Kategorie: Ministrables

Munition ist das Mindeste

Dass Stéphane Beemelmans, Staatssekretär im Verteidigungsministerium und ein enger Vertrauter von Minister Thomas de Maizière, am Dienstagabend vor vollem Haus in der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) schon mal Details der anstehenden Neuausrichtung der Bundeswehr verraten würde, hat vermutlich niemand erwartet. Und wenn, enttäuschte der Redner die Erwartung gleich zu Beginn: Vielleicht erfahren Sie noch was Geheimes dabei – das wird dann grob fahrlässig sein. Deshalb war die Rede des Staatssekretärs auch wenig überraschend – auch wenn ich vermute,

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Minister zur Rüstungsindustrie: Wir müssen reden.

Ein wenig kokettierte Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière am (gestrigen) Dienstagabend natürlich mit seinem Ruf als preußisch-strenger Sachwalter, als er auf dem Parlamentarischen Abend des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie den versammelten Managern gleich zu Beginn erklärte: Wer mich kennt, weiß, ich bin ein seltener Gast bei Parlamentarischen Abenden. Es gibt zu viele Verbände, es gibt zu viele Parlamentarische Abende. Für den Minister war es natürlich dennoch wichtig, gerade bei der Rüstungsindustrie zu erscheinen. Denn in dem großen Paket Bundeswehrreform

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Keine Soldaten, wo sie nicht nötig sind

Natürlich haben die Kollegen des Bonner General-Anzeigers ihr langes Interview mit Verteidigungsminister Thomas de Maizière in der Absicht geführt, herauszufinden, was denn nun mit Bonn und der Hardthöhe ist. Von diesem regionalen Interesse abgesehen, hat der Minister auch darüber hinaus Interessantes gesagt. Mir fiel auf: Oft war es sehr bequem, dass sich Soldaten an einem internationalen Einsatz beteiligt haben, der in Wahrheit nicht zum Kern eines militärischen Auftrags gehört. Ingenieure in Uniform sind hoch angesehen, vor allem aber entlasten sie

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Auf die Worte kommt es an

Manchmal muss man einfach nur das dementieren, was so nicht behauptet wurde, um die gewünschte Aussage in der Öffentlichkeit zu verankern. Das gehört zum Handwerkszeug der politischen Kommunikation, und auch das Bundesministerium der Verteidigung bildet da keine Ausnahme. Zum Beispiel heute, als der schleswig-holsteinische FDP-Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Jürgen Koppelin im Deutschlandfunk zum Thema Libyen sagte: Die NATO-Partner haben Erfolge gehabt, sie haben unterstützt. Deutschland hat allerdings auch unterstützt, das darf man ja wohl nicht verschweigen. Wir haben zwar im UN-Sicherheitsrat

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De Maizière und die Lücken in der Sicherheitspolitik

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat am vergangenen Freitag bei der Übergabe der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) an den neuen Präsidenten Hans-Dieter Heumann eine Rede gehalten, die manche hat aufhorchen lassen. Vor allem, was die Ausrichtung deutscher Strategie in der Sicherheitspolitik angeht. Da ich von verschiedenen Seiten heftiges Interesse an der Rede mitbekommen habe, hier  zur Dokumentation der wesentliche Teil der Rede als Audio-Datei. De Maizière bezog sich darin auf die Lückentheorie, die der scheidende BAKS-Präsident Kersten Lahl in seiner Abschiedsrede

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Mehr Auslandseinsätze oder nicht? (mit Nachtrag)

Das Interview von Verteidigungsminister Thomas de Maizière im aktuellen Focus habe ich leider noch nicht im Wortlaut vorliegen erst nachträglich im Wortlaut zu sehen bekommen (siehe Nachtrag).  Aber irgendwie stolpere ich über die Formulierung in der Nachrichtenfassung bei Focus Online „Ein Einsatz mit internationalem Mandat muss immer ein Sonderfall sein. Und zwar nicht nur für Deutschland“, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) dem FOCUS. Es sei „nicht normal, dass in einem Land fremde Truppen stehen“, gab er zu bedenken. „Es

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Auf die Partner angewiesen

Der vollständige Wortlaut des Interviews der Bild am Sonntag mit Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist nun hier und hier nachzulesen. Neben einigen aktuellen Problemen –  nicht zuletzt den schon hier in Kommentaren angesprochenen Defiziten bei der Sanität – finde ich vor allem einen Satz des Ministers bemerkenswert: Wir werden in der Nato künftig noch stärker so arbeiten, dass ein Partner eine bestimmte Fähigkeit gar nicht mehr hat und auf den anderen Partner angewiesen ist. Das ist nicht Abhängigkeit, sondern Zusammenarbeit.

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Die „Gorch Fock“ ist gerettet

Auch wenn die Diskussion über das Segelschulschiff Gorch Fock hier in den letzten Beiträgen und Kommentaren von ganz anderen Themen geprägt war wie der Debatte über Frauen in den Streitkräften insgesamt… sollte nicht untergehen, was die so genannte Pommerin-Kommission heute dem Verteidigungsminister empfohlen hat: Einstimmig empfiehlt die Kommission die Fortsetzung der seemännischen Basisausbildung auf dem Segelschulschiff Gorch Fock auf der Grundlage ihrer Forderungen. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, und der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Axel Schimpf, kommen basierend

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