Kategorie: Ministrables

Die nächsten Puzzle-Steinchen: Das neue BMVg

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Die meisten Bundeswehr-Interessierten dürften zwar auf den 26. Oktober warten – an dem Tag will Verteidigungsminister Thomas de Maizière die Planung für die Stationierung und die Standorte der deutschen Streitkräfte bekannt geben. Aber schon vor dieser Entscheidung tut sich ja was: bereits im September gab’s die Grobstruktur der neuen Bundeswehr, und jetzt  ist auch die Struktur des (um im Sprachduktus zu bleiben) neuen Verteidigungsministeriums klar. Die Zielstruktur BMVg, die zum 1. April kommenden Jahres in Kraft treten soll, sieht also

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Fürs Archiv: de Maizière und die Veteranen

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In der zurückliegenden Woche hat es gewissen Wirbel ausgelöst, dass Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière für die einsatzerfahrenen Soldaten der Bundeswehr erstmals öffentlich den Begriff Veteranen benutzt hat. Die Diskussion wird sicherlich weitergehen; zur Dokumentation deshalb die Passage der Rede des Ministers in der Debatte über den Bericht des Wehrbeauftragten im Bundestag am 22. September: Ich bin dankbar, dass der Wehrbeauftragte in seinem Jahresbericht erneut darauf hingewiesen hat, dass unsere Soldatinnen und Soldaten eine – ich zitiere – „für die Gesellschaft

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Die Grobstruktur steht

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In vielen Details mag es für die Kundigen keine allzu große Überraschung sein, aber es ist ein Meilenstein auf dem Weg zum Umbau der Bundeswehr: Die Grobstruktur der künftigen Truppe steht. Jedenfalls in den Bereichen, die für die nächste große – und von mehr Menschen mit mehr Spannung erwartete – Entscheidung von Bedeutung sind: Für die Festlegung der künftigen Standorte. So weit ist es noch nicht, diese Entscheidung will Verteidigungsminister Thomas de Maizière am 26. Oktober bekannt geben. Aber was

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Afghanistan, differenziert

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Die Nachricht kam erst, als der Minister schon wieder auf dem Heimflug war.  Wenige Kilometer nördlich von Taloqan in der nordafghanischen Provinz Takhar kamen Soldaten der afghanischen Armee (ANA) unter Feuer – und mit ihnen das deutsche Mentorenteam (Operational Mentoring and Liaison Team, OMLT). Deutsche Verwundete gab es nicht. Nur wenige Stunden zuvor hatte Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Sonntag weit westlich von Taloqan ein anderes deutsches Mentorenteam besucht: In Hazrat-e-Sultan, Provinz Samangan, konnte OMLT-Chef Oberstleutnant Gisbert Husse dem Minister

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Munition ist das Mindeste

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Dass Stéphane Beemelmans, Staatssekretär im Verteidigungsministerium und ein enger Vertrauter von Minister Thomas de Maizière, am Dienstagabend vor vollem Haus in der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) schon mal Details der anstehenden Neuausrichtung der Bundeswehr verraten würde, hat vermutlich niemand erwartet. Und wenn, enttäuschte der Redner die Erwartung gleich zu Beginn: Vielleicht erfahren Sie noch was Geheimes dabei – das wird dann grob fahrlässig sein. Deshalb war die Rede des Staatssekretärs auch wenig überraschend – auch wenn ich vermute,

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Minister zur Rüstungsindustrie: Wir müssen reden.

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Ein wenig kokettierte Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière am (gestrigen) Dienstagabend natürlich mit seinem Ruf als preußisch-strenger Sachwalter, als er auf dem Parlamentarischen Abend des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie den versammelten Managern gleich zu Beginn erklärte: Wer mich kennt, weiß, ich bin ein seltener Gast bei Parlamentarischen Abenden. Es gibt zu viele Verbände, es gibt zu viele Parlamentarische Abende. Für den Minister war es natürlich dennoch wichtig, gerade bei der Rüstungsindustrie zu erscheinen. Denn in dem großen Paket Bundeswehrreform

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Keine Soldaten, wo sie nicht nötig sind

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Natürlich haben die Kollegen des Bonner General-Anzeigers ihr langes Interview mit Verteidigungsminister Thomas de Maizière in der Absicht geführt, herauszufinden, was denn nun mit Bonn und der Hardthöhe ist. Von diesem regionalen Interesse abgesehen, hat der Minister auch darüber hinaus Interessantes gesagt. Mir fiel auf: Oft war es sehr bequem, dass sich Soldaten an einem internationalen Einsatz beteiligt haben, der in Wahrheit nicht zum Kern eines militärischen Auftrags gehört. Ingenieure in Uniform sind hoch angesehen, vor allem aber entlasten sie

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Auf die Worte kommt es an

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Manchmal muss man einfach nur das dementieren, was so nicht behauptet wurde, um die gewünschte Aussage in der Öffentlichkeit zu verankern. Das gehört zum Handwerkszeug der politischen Kommunikation, und auch das Bundesministerium der Verteidigung bildet da keine Ausnahme. Zum Beispiel heute, als der schleswig-holsteinische FDP-Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Jürgen Koppelin im Deutschlandfunk zum Thema Libyen sagte: Die NATO-Partner haben Erfolge gehabt, sie haben unterstützt. Deutschland hat allerdings auch unterstützt, das darf man ja wohl nicht verschweigen. Wir haben zwar im UN-Sicherheitsrat

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