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Untersuchungsausschuss Berater: Letzte Sitzung vor der Sommerpause (Update: Statement Noetzel)

Mit den bislang hochrangigsten – und interessantesten – Zeugen der geht Untersuchungsausschuss zu den umstrittenen Beraterverträgen in Verteidigungsministerium und Bundeswehr in seine letzte Sitzung vor der Sommerpause. Vor dem Gremium sind unter anderem der frühere Leiter der Planungsabteilung im Verteidigungsministerium und heutige NATO-General Erhard Bühler sowie der Berater Timo Noetzel von der Firma Accenture geladen.

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Untersuchungsaus­schuss Berater: Sprint vor der Sommerpause, A400M im Mittelpunkt

Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zu den umstrittenen Beraterverträgen im Verteidigungsministerium geht in die letzten Runden vor der Sommerpause. In den beiden öffentlichen Zeugenanhörungen am (heutigen) Donnerstag und am 27. Juni soll dabei die Auftragsvergabe beim Project Lifecycle Management (PLM), einer umfangreichen Datenerfassung und -auswertung für das Transportflugzeug A400M, im Mittelpunkt stehen.

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Untersuchungsausschuss Berater: Compliance-Beauftragter und Leiter Revisionsstab als Zeugen (Nachträge)

Nach mehreren Wochen Pause (vor allem durch Ostern bedingt) setzt der Untersuchungsausschuss des Bundestages zu den umstrittenen Beraterverträgen im Verteidigungsministerium seine öffentlichen Zeugenanhörungen fort. Für den (heutigen) Donnerstag sind ein Mitarbeiter des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), der Compliance-Beauftragte des Ministeriums und der Leiter des Stabs Organisation und Revision im BMVg geladen.

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Untersuchungsausschuss Berater: Regierungsbeauftragter als Zeuge

Der Bundestags-Untersuchungsausschuss zu den umstrittenen Beraterverträgen im Verteidigungsministerium hört bei seiner dritten öffentlichen Vernehmung einen engen Mitarbeiter von Ministerin Ursula von der Leyen als Zeugen. Andreas Conradi, inzwischen Leiter der Rechtsabteilung, dürfte von den insgesamt drei Zeugen am (heutigen) Donnerstag im Mittelpunkt der Fragen stehen.

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Untersuchungsausschuss Berater: Selbst rechtswidrig war’s noch billiger, sagt der Haushaltschef

Umstrittene Beraterverträge im Verteidigungsministerium haben nach Ansicht vom Haushaltschef des Ressorts auch dann nicht zu einem Schaden für Haushalt und Steuerzahler geführt, wenn sie rechtswidrig zustande kamen. Der Abteilungsleiter Haushalt und Controlling, Karl-Henning Bald, wiedersprach mit dieser Aussage in der öffentlichen Zeugenvernehmung eines Bundestags-Untersuchungsausschusses am (heutigen) Donnerstagabend der Kritik des Bundesrechungshofes (BRH)

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Untersuchungsausschuss Berater: Erste Zeugen aus dem Ministerium (Nachtrag: gelöschte Akten)

Der Bundestags-Untersuchungsausschuss zu den umstrittenen Beraterverträgen im Verteidigungsministerium setzt am (heutigen) Donnerstagnachmittag  seine öffentlichen Zeugenvernehmungen fort und hat dafür erstmals Beamte aus dem Ministerium geladen. Nach einem weiteren Prüfer des Bundesrechnungshofes (BRH) sollen der Abteilungsleiter Haushalt und Controlling (HC), Karl-Henning Bald, und der Referatsleiter HC II 2 (Bundesrechnungshof­ und Rechnungsprüfungsausschussangelegenheiten; Wirtschaftlichkeits­untersuchungen im Geschäftsbereich BMVg; Ansprechstelle Compliance Abteilung HC), Ministerialrat Martin Flachmeier, gehört werden.

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Untersuchungsausschuss Berater: Begriffsdefinitionen, Notwendigkeiten und erste Zeugenanhörungsversuche

Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zu den umstrittenen Beraterverträgen im Verteidigungsministerium und nachgeordneten Ämtern hat am (heutigen) Donnerstag mit seiner ersten öffentlichen Beweiserhebung begonnen. Zum Auftakt wurde der Inspekteur des Kommandos Cyber- und Informationsraum, Generalleutnant Ludwig Leinhos, zu grundsätzlichen Fragen von Beratungs- und Unterstützungsleistungen angehört – allerdings nicht als Zeuge, sondern als Sachverständiger. Die anschließend begonnene Zeugenvernehmung einer Ministerialrätin aus dem Bundesrechnungshof (BRH), dessen Berichte die Affäre angestoßen hatten, wurde nach den ersten Fragen wegen paraller Abstimmungen im Parlamentsplenum auf den

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Untersuchungsausschuss zu Beraterverträgen: Öffentlicher Auftakt mit dem Cyber-Inspekteur

Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zu den umstrittenen Beraterverträgen im Verteidigungsministerium und nachgeordneten Ämtern beginnt am (heutigen) Donnerstagnachmittag mit den ersten öffentlichen Anhörungen. Den Auftakt macht der Inspekteur des Organisationsbereiches Cyber- und Informationsraum, Generalleutnant Ludwig Leinhos (Foto oben). Leinhos ist allerdings nicht als Zeuge geladen, sondern als Sachverständiger, der grundsätzlich Auskunft zu Beratungsleistungen vor allem im Zusammenhang mit Informationstechnik geben soll. Nach dem Inspekteur sollen zwei Mitarbeiter des Bundesrechungshofes (BRH) als Zeugen aussagen. Durch BRH-Berichte war die ganze Affäre um möglicherweise

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