Der neue Minister und die Wunschzahlen

Zur Einstimmung auf die neue Woche:

Die Wunschzahlen, die ich vorgefunden habe, passten mit den Planungen zur mittelfristigen Finanzplanung unter keinem denkbaren Gesichtspunkt zusammen. Das mussten wir erst zusammenbringen.

sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Sonntag in der Sendung Berlin direkt des ZDF:

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/#/beitrag/video/1335704/Mission-impossible?-Die-neue-Bundeswehr

(das komplette Interview unter http://www.zdf.de/ZDFmediathek/#/beitrag/video/1335664/De-Maizi%C3%A8re-zur-Bundeswehrreform)

Das heizt doch die Spannung an. Was wird de Maizière am kommenden Mittwoch an neuer Finanzplanung, neuer Bundeswehrgröße, neuer Ministeriumsstruktur verkünden?

Nachtrag – da sammeln wir doch mal weiter:

Süddeutsche Zeitung: „Die Bundeswehr ist gegenwärtig nicht zu führen“

12 Gedanken zu „Der neue Minister und die Wunschzahlen

  1. Die „Wunschzahlen“ (Truppenumfang) entstammen einer Untersuchung eines hochqualifizierten Gremiums und in Absprache mit der militärischen Führung der Streitkräfte. (Die Einsparforderungen des Finanzministeriums….nicht) Ich muss schon sagen, dieses giftige Nachtreten Herrn de Maizieres gegen seinen Vorgänger stellt mir die Haare auf. (siehe Spiegel) Jetzt so zu tun als hätte ihm sein Vorgänger aus lauter Unfähigkeit ein völlig zerschmissenes Ministerium hinterlassen, ist eine Frechheit und gaukelt der Öffentlichkeit unter dem Deckmantel der Zurückhaltungspflicht der Uniformierten falsche Tatsachen vor. KTzG hatte bereits alles wichtige zur Reform eingeleitet auch wenn unter verständlichen Zeitaspekten noch nicht alles abgeschlossen war. Zu Guttenberg hatte eine klare Vision für die Truppe und hat diese auch formuliert (Modelle mit Favorisierung). Auch hat er vorgegeben bei Bedarf das Weißbuch anzupassen, um der Truppe eine größere Flexibilität zu geben. Auf Eis hat alles erstmal der neue gelegt nur um jetzt noch irgendwie dem ganzen „seinen Stempel“ aufzudrücken um sich nicht nachsagen lassen zu müssen er hätte die Reform nur aufgehalten.

    Ich bin gewiss kein Guttenberg Jünger, aber ich mag es nicht wenn gute Arbeit völlig sinnfrei und ohne Beleg zerrissen wird.

    Zu Guttenberg ist doch nicht morgens aufgewacht und hat „Heureka 185000!!“ gerufen. Es ist in vielen Untersuchen bereits dargelegt das darunterliegende Modelle nicht umsetzbar, bzw. international und national nicht vertretbar sind.

    „DIese Zahlen mussten wir ersteinmal zusammenbringen“

    Aha? das kann nun zweierlei heißen:
    Entweder er hat Schäuble abgerungen das er nicht soviel sparen muss (dann wären die 8,3 Mrd Euro die Wunschzahl und er hätte nichts anderes gemacht als Guttenberg vor hatte, als dieser bereits vor Monaten bei antizipiertem Aufschwung und Konjunktur eine Ausplanung auf 185.000 abschließen ließ.((Ironie: Denn schließlich is Abschreiben die eine Sache aber mal eben 4 Mrd Euro auf seiner eigenen Burg drucken dürfte auffallen)))

    oder

    Er reduziert in einen von vielen, auch politischer, sowie militärischer Seite als „unzureichend“ und „unvertretbar“ bezeichneten Streitkräfteumfang und stellt die Guttenbergschen Zahlen, Weise Komission, Arbeitsgruppe BMVg und die Einschätzung des Verteidigungsausschusses und der Inspekteure als dummes und unreifes Wunschkonzert dar. Dann Chapeau! den Schneid hätte nichtmal der Baron gehabt.

  2. Niemand, auch nicht TDM, wird ja wohl ernsthaft glauben, dass es ausschließlich KT’s Altlasten sind, die hier entsorgt werden müssen – selbst, wenn es eine schöne Spiegel-Schlagzeile ist. Merkel hat das Ministerium mit der Schlaftablette aus Erbach schön sediert, KT einen ziemlich lauten Wecker klingeln lassen. TDM muss jetzt – auch und gerade gegen seine Kabinettskollegen – retten, was zu retten ist.

