße Luft“.

    Diese Bewertung zum Planungsstand der Bundeswehr scheint das BMVg so nicht zu teilen. Ich zitiere aus der Pressemitteilung des BMVg zur Bundeswehrtagung 2018:

    „…Nachdem in der letzten Legislaturperiode wichtige strategische Meilensteine definiert und die entsprechenden Trendwenden eingeleitet wurden, gilt es nun, diesen Weg kontinuierlich weiter zu beschreiten…“

    https://www.bmvg.de/de/presse/bundeswehrtagung-mit-der-bundeskanzlerin-und-der-bundesministerin-der-verteidigung-24508

    Vielleicht gibt es ja nach der Tagung die Chance an die Leitung die folgenden Fragen zu stellen:

    1. Welche KONKRETEN „strategischen Meilensteine wurden definiert und werden als Orientierung für den weiteren Weg vorgeben? (das Wort „wichtig“ in Bezug auf strategische Meilensteine sagt nichts aus!)

    2. Welcher KONKRETE Weg soll kontinuierlich weiter beschritten werden? (mit „dieser Weg“ kann man wenig anfangen).

    Ich empfehle der Kanzlerin und der Ministerin als Motto für die Tagung den folgenden Spruch von Konfuzius zu Herzen zu nehmen:

    „Wer das Ziel kennt, kann entscheiden. Wer entscheidet, findet Ruhe. Wer Ruhe findet, ist sicher. Wer sicher ist, kann überlegen. Wer überlegt, kann verbessern.

    Konfuzius, *551 v. Chr. †479 v. Chr.
    Chinesicher Philosoph

    http://www.poeteus.de/zitat/Wer-das-Ziel-kennt-kann-entscheiden-Wer-entscheidet-findet-Ruhe-Wer-Ruhe-findet-ist-sicher-Wer-sicher-ist-kann-%C3%BCberlegen/310

  • Bumskopp   |   13. Mai 2018 - 17:56

    Ein weiterer Versuch, den Einsatz der Bundeswehr von einem wirklich militärischen Einsatz abzugrenzen und/oder abzukoppeln:
    „Und hier verfolgt die Bundesregierung einen Gemeinschaftsansatz. Nämlich von militärischen Möglichkeiten, natürlich gekoppelt mit entwicklungspolitischen Handlungen und mit politischen Lösungen. Dieser Gesamtansatz ist ein Ansatz, der uns wirklich voranbringt. Das heißt, die Bundeswehr spielt eine wichtige Rolle. Aber Lösungen für bestimmte Konflikte können wir nur finden, wenn wir auch an politischen Lösungen arbeiten und wenn wir Fluchtursachen bekämpfen,
    wenn wir Entwicklungshilfe leisten und auf gute Regierungsstrukturen in anderen Ländern achten.“
    Natürlich kann man argumentieren, das gelte allein und immerhin für den „Auslandseinsatz“. Aber im Rahmen der als „Bündnis- und Landesverteidigung“ nunmehr beschworenen Einsätze der Bundeswehr werden uniformierte Brunnenbohrer mit der Bekämpfung von „Fluchtursachen“ und ausgelobter „Entwicklungshilfe“ nicht allzuviel zu tun haben. Für das dann erforderliche ernsthaft militärische Handwerk scheint es in der Welt dieser Kanzlerin aber offenbar keinen Platz mehr zu geben. Erklärt das, dass die Bundeswehr in ihrem gegenwärtigen Stand keine tatsächliche Einsatzfähigkeit mehr gibt? Allerdings: Si vis pacem para bellum.

  • Memoria   |   13. Mai 2018 - 19:06

    @Pete:
    Bei der Bundeswehrtagung wird es darum gehen, ob die Bundeskanzlerin im Streit um den Haushalt 2019 Farbe bekennt. Alles andere an Prosa ist nur Schmückwerk.

    Aber wahrscheinlich gibt es morgen ein paar wohlfeile Standardsätze zur Entwicklung hin zu 2%.BIP.

    Notwendig wäre mal eine ehrliche Auseinandersetzung mit dem Finanzbedarf und den Folgen eines möglichen Delta mit Blick auf Zusagen an die NATO.

  • Elahan   |   13. Mai 2018 - 19:07

    @Bumskopp

    Die Kanzlerin hat mit ihren Regierungen die Voraussetzungen geschaffen, dass aus der Bw hätte etwas werden können, doch die hochgelobten Herren Verteidigungsminister haben die Bw mit 180 gegen die Wand gefahren und weder das Volk noch viele hohe Militärs hat es gestört, das Gegenteil war der Fall, die Friedensdividende wurde für die Banken verbraten.

