Kategorie: Ministrables

Nachwuchswerbung mit dem „Staatsbürger mit Uniform“

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Es war kaum zu erwarten, dass Verteidigungsminister Thomas de Maizière bei seinem ersten öffentlichen Auftritt beim Verband der Reservisten der Bundeswehr (und wenn ich es richtig sehe, bei seiner ersten öffentlichen nicht-parlamentarischen Rede als Chef des Wehrressorts) am Mittwochabend Details der Bundeswehrreform preisgibt. Hat doch sein Ministerium schon Ort und Zeit der Bekanntgabe grundlegender Entscheidungen für die kommende Woche verkündet. Aber de Maizière hatte ein paar interessante Dinge zu sagen zu Reservisten und Nachwuchswerbung – und wie das künftig, nach

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Neuer Wasserstand: Bundeswehr 175.000

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Überprüfen lässt sich diese Zahl derzeit nicht, und wie lange sie Bestand hat, ist auch offen: Nach einem Bericht der Bild-Zeitung (bislang nicht auf der Webseite des Blattes, sondern nur in Agenturmeldungen zu finden) soll sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière auf eine Bundeswehr-Stärke von 175.000 Soldatinnen und Soldaten festlegen – 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten und 5.000 freiwillige Kurzdiener. Nun gut, warten wir es ab. In diesen Tagen berät die Ministeriumsspitze über die möglichen Optionen, die der Minister als Entscheidungsgrundlage hat.

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Und jetzt die 145.000-Mann-Bundeswehr

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Angesichts der Sparvorgabe von 8,3 Milliarden Euro bis 2015 für den Verteidigungshaushalt kursieren immer neue Zahlen über die künftige Bundeswehrgröße. Verteidigungsminister Thomas de Maiziére hatte bei seinem Deutschlandfunk-Interview am vergangenen Wochenende zum Thema Kabinettsbeschluss von bis zu 185.000 Soldatinnen und Soldaten das bis zu noch mal besonders betont. Die bislang niedrigste Zahl, die im Umlauf ist: 145.000. Die hat jetzt erstmals ein Mitglied einer Koalitionsfraktion öffentlich bestätigt. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Rainer Erdel besuchte das Logistikbataillon in Kümmersbruck im oberpfälzischen Amberg-Sulzbach, und

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De Maizière wehrt sich gegen „Unterschichtenarmee“

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Fürs de-Maizière-Archiv – vorsorglich sollte man sich diesen Namensbeitrag in der heutigen Welt aufheben. Die Bundeswehr ist keine Unterschichtenarmee! wehrt sich der Verteidigungsminister gegen die – kürzlich erneut veröffentlichte – These von Michael Wolffsohn, Professor für neuere Geschichte an der Universität der Bundeswehr München: Er sagt die Entwicklung zu einer „Unterschichtenarmee“ voraus. Ich finde das unerhört. Es hat mit der tatsächlichen Wirklichkeit in unseren Streitkräften nichts gemein.

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De Maizière auf dem Balkan

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For the record: Verteidigungsminister Thomas de Mazière ist recht kurz nach seiner Afghanistan-Reise zu einem Truppenbesuch auf den Balkan gereist (das war schon vergangene Woche geplant, wurde aber wegen des eiligen AWACS-Mandats im Bundestag verschoben). Dass diese Reise weit weniger Aufmerksamkeit erfährt als sein Trip an den Hindukusch, zeigt die wahrgenommene Normalität – und das absehbare Ende – des Kosovo-Einsatzes. (Foto: Bundeswehr/PIZ Prizren)

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De Maizière und die Mongolen

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Zum ersten Besuch des neuen Verteidigungsministers Thomas de Maizière in Afghanistan am vergangenen Wochenende bleibt noch nachzutragen: Solche Fotos gab’s von seinem Vorgänger nicht Er schaute nicht nur bei den Deutschen vorbei – hier lässt sich der Minister von den mongolischen Soldaten, die das PRT Faisabad bewachen, in die Lage einweisen. (Foto: Bundeswehr/Schöne unter CC-Lizenz)

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Neuer Anlauf für Bundeswehr-Strukturreform

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Das Vorgehen ist unüblich, aber interessant: Das Bundesministerium der Verteidigung hat – allerdings ganz gut versteckt – auf seiner Webseite eine Weisung des Ministers Thomas de Maizière zum Download bereitgestellt: Die Weisung de Maizières vom 22. März, wie jetzt die Strukturreform der Bundeswehr angegangen werden soll. (Wahrnehmbar wurde das heute morgen durch  einen Hinweis im Twitter-Stream der Bundeswehr.) Kernaussage: Es gibt einen neuen Lenkungsausschuss für die Strukturreform unter Leitung des (neuen) Staatssekretärs Stéphane Beemelmans, der bis Ende März einen durch

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Die neuen Mechanismen

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Der Bericht der Untersuchungskommission zu den Vorfällen auf der Gorch Fock liegt ja nun im Verteidigungsministerium vor, und natürlich ist die Frage, wie nun von Marineinspekteur und (neuem) Verteidigungsminister damit umgegangen wird. Zur Erinnerung: Der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hatte selbst entschieden, dass Gorch Fock-Kommandant Kapitän zur See Norbert Schatz suspendiert wird, also sein Kommando vorerst nicht ausübt. Wird der neue Verteidigungsminister Thomas de Maizière das aufrecht erhalten, einkassieren oder das völlig der Marine überlassen? Noch wissen wir es

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