  3. @Jas
    Mich erstaunt, dass Sie die bisherigen Konzepte zur Bundeswehrreform für seriös zu halten scheinen.
    Die Unterfinanzierung im Hinblick auf den geplanten SK-Umfang war offenkundig,
    die Wehrpflicht wurde kurzfristig ausgesetzt, ohne dass man geeignete Instrumente zur Anwerbung von Freiwilligen geschaffen hätte,
    die Ergebnisse der Otremba-Arbeitsgruppe hatten mit den Vorschlägen der Weise-Kommission nicht mehr viel gemein,
    der GI wäre seiner Kompetenz im Bereich Bundeswehrplanung und Militärpolitik beraubt worden, und
    wie die gravierenden Fehlentscheidungen in der Rüstungsplanung beseitigt werden sollen, war nicht zu erkennen.
    Dies sind nur einige der auch von außen unschwer zu erkennenden Mängel. Ein „bestelltes Haus“ sieht zumindest nach meiner Einschätzung anders aus.

  4. Offensichtlich wird hier Ursache und Wirkung etwas durcheinander geschmissen.

    Politik ist die Kunst des machbaren ;-)

    Gegen Schäuble und das Spardiktat konnte sich KT nicht direkt durchsetzen und ging den Umweg über die Realität. 4,x Mrd weniger ? Bitteschön, dann nur noch 150 k Soldaten.

    Das allgemeine Erschrecken wurde zu einer politischen Lösung von 185k gemünzt, wobei er immer gesagt hat , das er auch dann das Geld dafür gebrauchen würde ;-)

    Analog sieht es m.E. mit dem Ministerium aus.

    Das Umsetzen der Weise-Kommision durch einen StS ist ein geschickter Schachzug, der einer politischen Entscheidung Tür und Tor öffnet.
    Das die Vorschläge unzureichend waren und das es eines harten Schnittes bedurften auch gegenüber der Goldfasanen im Ministerium, kann sich bei fehlenden Anpassungswillen politisch viel leichter durchsetzen als eine einsame ministrelle Entscheidung. Und das er hierzei zielorentiert handelt, hat KT mehrmals gezeigt ;-)

    Seinen Sprecher hat er das KT-Bashing ja dementieren lassen, aber ein Schelm wer böses dabei denkt ;-)

  5. @Jas
    Losgelöst von der sicherheitspolitischen/militärischen Dimension möchte ich auf das politische Hinweisen. In konservativen Kreisen ist KT nicht (mehr) zu halten, er hat aber weiterhin viele Fans, auch bei moderaten Anhängern der Union. Vergessen Sie in ihrer Analyse bitte nicht dieses Faktum. Es gilt KT ein Comeback zu erschweren.

  6. … eigentlich schade, dass die Kommentarfunktion wieder größtenteils dafür benutzt wird die Amtsführung und die Zukunft von Guttenberg zu bewerten.
    Viel interessanter und vor allem wichtiger ist doch, dass es de Maizière offensichtlich gelungen ist die CDU-Fraktion wachzurütteln. Ich habe den Eindruck, dass die Bundeswehr endlich einen hart arbeitenden Minister bekommen hat, der unhaltbare Zustände anpacken will.
    Ich drücke die Daumen, dass das gelingt und bin auf die Details am Mittwoch wirklich gespannt!

  7. Wer hat denn mit der Erwähnung des Ertappten angefangen? Das war laut Presseberichten wohl Herr TdM höchstpersönlich.
    – dies mit anscheinend unwürdigen Schuldzuweisungen.
    – und bevor er irgendetwas von Substanz gesagt hat.

    Die in der Süddeutschen erschienen Sätze hatten wir bereits von jemand anderem zuerst gehört – und das mit der Ausländseinsatzfähigkeit der Bundeswehr, hatte sich am Freitag auch noch anders angehört (Landesverteidigung).

    Warten wir mal den Mittwoch ab – ich wünsche uns und der Bundeswehr viel Glück!

  8. Wir werden am Fernseher kleben. Der Minister hat auch nicht nur über seinen Vorgänger (immer der unangenehmste :-)), sondern eher über die letzten Jahre gesprochen. Aber er hat das in einer sehr festen Art getan, was es jetzt auch brauch. Fakt ist, dass der Minister a.D. es eben nur vom Geld here ausziehen wollte und recht schnell -vielmehr zu schnell- weil die wankelmütigen in Berlin jetzt entscheiden sollten und nicht im Hintergrund von Wahlen, 2 Jahre später alles zu Fall bringen … Das rächt sich jetzt.