    Alle Inspekteure haben die Neuausrichtung für eine zeitgemäße Reform verkauft.
    Dass es nun angeblich Putin und der IS sind, welche die NATO aufwecken sollte mal im Lichte der Veröffentlichungen vor 2014 betrachtet werden, einschl Weißbuch 2006.

    Nun gibt Europa nach den USA wohl am meisten für das Militär aus und Deutschland ist nun nicht ganz hinten, die Kanzlerin für handwerkliche Fehler ihrer Minister verantwortlich zu machen ist sehr einfach. Doch dann wird es Zeit den Ministern zu erläutern was falsch lief und was die jetzige besser machen kann (außer nur mehr Geld), die Berater der Ministern sind mit dem IBuK wohl zufrieden oder höre ich da Kritik? Wenn die es nicht tun, wer berät die Kanzlerin in militärischen Fragen ……..und wie inhaltlich?

    Wo ist die militärische Bedrohung/Gefahr für die EU/NATO? Im Moment wohl eher von innen und dagegen hilft uns nicht mehr Geld. Geld wird natürlich benötigt, doch die grundsätzlich fehlende Schlagkraft resultiert nicht durch zuwenig Geld, sondern auf Grund der fehlenden Koordination der Reformen/Reduzierungen innerhalb der NATO auf dem europäischen Kontinent nach 1990.

  • T.Wiegold   |   13. Mai 2018 - 21:52

    Eine Bitte: grundsätzliche Betrachtungen zum Wesen der Kanzlerin und der jeweiligen individuellen Abneigung sind anderswo sicherlich besser aufgehoben.

  • Simon Wendler   |   13. Mai 2018 - 22:22

    In meinen Einsätzen haben sich nur Amerikaner, Briten und Franzosen die Hände schmutzig gemacht und damit auch zur Sicherheit Deutschlands beigetragen. Als Bundeswehrsoldat durfte ich nach dem Willen der Bundesregierung immer nur Statist sein. Der Bundeskanzlerin glaube ich kein Wort mehr.

  • bundy   |   13. Mai 2018 - 22:47

    Die Kanzlerin und ihre Partei sind seit 13 Jahren (!) verantwortlich für die Bundeswehr und die dazugehörige Sicherheitspolitik…

  • Koffer   |   13. Mai 2018 - 23:29

    @Simon Wendler | 13. Mai 2018 – 22:22
    „In meinen Einsätzen haben sich nur Amerikaner, Briten und Franzosen die Hände schmutzig gemacht und damit auch zur Sicherheit Deutschlands beigetragen.“

    +1 :(

    Und Niederländer und Belgier und Kanadier und Polen und und und… nur eben nicht wir Deutsche :(

    „Der Bundeskanzlerin glaube ich kein Wort mehr.“

    Naja, das entfernt sich ja jetzt schon etwas vom sachlichen Diskurs. Ich bin ja auch unglücklich über die DEU SiPol der letzten Jahre, aber man kann der Kanzlerin jetzt nicht vorwerfen sie hätte es nicht offen gesagt ;)

    Auch übrigens in diesem Podcast. Man muss ja nur zuhören @Bumskopp | 13. Mai 2018 – 17:56 hat es ja deutlich analysiert…

  • Elahan   |   13. Mai 2018 - 23:30

    @bundy

    So ist es, die Wähler haben der Regierung den Auftrag gegeben, mehrfach.
    Diese Regierungen waren verantwortlich und die heutige ist es und deren Aufgabe ist es nun die Rolle von Europa und Deutschland zu definieren um unsere Freiheit gewährleisten.

    @Simon Wendler

    Man muss sich also die Hände schmutzig machen um für die Sicherheit Deutschlands zu dienen?

  • Memoria   |   13. Mai 2018 - 23:33

    Ein passender Blick auf die Lage in der NZZ:
    https://www.nzz.ch/meinung/europa-leistet-sich-immer-noch-eine-erstaunliche-strategische-kurzsichtigkeit-ld.1360684

    Auf-Sicht-Fahren führt eben irgendwann an die Wand.
    Realitätssinn, strategischer Weitblick und politische Führungskunst ergeben am Ende die notwendige Kombination aus Willen und Können (Fähigkeiten).

    Der Worte sind genug gewechselt, es ist Zeit für Taten.

