Untersuchungsausschuss Berater: Bitte hier nachlesen

Den Untersuchungsausschuss des Bundestages zu den umstrittenen Beraterverträgen in Verteidigungsministerium und Bundeswehr habe ich anfangs regelmäßig beobachtet, das dann aber nicht mehr geschafft: Als Ein-Mann-Betrieb muss ich manche Dinge einfach lassen. Aber es gibt ja etliche Kollegen, die weiterhin die Ausschussanhörungen beobachtet haben und beobachten – natürlich auch bei der Anhörung der früheren Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Zeugin.

Berateraffäre: Unklarheiten um von der Leyens Diensthandy (Nachträge)

Im Zusammenhang mit umstrittenen Beraterverträgen in Verteidigungsministerium und Bundeswehr gibt es anhaltende Unklarheiten um das dienstliche Mobiltelefon der früheren Ministerin Ursula von der Leyen. Das Ressort lehnte unter Berufung auf den laufenden Untersuchungsausschuss des Bundestages Angaben zu dem Vorwurf ab, Daten auf von der Leyens Handy seien vorschnell gelöscht worden. Allerdings blieb auch offen, wie das Ministerium grundsätzlich mit solchen Daten verfährt.

Sicherheitshalber, der Podcast Folge 14: Türkei in der NATO, Untersuchungsausschuss Berater

Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt: In Folge 14 sprechen Ulrike Franke, Carlo Masala, Frank Sauer und ich zuerst über die schwierige Rolle, die die Türkei in der NATO spielt. Ausgangspunkt ist der Streit, der sich jüngst an der türkischen Ankündigung entzündet hat, das russische Boden-Luft-Raketen-System S-400 zu kaufen. Im zweiten Teil wenden wir uns der sogenannten Berateraffäre im Verteidigungsministerium zu und diskutieren die letzte Sitzung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses vor der Sommerpause.

Untersuchungsausschuss Berater: Bühler verteidigt umstrittene Auftragsvergabe

Vor dem Berater-Untersuchungsausschuss hat der frühere Abteilungsleiter Planung, Erhard Bühler, offensiv eine umstrittene Vergabeentscheidung verteidigt. Die Beratungsfirma Accenture sei für ein bestimmtes Vorhaben wegen ihrer Expertise aus vorangegangen Projekten des Ministeriums ausgewählt worden. Er wies zugleich erneut den Vorwurf zurück, seine langjährige Bekanntschaft mit dem Accenture-Mitarbeiter Timo Nötzel habe zu der Entscheidung geführt.

Untersuchungsausschuss Berater: Letzte Sitzung vor der Sommerpause (Update: Statement Noetzel)

Mit den bislang hochrangigsten – und interessantesten – Zeugen der geht Untersuchungsausschuss zu den umstrittenen Beraterverträgen in Verteidigungsministerium und Bundeswehr in seine letzte Sitzung vor der Sommerpause. Vor dem Gremium sind unter anderem der frühere Leiter der Planungsabteilung im Verteidigungsministerium und heutige NATO-General Erhard Bühler sowie der Berater Timo Noetzel von der Firma Accenture geladen.

Untersuchungsaus­schuss Berater: Sprint vor der Sommerpause, A400M im Mittelpunkt

Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zu den umstrittenen Beraterverträgen im Verteidigungsministerium geht in die letzten Runden vor der Sommerpause. In den beiden öffentlichen Zeugenanhörungen am (heutigen) Donnerstag und am 27. Juni soll dabei die Auftragsvergabe beim Project Lifecycle Management (PLM), einer umfangreichen Datenerfassung und -auswertung für das Transportflugzeug A400M, im Mittelpunkt stehen.