Untersuchungsausschuss Berater: Einig bei den Fehlern, uneins bei der Verantwortung (Nachtrag: AfD)

Mehr als ein Jahr nach Arbeitsbeginn des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu umstrittenen Beraterverträgen im Verteidigungsministerium liegen die Bewertungen von Regierungskoalition und Opposition vor. Die getrennten Voten benennen recht einhellig Verstöße gegen Vergaberichtlinien – unterscheiden sich aber in der Frage, wer dafür verantwortlich war.

weiterlesen …

Untersuchungsausschuss Berater: Bitte hier nachlesen

Den Untersuchungsausschuss des Bundestages zu den umstrittenen Beraterverträgen in Verteidigungsministerium und Bundeswehr habe ich anfangs regelmäßig beobachtet, das dann aber nicht mehr geschafft: Als Ein-Mann-Betrieb muss ich manche Dinge einfach lassen. Aber es gibt ja etliche Kollegen, die weiterhin die Ausschussanhörungen beobachtet haben und beobachten – natürlich auch bei der Anhörung der früheren Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Zeugin.

weiterlesen …

Berateraffäre: Unklarheiten um von der Leyens Diensthandy (Nachträge)

Im Zusammenhang mit umstrittenen Beraterverträgen in Verteidigungsministerium und Bundeswehr gibt es anhaltende Unklarheiten um das dienstliche Mobiltelefon der früheren Ministerin Ursula von der Leyen. Das Ressort lehnte unter Berufung auf den laufenden Untersuchungsausschuss des Bundestages Angaben zu dem Vorwurf ab, Daten auf von der Leyens Handy seien vorschnell gelöscht worden. Allerdings blieb auch offen, wie das Ministerium grundsätzlich mit solchen Daten verfährt.

weiterlesen …

Untersuchungsausschuss Berater: Letzte Sitzung vor der Sommerpause (Update: Statement Noetzel)

Mit den bislang hochrangigsten – und interessantesten – Zeugen der geht Untersuchungsausschuss zu den umstrittenen Beraterverträgen in Verteidigungsministerium und Bundeswehr in seine letzte Sitzung vor der Sommerpause. Vor dem Gremium sind unter anderem der frühere Leiter der Planungsabteilung im Verteidigungsministerium und heutige NATO-General Erhard Bühler sowie der Berater Timo Noetzel von der Firma Accenture geladen.

weiterlesen …

Untersuchungsaus­schuss Berater: Sprint vor der Sommerpause, A400M im Mittelpunkt

Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zu den umstrittenen Beraterverträgen im Verteidigungsministerium geht in die letzten Runden vor der Sommerpause. In den beiden öffentlichen Zeugenanhörungen am (heutigen) Donnerstag und am 27. Juni soll dabei die Auftragsvergabe beim Project Lifecycle Management (PLM), einer umfangreichen Datenerfassung und -auswertung für das Transportflugzeug A400M, im Mittelpunkt stehen.

weiterlesen …

Bühler tritt NATO-Kommandoposten in Brunssum an – für ein knappes Jahr

Der frühere Abteilungsleiter Planung im Verteidigungsministerium, General Erhard Bühler, hat den Posten des Befehlshabers im NATO Joint Force Command Brunssum (JFCBS) übernommen – mit einiger Verspätung und auch nur für ein knappes Jahr. Der NATO-Oberbefehlshaber, Supreme Allied Commandeur Europe (SACEUR) Tod Wolters, übergab am (heutigen) Freitag das Kommando vom italienischen Heeresgeneral Riccardo Marchiò an Bühler. Der Chefposten dieses NATO-Kommandos in den Niederlanden wechselt turnusmäßig zwischen Italien und Deutschland. Bühler hatte sein Amt bereits im Februar antreten sollen.

weiterlesen …