  • Pete   |   14. Mai 2018 - 5:38

    @ Elahan
    „…Wo ist die militärische Bedrohung/Gefahr für die EU/NATO? Im Moment wohl eher von innen und dagegen hilft uns nicht mehr Geld. Geld wird natürlich benötigt, doch die grundsätzlich fehlende Schlagkraft resultiert nicht durch zuwenig Geld, sondern auf Grund der fehlenden Koordination der Reformen/Reduzierungen innerhalb der NATO auf dem europäischen Kontinent nach 1990.“

    Schön auf den Punkt gebracht. Noch mehr Geld ohne klare Orientierung führt lediglich zu noch mehr Geldverschwendung ohne einen Effekt zu erzielen. Die Regierung Merkel hat in den vergangenen 13 Jahren viel Steuergeld für die Bundeswehr ausgegeben und sehr wenig damit erreicht. Die Bundeswehr ist von Jahr zu Jahr weniger leistungsfähig geworden. Das ist die nüchterne Lagefeststellung. Und die so genannten „Trendwenden“ der Ministerin von der Leyen existieren bislang nur auf dem Papier. Viele schöne Worte, wenig Substanz.

  • SuumCuique   |   14. Mai 2018 - 7:16

    ACHTUNG, ICH NEBLE SELBST!

    Grundsätzlich stimme ich der Kanzlerin zu, dass Konfliktprävention und -Bewältigung nicht alleine durch das Militär geleistet werden kann, denn das wäre in der Regel (man sehe sich die Beispiele in der jüngeren Geschichte an) eine sehr kurzlebige Lösung die am Ende keine Gewinner hinterlässt.

    Mit Blick auf den Afrikanischen Kontinent stellt sich mir aber die Frage, gerade wenn es um die Vermeidung von Fluchtursachen und um Entwicklungshilfe geht, ob DEU diesen „vernetzten“ Ansatz denn auch innerhalb der EU vorantreibt und ggf. mäßigend auf all die vielen schönen Freihandelsabkommen einwirkt die letztlich den vorerst genannten Faktoren widersprechen um am Ende dazu führen dass die Menschen mangels Alternative ihr Heimatland verlassen oder sich Extremisten anschließen.

    Am Ende wird heute für all die Versäumnisse der Vergangenheit bezahlt… „Die Geister die ich rief….“

    Ich persönlich stehe auf dem Standpunkt – Konzentration auf den Kernauftrag als DER Meilenstein einer neuen Struktur muss die gestalterische Leitlinie sein, die ein deutlich höheres Preisschild haben wird als derzeit angedacht. Credo: Wer LV/BV kann, muss sich auch vor Konfliktbewältigung nicht „fürchten“.

    Zum Thema PESCO fällt mir nur ein simples Stichwort ein „Command & Control“ – jeder Staat sein eigenes System, nur bedingt untereinander kompatibel und wenn es dann im Rahmen der NATO zu Einsätzen kommt, hat die NATO auch noch ein schickes separates System — verwirrend für Außenstehende, zum Kopfschütteln für Involvierte. Hier wäre eine Menge Potential schnell und für günstiges Geld zu haben – aber Kleinstaaterei und Lobbyismus stehen wohl wieder im Wege.

    In diesem Sinne: „Ich mahne und erinnere!“

  • Koffer   |   14. Mai 2018 - 8:39

    @Elahan | 13. Mai 2018 – 23:30
    „Man muss sich also die Hände schmutzig machen um für die Sicherheit Deutschlands zu dienen?“

    Ja. Das nennt man Realpolitik…

  • Elahan   |   14. Mai 2018 - 10:15

    Die Regierung ist für die strategische, langfristige Ausrichtung der BRD zuständig, das Volk (einschl Militär und dessen Führung) ist verantwortlich und dies hat in den letzten Jahren zugeschaut wie die Bw zertrümmert wurde.

    Nun wird hier im Thread alles vermengt; Konfliktursachen, Präventionen, Reaktionen, Abschreckung, Symptome, Sicherheit, Gefahr, Bedrohung, Kampf, Vorsorge, LV/BV und sonstige Abenteuer.

    Kern vieler Konflikte war oft das Handeln unserer Verbündeten in der Vergangenheit im Besonderen die Koalition mit Saudi Arabien, der Türkei, Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, Israel uvm.
    Nu ist dort das Kind in den Brunnen gefallen und fällt jeden Tag tiefer. Das letzte was wir da benötigen ist die Bw, solange Europa seine Interessen zur Verteidigung der Freiheit und des Rechts DER Europäer nicht definiert sind.

