Kategorie: Ministrables

Die neuen Mechanismen

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Der Bericht der Untersuchungskommission zu den Vorfällen auf der Gorch Fock liegt ja nun im Verteidigungsministerium vor, und natürlich ist die Frage, wie nun von Marineinspekteur und (neuem) Verteidigungsminister damit umgegangen wird. Zur Erinnerung: Der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hatte selbst entschieden, dass Gorch Fock-Kommandant Kapitän zur See Norbert Schatz suspendiert wird, also sein Kommando vorerst nicht ausübt. Wird der neue Verteidigungsminister Thomas de Maizière das aufrecht erhalten, einkassieren oder das völlig der Marine überlassen? Noch wissen wir es

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„Zeit der Reue, wahrscheinlich auch der Buße“

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Nein, ich war nicht beim Großen Zapfenstreich für den früheren Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Aber der Kollege Stephan Löwenstein von der FAZ: Guttenberg will „Zeit der Buße“ einlegen. Der Bundesminister der Verteidigung Dr. Thomas de Maizière ehrt seinen Vorgänger im Amt, Karl-Theodor zu Guttenberg am 10.03.2011 mit einem Großen Zapfenstreich. Auf dem Podest (v.l.) stehen BM Dr. Thomas de Maizière, BM a.D. zu Guttenberg und der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker. (Foto: Bundeswehr/Andrea Bienert unter CC-Lizenz) Die Reden der

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Kein Fremdeln mit der Bundeswehr (mit O-Ton)

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Nein, die Bundeswehr ist dem neuen Minister nicht fremd. Sichtlich erfreut ließ sich Thomas der Maizière heute im Gefechtsübungszentrum in der Altmark nördlich von Magdeburg nicht nur eine Gefechtsübung eines verstärkten Panzergrenadierbataillons vorführen – er wollte auch in den Innenraum eines Marder-Schützenpanzers hineinschauen: In einem solchen Gefechtsfahrzeug hatte der Panzergrenadier de Maizière in den 70-er Jahren des vergangenen Jahrhunderts Dienst getan. Dafür tut sich der Ressortchef mit der neuen Bundeswehr noch ein bisschen schwer, die sich seit seiner aktiven Dienstzeit

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Beemelmans wird neuer Staatssekretär

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Stéphane Beemelmans, früherer Büroleiter von Thomas de Maizière im Kanzleramt und im Innenministerium, wird neuer Staatssekretär im Verteidigungsministerium. Der derzeitige Abteilungsleiter Grundsatz im Innenministerium wird damit Nachfolger von Walther Otremba, den der neue Verteidigungsminister direkt nach Amtsantritt in den einstweiligen Ruhestand versetzt hatte. Beemelmans‘ Berufung wurde am Dienstagabend aus Regierungskreisen bestätigt. Der neue Staatssekretär muss noch vom Bundeskabinett gebilligt werden; das tagt allerdings erst in der kommenden Woche wieder – diese Woche sind wg. Aschermittwoch die meisten Regierungsmitglieder unterwegs. Mit

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„Bis bald vor Ort“

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Das ist ja auch ein Signal: als eine der ersten Dienststellen der Bundeswehr hat der neue Verteidigungsminister Thomas de Maizière heute das Einsatzführungskommando in Geltow bei Potsdam besucht. (Vielleicht auch als erste Dienststelle – was er in den ersten beiden Arbeitstagen seiner Amtszeit gemacht hat, ist ja nicht so genau überliefert…) Ein Beleg dafür, dass an der Devise Die Einsätze sind das strukturbestimmende Merkmal der Streitkräfte wohl nicht gerüttelt wird. Der Besuch im Bundeswehr-Video: Zu dem Besuch die Mitteilung des

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„Ich nehme mir die Zeit, die ich brauche“ (Update)

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Einen Tag nach Amtsantritt hat sich der neue Verteidigungsminister Thomas de Maizière mit einem Tagesbefehl an die Soldaten und die zivilen Mitarbeiter gewandt. In der Sache nicht überraschend, im Inhalt auch nicht. Nur eines hätte man schon gerne genauer gewusst: Die von ihm (gemeint ist der Amtsvorgänger, T.W.) begonnene Reform der Bundeswehr werde ich konsequent fortsetzen. Die dazu notwendigen Entscheidungen werde ich nach einer gründlichen Lagefeststellung treffen. Ich weiß um die Dringlichkeit, dennoch: Ich nehme mir die Zeit, die ich

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de Maizière: die Porträts

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Jetzt gibt es natürlich jede Menge Porträts des neuen Verteidigungsministers Thomas de Maizière. Ich fange einfach – in zufälliger Reihenfolge – mal die Sammlung an: stern.de – Der Stillhalter zeit online – Der Anti-Guttenberg sueddeutsche.de – Der geräuscharme Anti-Guttenberg focus online – Organisator folgt auf Medienstar az – Pflichtbewusster Maschinist der Macht spiegel online – Musterknabe auf dem Schleudersitz Da kommt bestimmt noch mehr…

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Merkel setzt auf Vertrauen der Soldaten zum neuen Minister

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Angela Merkel hat bei der öffentlichen Bekanntgabe ihrer Minister-Entscheidung schnell noch ein paar Pflöcke eingeschlagen. Nicht nur, dass sie den neuen Ressortchef  Thomas de Maizière als langjährigen Weggefährten würdigte – sie gab dem zurückgetretenen Minister Karl-Theodor zu Guttenberg quasi noch mit auf den Weg: de Maizière zeichnet vor allem aus, dass er Politik auf der Grundlage fester Werte betreibt. Das könnte man schon als Nachtreten verstehen. Und der Kanzlerin ist klar, worauf es im Verteidigungsministerium viel mehr als in jedem

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Neue Minister: Die Merkel-Erklärung

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Auch wenn’s live auf Phoenix übertragen wurde – hier als Service der Mitschnitt der kurzen Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel zu den neuen Ministern für Verteidigung und Inneres, Thomas de Maizière und Hans-Peter Friedrich. Einschließlich von Frage und Antwort. Direktlink: http://audioboo.fm/boos/291930-merkel-zu-neuen-ministern-2-maerz-2011 (Und ehe die Frage kommt: Eine solche Aufnahme mit einem anständigen Recorder ist natürlich was anderes als eine Zuschaltung per Handy…)

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