Kategorie: Ministrables

Es war ziemlich am Ende seiner Pressekonferenz vor den Berliner Hauptstadtjournalisten, als Verteidigungsminister Thomas de Maizière einen Kernsatz aussprach: Ich mache es lieber, als große Visionen an die Wand zu malen. Konkret bezog sich das zwar auf europäische Verteidigungsprojekte, aber es passt auch auf die gesamte Reform, die der Minister am Mittwoch in der Hauptstadt vorstellte. Denn wesentliche Grundzüge der neuen Bundeswehr sind zwar absehbar: Eine neue verteidigungspolitische Ausrichtung, die Einsätze zur Krisenbewältigung nicht etwa unwahrscheinlicher werden lässt. Eine Reduzierung

Durchs Kabinett hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière seine Eckpunkte für die Reform der Bundeswehr gebracht, jetzt stellt er sie den Spitzen der Streitkräfte und der Öffentlichkeit vor. Außerdem gibt es neue Verteidigungspolitische Richtlinien, dazu später mehr. (Update: Mittlerweile stehen sie hier zum Herunterladen bereit.) Die Kernpunkte der neuen Bundeswehr: Umfang der Streitkräfte: 170.000 Berufssoldatinnen und -soldaten einschließlich Reservisten; 5.000 bis 15.000 Freiwillige – also in der maximal möglichen Form 185.000 (wahrscheinlicher aber erst mal 175.000) 55.000 zivile Mitarbeiter. Der nationale

So, heute werden wir vielleicht ein bisschen schlauer, was die Reform der Bundeswehr angeht. Heute vormittag erläutert Verteidigungsminister Thomas de Mazière seine Reformvorstellungen im Kabinett, am Mittag wird er sie dann öffentlich verkünden. Hier bei Augen geradeaus! stelle ich mir den Ablauf so vor: – Ab 12.00 Uhr schaltet Phoenix auf, dann lässt sich die Rede de Maizières live verfolgen. Das Verteidigungsministerium hat den Beginn der Veranstaltung für 12.30 Uhr angesagt. – Ab 12.30 Uhr sind dann auch die Grundzüge

Verteidigungsminister Thomas de Maizière wird am Mittwoch in der Berliner Julius-Leber-Kaserne die Eckpunkte zur Neuausrichtung der Bundeswehr vorstellen – und wie viele andere hier werde auch ich das mit einer gewissen Spannung verfolgen (die Veranstaltung beginnt um 12.30 Uhr, ab 12.00 Uhr soll bei Phoenix übertragen werden). Anschließend stellt sich der Minister in der Bundespressekonferenz den Fragen der Journalisten, auch das werde ich mir anhören und darüber berichten. In den vergangenen Tagen ist in der Öffentlichkeit einiges diskutiert worden, was

Zur Einstimmung auf die neue Woche: Die Wunschzahlen, die ich vorgefunden habe, passten mit den Planungen zur mittelfristigen Finanzplanung unter keinem denkbaren Gesichtspunkt zusammen. Das mussten wir erst zusammenbringen. sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Sonntag in der Sendung Berlin direkt des ZDF: http://www.zdf.de/ZDFmediathek/#/beitrag/video/1335704/Mission-impossible?-Die-neue-Bundeswehr (das komplette Interview unter http://www.zdf.de/ZDFmediathek/#/beitrag/video/1335664/De-Maizi%C3%A8re-zur-Bundeswehrreform) Das heizt doch die Spannung an. Was wird de Maizière am kommenden Mittwoch an neuer Finanzplanung, neuer Bundeswehrgröße, neuer Ministeriumsstruktur verkünden? Nachtrag – da sammeln wir doch mal weiter: Süddeutsche Zeitung:

Ein wenig macht es den Eindruck, als lichte sich der Nebel und die Konturen der künftigen Bundeswehr seien schon klar erkennbar: Doch mehr Geld – bzw. weniger Einsparungen – durch Auslagerung der Auslandseinsätze in einen anderen Etat; Vorrang für die Landesverteidigung gegenüber Auslandseinsätzen, Streitkräfte mit 170.000 Zeit- und Berufssoldaten, die durch 5.000 bis vielleicht dann doch 1o.000 oder gar 15.000 Freiwillige ergänzt werden. Das Problem: alle diese Nachrichten kann man derzeit eigentlich nur im Konjunktiv schreiben. Auch der FAZ-Kollege Stephan