Kategorie: Ministrables

De Maizière und die Lücken in der Sicherheitspolitik

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Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat am vergangenen Freitag bei der Übergabe der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) an den neuen Präsidenten Hans-Dieter Heumann eine Rede gehalten, die manche hat aufhorchen lassen. Vor allem, was die Ausrichtung deutscher Strategie in der Sicherheitspolitik angeht. Da ich von verschiedenen Seiten heftiges Interesse an der Rede mitbekommen habe, hier  zur Dokumentation der wesentliche Teil der Rede als Audio-Datei. De Maizière bezog sich darin auf die Lückentheorie, die der scheidende BAKS-Präsident Kersten Lahl in seiner Abschiedsrede

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Mehr Auslandseinsätze oder nicht? (mit Nachtrag)

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Das Interview von Verteidigungsminister Thomas de Maizière im aktuellen Focus habe ich leider noch nicht im Wortlaut vorliegen erst nachträglich im Wortlaut zu sehen bekommen (siehe Nachtrag).  Aber irgendwie stolpere ich über die Formulierung in der Nachrichtenfassung bei Focus Online „Ein Einsatz mit internationalem Mandat muss immer ein Sonderfall sein. Und zwar nicht nur für Deutschland“, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) dem FOCUS. Es sei „nicht normal, dass in einem Land fremde Truppen stehen“, gab er zu bedenken. „Es

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Auf die Partner angewiesen

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Der vollständige Wortlaut des Interviews der Bild am Sonntag mit Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist nun hier und hier nachzulesen. Neben einigen aktuellen Problemen –  nicht zuletzt den schon hier in Kommentaren angesprochenen Defiziten bei der Sanität – finde ich vor allem einen Satz des Ministers bemerkenswert: Wir werden in der Nato künftig noch stärker so arbeiten, dass ein Partner eine bestimmte Fähigkeit gar nicht mehr hat und auf den anderen Partner angewiesen ist. Das ist nicht Abhängigkeit, sondern Zusammenarbeit.

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Die „Gorch Fock“ ist gerettet

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Auch wenn die Diskussion über das Segelschulschiff Gorch Fock hier in den letzten Beiträgen und Kommentaren von ganz anderen Themen geprägt war wie der Debatte über Frauen in den Streitkräften insgesamt… sollte nicht untergehen, was die so genannte Pommerin-Kommission heute dem Verteidigungsminister empfohlen hat: Einstimmig empfiehlt die Kommission die Fortsetzung der seemännischen Basisausbildung auf dem Segelschulschiff Gorch Fock auf der Grundlage ihrer Forderungen. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, und der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Axel Schimpf, kommen basierend

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Schäuble und der Verteidigungshaushalt

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Heute hat das Bundeskabinett den Entwurf des Bundeshaushalts 2012 beschlossen und die Finanzplanung für die nächsten Jahre. Es scheint nicht so ganz trivial, zusammenzustellen, was die Bundeswehr denn nun künftig zur Verfügung hat. Eines zeichnet sich allerdings ab: Der Verteidigungsminister kann dauerhaft darauf hoffen, dass eine Milliarde Euro Personalkosten pro Jahr aus dem Einzelplan 60, Allgemeine Finanzverwaltung, gezahlt werden. Und zwar für das Personal, das von den Verteidigern künftig nicht mehr benötigt wird. Dazu die Aussagen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble

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De Maizière und die Hitliste der Fragen

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Mit einem Tag Verspätung (war unterwegs) der Hinweis auf die Antworten von Verteidigungsminister Thomas de Maizière auf die User-Fragen bei YouTube. Auf die ersten – bzw. letzten, weil die Bundeswehr es spannend macht und von hinten hochzählt – Fragen ging der Minister ein, heute sollen die nächsten drei folgen. Nun ist das in der Tat eine lobenswerte Premiere – ein Minister stellt sich den Fragen, die auf einem sozialen Netzwerk an ihn gerichtet werden. Ob die Antworten befriedigen? Das müssen

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Ab Montag offiziell: Wir.Dienen.Deutschland

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Die neue Kernbotschaft der Bundeswehr (Claim, würden die Werber sagen) wird am kommenden Montag offiziell vorgestellt: Wir.Dienen.Deutschland hatte ja das Verteidigungsministerium schon Mitte Mai als neuen Markenkern propagiert. Am 4. Juli treten die ersten Freiwillig Wehrdienstleistenden an, und heute teilt das Ministerium mit: Verteidigungsminister begrüßt Freiwillig Wehrdienstleistende Bundesminister der Verteidigung Thomas de Maizière begrüßt am 4. Juli 2011 in der Julius-Leber-Kaserne in Berlin die ersten Freiwillig Wehrdienstleistenden. Er gibt damit den Startschuss für den neuen Freiwilligen Wehrdienst, der nach Aussetzen

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Kritik von Rühe? Da geht noch mehr.

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In den Sonntagsmedien macht derzeit die Kritik die Runde, die der frühere Verteidigungsminister Volker Rühe im Spiegel an seinem Nach-Nach-Nach-Nach-Nachfolger Thomas de Maizière übt. Aber da geht noch mehr – am (morgigen) Montag wird in Berlin das hier schon besprochene Buch Bewährungsproben einer Nation vorgestellt, für das Rühe das Vorwort geschrieben hat. Ein kurzer Auszug: In allen Bundeswehreinsätzen unter meiner politischen Führung ging es auch um die Wahrung und Nutzung unserer strategischen Handlungsfähigkeit. Damals wie heute ist dafür entscheidend, dass

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Der IBUK in Afghanistan

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Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist zu seinem zweiten Besuch der deutschen ISAF-Truppen nach Afghanistan gereist. Wie bei Ministerbesuchen üblich (und sinnvoll), unter vorheriger großer Geheimhaltung. Aber, und das ist unüblich: offensichtlich völlig ohne journalistische Begleitung, wie die Kollegin Simone Meyer von der Welt beobachtet hat, die derzeit zufällig zeitgleich in Masar-i-Scharif ist. Sie durfte bei der Minister-Rede vor Soldaten noch nicht mal zuhören. Fast wirkt es, als wolle de Maizière nach den als inszeniert empfundenen Afghanistan-Reisen seines Vorgängers Karl-Theodor zu

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