Schlagwort: Angela Merkel

Dokumentation: Bundeswehr-Interview mit Merkel

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… In diesen Wochen kurz vor der Bundestagswahl ist die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel eine gefragte Interviewpartnerin. Auch die Bundeswehr-Wochenzeitung Bundeswehr aktuell hat die Kanzlerin interviewt. Zur Dokumentation stelle ich das Interview hier ein, nach Angaben der Redaktion* wurde es schriftlich geführt – deshalb gibt es zu den Aussagen der Kanzlerin auch keine Nachfragen. (Die Fragen sind kursiv, die Antworten Merkels in normaler Schrift): Welche persönlichen Erfah­rungen haben Sie im Kontakt mit den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr bislang

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Dokumentation: Merkel zum Streit mit der Türkei über Besuchsrecht in Konya

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Zur Dokumentation: Am (gestrigen) Sonntagabend hat Bundeskanzlerin Angela Merkel im ARD-Sommerinterview auch zum aktuellen, weiteren Streit mit der Türkei über das Besuchsrecht von Bundestagsabgeordneten bei deutschen Soldaten auf dem AWACS-Stützpunkt Konya Stellung genommen. Die entsprechende Passage aus dem Interview: Frage: Nun dürfen auch unsere Bundeswehrsoldaten im AWACS-Einsatz im türkischen Konya nicht von Abgeordneten des Deutschen Bundestages besucht werden. An Konya ist speziell, dass es ein NATO-Stützpunkt ist. Es ist jetzt nicht mehr ein Konflikt alleine zwischen Türkei und der Bundesrepublik,

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Streit um Incirlik bleibt ungelöst, Merkel deutet Abzug an

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Auch nach einem Gespräch zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan scheinen die zahlreichen Konfliktpunkte zwischen beiden Ländern ungelöst – vor allem aber: Der Streit um das Verbot der Türkei für Bundestagsabgeordnete, Bundeswehrsoldaten auf der türkischen Basis Incirlik zu besuchen, schwelt weiter. Merkel und Erdoğan waren am (heutigen) Donnerstag in Brüssel am Rande des NATO-Gipfeltreffens zusammengekommen. Am Abend veröffentlichte die Bundesregierung eine knappe Presseerklärung, hier in voller Länge: Bilaterales Gespräch zwischen Bundeskanzlerin Merkel und dem türkischen

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Merkel an die NATO: „Keine konkreten Pläne'“ für mehr Soldaten in Afghanistan

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Zur Vorbereitung des NATO-Gipfels am 25. Mai hat sich der Generalsekretär des Bündnisses, Jens Stoltenberg, am (heutigen) Donnerstag in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel getroffen. Zwei Punkte waren dabei aus deutscher Sicht von besonderem Interesse: Wird es eine Erhöhung der Truppenstärke in Afghanistan geben, also auch mehr deutsche Soldaten? Und: Wenn die NATO, wie von den USA gefordert, Teil der Anti-ISIS-Koalition wird – was bedeutet das für die Bundeswehr? So richtig konkret wurde es in den öffentlichen Äußerungen Stoltenbergs und

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Merkels Pressekonferenz: Die (sparsamen) Aussagen zur äußeren Sicherheit

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Die regelmäßige jährliche Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel war eigentlich erst nach der Sommerpause vorgesehen; dass sie bereits am (heutigen) Donnerstag stattfand, hatte natürlich die Gewalttaten der vergangenen Tage als wichtigstes Thema. Wer die ganze Pressekonferenz mit der Kanzlerin nachlesen will, wird hier fündig; ich habe mal die Punkte herausgegriffen, in denen es um äußere Sicherheit und die Bundeswehr geht:

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Parlamentarierbesuch in der Türkei? Merkel: „Noch ist die Lösung nicht da“

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… Der Streit zwischen der Türkei und Deutschland um den Besuch von Parlamentariern bei deutschen Soldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik hält ohne Aussicht auf eine rasche Annäherung an. Ausgebrochen war der Streit, als die türkische Regierung dem deutschen Parlamentarischen Staatssekretär Ralf Brauksiepe und weiteren Abgeordneten eine Reise nach Incirlik untersagte – aus Verärgerung über die Armenien-Resolution des Bundestages. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte vergeblich versucht, diese Entscheidung rückgängig zu machen. Am vergangenen Samstag schaltete sich dann Bundeskanzlerin Angela

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Bundeskanzlerin deutet höhere Verteidigungsausgaben an (neu: O-Ton)

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich für eine Erhöhung der deutschen Verteidigungsausgaben ausgesprochen. Die Verteidigungsfähigkeit der Europäischen Union sei bislang nicht der Lage, die eigene Sicherheit zu gewährleisten, sagte Merkel am (gestrigen) Dienstagabend vor dem CDU-nahen Wirtschaftsrat. Sie verwies auf die großen Unterschiede der Militärausgaben in Deutschland und den USA – die würden sich annähern müssen. Die Passage aus der Rede Merkels zum Nachhören:  

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Dokumentation: NATO-Generalsekretär in Berlin

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NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg war am (heutigen) Donnerstag in Berlin, zu Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Dabei lässt mich ein Satz Merkels aus der gemeinsamen Pressekonferenz aufhorchen: Die Kanzlerin spricht von den derzeitigen Aufgaben der NATO im Mittelmeer – und fügt hinzu: In den nächsten Tagen muss man sehen, ob es zusätzlich noch neue und andere Aufgaben gibt. Ein Hinweis auf den Wunsch in der NATO, die EU-Mission Sophia vor der Küste Libyens durch Aktivitäten

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