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Afghanischer Luftangriff bei Kundus: NATO-Berater eingebunden? (Update)

Im Norden Afghanistans kamen am vergangenen Montag bei einem Luftangriff zahlreiche Menschen ums Leben. Über diesen Angriff gibt es, wie so oft in den vergangenen Jahren, sehr gegensätzliche Meinungen: Galt er einem Treffen von Aufständischen – oder wurden wehrlose Zivilisten hier zum Opfer? Der Unterschied zu früheren Vorfällen dieser Art: Es sind nicht die USA oder andere internationale Truppen am Hindukusch, die diesen Luftangriff geflogen haben. Es waren die afghanischen Streitkräfte selbst. Und neben den Einzelheiten des Vorgangs selbst ist

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Die Berater fürs BMVg: KPMG und andere

Eigentlich hatte das Verteidigungsministerium ja mit der Bekanntgabe bis zur kommenden Woche warten wollen… aber da es am (heutigen) Samstag bereits in mehreren Medienberichten durchsickerte, gibt’s die Bekanntmachung schon heute. Da es (derzeit) noch nicht auf der BMVg-Seite steht, hier zur Dokumentation die Mitteilung aus dem Ministerium: Konsortium um KPMG bekommt Zuschlag zur Bestandsaufnahme und Risikoanalyse zentraler Rüstungsprojekte des BMVg Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen hat am 19. Februar eine Überprüfung von zentralen Rüstungsprojekten durch externe Berater angewiesen.

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Syriens Chemiewaffen: Regierungssprecher pfeift Kanzlerin-Berater zurück

Es kommt nicht häufig vor, dass ein Regierungssprecher öffentlich den außen- und sicherheitspolitischen Berater der Kanzlerin wegen seiner ebenso öffentlichen Äußerungen zurückpfeift. Am (heutigen) Mittwoch ist aber genau das passiert: Nachdem Kanzlerin-Berater Christoph Heusgen am Vortag die Möglichkeit ins Gespräch gebracht hatte, syrische Chemiewaffen zum Teil auch in Deutschland zu vernichten, widersprach dem Regierungssprecher Steffen Seibert in der Bundespressekonferenz, dazu äußerte sich auch Außenamtssprecher Martin Schäfer: Frage: Herr Seibert, Herr Heusgen hat am Dienstag auf einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung Aussagen

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Sexualität als Privatsache, härteres Vorgehen gegen „sexualiertes Fehlverhalten“

Die Bundeswehr soll sich künftig aus dem Sexualleben ihrer Soldaten und Soldatinnen heraushalten, so lange das keine Auswirkungen auf den Dienstbetrieb hat. Andererseits sollen Fälle von sexueller Belästigung schneller und wohl auch deutlicher sanktioniert werden. Die vom Verteidigungsministerium erlassene neue Vorschrift dazu, die A-2610 Umgang mit Sexualität und sexualisiertem Fehlverhalten gilt seit Anfang September – und schafft auch bisherige  disziplinarrechtliche Folgen wie den Vorwurf Einbruch in die Kameradenehe faktisch ab.

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Jetzt offiziell: USA liefern Streumunition an die Ukraine

Die USA haben – wie erwartet – angekündigt, Streumunition an die Ukraine zu liefern. Das kündigten das US-Verteidigungsministerium und der Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden an. Diese Munition ist wegen der Gefährdung von Zivilisten durch Blindgänger umstritten und durch eine internationale Konvention geächtet – allerdings haben weder die Ukraine noch die USA diese Konvention unterschrieben. Ebensowenig Russland, das bereits Streumunition in der Ukraine einsetzte. Die Bundesregierung reagierte zurückhaltend auf die US-Absicht, verurteilte sie aber nicht.

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Bewerber für die Truppe: Idealistisch, gebildet – und vom Bewerbungsverfahren enttäuscht

Die Bundeswehr bemüht sich seit Jahren, mehr Soldatinnen und Soldaten zu gewinnen – scheitert dabei aber nicht in erster Linie an der Zahl der Bewerbungen, sondern daran, dieses Potenzial auch auszuschöpfen. Zu diesem Ergebnis kommt die Bewerberstudie 2022 des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw). Zugleich ist nach Ansicht der Autoren die Ansicht wiederlegt, dass vor allem Ostdeutsche und schlechter gebildete Schichten den Hauptteil der Interessenten am Dienst in den Streitkräften stellen.

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Lieferung westlicher Kampfjets an die Ukraine faktisch beschlossen – Verzicht auf Angriffe in Russland zugesagt (Nachtrag: Biden)

Nach diesem Wochenende und dem G7-Gipfeltreffen in Japan ist klar, dass die Ukraine in absehbarer Zeit mit der Lieferung westlicher Kampfjets rechnen kann. US-Präsident Joe Biden erklärte beim Treffen mit den Staats- und Regierungschefs anderer großer Wirtschaftsnationen in Hiroshima seine Abkehr von der bisherigen Haltung, in den USA gebaute F-16-Kampfflugzeuge nicht an die Ukraine zu liefern – auch wenn die voraussichtlich aus anderen NATO-Staaten kommen. Ein Überblick:

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Bundestag verlängert Beteiligung an Irini-Überwachungsmission der EU vor Libyen

Nachgetragen fürs Archiv: Die Bundeswehr kann sich ein weiteres Jahr an der EU-Überwachungsmission Irini im Mittelmeer vor der Küste Libyens beteiligen. Der Bundestag billigte am (gestrigen) Mittwochabend eine Fortsetzung des Mandats. Weiterhin bleibt eine deutsche Beteiligung an einer Ausbildung der libyschen Küstenwache ausgeschlossen.

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