Kategorie: Ministrables

Die neue Bundeswehr: 170.000 plus

Durchs Kabinett hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière seine Eckpunkte für die Reform der Bundeswehr gebracht, jetzt stellt er sie den Spitzen der Streitkräfte und der Öffentlichkeit vor. Außerdem gibt es neue Verteidigungspolitische Richtlinien, dazu später mehr. (Update: Mittlerweile stehen sie hier zum Herunterladen bereit.) Die Kernpunkte der neuen Bundeswehr: Umfang der Streitkräfte: 170.000 Berufssoldatinnen und -soldaten einschließlich Reservisten; 5.000 bis 15.000 Freiwillige – also in der maximal möglichen Form 185.000 (wahrscheinlicher aber erst mal 175.000) 55.000 zivile Mitarbeiter. Der nationale

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Die neue Bundeswehr: Heute im Reform-Haus

So, heute werden wir vielleicht ein bisschen schlauer, was die Reform der Bundeswehr angeht. Heute vormittag erläutert Verteidigungsminister Thomas de Mazière seine Reformvorstellungen im Kabinett, am Mittag wird er sie dann öffentlich verkünden. Hier bei Augen geradeaus! stelle ich mir den Ablauf so vor: – Ab 12.00 Uhr schaltet Phoenix auf, dann lässt sich die Rede de Maizières live verfolgen. Das Verteidigungsministerium hat den Beginn der Veranstaltung für 12.30 Uhr angesagt. – Ab 12.30 Uhr sind dann auch die Grundzüge

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Konturen für die neue Bundeswehr

Verteidigungsminister Thomas de Maizière wird am Mittwoch in der Berliner Julius-Leber-Kaserne die Eckpunkte zur Neuausrichtung der Bundeswehr vorstellen – und wie viele andere hier werde auch ich das mit einer gewissen Spannung verfolgen (die Veranstaltung beginnt um 12.30 Uhr, ab 12.00 Uhr soll bei Phoenix übertragen werden). Anschließend stellt sich der Minister in der Bundespressekonferenz den Fragen der Journalisten, auch das werde ich mir anhören und darüber berichten. In den vergangenen Tagen ist in der Öffentlichkeit einiges diskutiert worden, was

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Guttenberg war’s nicht Schuld

Falls jemand meinen sollte (zum Beispiel aufgrund der Interviewäußerungen von Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Wochenende), da sei was schief gelaufen bisher bei der Bundeswehrreform und der frühere Verteidigungsminister trage daran die Schuld: Das ist natürlich nicht so, wie Ministeriumssprecher Stefan Paris, Regierungssprecher Steffen Seibert und Finanzministeriums-Sprecher Martin Kreienbaum heute vor der Bundespressekonferenz erläutert haben. FRAGE (zur Bundeswehrreform): Herr Paris, wenn ich mich richtig erinnere, hat ein früherer Bundesverteidigungsminister mit einem Gutachten von Herrn Weise von der Bundesagentur für Arbeit

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Der neue Minister und die Wunschzahlen

Zur Einstimmung auf die neue Woche: Die Wunschzahlen, die ich vorgefunden habe, passten mit den Planungen zur mittelfristigen Finanzplanung unter keinem denkbaren Gesichtspunkt zusammen. Das mussten wir erst zusammenbringen. sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Sonntag in der Sendung Berlin direkt des ZDF: http://www.zdf.de/ZDFmediathek/#/beitrag/video/1335704/Mission-impossible?-Die-neue-Bundeswehr (das komplette Interview unter http://www.zdf.de/ZDFmediathek/#/beitrag/video/1335664/De-Maizi%C3%A8re-zur-Bundeswehrreform) Das heizt doch die Spannung an. Was wird de Maizière am kommenden Mittwoch an neuer Finanzplanung, neuer Bundeswehrgröße, neuer Ministeriumsstruktur verkünden? Nachtrag – da sammeln wir doch mal weiter: Süddeutsche Zeitung:

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Mehr Geld, mehr Heimatschutz, mehr Stochern im Nebel

Ein wenig macht es den Eindruck, als lichte sich der Nebel und die Konturen der künftigen Bundeswehr seien schon klar erkennbar: Doch mehr Geld – bzw. weniger Einsparungen – durch Auslagerung der Auslandseinsätze in einen anderen Etat; Vorrang für die Landesverteidigung gegenüber Auslandseinsätzen, Streitkräfte mit 170.000 Zeit- und Berufssoldaten, die durch 5.000 bis vielleicht dann doch 1o.000 oder gar 15.000 Freiwillige ergänzt werden. Das Problem: alle diese Nachrichten kann man derzeit eigentlich nur im Konjunktiv schreiben. Auch der FAZ-Kollege Stephan

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Nachwuchswerbung mit dem „Staatsbürger mit Uniform“

Es war kaum zu erwarten, dass Verteidigungsminister Thomas de Maizière bei seinem ersten öffentlichen Auftritt beim Verband der Reservisten der Bundeswehr (und wenn ich es richtig sehe, bei seiner ersten öffentlichen nicht-parlamentarischen Rede als Chef des Wehrressorts) am Mittwochabend Details der Bundeswehrreform preisgibt. Hat doch sein Ministerium schon Ort und Zeit der Bekanntgabe grundlegender Entscheidungen für die kommende Woche verkündet. Aber de Maizière hatte ein paar interessante Dinge zu sagen zu Reservisten und Nachwuchswerbung – und wie das künftig, nach

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Neuer Wasserstand: Bundeswehr 175.000

Überprüfen lässt sich diese Zahl derzeit nicht, und wie lange sie Bestand hat, ist auch offen: Nach einem Bericht der Bild-Zeitung (bislang nicht auf der Webseite des Blattes, sondern nur in Agenturmeldungen zu finden) soll sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière auf eine Bundeswehr-Stärke von 175.000 Soldatinnen und Soldaten festlegen – 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten und 5.000 freiwillige Kurzdiener. Nun gut, warten wir es ab. In diesen Tagen berät die Ministeriumsspitze über die möglichen Optionen, die der Minister als Entscheidungsgrundlage hat.

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Und jetzt die 145.000-Mann-Bundeswehr

Angesichts der Sparvorgabe von 8,3 Milliarden Euro bis 2015 für den Verteidigungshaushalt kursieren immer neue Zahlen über die künftige Bundeswehrgröße. Verteidigungsminister Thomas de Maiziére hatte bei seinem Deutschlandfunk-Interview am vergangenen Wochenende zum Thema Kabinettsbeschluss von bis zu 185.000 Soldatinnen und Soldaten das bis zu noch mal besonders betont. Die bislang niedrigste Zahl, die im Umlauf ist: 145.000. Die hat jetzt erstmals ein Mitglied einer Koalitionsfraktion öffentlich bestätigt. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Rainer Erdel besuchte das Logistikbataillon in Kümmersbruck im oberpfälzischen Amberg-Sulzbach, und

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