Untersuchungsaus­schuss Berater: Sprint vor der Sommerpause, A400M im Mittelpunkt

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Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zu den umstrittenen Beraterverträgen im Verteidigungsministerium geht in die letzten Runden vor der Sommerpause. In den beiden öffentlichen Zeugenanhörungen am (heutigen) Donnerstag und am 27. Juni soll dabei die Auftragsvergabe beim Project Lifecycle Management (PLM), einer umfangreichen Datenerfassung und -auswertung für das Transportflugzeug A400M, im Mittelpunkt stehen.

Der Ausschuss, ein Untergremium des Verteidigungsausschusses, wird dazu zunächst drei Mitarbeiter aus den Abteilungen Ausrüstung und Planung des Verteidigungsministeriums anhören. Bei der Sitzung in zwei Wochen sollen dann der frühere Abteilungsleiter Planung und heute Kommandeur des NATO Joint Force Command Brunssum, General Erhard Bühler, und der Accenture-Berater Timo Noetzel gehört werden.

In beiden Sitzungen dürfte es dabei um die Frage gehen, ob und gegebenfalls wie die Bekanntschaft zwischen Bühler und Noetzel, der früher auch für die Bundeswehr tätig war, die Auftragsvergabe beeinflusst haben könnte. Das so genannte Kenn-Verhältnis der beiden taucht in der Berichterstattung, aber auch im Fragekatalog des Ausschusses wiederholt auf. Dabei wird meist darauf abgehoben, dass Bühler die Patenschaft über Kinder Noetzels übernommen hat. Bühler selbst hat wiederholt, auch vor dem Verteidigungsausschuss im Dezember vergangenen Jahres, darauf hingewiesen, dass er als Abteilungsleiter keineswegs allein über die Auftragsvergabe für dieses Projekt entscheiden konnte.

Am (heutigen) Donnerstag soll zu dem Komplex zunächst der Referatsleiter Oberst Stefan Werner Neumann gehört werden, der in der Abteilung Ausrüstung des Ministeriums die Fachaufsicht über das Flugzeugprojekt hat. Als weitere Zeugen sind Oberst Michael Mager, Referatsleiter in der Planungsabteilung und damit Chef des federführenden Referats für PLM, und Elisabeth Totter, Unterabteilungsleiterin in der Planungsabteilung, geladen.

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(Foto: Erste öffentliche Sitzung des Untersuchungsausschusses am 21.03.2019 – Felix Zahn/photothek.net)