    Das gleiche trifft auf Afrika zu.

    Den Rest kann man bei @SuumCuique und @Pete lesen.

  • Steffen Siolek   |   14. Mai 2018 - 10:27

    @Elahan | 13. Mai 2018 – 23:30

    „Man muss sich also die Hände schmutzig machen um für die Sicherheit Deutschlands zu dienen?“

    Ich möchte ihnen hierzu gern ein Beispiel geben, obwohl ich sicher bin, sie kennen selbst genug.

    Kunduz: 2009-12

    Hier hat sich die Bundeswehr die Hände schmutzig gemacht und kinetisch gewirkt, Begrifflichkeiten wie Isa-khel, Char Darreh, Operation Halmzag, OP Quab um nur einige zu nennen, sollten hier niemandem unbekannt sein. 2012 war man auf dem Höhepunkt des Erfolges, was die Stabilität und Sicherheit im Distrikt betraf. Die Aufständigen hatten sich weit zurückgezogen und nicht wenige wollten die Operationen ausweiten…… nur nicht die BuReg. Mit dem Rückzug aus Kunduz hat man alles über den Haufen geworfen, weil man sich nicht mehr die Hände schmutzig machen wollte…. weil man das übergeordnete Ziel (den Anspruch, mit welchem man nach AFG gegangen ist) lieber einer sicheren Wiederwahl untergeordnet hat.

    Jemanden der immer nur redet und seinen Worten keine Taten folgen lässt, nimmt man nicht mehr ernst.

  • Elahan   |   14. Mai 2018 - 10:36

    @Koffer

    „Ja. Das nennt man Realpolitik“

    Noch so eine Platitüde. Auch was unsere Regierung macht ist Realpolitik (was sonst) und wer sich die Hände schmutzig macht, hat meist Dreck am Stecken.
    Die Erfahrenen unter uns wissen was unsere Verbündeten in AFG so treiben und sie wissen auch um die Zusammenhänge und sie wissen, was auch wir abseits der normalen Einheiten veranstalten. Was im Einzelfall taktisch nötig ist, hat oft seine Ursache in verkorkster Strategie und die Taktik sollte nie die Strategie bestimmen.
    Ich sehe keinen Grund warum unsere Kanzlerin (auch wenn ich ihre die Strategie nicht gutheiße) für taktische Fehlleistungen verantwortlich gemacht wird. Europa hat sich durch seinen Partner in Kriege ziehen lassen deren Konfliktursachen nicht in deutschem Handeln begründet waren und sind. Noch immer wird weiter gegen europäische Interessen Öl ins Feuer gegossen.

    Vorsicht noch eine Platitüde => Ich sehe nicht, warum wir eine Suppe auslöffeln sollten, welche gegen unseren Rat versalzen wurde.

  • Anubiswaechter   |   14. Mai 2018 - 11:08

    In Ansehung der langfristigen Wirkung westlicher militärischer und insb. deutscher Interventionen in fremden Staaten in den letzten Jahrzehnten und Jahrhunderten allen „warmen Worten in Strategiepapieren und Münchener Reden“ zum Trotz:

    Es liegt im öffentlichen Interesse der Bundesrepublik Deutschland im 21. Jahrhundert, weder politisch, noch wirtschaftlich, und erst recht nicht militärisch in einen Konflikt tatsächlicher oder potentieller kriegerischer Auseinandersetzung involviert zu werden und stattdessen die Vorteile wirtschaftlicher Expansion zu sichern.

    Die Realität gemessen an diesem Ziel komme ich nicht umhin festzustellen … dass man damit ziemlich erfolgreich ist. Und man ist darin umso erfolgreicher, je mehr man sowohl befreundete als auch erst recht nicht befreundete Staaten sich mit ihrer Beteiligung in derartigen Konflikten verausgaben lässt.

    Ich unterstelle zwar sowohl der Gesellschaft als auch korrespondierend der obersten politischen Führung dieses Landes ein wesentliches Desinteresse an den Streitkräften und behaupte, dass die Bundeskanzlerin die Bundeswehr erst dann zur Chefsache macht, wenn sie verfassungsrechtlich dazu verpflichtet ist. Aber ich möchte mit obiger Realitätsfeststellung einen weiteren Blickwinkel, warum dies so sein könnte, anregen.

    Warme Worte erscheinen so in einem völlig anderen Licht.