  9. Oder auch nicht ;-)

    Alles was TdM angesprochen hat ist dem Weise-Bericht und den eingeweihten schon davor bekannt gewesen.

    Die Grundprobleme sind ja nicht erst ein paar Tage alt sondern beginnen in den neunzigern des letzten Jahrhunderts. Und keiner hatte das Eisen bisher angepackt.

    Letztendlich geht es nur über das Geld, denn die dicken Bretter die da zu bohren sind und die vielen Hobbyhorses der Goldfasane wollen alle mühsam beseitigt werden.

    Egal wie, sollte jetzt endlich ernsthaft das Thema abgearbeitet werden kann es nur zum Vorteil der heutigen und zukünftigen Soldaten sein.
    Am Ende des Tages werden wir sehen was es bringt ;-)

  10. @StFwdR
    „Alles was TdM angesprochen hat ist dem Weise-Bericht und den eingeweihten schon davor bekannt gewesen.“

    „Die Bundeswehr“, so wird der Minister zitiert, „ist gegenwärtig nicht zu führen – auch nicht von mir.“

    Damit kommt der Bund seinem Auftrag gemäß GG nicht nach.

    „Sie müsse in die Lage versetzt werden, sich im Interesse der deutschen Bündnisfähigkeit auch dann an Einsätzen zu beteiligen, „wenn nicht gerade deutsche Interessen erkennbar sind“. TDM

    Das verstößt gegen das GG und es widerspricht den Urteilen zum Einsatz der Bw im Ausland.

    Wer nicht kann was er soll, soll nicht wollen was er nicht muss.
    oder
    Wer sein Handwerk nicht versteht, sollte nicht auf dem Markt schreien.

  11. Tja für einen ähnlichen Spruch über die möglichen Aufgaben der Bundeswehr hat sich ein Bundespräsident schon aus dem Amt verabschiedet.

    Und alles was sich um die Auslegung des GG dreht will ich eigentlich gar nicht diskutieren, denn drei Juristen = fünf Meinungen.

    Das der Bund seinen Aufgaben gem.GG nicht nachkommt, ist wie lange bekannt ?

  12. @StFwdR

    Zustimmung bis auf:

    „Tja für einen ähnlichen Spruch über die möglichen Aufgaben der Bundeswehr hat sich ein Bundespräsident schon aus dem Amt verabschiedet.“

    Das war nicht der Grund! Manche begründen es damit aber er ging weil die Kanzlerin ihm die Unterschrift für den Rettungsschirm der Banken erpresst hat. Ist aber eine anderes Feld.

    Robbe am Dienstag, 17. Mai 2011 in n-tv
    „Antiquitierte Führungsmethoden“ bei der BundeswehrRobbe fordert radikales Umdenken

    Im Artikel 87a des Grundgesetzes heißt es: „Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf.“ Herr de Maizière will offenbar die Aufgaben der Bundeswehr neu definieren – sie soll auch zum Einsatz kommen, wenn „nicht deutsche Interessen“ vertreten werden. Ist das politisch durchsetzbar?

    Wir sind auch Bündnispartner in der NATO und Mitglied der Vereinten Nationen. Wenn die UN an Deutschland die Bitte richtet, sich an einer internationalen Friedensmission zu beteiligen, ist die schlichte Frage: Wollen wir oder nicht? Vielleicht kann Herr Westerwelle das besser beantworten, aber: Es wäre für die internationale Staatengemeinschaft überhaupt nicht nachvollziehbar, wenn die Bundesrepublik auf der einen Seite eine bedeutende Wirtschaftsnation in der Welt sein will, sich andererseits aber nicht an derartigen Einsätzen beteiligen möchte. Das ist schlichtweg nicht möglich.

    Sondern?

    Wir werden in Zukunft als führende internationale Macht auch unsere Verpflichtungen bei sämtlichen Einsätzen haben, die völkerrechtlich, also durch einen Beschluss des UN-Sicherheitsrates legitimiert sind. Und wer weiß schon, was in Zukunft passiert – wenn etwa, wie bei der Zerstörung des World Trade Centers, der Beistandsartikel des NATO-Paktes in Kraft tritt. Dann steht die Bundeswehr automatisch mit in der Pflicht. Die Verantwortlichen dürfen sich nichts in die Tasche lügen: Die Bundesregierung muss auf alle Szenarien vorbereitet sein und darf nicht so tun, als wenn wir auf einer Insel der Glückseligen sind und uns auf die Verteidigung unserer eigenen Grenzen zurückziehen könnten.“

    so Robbe

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