Suchergebnisse für: berater

Wissenschaftliche Berater des Wirtschaftsministeriums fordern weniger Parlaments-Mitsprache bei der Rüstung

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In ungewöhnlich deutlicher Form haben Wissenschaftler, die das Bundeswirtschaftsministerium beraten, die Beteiligung des Bundestages an Beschaffungsvorhaben der Streitkräfte kritisiert. Die Billigung einzelner Projekte der Bundeswehr durch den Haushaltausschuss des Parlaments führe zu einem Mikromanagement von Regierung und Verwaltung und sei keine legitime Aufgabe der Legislative, schrieb der Wissenschaftliche Beirat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz in einem Gutachten.

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Bundeswehr-Berater bereiten Abzug aus Kunduz vor

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Die Bundeswehr in Afghanistan bereitet sich darauf vor, die Beratung der afghanischen Sicherheitskräfte in Kunduz einzustellen und ihre Soldaten aus der nordafghanischen Stadt abzuziehen. Das Camp Pamir, in dem die Bundeswehr im Rahmen der NATO-geführten Resolute Support Mission stationiert war, soll aber erhalten bleiben.

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Untersuchungsausschuss Berater: Einig bei den Fehlern, uneins bei der Verantwortung (Nachtrag: AfD)

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Mehr als ein Jahr nach Arbeitsbeginn des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu umstrittenen Beraterverträgen im Verteidigungsministerium liegen die Bewertungen von Regierungskoalition und Opposition vor. Die getrennten Voten benennen recht einhellig Verstöße gegen Vergaberichtlinien – unterscheiden sich aber in der Frage, wer dafür verantwortlich war.

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US-Sicherheitsberater erläutert Truppenabzug: Stationierung wie im Kalten Krieg sinnlos (Nachtrag)

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US-Sicherheitsberater Robert O’Brien hat die Pläne seiner Regierung für den Truppenabzug aus Deutschland erläutert. Im Gegensatz zu Präsident Donald Trump stellte er dabei nicht die Bestrafung Deutschlands in den Vordergrund: Eine Stationierung wie im Kalten Krieg sei überholt.

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Untersuchungsausschuss Berater: Bitte hier nachlesen

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Den Untersuchungsausschuss des Bundestages zu den umstrittenen Beraterverträgen in Verteidigungsministerium und Bundeswehr habe ich anfangs regelmäßig beobachtet, das dann aber nicht mehr geschafft: Als Ein-Mann-Betrieb muss ich manche Dinge einfach lassen. Aber es gibt ja etliche Kollegen, die weiterhin die Ausschussanhörungen beobachtet haben und beobachten – natürlich auch bei der Anhörung der früheren Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Zeugin.

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Berateraffäre: Unklarheiten um von der Leyens Diensthandy (Nachträge)

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Im Zusammenhang mit umstrittenen Beraterverträgen in Verteidigungsministerium und Bundeswehr gibt es anhaltende Unklarheiten um das dienstliche Mobiltelefon der früheren Ministerin Ursula von der Leyen. Das Ressort lehnte unter Berufung auf den laufenden Untersuchungsausschuss des Bundestages Angaben zu dem Vorwurf ab, Daten auf von der Leyens Handy seien vorschnell gelöscht worden. Allerdings blieb auch offen, wie das Ministerium grundsätzlich mit solchen Daten verfährt.

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Sicherheitshalber, der Podcast Folge 14: Türkei in der NATO, Untersuchungsausschuss Berater

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Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt: In Folge 14 sprechen Ulrike Franke, Carlo Masala, Frank Sauer und ich zuerst über die schwierige Rolle, die die Türkei in der NATO spielt. Ausgangspunkt ist der Streit, der sich jüngst an der türkischen Ankündigung entzündet hat, das russische Boden-Luft-Raketen-System S-400 zu kaufen. Im zweiten Teil wenden wir uns der sogenannten Berateraffäre im Verteidigungsministerium zu und diskutieren die letzte Sitzung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses vor der Sommerpause.

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