Kategorie: Ministrables

Ab Montag offiziell: Wir.Dienen.Deutschland

Die neue Kernbotschaft der Bundeswehr (Claim, würden die Werber sagen) wird am kommenden Montag offiziell vorgestellt: Wir.Dienen.Deutschland hatte ja das Verteidigungsministerium schon Mitte Mai als neuen Markenkern propagiert. Am 4. Juli treten die ersten Freiwillig Wehrdienstleistenden an, und heute teilt das Ministerium mit: Verteidigungsminister begrüßt Freiwillig Wehrdienstleistende Bundesminister der Verteidigung Thomas de Maizière begrüßt am 4. Juli 2011 in der Julius-Leber-Kaserne in Berlin die ersten Freiwillig Wehrdienstleistenden. Er gibt damit den Startschuss für den neuen Freiwilligen Wehrdienst, der nach Aussetzen

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Kritik von Rühe? Da geht noch mehr.

In den Sonntagsmedien macht derzeit die Kritik die Runde, die der frühere Verteidigungsminister Volker Rühe im Spiegel an seinem Nach-Nach-Nach-Nach-Nachfolger Thomas de Maizière übt. Aber da geht noch mehr – am (morgigen) Montag wird in Berlin das hier schon besprochene Buch Bewährungsproben einer Nation vorgestellt, für das Rühe das Vorwort geschrieben hat. Ein kurzer Auszug: In allen Bundeswehreinsätzen unter meiner politischen Führung ging es auch um die Wahrung und Nutzung unserer strategischen Handlungsfähigkeit. Damals wie heute ist dafür entscheidend, dass

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Der IBUK in Afghanistan

Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist zu seinem zweiten Besuch der deutschen ISAF-Truppen nach Afghanistan gereist. Wie bei Ministerbesuchen üblich (und sinnvoll), unter vorheriger großer Geheimhaltung. Aber, und das ist unüblich: offensichtlich völlig ohne journalistische Begleitung, wie die Kollegin Simone Meyer von der Welt beobachtet hat, die derzeit zufällig zeitgleich in Masar-i-Scharif ist. Sie durfte bei der Minister-Rede vor Soldaten noch nicht mal zuhören. Fast wirkt es, als wolle de Maizière nach den als inszeniert empfundenen Afghanistan-Reisen seines Vorgängers Karl-Theodor zu

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Das korrumpierte Gedächtnis der Demokratie

Vielen von uns sind sie vielleicht noch aus dem Geschichtsunterricht in Erinnerung: Die Versuche totalitärer Regime, nachträglich die Geschichte zu bereinigen. Berühmt wurden die Foto-Retuschen, mit denen in Ungnade gefallene Sowjetführer aus den öffentlichen Bildern und den Geschichtsbüchern verschwanden, und auch in der deutschen Geschichte gibt es dafür einige Beispiele. In den Zeiten des Internets und in einem demokratischen System kann so etwas natürlich nicht passieren. Sollte es nicht. Aber die Meldung der Süddeutschen Zeitung von heute schreckt mich auf.

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De Maizière goes social media

Eigentlich ist YouTube ja vor allem ein Weg, Videos zu veröffentlichen und mit anderen zu teilen. Andererseits ist YouTube als einer der social media Kanäle eine Möglichkeit, mit den Nutzern zu kommunizieren. Und da YouTube faktisch das einzige der social media genannten Webangebote ist, die die Bundeswehr nutzt (den Webauftritt von bundeswehr.de und bmvg.de wollen wir mal nicht dazu rechnen, genau so wenig den Twitter-Retweet-Account), ist es nur folgerichtig, dass die Bundeswehr jetzt dort zu Fragen an Verteidigungsminister Thomas de

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„Terroristen dürfen nicht das letzte Wort haben“

Zur Dokumentation: Die Rede von Verteidigungsminister Thomas de Maizière bei der Trauerfeier für die gefallenen deutschen Soldaten Major Thomas Tholi, Hauptmann Markus Matthes und Hauptfeldwebel Tobias Lagenstein heute in Hannover. (Direktlink: http://audioboo.fm/boos/375334-de-maiziere-trauerfeier-3-juni-2011) Verteidigungsminister Thomas de Maizière (r.) und Generalinspekteur Volker Wieker bei der Trauerfeier (Foto: Markus Rott/Bundeswehr via flickr unter CC-Lizenz) Nachtrag: Das BMVg hat den Text der Rede veröffentlicht.

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Dokumentation: de Maizière zum Anschlag in Baghlan

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat heute am Rande des Deutschen Evangelischen Kirchentags zum heutigen Anschlag in Afghanistan Stellung genommen, bei dem ein deutscher Soldat getötet wurde. Mit herzlichem Dank an die Kolleginnen und Kollegen aus der Online-Redaktion und dem Pressezentrum des Kirchentages hier zur Dokumentation ein Mitschnitt des Minister-Statements (angesichts des kurzfristig angesetzten Termins bitte ich die Tonprobleme zu entschuldigen): Direktlink: http://audioboo.fm/boos/374555-demaiziere_dresden_02jun2011

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„Soldaten sind in erster Linie zum Kämpfen da“

In den vergangenen Tagen meldet sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière recht ausführlich zu Wort – seit seiner Rede am 18. Mai und der Veröffentlichung der Verteidigungspolitischen Richtlinien hat er wiederholt die verschiedenen Aspekte der Neuausrichtung der Bundeswehr, wie er sie sieht, erläutert. Ergänzend zu seiner heutigen Regierungserklärung und zum Interview in der FAZ deshalb hier das Interview, dass das Magzin loyal des Reservistenverbandes mit dem Minister geführt hat (es wurde laut Redaktion bereits am 19. Mai geführt und erscheint in

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Die Bundeswehr als Mittel der (Außen)Politik

Die heutige Regierungserklärung von Verteidigungsminister Thomas de Maizìere muss man sich noch mal sehr genau durchlesen (ich stelle den Text hier ein, wenn das Bundestags-Protokoll vorliegt der Wortlaut s. unten). Er hat da noch mal explizit formuliert, was er schon in Reden und Interviews der vergangenen Tage gesagt hat: Deutschland ist bereit, sein gesamtes außenpolitisches Instrumentarium einzusetzen – dies beinhaltet auch den Einsatz von Streitkräften. Diese klare Ansage bedeutet eine noch weit tiefgreifendere Änderung als Umfangs- und Strukturänderungen der Bundeswehr

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