  • Elahan   |   14. Mai 2018 - 11:48

    @Steffen Siolek

    Zu jeder Geschichte gehört ein Prolog

    Als die Bundeswehr Kundus übernahm, galt der Norden Afghanistans noch als eine der sichersten und ruhigsten Regionen. Die Soldaten spazierten damals noch durch die Stadt. Doch über die Jahre änderte sich es grundsätzlich. Die Angriffe auf deutsche Patrouillen mehrten sich, immer häufiger wurden deutsche Soldaten in Gefechte verstrickt. Afghanistan war zu diesem Zeitpunkt weit von Stabilität und Frieden weg. In Chardara, wo die Bundeswehr im September 2009 zwei von den Taliban entführte Tanklastwagen bombardierte, wurden die Aufständischen trotz massiver internationaler Gegenwehr stärker denn je. Damals wurde die internationale AFG-Mission sehr unterschiedlich eingeschätzt. Der heutige Inspekteur des Heeres und damaliger Regionalkommandeur, Gen. Jörg Vollmer, sah das Land auf gutem Weg.

    „Wir haben die afghanischen Sicherheitskräfte etwa auf 80 Prozent gebracht, die letzten 20 Prozent müssen sie nun allein schaffen“, sagte er damals der „Welt“.

    Was nochmal sollte dazu die Bundeskanzlerin anderes sagen?

    Der Grünen Omid Nouripour erklärte den Afghanistan-Einsatz als gescheitert und erklärte es drohe ein „langer und blutiger Bürgerkrieg“. Wo waren da die kritischen Stimmen der hohen Militärs?

    P.S.: Die Bw macht nichts in AFG ohne Einbindung der Partner, die USA dagegen bombten ganze Dörfer weg.

  • Koffer   |   14. Mai 2018 - 11:54

    @Elahan | 14. Mai 2018 – 10:36
    „Noch so eine Platitüde. Auch was unsere Regierung macht ist Realpolitik (was sonst) und wer sich die Hände schmutzig macht, hat meist Dreck am Stecken.“

    Das sehe ich nicht so, weder das eine noch das andere.

    @Steffen Siolek | 14. Mai 2018 – 10:27
    +1

  • Steffen Siolek   |   14. Mai 2018 - 12:58

    Elahan | 14. Mai 2018 – 11:48

    Ihr Prolog ist nur in Teilen korrekt. 2011 hatten wir mit Dasht-e-Archi die letzte Hochburg der Aufständigen genommen. Was man den dortigen Sicherheitskräften aber zu diesem Zeitpunkt nicht sagte, war die schon intern beschlossene Aufgabe des OP-North und kurze Zeit später von Kunduz. Pluto und Uranus waren somit offen und eine Verschlechterung der Situaiton im Norden wurde bewusst in Kauf genommen. Es wurde zu diesem Zeitpunkt im RC-North explizit auf die Gefahren hingewiesen, auch bei Besuchen durch MdB´s wurde eindringlichst davor gewarnt sich aus der Fläche zurückzuziehen.

    Die Taliban wurden Ende 2012 wieder stärker, nicht 2009! Dies zeigte sich, als erste kleinere Scharmützel die BlueBox in MES erreichten.

    Long Story Short.

    Die Aufgabe der Standorte und der daraus resultierende Verlust an Einfluss und dem Vertrauen der Einsatzkräfte war eine politisch gewollte Aktion, diese war keineswegs militärtaktisch begründet. Ich gehe fest davon aus, hätte man sich hier weiterhin die Hände schmutzig gemacht, dann wäre die Geschichte anders verlaufen. Mutmaßung meinerseits, gebe ich zu – aber sich immer dann aus der Verantwortung ziehen, wenn es schmutzig wird, ist keine Art und Weiße.

    P.S.
    Gen. Vollmer sagte im selben Interview:

    „Ob sich meine optimistische Lageeinschätzung am Ende bewahrheitet, wird man aber erst in vier, fünf Jahren sehen.“

    5-Jahre sind um, da lag er wohl daneben. Hätte er mal auf seine Analysten und ND´s gehört…..

  • Elahan   |   14. Mai 2018 - 18:14

    @Steffen Siolek

    Wie bei allen Prologen, ging auch dieser nicht zum Beginn, denn auch 9/11 hat seine Vorgeschichte :-)

    Ansonsten ist es nicht in unserer Verantwortung. Ich stimme Ihnen natürlich zu, dass wenn es Zusagen gab und man diese nach Belieben nicht hält man kein verlässlicher Partner ist.
    Der Punkt ist nur, wer trägt die Verantwortung, IBuK, Kanzlerin, Volk oem?