Merkel setzt auf Vertrauen der Soldaten zum neuen Minister
Angela Merkel hat bei der öffentlichen Bekanntgabe ihrer Minister-Entscheidung schnell noch ein paar Pflöcke eingeschlagen. Nicht nur, dass sie den neuen Ressortchef Thomas de Maizière als langjährigen Weggefährten würdigte – sie gab dem zurückgetretenen Minister Karl-Theodor zu Guttenberg quasi noch mit auf den Weg: de Maizière zeichnet vor allem aus, dass er Politik auf der Grundlage fester Werte betreibt. Das könnte man schon als Nachtreten verstehen.
Und der Kanzlerin ist klar, worauf es im Verteidigungsministerium viel mehr als in jedem anderen Ressort der Bundesregierung ankommt: de Maizière wird es gelingen, das Vertrauen der Soldatinnen und Soldaten schnell zu gewinnen. Von dem Vertrauen der Beamten, das der neue Innenminister schnell gewinnen müsse, sprach sie nicht.
Am morgigen Freitag Donnerstag, um 10 Uhr, sollen die neuen Minister ernannt werden. Für den neuen Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt läuft dann die Zeit: Von ihm werden recht bald Entscheidungen für die nächsten Reformschritte der Bundeswehr erwartet. Denn auch für einen neuen Ressortchef wird ein wichtiges Ereignis nicht verschoben: Der Beschluss des Bundeskabinetts über die Eckwerte des Haushalts am 16. März. Was da rauskommt, wird aber darüber entscheiden, wie sich eine wie große Bundeswehr künftig aufstellen kann.
Kaum wechselt der Innenminister gibt es auch schon den ersten Anschlag…
Das waren aber wohl US-Soldaten und die ihren unter sich. Kann man schlecht dem DM anlasten. Vielleicht lässt sich aber ein Strick für BO daraus drehen? ;->
@ T.W.
„Am morgigen Freitag, um 10 Uhr, sollen die neuen Minister ernannt werden.“
Sie meinten wohl am morgigen Donnerstag, den 03.03.2011 um 10 Uhr!
@flosch
In der Tat. Entschuldigung, ist korrigiert.
Erstaunlich, wie schnell die Köpfe von der Union davon sprechen, dass die Soldaten schnell Vertrauen in den neuen Verteidigungsminister fassen werden.
Für nicht wenige wird es wohl eher so aussehen, als wenn hier wieder einmal bis 3 gezählt wurde. Wer dann nicht auf dem Baum war, nennt sich nun Verteidigungsminister.
Ich will gar nicht sagen, dass de Maiziere nicht geeignet wäre. Aber was genau qualifiziert ihn? Außer der Tatsache, dass die CSU niemanden hatte, der auf dem Schleudersitz Platz nehmen wollte?
Hier vorschnell das Vertrauen der Soldaten voraus zu setzen, könnte sich noch als Boomerang erweisen. Denn die Mehrheit der deutschen Soldaten war froh, endlich einen Minister zu haben der Klartext redet, die Dinge beim Namen nennt.
Sicherlich hat er Fehler gemacht und wenig konkretes produziert.
Aber ich fürchte, dass nun niemand mehr den Druck aufbauen und halten kann, eine Reform gegen das Ministerium und die Spitzen der Militärs durch zu setzen.
Denn die werden sich nicht freiwillig zusammenstreichen lassen (auch wenn das schon längst überfällig ist).
Heute morgen war noch F. Weise im Gespräch, Vorsitzender der Kommision. Ein für mich durchaus charmanter Vorschlag, zumal er ja schon selbst letzte Woche vom Rückzug aus der Agentur für Arbeit sprach. Hier wurde vielleicht eine Chance vertan, oder besser dem Parteienproporz geopfert.
@TimTimTim
Frank-Jürgen Weise ist ebenfalls CDU-Mitglied.
@L.Oswald
Dann hätte man aber einen anderen CDU-Minister rausschmeißen müssen – so behielten alle ihren/einen Job.
Wichtig scheint es ja zu sein, dass die CSU ihre vor der Wahl abgesprochenen Plätze im Bundeskabinett behält.
Warum ganz Deutschland bayerische Minister kriegt wenn sie die CDU wählen, habe ich auch noch nicht verstanden…
Wird aber wieder OT.
Weil sie in ihrem Wahlgebiet ausreichend Direktmandat erringen und ganz ernsthaft, als Landwirtschaftsminister erwarte ich auch einen Bauerschorsch aus Bayern. Nun ist es eben seine Frau^^.
Aber ich denke, Toms Hinweis ist eines der entscheidenden Argumente gegen Weise. Wobei ich immer noch glaube, das A. Merkel lieber hätte eine große Kabinettsumbildung vornehmen sollen und nochmal versuchen, das Ruder rumzureißen. So wird sie sich nur weiterwurschteln, bis die FDP dann die Quittung bekommt. Ich hatte ernsthaft gedacht, sie lässt sich soviel Zeit in der Cause Guttenberg, um ihre Schachzüge durchzuplanen und vorzubereiten.
(Und ich bin kein Anhänger dieser Partei, hoffe allerings noch immer, dass der Kopf dieser Nation dann doch auch ein wenig verschlagen und sehr klug ist.)
Der Bundeswehrverband hat sich (endlich) zu Wort gemeldet und einen offenen Brief an die Bundeskanzlerin geschrieben:
http://www.welt.de/multimedia/archive/01328/BR_BV_an_die_Bunde_1328150a.pdf
Auf den Seiten des DBwV habe ich ihn noch nicht gefunden.
@T.W.: Keine Reaktion ihrerseits auf den offenen Brief des DBwV?
@TimTimTim
Ich glaube, den baue ich unter dem Tagesbefehl des neuen Ministers ein, oder? ;-)
Inzwischen ist der Offene Brief auch bei http://www.dbwv.de zu sehen:
http://www.dbwv.de/C12574E8003E04C8/vwContentByKey/W28EMBU3810DBWNDE